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371_1998 AT

371. Verordnung: Änderung der Schulwegsicherungsverordnung

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 371. Verordnung: Änderung der Schulwegsicherungsverordnung

Auf Grund des § 29a Abs. 4 und des § 97a Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960),

BGBl. Nr. 159, in der Fassung der 20. StVO-Novelle, BGBl. I Nr. 92/1998, wird verordnet

Die Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Sicherung des Schulweges und des Weges

zum und vom Kindergarten (Schulwegsicherungsverordnung), BGBl. Nr. 790/1994, wird wie folgt

geändert

Im § 4 Abs. 1 werden die Worte „weißen“ jeweils durch die Worte „hellen“ ersetzt.

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