493. Kundmachung: Bezeichnungen, Abkürzung der Bezeichnungen und Emblem der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten (INTELSAT)

Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes

1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung

der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl.

Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister

für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht,

daß die in der Anlage angeführten Bezeichnungen

der Internationalen Organisation für Fernmeldesatelliten

' in drei Sprachen, die Abkürzung

der Bezeichnungen sowie das Emblem dieser Organisation

von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz

ausgeschlossen sind.