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471_1999 AT

471. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lohnstufenschemas nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 471. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lohnstufenschemas nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz

Auf Grund des § 46 Abs. 2 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955,

zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 179/1999, wird verordnet

Die Verordnung über die Festsetzung des Lohnstufenschemas, BGBl. Nr. 1042/1994, zuletzt

geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 440/1998, wird wie folgt geändert

1. Lohnstufe 83 des Lohnstufenschemas nach § 1 lautet wie folgt

2. Das Lohnstufenschema nach § 1 wird um folgende Lohnstufe ergänzt

3. Nach § 6 wird folgender § 7 angefügt

„§ 7. § 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 471/1999 tritt mit 1. Jänner 2000 in Kraft.“

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