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255_1988 AT

255. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Ermächtigung der Zollämter zur Erteilung von Aus- und Einfuhrbewilligungen in vereinfachter Form

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 255. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Ermächtigung der Zollämter zur Erteilung von Aus- und Einfuhrbewilligungen in vereinfachter Form

Auf Grund des § 7 Abs. 2 und 3 des Außenhandelsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 184, wird im Einvernehmen

mit dem Bundesminister für Finanzen und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft verordnet

Artikel I

Die Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 15. Oktober 1987,

BGBl. Nr. 630, über die Ermächtigung der Zollämter zur Erteilung von Aus- und Einfuhrbewilligungen in

vereinfachter Form in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 675/1987, 115/1988 und 158/1988 wird

wie folgt geändert

Die Anlage 3 (Einfuhr) wird wie folgt geändert

Artikel II

In der Anlage 3 in der Fassung des Artikels I dieser Verordnung hat die Unternummer 0703 10 mit

Wirkung vom 16. Juni 1989 zu lauten

Artikel III

Diese Verordnung tritt unbeschadet des Artikels II mit 1. Juni 1988 in Kraft.

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