443_1976
AT
443. Beschluß Nr. 11/1976 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation
1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Gesetzestext (1 Artikel)
BGBlPdf 443. Beschluß Nr. 11/1976 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation
1976_443_0 443. Beschluß Nr. 11/1976 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation
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(Übersetzung)
ABÄNDERUNG DES TEILS I DES ANHANGS
B DES ÜBEREINKOMMENS
DER RAT hat,
gestützt auf Artikel 4 Absatz 5 des Übereinkommens,
BESCHLOSSEN
1. Die in der Liste A der Beilage 2 zum Teil I
des Anhangs B des Übereinkommens enthaltene
Fußnote zum Text der 4. Spalte bei Tarifnummer
„aus Kapitel 84" wird wie folgt abgeändert
„Bis zum 31. Dezember 1984 finden diese
Sonderbestimmungen keine Anwendung auf
Brennstoffelemente der Tarifnummer 84.59".
2. Dieser Beschluß tritt am 1. Juli 1976 in
Kraft.
3. Der Generalsekretär wird den Text dieses
Beschlusses bei der Regierung Schwedens hinterlegen.