240. Verordnung: 101. Änderung der Arzneitaxe

Auf Grund des § 7 des Apothekengesetzes, RGBl. Nr. 5/1907, zuletzt geändert durch das

Bundesgesetz, BGBl. I Nr. 16/2001, wird verordnet

Die Österreichische Arzneitaxe 1962, BGBl. Nr. 128, zuletzt geändert durch die Verordnung

BGBl. II Nr. 25/2001, wird wie folgt geändert

1. Nach § 11 Abs. 19 wird ein neuer Abs. 20 angefügt. § 11 Abs. 20 lautet

„(20) Die Anlage B in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 240/2001 tritt mit 1. Juli 2001 in

Kraft.“

2. In der Anlage B werden die Preisansätze der nachstehend angeführten Arzneimittel und Gefäße wie

folgt festgesetzt

Taxe der Gefäße Groschen

1. a) Gläser, rund, braun (mit enger Öffnung)

10 g Inhalt, das Stück 540

50 g Inhalt, das Stück 670

100 g Inhalt, das Stück 810

300 g Inhalt, das Stück 1270

500 g Inhalt, das Stück 1880

1. b) Gläser, rund, braun (mit weiter Öffnung)

100 g Inhalt, das Stück 1770

250 g Inhalt, das Stück 3450

500 g Inhalt, das Stück 4930

3. Gläser, braun, mit Tropfeinsatz

50 g Inhalt, das Stück 690

100 g Inhalt, das Stück 840

4. Augentropfenflaschen

10 g Inhalt, das Stück 1430

5. Pipettenflaschen

30 g Inhalt, das Stück 1360

50 g Inhalt, das Stück 1620

6. a) Flaschen aus Neutralglas für entkeimte Lösungen (mit engem Hals)

50 g Inhalt, das Stück 1490

Taxe der Gefäße Groschen

9. Salbentuben, weiß lackiert

10 g Inhalt, das Stück 630

20 g Inhalt, das Stück 650

30 g Inhalt, das Stück 600

50 g Inhalt, das Stück 640

100 g Inhalt, das Stück 850

10. Augensalbentuben, steril

2,5 g Inhalt, das Stück 1540

11. Faltkartons mit Firmenaufdruck zur Aufnahme von

10 Pulvern, das Stück 230

20 Pulvern, das Stück 260

30 Pulvern, das Stück 290

12. Suppositorienkästchen

6 Suppositorien Inhalt, das Stück 290

12 Suppositorien Inhalt, das Stück 320

13. Gießformen, Kunststoff (Suppositorien, Globuli)

1 g Inhalt, das Stück 70

2 g Inhalt, das Stück 70

3 g Inhalt, das Stück 80

16. Nasensprayflaschen, Kunststoff

10 ml Inhalt, das Stück 1470

3. In der Anlage B entfällt nachstehendes Gefäß

Taxe der Gefäße Groschen

15. Puderstreudosen

140 g Inhalt, das Stück 1330

4. In die Anlage B werden nachstehende Gefäße wie folgt aufgenommen

Taxe der Gefäße Groschen

2. Weithalsgefäße aus Kunststoff

300 g Inhalt, das Stück 1330

15. Puderstreudosen

180 g Inhalt, das Stück 1810

Die Multilaterale Vereinbarung M115 gemäß Rn. 10 602 des ADR betreffend die Verpackung von

gebrauchten, ungereinigten Druckgaspackungen in metallenen IBC’s (BGBl. III Nr. 178/2001) wurde von

Frankreich am 29. August 2001 unterzeichnet.