209_1960
AT
AT
209. Kundmachung: Verlautbarung des Beschlusses Nr. 17/60 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation über eine Abänderung der Beilage III zum Anhang B des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation.
1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Gesetzestext (1 Artikel)
BGBlPdf 209. Kundmachung: Verlautbarung des Beschlusses Nr. 17/60 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation über eine Abänderung der Beilage III zum Anhang B des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation.
1960_209_0 209. Kundmachung: Verlautbarung des Beschlusses Nr. 17/60 des Rates der Europäischen Freihandelsassoziation über eine Abänderung der Beilage III zum Anhang B des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation.
Originalquelle öffnen
(Übersetzung.)
EUROPÄISCHE
FREIHANDELSASSOZIATION
DC 17/60
BESCHLUSS DES RATES Nr. 17/60
(vom Rat in seiner Sitzung am 27. Juli 1960
gefaßt)
ABÄNDERUNG DER BEILAGE III ZUM
ANHANG B
DER RAT hat,
gestützt auf die Bestimmungen des Artikels. 4
Absatz 5 des Übereinkommens und
unter Berücksichtigung des Berichtes des Exekutivsekretariats
(Dokument EFTA 159/60),
BESCHLOSSEN
1. Die Beilage III zu Anhang B des Übereinkommens
wird ergänzt durch
ex 28.42 Neutrales Kaliumcarbonat (Pottasche,
kohlensaures Kalium), wasserfrei.
2. Diese Änderung tritt am 17. August 1960 in
Kraft.
3. Der Exekutivsekretär wird den Text dieses
Beschlusses bei der Regierung Schwedens hinterlegen.