339. Verordnung: Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (4. ÖBB-Ü-VO)

Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundesbahngesetzes 1992, BGBl. Nr. 825/1992, in der Fassung des

Bundesgesetzes BGBl. Nr. 201/1996 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen

verordnet

§ 1. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur

Planung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten

Plänen ein Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 1997 in der Höhe von

insgesamt 173,455 Millionen Schilling ergibt

Donauachse

Attnang-Puchheim–Salzburg; Sonderreinvestitionsprogramm

Bf. Linz Vbf.

Bf. Salzburg Hauptbahnhof; Abstellanlagen

Bf. St. Pölten Hauptbahnhof

Wels, Terminal

Pontebbana-Achse

Knoten Obersteiermark; Restplanung

Pyhrn/Schober-Achse

Bruck a. d. Mur–Graz

Graz–Mogersdorf; Nahverkehr, Rahmenplanung

Tauernachse

Kolbnitz–Mühldorf-Möllbrücke

Vorhaben und Programme mit Netzbezug

Zugfunkanlagen

§ 2. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur

Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft

gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat)

auf Preisbasis 1. Jänner 1997 von insgesamt 839,365 Millionen Schilling ergibt

Arlbergachse

Langen–Klösterle

Pyhrn/Schober-Achse

Graz–Spielfeld-Straß, Hst. Flughafen Graz-Feldkirchen; Verlegung

§ 3. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur

Planung und Durchführung übertragen, wobei nach den von den Österreichischen Bundesbahnen

glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem

Dienstgütervorrat) von insgesamt 689,717 Millionen Schilling auf Preisbasis 1. Jänner 1997, im folgenden

gegliedert nach Achsen bzw. Streckenbereichen, ausgewiesen ist

Brennerachse

Bf. Matrei; Betriebsfernsteuerzentrale

Bf. Wörgl; Betriebsfernsteuerzentrale, Fernbedienung der Bahnhöfe Kirchbichl und Kundl

Donauachse

Bf. Schwanenstadt; Bahnhofsumbau, Restarbeiten

Pontebbana-Achse

Bf. Mödling; Bahnsteigzugang

Pyhrn/Schober-Achse

Bf. Pregarten; Bahnhofsumbau

Tauernachse

Abzweigung Gummern 2; Einbau von Weichenverbindungen

Angertal–Kralbach; zweigleisiger Ausbau, Restarbeiten

Block Ledenitzen 1; Errichtung einer Blockstelle

Salzburg–Bischofshofen; Telekom-Streckenkabel, Adaptierung

Restliche Strecken

Friedberg–Fehring; Finalisierungsarbeiten ZLB

Vorhaben und Programme mit Netzbezug

Bahnsteigkonzept (Ergänzung 1997)

Diverse Vorhaben Telekom

EK- und Blockpostenrationalisierung (Ergänzung 1997)

Elektrische Weichenheizungen (Ergänzung 1997)

Energieoptimierungsanlagen (Ergänzung 1997)

Gasanlagen (Ergänzung 1997)

Gleisbrückenwaagen (Ergänzung 1997)

Infrastrukturmaßnahmen für die Verbesserung des Nahverkehrs

Ladegleise und -rampen, Freiladeanlagen Cargo (Ergänzung 1997)

Licht- und Kraftanlagen (Ergänzung 1997)

Maßnahmen zur Beseitigung der EK-Funkeinschaltung

Motorturmwagen-Schuppen, Adaptierung

Nicht planbare Sofortmaßnahmen

Reinvestition Brückenbau (Ergänzung 1997)

Reinvestition Eisenbahnkreuzungen (Ergänzung 1997)

Reinvestition Fahrleitung (Ergänzung 1997)

Reinvestition Fahrweg (Ergänzung 1997)

Reinvestition Hochbau (Ergänzung 1997)

Sonstige Erfordernisse für Fahrleitung, Unterwerke, Licht und Kraft (Ergänzung 1997)

Unterwerksumspanner, Erneuerung (Ergänzung 1997)

Zugvorheizanlagen (Ergänzung 1997)