526_1996
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526. Erklärung über den Rücktritt der Republik Österreich vom Internationalen Zuckerübereinkommen 1992
1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Gesetzestext (1 Artikel)
BGBlPdf 526. Erklärung über den Rücktritt der Republik Österreich vom Internationalen Zuckerübereinkommen 1992
1996_526_0 526. Erklärung über den Rücktritt der Republik Österreich vom Internationalen Zuckerübereinkommen 1992
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Der Nationalrat hat beschlossen
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Erklärung
Der Bundespräsident erklärt im Namen der Republik Österreich den Rücktritt vom Internationalen
Zuckerübereinkommen 1992 Kundgemacht in BGBl. Nr. 665/1993 idF BGBl. Nr. 195/1996 gemäß dessen Artikel 42 mit sofortiger Wirksamkeit.
Geschehen zu Wien, am 27. Juni 1996
Der Bundespräsident
Klestil
Der Bundeskanzler
Vranitzky
Die Rücktrittserklärung wurde am 25. Juli 1996 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt;
gemäß Art. 42 Abs. 2 des Übereinkommens wurde der Rücktritt mit 24. August 1996 wirksam.