411_1993
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411. Verordnung: Aufhebung einer Verordnung über die Bewilligungspflicht in der Einfuhr von Waren
1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Gesetzestext (1 Artikel)
BGBlPdf 411. Verordnung: Aufhebung einer Verordnung über die Bewilligungspflicht in der Einfuhr von Waren
1993_411_0 411. Verordnung: Aufhebung einer Verordnung über die Bewilligungspflicht in der Einfuhr von Waren
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Auf Grund des § 5 Abs. 1 des Außenhandelsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 184, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 408/1993, wird unter gleichzeitiger Antragstellung an den Hauptausschuß des Nationalrates verordnet
Die Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Bewilligungspflicht von Waren in der Einfuhr, BGBl. Nr. 809/ 1992, wird aufgehoben.