Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
476_1986 AT

476. Abkommen Österreich

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 476. Abkommen Österreich — EWG; Gemischter Ausschuß; Erklärung zu Beschluß Nr. 1/85 des Gemischten Ausschusses

1. Zur Anwendung von Artikel 8 des Protokolls

Nr. 3 besteht die ECU Rechnungseinheit aus der

Summe der folgenden Beträge in den Währungen

der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft.

Deutsche Mark 0,719

Pfund Sterling 0,0878

Französischer Franc 1,31

Italienische Lira 140

Holländischer Gulden 0,256

Belgischer Franc 3,71

Luxemburgischer Franc 0,14

Dänische Krone 0,219

Irisches Pfund 0,00871

Griechische Drachme 1,15

2. Der Gegenwert von 1 ECU in den jeweiligen

Währungen zum 1. Oktober 1984 lautet wie folgt

Deutsche Mark 2,23596

Pfund Sterling 0,592085

Französischer Franc 6,85840

Italienische Lira 1383,98

Holländischer Gulden 2,52050

Belgischer Franc 45,3837

Luxemburgischer Franc 45,3837

Dänische Krone 8,09937

Irisches Pfund 0,721675

Griechische Drachme 92,1772

Spanische Peseta 126,007

Portugiesischer Escudo 117,122

Österreichischer Schilling 15,7141

3. Jedesmal, wenn sich der Stichtag ändert, sind

die in diesem Artikel in ECU ausgedrückten Summen

unter Berücksichtigung des Grundsatzes zu

überprüfen, daß sich die in nationaler Währung

ausgedrückten Beträge nicht verringern sollten. Bei

einer solchen Überprüfung ist allen relevanten Faktoren

einschließlich der Frage Rechnung zu tragen,

ob es wünschenswert ist, die realen Auswirkungen

der vorgesehenen Begrenzung zu erhalten.

4. Die vorliegende Erklärung ersetzt die Erklärung

des Gemischten Ausschusses vom 24. Juni

1981 in der Fassung vom 25. April 1983 und vom

25. Juni 1985.

Geschehen zu Salzburg am 12. Juni 1986

Im Namen des Gemischten Ausschusses

Der Vorsitzende

G. Waas

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →