Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
385_2003 AT

385. Verordnung: Änderung der Luftverkehrsregeln 1967 (LVR-Novelle 2003)

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 385. Verordnung: Änderung der Luftverkehrsregeln 1967 (LVR-Novelle 2003)

Auf Grund der §§ 7, 119 bis 121 und 124 des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957, in der Fassung

des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 65/2002 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landesverteidigung

verordnet

Die Luftverkehrsregeln 1967 (LVR 1967), BGBl. Nr. 56, zuletzt geändert durch die Verordnung

BGBl. II Nr. 422/2000, werden wie folgt geändert

1. § 5 zweiter Satz lautet

„Die Flugvorbereitung hat bei Flügen, die über die Flugplatznähe hinausführen, sowie bei Instrumentenflügen

ein sorgfältiges Studium der zur Verfügung stehenden Luftfahrtinformationen sowie der neuesten

Wettermeldungen und Wettervorhersagen zu umfassen, die für die beabsichtigten Flüge von Bedeutung

sein können.“

2. § 19 Abs. 1 lautet

„(1) Beim Anfliegen, Überfliegen oder Abfliegen von Flugplätzen sind die von der Austro Control

GmbH mit Rücksicht auf die Sicherheit der Luftfahrt und zur Verminderung von Lärmbelästigungen

gegebenenfalls aufgetragenen Verfahren einzuhalten.“

3. Nach dem § 19 Abs. 4 werden folgende Abs. 5 und 6 angefügt

„(5) Unbeschadet des Abs. 1 kann die Austro Control GmbH auf bestimmten Flugplätzen unter Bedachtnahme

auf die Sicherheit der Luftfahrt und zur Vermeidung von Lärmbelästigungen besondere An-

und Abflugverfahren auftragen, welche besondere Anforderungen an den Piloten oder die Ausrüstung

oder die Leistung des Luftfahrzeuges stellen. Die Durchführung von Flügen nach diesen besonderen An-

und Abflugverfahren ist nur mit Bewilligung der Austro Control GmbH zulässig.

(6) Die Bewilligungen gemäß Abs. 5 sind insoweit mit Bedingungen, Befristungen, Auflagen und

Widerrufsvorbehalt zu erteilen, als dies mit Rücksicht auf die Sicherheit der Luftfahrt und zur Vermeidung

von Lärmbelästigungen erforderlich erscheint.“

4. § 45 Abs. 2 Z 2 bis 4 lautet

„2. Horizontaler Abstand von den Wolken mindestens 1,5 km,

3. Vertikaler Abstand von den Wolken mindestens 300 m und Erdsicht,

4. Bodensicht mindestens 5 km, sofern diese von einem von der zuständigen Behörde bevollmächtigten

Beobachter gemeldet wird.“

5. Im § 45 Abs. 5 wird das Wort „Bezirkskontrollstelle“ durch das Wort „zuständige Flugverkehrskontrollstelle“

ersetzt.

6. Im § 45 werden nach Abs. 7 folgende Abs. 8 bis 10 angefügt

„(8) Nacht-Sichtflüge werden, entsprechend der jeweiligen Luftraumklassifizierung, wie Sichtflüge

gestaffelt, getrennt oder mit Verkehrsinformationen versehen.

(9) Nacht-Sichtflüge dürfen nur unter Verwendung eines Transponders (Mode C) durchgeführt werden.

(10) Der Pilot eines Nacht-Sichtfluges hat den Flug so zu planen und durchzuführen, dass auf seiner

Flugstrecke die Hindernisfreiheit und das Verbleiben im kontrollierten Luftraum gewährleistet sind.“

7. § 56a samt Überschrift lautet

„Flüge mit Hänge- und Paragleitern

§ 56a. (1) Der Betrieb von Hänge- und Paragleitern im Bereich des Flugplatzverkehrs ist nur zulässig,

wenn bei kontrollierten Flugplätzen die Flugplatzkontrollstelle (§ 69), bei nicht kontrollierten Zivilflugplätzen

der Flugplatzbetriebsleiter, zugestimmt hat. Die Zustimmung darf nur erteilt werden, wenn

keine Gefährdungen des Flugplatzverkehrs und von kontrollierten Flügen zu befürchten sind. Sie ist insoweit

mit Befristungen, Bedingungen, Auflagen und gegen Widerruf zu erteilen, als dies zur Hintanhaltung

derartiger Gefährdungen erforderlich erscheint.

