235_1949
AT
235. Kundmachung: Beitritt Cubas zum Abkommen von Neuchâtel.
1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Gesetzestext (1 Artikel)
BGBlPdf 235. Kundmachung: Beitritt Cubas zum Abkommen von Neuchâtel.
Die Regierung Cubas hat der Regierung der
Schweizerischen Eidgenossenschaft den Beitritt
zum Abkommen von Neuchâtel vom 8. Februar
1947 über die Erhaltung oder die Wiederherstellung
der durch den Zweiten Weltkrieg beeinträchtigten
Gewerblichen Eigentumsrechte sowie
zum Schlußprotokoll und zum zusätzlichen Schlußprotokoll
hiezu (B. G. Bl. Nr. 190/1948) angezeigt.
Gemäß Artikel 9, Abs. 1, des Abkommens von
Neuchâtel ist dieser Beitritt mit 12. April 1949
in Kraft getreten.