451. Verordnung: Änderung der Zollrechts-Durchführungsverordnung

Auf Grund des Zollrechts-Durchführungsgesetzes, BGBl. Nr. 659/1994 (ZollR-DG), zuletzt geändert

durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 61/2001, wird verordnet

Die Zollrechts-Durchführungsverordnung, BGBl. Nr. 1104/1994, zuletzt geändert durch die Verordnung

BGBl. II Nr. 303/2001, wird wie folgt geändert

1. Der § 1 Buchstabe g lautet

„g) im Bereich der Finanzlandesdirektion für Vorarlberg: Feldkirch, Höchst, Wolfurt, Tisis.“

2. Der § 2 Abs. 2 Buchstabe g lautet

„g) im Bereich der Finanzlandesdirektion für Vorarlberg: Tisis.“

3. Der § 2a Buchstabe c lautet

„c) im Bereich der Finanzlandesdirektion für Vorarlberg: Tisis.“

4. Der § 4 wird aufgehoben.

5. Die Überschrift zu § 18a lautet

„Abschnitt F

Nachweise betreffend zolltarifliche Abgabenbegünstigungen (§ 5 ZollR-DG in Verbindung mit der

KN-Verordnung)“

6. Im § 19 Nr. 1 wird der Ausdruck „… die im Handelsstatistischen Gesetz festgelegte Grenze …“ durch

den Ausdruck „… die statistische Schwelle …“ ersetzt.

7. Im § 19a wird der Ausdruck „100 Euro“ durch den Ausdruck „125 Euro“ ersetzt.

8. Im § 24 wird folgender Abs. 10 angefügt

„(10) Die Änderungen der §§ 1, 2, 2a, 18a, 19 und 19a in der Fassung der Verordnung BGBl. II

Nr. 451/2001 sowie die Aufhebung des § 4 treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft.“