(2) Die Bestimmungen des Abs. 1 gelten für den Betrieb von Hänge- und Paragleitern im Bereich

des Flugplatzverkehrs von Militärflugplätzen mit der Maßgabe, dass dieser nur mit Zustimmung der in

Betracht kommenden Militärflugleitung zulässig ist.

(3) Der Betrieb von Hänge- und Paragleitern in Schul- und Übungsbereichen von Zivilluftfahrerschulen

für Hänge- und Paragleiter ist nur mit Zustimmung des in Betracht kommenden Schulleiters,

seines Stellvertreters oder eines beauftragten Zivilfluglehrers zulässig. Die Zustimmung ist zu erteilen,

wenn keine Gefährdungen des Hänge- und Paragleiterbetriebes zu befürchten sind. Sie ist insoweit mit

Befristungen, Bedingungen, Auflagen und gegen Widerruf zu erteilen, als dies zur Hintanhaltung derartiger

Gefährdungen erforderlich erscheint.

(4) Hänge- und Paragleiter dürfen keinesfalls in Betrieb genommen werden, wenn dadurch die Sicherheit

der Luftfahrt beeinträchtigt werden könnte. Vor der Inbetriebnahme ist der Luftraum zu beobachten;

wenn sich ein anderes Luftfahrzeug nähert, ist die Inbetriebnahme jedenfalls zu unterlassen.“

8. Nach § 67 wird folgender § 67a samt Überschrift eingefügt

„Flugplatz-Fluginformationsstellen

§ 67a. Soweit Flugplatz-Fluginformationsstellen zur Ausübung des Fluginformationsdienstes

und/oder des Alarmdienstes ermächtigt sind, finden die Bestimmungen der §§ 73 (Fluginformationsdienst)

und 74 (Alarmdienst) sinngemäß für die in der Ermächtigung bezeichneten Flüge Anwendung.“

9. § 72 Abs. 1 lautet

„(1) Alle Freigaben sind so zu erteilen, dass Staffelung gewährleistet ist

1. zwischen Instrumentenflügen untereinander,

2. zwischen Instrumentenflügen und Sonder-Sichtflügen,

3. zwischen Sonder-Sichtflügen untereinander,

4. zwischen Instrumentenflügen und Sichtflügen in der Luftraumklasse C.“

10. Im § 76 werden dem Abs. 3 folgende Abs. 4 und 5 angefügt

„(4) Die §§ 5, 19 Abs. 1, 45 Abs. 2 Z 2 bis 4, 5, 8 bis 10, 67a und 72 Abs. 1 sowie Anhang B lit. F

Abs. 2, Anhang E Abschnitt C, Anhang E Abschnitt D Abs. 7 und Anhang F Z. 3 Abs. 1 lit. c und d,

Anhang F Z. 3 Abs. 3, Anhang F Z. 4 Abs. 2 und Anhang F Z. 5 Abs. 2 in der Fassung der Verordnung

BGBl. II Nr. 385/2003 treten mit 4. September 2003 in Kraft.

(5) Die §§ 19 Abs. 5 und 6 und 56a sowie Anhang B lit. C Abs. 3, Anhang B lit. D Abs. 3, Anhang E

Abschnitt A Ziffer II Unterziffer 1 Abs. 1 Z. 14 und 16, Anhang E Abschnitt A Ziffer II Unterziffer 1

Abs. 2 Z. 3, 7, 9, 13, 15, 16 und 17, Anhang E Abschnitt A Ziffer II Unterziffer 2 Abs. 2 Z. 1 und 4, Anhang

E Abschnitt A Ziffer II Unterziffer 3, Anhang E Abschnitt B Abs. 3 Z. 5 und 6 in der Fassung der

Verordnung BGBl. II Nr. 385/2003 treten mit 25. Dezember 2003 in Kraft.“

11. Die Anhänge zur LVR werden wie folgt geändert

Anhang B lit. C Abs. 3 lautet

„(3) Folgende der im Anhang E aufgezählten kontrollierten Lufträume beziehungsweise Teile hievon

sind mit der Luftraumklasse C klassifiziert

1. der seitlich sowie nach oben durch die Bundesgrenzen und nach unten durch die Flugfläche 195

begrenzte Luftraum;

2. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen der SRA Graz II innerhalb des Nahkontrollbezirkes

Graz;

3. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen der SRA Klagenfurt II innerhalb des Nahkontrollbezirkes

Klagenfurt;

4. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen SRA Linz III innerhalb des Nahkontrollbezirkes

Linz;

5. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen der SRA Salzburg II innerhalb des Nahkontrollbezirkes

Salzburg;

6. der Teil des Bereiches mit Sonderregelungen der SRA Wien I und SRA Wien II ab einer Höhe

von 1.372 m aufwärts; und

7. die gesamten Bereiche mit Sonderregelungen der SRA Wien III, IV, V, VI, VII, VIII und SRA

Wien IX innerhalb des Nahkontrollbezirkes Wien sowie Teilen der CTA Wien.“

Anhang B lit. D Abs. 3 lautet

„(3) Folgende der im Anhang E aufgezählten kontrollierten Lufträume beziehungsweise Teile hievon

sind mit der Luftraumklasse D klassifiziert

1. die Kontrollzone St. Gallen-Altenrhein;

2. die Kontrollzone Graz;

3. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen der SRA Graz I innerhalb des Nahkontrollbezirkes

Graz;

4. die Kontrollzone Innsbruck;

5. die Kontrollzone Klagenfurt;

6. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen der SRA Klagenfurt I innerhalb des Nahkontrollbezirkes

Klagenfurt;

7. die Kontrollzone Linz;

8. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen der SRA Linz I und der SRA Linz II innerhalb des

Nahkontrollbezirkes Linz;

9. die Kontrollzone Salzburg;

10. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen der SRA Salzburg I innerhalb des Nahkontrollbezirkes

Salzburg;

11. die Kontrollzone Wien;

12. der Teil des Bereiches mit Sonderregelungen der SRA Wien I und der SRA Wien II bis zu einer

Höhe von 1.372 m;

13. der Teil des Kontrollbezirkes Bregenz ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

14. der Teil des Kontrollbezirkes Glockner bis Flugfläche 195;

15. der Teil des Nahkontrollbezirkes Graz ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

16. der Teil des Kontrollbezirkes Hallein ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

17. der Teil des Kontrollbezirkes Innsbruck-Ost ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

18. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen der SRA Innsbruck II und V innerhalb des Kontrollbezirkes

Innsbruck–Ost;

19. der Teil des Kontrollbezirkes Innsbruck-Süd ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis

Flugfläche 195;

20. der Teil des Kontrollbezirkes Innsbruck-West ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis

Flugfläche 195;

21. der gesamte Bereich mit Sonderregelungen der SRA Innsbruck I, III und IV innerhalb des Kontrollbezirkes

Innsbruck–West;

22. der Teil des Nahkontrollbezirkes Klagenfurt ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis

Flugfläche 195;

23. der Teil des Kontrollbezirkes Klagenfurt ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

24. der Teil des Kontrollbezirkes Koralpe ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

25. der Teil des Nahkontrollbezirkes Linz ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

26. der Teil des Kontrollbezirkes Linz ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

27. der Teil des Nahkontrollbezirkes Salzburg ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

28. der Teil des Kontrollbezirkes Salzburg ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195;

29. der Teil des Nahkontrollbezirkes Wien ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis Flugfläche

195, ausgenommen die Bereiche mit Sonderregelungen, SRA’s Wien;

30. der Teil des Kontrollbezirkes Wien ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis zu einer Höhe

von Flugfläche 195, ausgenommen der Bereich mit Sonderregelungen der SRA VIII Wien;

31. der Teil des Kontrollbezirkes Tauern-Mitte I ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis zu

einer Höhe von Flugfläche 195;

32. der Teil des Kontrollbezirkes Tauern-Mitte II ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis zu

einer Höhe von Flugfläche 195;

33. der Teil des Kontrollbezirkes Tauern-Ost I ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis zu

einer Höhe von Flugfläche 195;

34. der Teil des Kontrollbezirkes Tauern-Ost II ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis zu

einer Höhe von Flugfläche 195; und

35. der Teil des Kontrollbezirkes Tauern-West ab einer Höhe von Flugfläche 125 aufwärts bis zu

einer Höhe von Flugfläche 195.“

Anhang B lit. F Abs. 2 lautet

„(2) Folgende der im Anhang E aufgezählten unkontrollierten Lufträume sind mit der Luftraumklasse

F klassifiziert: keine.“

Anhang E Abschnitt A Ziffer II Unterziffer 1 Abs. 1 Z. 14 und 16 lautet

„14. Kontrollbezirk Tauern-Ost I................................... 3200 m, jedoch mindestens 300 m über Grund

(CTA Tauern-Ost I)

16. Kontrollbezirk Tauern-West .................................. 3200 m, jedoch mindestens 300 m über Grund

(CTA Tauern-West)“

Anhang E Abschnitt A Ziffer II Unterziffer 1 Abs. 2 Z. 3, 7, 9, 13, 15, 16 und 17 lauten

