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249_1998 AT

249. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Akkreditierung des TÜV Österreich zur Zertifizierung von Produkten

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 249. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Akkreditierung des TÜV Österreich zur Zertifizierung von Produkten

Auf Grund des § 17 Abs. 1 des Akkreditierungsgesetzes, BGBl. Nr. 468/1992, in der Fassung des

Bundesgesetzes BGBl. Nr. 430/1996, wird verordnet

Die Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Akkreditierung

des TÜV Österreich zur Zertifizierung von Produkten, BGBl. II Nr. 51/1997, wird wie folgt geändert

1. Im § 2 wird nach den Worten „Umweltschutztechnologie und Technische Chemie,“ eingefügt

„Medizinprodukte,“

2. In der Anlage wird vor dem Abschnitt „Geltungsbereich allgemein“ eingefügt

„Medizinprodukte

Medizinprodukte im Geltungsbereich der EU-Richtlinie 93/42/EWG in Österreich umgesetzt durch

Medizinproduktegesetz – MPG, BGBl. Nr. 657/1996

Medizinprodukte im Geltungsbereich der EU-Richtlinie 90/385/EWG in Österreich umgesetzt durch

Medizinproduktegesetz - MPG, BGBl. Nr. 657/1996

Geltungsbereich allgemein

Medizintechnische Anlagen

Sonstige Produkte und Anlagen

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