Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
306_1965 AT

306. Kundmachung: Inkrafttreten der in der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens enthaltenen Änderung des Artikels XVI der Konvention über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 306. Kundmachung: Inkrafttreten der in der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens enthaltenen Änderung des Artikels XVI der Konvention über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife

Nach Mitteilung der Belgischen Botschaft in

Wien ist die in der Empfehlung des Rates für die

Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens

vom 16. Juni 1960, BGBl. Nr. 48/1963, enthaltene

Änderung des Artikels XVI der Konvention

über das Zolltarifschema für die Einreihung der

Waren in die Zolltarife, BGBl. Nr. 103/1960, gemäß

Artikel XVI lit. c dieser Konvention am

30. September 1965 in Kraft getreten.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →