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451_1983 AT

451. Beschluß: Nr. 14/1982 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation

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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 451. Beschluß: Nr. 14/1982 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation

(Übersetzung)

EUROPÄISCHE FREIHANDELSASSOZIATION

EFTA/DC 14/82

1 Anlage

(In der 21. gemeinsamen Sitzung am 1. Dezember

1982 gefaßt)

ZOLLERMÄCHTIGUNGEN IN ÜBEREINSTIMMUNG

MIT ABSATZ 6 ter DES

ANHANGS G DES ÜBEREINKOMMENS

DER RAT hat,

gestützt auf Absatz 6ter des Anhangs G des

Übereinkommens, abgeändert durch den Beschluß

des Rates Nr. 7/1982,

gestützt auf die Liste, auf die in diesem Absatz

Bezug genommen wird, in Kraft gesetzt durch den

Beschluß des Rates Nr. 10/1982,

gestützt auf die Absätze 4 (e), 5 und 6 des in

EFTA 23/82 enthaltenen portugiesischen Ansuchens,

BESCHLOSSEN

1. Portugal ist ermächtigt, auf die in der Anlage

angeführten Waren den in der dritten Spalte für

jede Ware angegebenen Zoll einzuheben.

2. Die Zölle werden mit ihrem Inkrafttreten um

20% der in Spalte 3 der Anlage angeführten Kalkulationsgrundlage

verringert; diese verringerten

Zölle sind in Spalte 4 der Anlage angeführt.

3. Portugal wird diese Abgaben und alle einfuhrbeschränkenden

Maßnahmen, die auf in der Anlage

angeführten Waren angewendet werden, abbauen,

bevor Zölle in Übereinstimmung mit dem vorliegenden

Beschluß eingeführt werden und wird die

anderen EFTA-Länder vor dem 15. Dezember

1982 davon informieren.

4. Die durch diesen Beschluß genehmigten Zölle

werden so angewendet werden, daß Importe von

EFTA-Waren nicht eine ungünstigere Behandlung

erfahren, als jene, die den gleichen Waren, die

unter der Meistbegünstigungsklausel des GATT

oder einem anderen Freihandelsabkommen oder

irgendeinem von Portugal geschlossenen Handelsabkommen

eingeführt werden, gewährt wird.

5. Die durch diesen Beschluß genehmigten Zölle

können ab 1. Jänner 1983 angewendet werden und

werden spätestens am 31. Dezember 1984 aufgehoben.

6. Dieser Beschluß wird zugleich mit Beschluß

Nr. 10/1982 des Rates in Kraft treten.

EUROPÄISCHE

FREIHANDELSASSOZIATION

Anlage zu

EFTA/DC 14/82

WARENLISTE UND ANWENDBARE ZÖLLE

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