„3. beim Kontrollbezirk Hallein (CTA Hallein)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°45′00″ Nord 13°18′45″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°41′30″ Nord 13°22′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°35′00″ Nord 13°10′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°37′00″ Nord 13°05′00″ Ost

von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ..... 47°41′08″ Nord 13°04′40″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°42′52″ Nord 13°10′58″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°45′00″ Nord 13°18′45″ Ost

7. beim Kontrollbezirk Klagenfurt (CTA Klagenfurt)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°12′00″ Nord 13°56′50″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 46°59′00″ Nord 14°12′45″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°46′00″ Nord 13°50′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°31′00″ Nord 13°50′00″ Ost

von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ..... 46°33′40″ Nord 13°20′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°50′00″ Nord 13°20′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°02′45″ Nord 13°41′00″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°12′00″ Nord 13°56′50″ Ost

9. beim Kontrollbezirk Linz (CTA Linz)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°35′00″ Nord 14°40′00″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 48°23′00″ Nord 14°40′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°23′39″ Nord 14°28′31″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°24′56″ Nord 14°04′36″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°26′00″ Nord 13°44′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°05′00″ Nord 13°44′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°05′00″ Nord 14°40′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°50′00″ Nord 14°40′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°47′00″ Nord 14°43′25″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°41′30″ Nord 14°32′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°50′00″ Nord 14°23′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°52′30″ Nord 13°50′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°52′55″ Nord 13°21′41″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°05′00″ Nord 13°10′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°17′30″ Nord 13°10′00″ Ost

und von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt

.............................................................................................. 48°35′00″ Nord 14°40′00″ Ost

13. beim Kontrollbezirk Tauern-Mitte II (CTA Tauern-Mitte II)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°32′30″ Nord 15°00′00″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°24′52″ Nord 15°07′49″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°19′09″ Nord 14°56′13″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°26′30″ Nord 14°47′50″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°32′30″ Nord 15°00′00″ Ost

15. beim Kontrollbezirk Tauern-Ost II (CTA Tauern Ost-II)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°32′30″ Nord 15°00′00″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°30′00″ Nord 15°26′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°19′49″ Nord 15°22′36″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°24′52″ Nord 15°07′49″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°32′30″ Nord 15°00′00″ Ost

16. beim Kontrollbezirk Tauern-West (CTA Tauern-West)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°52′55″ Nord 13°21′41″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°52′30″ Nord 13°50′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°50′00″ Nord 14°23′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°41′30″ Nord 14°32′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°30′00″ Nord 14°44′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°26′30″ Nord 14°47′50″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°19′09″ Nord 14°56′13″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°17′00″ Nord 14°58′40″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°10′20″ Nord 15°05′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°05′00″ Nord 15°10′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°58′00″ Nord 15°08′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°48′30″ Nord 14°40′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°45′00″ Nord 14°30′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°59′00″ Nord 14°12′45″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°12′00″ Nord 13°56′50″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°28′30″ Nord 13°36′20″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°41′30″ Nord 13°22′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°45′00″ Nord 13°18′45″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°52′55″ Nord 13°21′41″ Ost

17. beim Kontrollbezirk Wien (CTA Wien)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°44′50″ Nord 16°06′00″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 48°42′25″ Nord 16°01′03″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°32′00″ Nord 15°40′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°15′30″ Nord 15°38′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°12′00″ Nord 15°42′55″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°00′00″ Nord 16°00′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°45′05″ Nord 16°00′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°40′00″ Nord 16°25′20″ Ost

von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ..... 46°57′45″ Nord 16°16′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°09′26″ Nord 15°33′23″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°16′48″ Nord 15°31′20″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°19′49″ Nord 15°22′36″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°30′00″ Nord 15°26′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°50′00″ Nord 15°35′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°50′00″ Nord 14°40′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°35′00″ Nord 14°40′00″ Ost

und von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt

.............................................................................................. 48°44′50″ Nord 16°06′00″ Ost“

Anhang E Abschnitt A Ziffer II Unterziffer 2 Abs. 2 Z. 1 und 4 lautet

„1. beim Nahkontrollbezirk Graz (TMA Graz)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°24′52″ Nord 15°07′49″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°19′49″ Nord 15°22′36″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°16′48″ Nord 15°31′20″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°09′26″ Nord 15°33′23″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°57′45″ Nord 16°16′30″ Ost

von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ..... 46°38′45″ Nord 15°05′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°58′00″ Nord 15°08′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°05′00″ Nord 15°10′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°10′20″ Nord 15°05′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°17′00″ Nord 14°58′40″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°19′09″ Nord 14°56′13″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°24′52″ Nord 15°07′49″ Ost

4. beim Nahkontrollbezirk Salzburg (TMA Salzburg)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°17′30″ Nord 13°10′00″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 48°05′00″ Nord 13°10′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°52′55″ Nord 13°21′41″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°45′00″ Nord 13°18′45″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°42′52″ Nord 13°10′58″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°41′08″ Nord 13°04′40″ Ost

und von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt

.............................................................................................. 48°17′30″ Nord 13°10′00″ Ost“

Anhang E Abschnitt A Ziffer II Unterziffer 3 lautet

„3. Bestimmungen für Bereiche mit Sonderregelungen (SRA)

(1) In den in den Abs. 2 bis 8 umgrenzten Bereichen mit Sonderregelungen (SRA) sind Sichtflüge

nur unter Einhaltung der mit Rücksicht auf die Sicherheit der Luftfahrt und zur Vermeidung von Lärmbelästigungen

allgemein aufgetragenen - und in der in der Luftfahrt üblichen Weise verlautbarten - oder im

Einzelfall aufgetragenen Verfahren zulässig.

(2) Als die im Abs. 1 genannten Bereiche mit Sonderregelungen (SRA) werden die im folgenden bezeichneten

Lufträume festgelegt, die seitlich gemäß Abs. 3 bis 8 nach oben durch die nachstehend ange-

gebenen Flugflächen oder durch Horizontalflächen über dem mittleren Meeresspiegel und nach unten

durch Horizontalflächen in den nachstehend angeführten Höhen – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes

festgelegt ist über dem mittleren Meeresspiegel – begrenzt sind

(3) Die SRA I und II Graz werden seitlich durch lotrechte Flächen begrenzt, deren Schnittlinien mit

der Erdoberfläche wie folgt verlaufen

1. SRA I Graz

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°16′00″ Nord 15°17′00″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°13′00″ Nord 15°20′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°09′26″ Nord 15°33′23″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°07′15″ Nord 15°34′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°04′50″ Nord 15°15′15″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°05′00″ Nord 15°10′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°10′20″ Nord 15°05′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°12′12″ Nord 15°09 00″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°16′00″ Nord 15°17′00″ Ost

2. SRA II Graz

Die seitlichen Grenzen der SRA II Graz stimmen mit den seitlichen Grenzen des Nahkontrollbezirkes

Graz überein.

(4) Die seitlichen Grenzen der SRA I und II Salzburg stimmen mit den seitlichen Grenzen des Nahkontrollbezirkes

Salzburg überein.

(5) Die SRA´s I, II, III, IV und V Innsbruck innerhalb der CTA´s Innsbruck West bzw. Ost, werden

seitlich durch lotrechte Flächen begrenzt, deren Schnittlinien mit der Erdoberfläche wie folgt verlaufen

1. SRA I Innsbruck

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 46°19′30″ Nord 11°04′30″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°10′40″ Nord 11°00′45″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°17′40″ Nord 10°54′38″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°19′30″ Nord 11°04′30″ Ost

2. SRA II Innsbruck

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°27′28″ Nord 11°54′00″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°22′00″ Nord 11°58′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°18′20″ Nord 11°48′10″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°24′06″ Nord 11°44′51″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°27′28″ Nord 11°54′00″ Ost

3. SRA III Innsbruck

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°12′30″ Nord 11°26′45″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°07′40″ Nord 11°29′35″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°07′40″ Nord 11°24′59″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°11′15″ Nord 11°22′10″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°12′30″ Nord 11°26′45″ Ost

4. SRA IV Innsbruck

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°25′00″ Nord 11°44′20″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 47°24′06″ Nord 11°44′51″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°18′20″ Nord 11°48′10″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°12′30″ Nord 11°26′45″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°11′15″ Nord 11°22′10″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°07′55″ Nord 11°10′05″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°10′40″ Nord 11°00′45″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°19′30″ Nord 11°04′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°16′55″ Nord 11°13′30″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 47°25′00″ Nord 11°44′20″ Ost

5. SRA V Innsbruck

Die seitlichen Grenzen der SRA V Innsbruck stimmen mit den seitlichen Grenzen der CTA Innsbruck

Ost überein.

