50. Kundmachung: Brasilianisches amtliches Zeichen für Kaffee

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes

1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der

Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350,

wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für

Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6

Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf das in

der Anlage angeführte brasilianische amtliche Zeichen

zur Kennzeichnung von Qualität und Herkunft

brasilianischen Kaffees Anwendung findet.