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406_1997 AT

406. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lohnstufenschemas nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 406. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Lohnstufenschemas nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz

Auf Grund des § 46 Abs. 2 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955,

zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 79/1997, wird verordnet

Die Verordnung über die Festsetzung des Lohnstufenschemas, BGBl. Nr. 1042/1994, in der Fassung

der Bundesgesetze BGBl. Nr. 856/1995 und BGBl. Nr. 662/1996 wird wie folgt geändert

1. Lohnstufe 79 des Lohnstufenschemas gemäß § 1 lautet wie folgt

„“

2. Das Lohnstufenschema gemäß § 1 wird um folgende Lohnstufen ergänzt

"

3. Nach § 4 wird folgender § 5 angefügt

„§ 5. § 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 406/1997 tritt am 1. Jänner 1998 in Kraft.“

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