(6) Die SRA I und II des Nahkontrollbezirkes Klagenfurt werden seitlich durch lotrechte Flächen

begrenzt, deren Schnittlinien mit der Erdoberfläche wie folgt verlaufen

1. SRA I Klagenfurt

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 46°43′14″ Nord 14°44′41″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 46°37′10″ Nord 14°50′02″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°32′20″ Nord 14°36′40″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°40′00″ Nord 14°40′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°40′33″ Nord 14°37′17″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 46°43′14″ Nord 14°44′41″ Ost

2. SRA II Klagenfurt

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 46°59′00″ Nord 14°12′45″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 46°45′00″ Nord 14°30′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°48′30″ Nord 14°40′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°43′14″ Nord 14°44′41″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°37′10″ Nord 14°50′02″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°35′30″ Nord 14°51′30″ Ost

von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ..... 46°26′12″ Nord 14°35′53″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°32′47″ Nord 14°34′27″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°35′19″ Nord 14°22′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°34′59″ Nord 13°50′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 46°46′00″ Nord 13°50′00″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 46°59′00″ Nord 14°12′45″ Ost

(7) Die SRA I, II und III des Nahkontrollbezirkes Linz werden seitlich durch lotrechte Flächen begrenzt,

deren Schnittlinien mit der Erdoberfläche wie folgt verlaufen

1. SRA I Linz

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°16′25″ Nord 13°53′10″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 48°16′46″ Nord 14°03′39″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°17′18″ Nord 14°20′10″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°17′20″ Nord 14°21′40″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°19′41″ Nord 14°28′53″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°07′40″ Nord 14°30′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°07′19″ Nord 14°18′40″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°06′50″ Nord 14°04′25″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°06′25″ Nord 13°54′10″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°11′04″ Nord 13°53′42″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 48°16′25″ Nord 13°53′10″ Ost

Ausgenommen ist jener Teil des Luftraumes, der für die Kontrollzone Linz festgelegt ist.

2. SRA II TMA Linz

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°24′56″ Nord 14°04′36″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 48°23′39″ Nord 14°28′31″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°19′41″ Nord 14°28′53″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°17′20″ Nord 14°21′40″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°17′18″ Nord 14°20′10″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°16′46″ Nord 14°03′39″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 48°24′56″ Nord 14°04′36″ Ost

3. SRA III Linz

Die seitlichen Grenzen der SRA III Linz stimmen mit den seitlichen Grenzen des Nahkontrollbezirkes

Linz überein.

(8) Die SRA I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII und IX des Nahkontrollbezirkes Wien und Teilen der

CTA Wien werden seitlich durch lotrechte Flächen begrenzt, deren Schnittlinien mit der Erdoberfläche

wie folgt verlaufen

1. SRA I Wien

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°18′10″ Nord 16°53′54″ Ost

entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ........................ 47°45′18″ Nord 16°34′56″ Ost

entlang des Radials R-185 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 47°54′23″ Nord 16°36′10″ Ost

entlang des Kreisbogens D-12 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°15′33″ Nord 16°26′18″ Ost

entlang des Radials R-320 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 48°18′36″ Nord 16°22′28″ Ost

entlang des Kreisbogens D-16 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°18′10″ Nord 16°53′54″ Ost

2. SRA II Wien

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°54′23″ Nord 16°36′10″ Ost

entlang des Radials R-185 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 47°45′18″ Nord 16°34′56″ Ost

entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ........................ 47°44′35″ Nord 16°32′50″ Ost

entlang des Kreisbogens D-22 FMD zum Koordinatenpunkt........ 47°47′24″ Nord 16°21′09″ Ost

entlang des Radials R-210 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 47°52′34″ Nord 16°25′41″ Ost

entlang des Kreisbogens D-16 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°07′46″ Nord 16°14′01″ Ost

entlang des Radials R-275 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 48°08′16″ Nord 16°05′06″ Ost

entlang des Kreisbogens D-22 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°26′27″ Nord 16°51′05″ Ost

entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ........................ 48°18′10″ Nord 16°53′54″ Ost

entlang des Kreisbogens D-16 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°18′36″ Nord 16°22′28″ Ost

entlang des Radials R-320 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 48°15′33″ Nord 16°26′18″ Ost

und entlang des Kreisbogens D-12 FMD zum Koordinatenpunkt . 47°54′23″ Nord 16°36′10″ Ost

3. SRA III Wien

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°52′34″ Nord 16°25′41″ Ost

entlang des Radials R-210 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 47°47′24″ Nord 16°21′09″ Ost

entlang des Kreisbogens D-22 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°08′16″ Nord 16°05′06″ Ost

entlang des Radials R-275 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 48°07′46″ Nord 16°14′01″ Ost

und entlang des Kreisbogens D-16 FMD zum Koordinatenpunkt . 47°52′34″ Nord 16°25′41″ Ost

4. SRA IV Wien

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°44′31″ Nord 16°08′20″ Ost

entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ........................ 48°26′27″ Nord 16°51′05″ Ost

entlang des Kreisbogens D-22 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°08′16″ Nord 16°05′06″ Ost

entlang des Radials R-275 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 48°08′57″ Nord 15°53′11″ Ost

entlang des Kreisbogens D-30 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°29′19″ Nord 16°08′56″ Ost

entlang des Radials R-320 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 48°39′14″ Nord 15°56′18″ Ost

und entlang des Kreisbogens D-43 FMD zum Koordinatenpunkt . 48°44′31″ Nord 16°08′20″ Ost

5. SRA V Wien

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°08′16″ Nord 16°05′06″ Ost

entlang des Kreisbogens D-22 FMD zum Koordinatenpunkt........ 47°47′24″ Nord 16°21′09″ Ost

entlang des Radials R-210 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 47°40′30″ Nord 16°15′09″ Ost

entlang des Kreisbogens D-30 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°08′57″ Nord 15°53′11″ Ost

und entlang des Radials R-275 FMD zum Koordinatenpunkt ....... 48°08′16″ Nord 16°05′06″ Ost

6. SRA VI Wien

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°47′24″ Nord 16°21′09″ Ost

entlang des Kreisbogens D-22 FMD zum Koordinatenpunkt........ 47°44′35″ Nord 16°32′50″ Ost

entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ........................ 47°36′22″ Nord 16°39′58″ Ost

entlang des Kreisbogens D-30 FMD zum Koordinatenpunkt........ 47°40′30″ Nord 16°15′09″ Ost

und entlang des Radials R-210 FMD zum Koordinatenpunkt ....... 47°47′24″ Nord 16°21′09″ Ost

7. SRA VII Wien

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°39′14″ Nord 15°56′18″ Ost

entlang des Radials R-320 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 48°29′19″ Nord 16°08′56″ Ost

entlang des Kreisbogens D-30 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°08′57″ Nord 15°53′11″ Ost

entlang des Radials R-275 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 48°09′59″ Nord 15°33′50″ Ost

und entlang des Kreisbogens D-43 FMD zum Koordinatenpunkt . 48°39′14″ Nord 15°56′18″ Ost

8. SRA VIII Wien

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°08′57″ Nord 15°53′11″ Ost

entlang des Kreisbogens D-30 FMD zum Koordinatenpunkt........ 47°40′30″ Nord 16°15′09″ Ost

entlang des Radials R-210 FMD zum Koordinatenpunkt .............. 47°29′17″ Nord 16°05′27″ Ost

entlang des Kreisbogens D-43 FMD zum Koordinatenpunkt........ 48°09′59″ Nord 15°33′50″ Ost

und entlang des Radials R-275 FMD zum Koordinatenpunkt ....... 48°08′57″ Nord 15°53′11″ Ost

9. SRA IX Wien

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 47°40′30″ Nord 16°15′09″ Ost

entlang des Kreisbogens D-30 FMD zum Koordinatenpunkt........ 47°36′22″ Nord 16°39′58″ Ost

entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ........................ 47°23′58″ Nord 16°26′56″ Ost

entlang des Kreisbogens D-43 FMD zum Koordinatenpunkt........ 47°29′17″ Nord 16°05′27″ Ost

und entlang des Radials R-210 FMD zum Koordinatenpunkt ....... 47°40′30″ Nord 16°15′09″ Ost

10. Transponder Mandatory Zone Wien (TMZ Wien)

a) Als TMZ Wien wird jener Luftraum festgelegt, der nach unten durch die Erdoberfläche, seitlich

durch einen Zylindermantel mit dem Radius von 16 NM um das Drehfunkfeuer Fischamend

(48°06′18,41″Nord 16°37′45,35″Ost) und nach oben durch eine Horizontalfläche in FL

195 begrenzt wird.

b) In dem im Abs. 1 festgelegten Luftraum (ausgenommen Gebiet Spitzerberg) müssen Luftfahrzeuge

bei Flügen nach Sichtflugregeln mit einem Transponder (Mode C) ausgerüstet sein und

den Code 7000 unaufgefordert abstrahlen.

c) Ausnahmen von dieser Verpflichtung können von der zuständigen Flugverkehrsdienststelle

zugelassen werden, wenn die Sicherheit des Luftverkehrs dadurch nicht beeinträchtigt wird.“

