Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
481_1973 AT

481. Verordnung: Aufhebung der Verordnung über die Ermächtigung der Zollämter zur Erteilung von Einfuhrbewilligungen in vereinfachter Form für Kaffee

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 481. Verordnung: Aufhebung der Verordnung über die Ermächtigung der Zollämter zur Erteilung von Einfuhrbewilligungen in vereinfachter Form für Kaffee

Auf Grund des § 7 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 des

Außenhandelsgesetzes 1968, BGBl. Nr. 314, in

der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 469/

1971 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister

für Finanzen verordnet

Die Verordnung des Bundesministers für Handel,

Gewerbe und Industrie vom 1. Oktober 1969,

BGBl. Nr. 344, über die Ermächtigung der

Zollämter zur Erteilung von Einfuhrbewilligungen

in vereinfachter Form für Kaffee in der Fassung

der Verordnung BGBl. Nr. 134/1971 tritt

mit Ablauf des 30. September 1973 außer Kraft.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →