446_1988
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446. Verordnung: Änderung der Verordnung betreffend Form und Inhalt der Anzeige bei erstmaliger Vergabe von Heimarbeit, der Listen der mit Heimarbeit Beschäftigten sowie der Ausgabe- und Abrechnungsnachweise
1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Gesetzestext (1 Artikel)
BGBlPdf 446. Verordnung: Änderung der Verordnung betreffend Form und Inhalt der Anzeige bei erstmaliger Vergabe von Heimarbeit, der Listen der mit Heimarbeit Beschäftigten sowie der Ausgabe- und Abrechnungsnachweise
1988_446_0 446. Verordnung: Änderung der Verordnung betreffend Form und Inhalt der Anzeige bei erstmaliger Vergabe von Heimarbeit, der Listen der mit Heimarbeit Beschäftigten sowie der Ausgabe- und Abrechnungsnachweise
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Auf Grund des § 10 Abs. 6 des Heimarbeitsgesetzes
1960, BGBl. Nr. 105/1961, zuletzt geändert
durch Artikel IV des Arbeits- und Sozialgerichts-
Anpassungsgesetzes, BGBl. Nr. 563/1986, wird
verordnet
Die Verordnung des Bundesministers für soziale
Verwaltung vom 23. Oktober 1975 betreffend
Form und Inhalt der Anzeige bei erstmaliger Vergabe
von Heimarbeit, der Listen der mit Heimarbeit
Beschäftigten sowie der Ausgabe- und Abrechnungsnachweise,
BGBl. Nr. 565, in der Fassung der
Verordnungen BGBl. Nr. 639/1976, 527/1983,
522/1984, 75/1986 und 23/1987 wird geändert wie
folgt
Die bisherige Anlage 4 wird durch nachstehenden
Vordruck ersetzt