Anhang E Abschnitt B Abs. 3 Z. 5 und 6 lauten

„5. bei der Kontrollzone Linz (CTR Linz)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°16′25″ Nord 13°53′10″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 48°16′46″ Nord 14°03′39″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°17′18″ Nord 14°20′10″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°16′25″ Nord 14°21′20″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°16′25″ Nord 14°23′50″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°09′20″ Nord 14°24′20″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°09′20″ Nord 14°18′30″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°07′19″ Nord 14°18′40″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°06′50″ Nord 14°04′25″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°11′10″ Nord 14°05′10″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°12′05″ Nord 14°05′10″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°12′05″ Nord 14°00′50″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°11′30″ Nord 13°54′50″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 48°11′04″ Nord 13°53′42″ Ost

und von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt ....................... 48°16′25″ Nord 13°53′10″ Ost

6. bei der Kontrollzone Salzburg (CTR Salzburg)

vom Koordinatenpunkt .................................................................. 48°08′00″ Nord 12°47′40″ Ost

geradlinig zum Koordinatenpunkt ................................................. 48°08′00″ Nord 13°00′00″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°42′52″ Nord 13°10′58″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°41′08″ Nord 13°04′40″ Ost

von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt ..... 47°43′30″ Nord 13°00′40″ Ost

von diesem geradlinig zum Koordinatenpunkt .............................. 47°46′30″ Nord 12°56′00″ Ost

und von diesem entlang der Bundesgrenze zum Koordinatenpunkt

.............................................................................................. 48°08′00″ Nord 12°47′40″ Ost“

Anhang E Abschnitt C wird aufgehoben.

Anhang E Abschnitt D Abs. 7 lautet

„(7) Einflüge mit Zivilluftfahrzeugen in die militärischen Flugplatzverkehrszonen (MATZ) sind nur

zulässig, wenn der Pilot

a) die Bewilligung des Bundesministers für Landesverteidigung zum Einflug und Durchflug hat,

b) die Bewilligung des Bundesministers für Landesverteidigung hat, den Militärflugplatz, für den

die militärische Flugplatzverkehrszone festgelegt ist, zu benützen, oder

c) von der Militärflugleitung eine Freigabe zum Einflug in die militärische Flugplatzverkehrszone

erhalten hat.

Bewilligungen gemäß lit. a sind insoweit bedingt, befristet oder mit Auflagen zu erteilen, als dies mit

Rücksicht auf die öffentlichen und insbesondere militärischen Interessen erforderlich ist.“

Anhang F Z. 3 Abs. 1 lit. c und d lautet

„c) bei Flügen mit Luftfahrzeugen mit eigenem Antrieb mit Freigabe der in Betracht kommenden

Flugverkehrskontrollstelle (Abs. 2) oder

d) andere Flüge mit Bewilligung des Bundesministers für Landesverteidigung (Abs. 3).“

Im Anhang F Z. 3 wird nach Abs. 2 folgender Abs. 3 angefügt

„(3) Wenn öffentliche Interessen – insbesondere militärische Interessen – nicht entgegenstehen, hat

der Bundesminister für Landesverteidigung auf Antrag Bewilligungen zum Durchflug (Abs. 1 lit. d) zu

erteilen. Die Bewilligungen sind insoweit befristet, bedingt oder mit Auflagen zu erteilen, als dies mit

Rücksicht auf die öffentlichen Interessen erforderlich ist.“

Anhang F Z. 4 Abs. 2 lautet

„(2) Wenn öffentliche Interessen - insbesondere Interessen der Sicherheit der Luftfahrt oder Wildschutzinteressen

- nicht entgegenstehen, hat die Austro Control GmbH auf Antrag Bewilligungen zum

Durchflug (Abs. 1 lit. d) zu erteilen. Die Bewilligungen sind insoweit befristet, bedingt oder mit Auflagen

zu erteilen, als dies mit Rücksicht auf die öffentlichen Interessen erforderlich ist.“

Anhang F Z. 5 Abs. 2 lautet

„(2) Wenn öffentliche Interessen - insbesondere Interessen der Sicherheit der Luftfahrt oder Wildschutzinteressen

- nicht entgegenstehen, hat die Austro Control GmbH auf Antrag Bewilligungen zum

Durchflug (Abs. 1 lit. c) zu erteilen. Die Bewilligungen sind insoweit befristet, bedingt oder mit Auflagen

zu erteilen, als dies mit Rücksicht auf die öffentlichen Interessen erforderlich ist.“

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →