Wasserstraßen-Verkehrsordnung

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Kurztitel

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 31/2019 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 204/2023

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

30.06.2023

Abkürzung

WVO

Index

94/01 Schiffsverkehr

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)

StF: BGBl. II Nr. 31/2019

Änderung

BGBl. II Nr. 204/2023

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 5 Abs. 10, 9, 10 Abs. 5, 11, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 bis 4, 14, 16 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1 und 3, 18 Abs. 1 bis 3, 19 Abs. 2, 20, 21 Abs. 2, 23 Abs. 1, 24 Abs. 7 und 10, 25 Abs. 3, 27 Abs. 2, 35, 36 Abs. 2, 37 Abs. 3, 38 Abs. 4, 5, 7 und 10 sowie 40 Abs. 1 und 5 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 82/2018, wird nach Maßgabe des § 153 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministerinnen beziehungsweise den Bundesministern für Finanzen, für Inneres, für Landesverteidigung sowie für Nachhaltigkeit und Tourismus, verordnet

Inhaltsverzeichnis

1. Teil

Geltungsbereich

§ 0.01

Örtlicher Geltungsbereich

§ 0.02

Sachlicher Geltungsbereich

2. Teil

Grundsätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau

1. Kapitel

Allgemeine Bestimmungen

§ 1.01

Begriffsbestimmungen

§ 1.02

Schiffsführer

§ 1.03

Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

§ 1.04

Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 1.05

Verhalten unter besonderen Umständen

§ 1.06

Benutzung der Wasserstraße

§ 1.07

Höchstzulässige Beladung, Höchstzahl der Fahrgäste, Sicht

§ 1.08

Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

§ 1.09

Besetzung des Ruders

§ 1.10

Schiffsurkunden und andere Dokumente

§ 1.11

Mitführen der Verordnung und der Handbücher

§ 1.12

Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schifffahrtshindernisse

§ 1.13

Schutz der Schifffahrtszeichen und der Bezeichnung der Wasserstraße

§ 1.14

Beschädigung von Anlagen

§ 1.15

Verbot des Einbringens in die Wasserstraße

§ 1.16

Rettung und Hilfeleistung

§ 1.17

Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge

§ 1.18

Freimachen des Fahrwassers

§ 1.19

Besondere Anweisungen

§ 1.20

Überwachung

§ 1.21

Sondertransporte

§ 1.22

Anordnungen vorübergehender Art

§ 1.23

Erlaubnis von Veranstaltungen

§ 1.24

Schutz und Überwintern der Fahrzeuge

2. Kapitel

Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung

§ 2.01

Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

§ 2.02

Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

§ 2.03

Schiffseichung

§ 2.04

Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

§ 2.05

Kennzeichen der Anker

§ 2.06

Kennzeichnung der Fahrzeuge, die verflüssigtes Erdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

3. Kapitel

Bezeichnung der Fahrzeuge

1. Abschnitt

Allgemeines

§ 3.01

Anwendung und Begriffsbestimmungen

§ 3.02

Lichter

§ 3.03

Tafeln, Flaggen und Wimpel

§ 3.04

Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel

§ 3.05

Verbotene Lichter und Zeichen

§ 3.06

Ersatzlichter

§ 3.07

Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen usw.

2. Abschnitt

Nacht- und Tagbezeichnung

2. A Bezeichnung während der Fahrt

§ 3.08

Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb

§ 3.09

Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

§ 3.10

Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt

§ 3.11

Bezeichnung der Koppelverbände in Fahrt

§ 3.12

Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt

§ 3.13

Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt

§ 3.14

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

§ 3.15

Bezeichnung der Fahrzeuge für die Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen und einer Länge von weniger als 20 m

§ 3.16

Bezeichnung der Fähren in Fahrt

§ 3.17

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge mit Vorrang

§ 3.18

Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge

§ 3.19

Bezeichnung der Schwimmkörper und der schwimmenden Anlagen in Fahrt

2. B Bezeichnung beim Stillliegen

§ 3.20

Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen

§ 3.21

Zusätzliche Bezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

§ 3.22

Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen

§ 3.23

Bezeichnung stillliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen

§ 3.24

Bezeichnung der Netze und Ausleger von stillliegenden Fahrzeugen

§ 3.25

Bezeichnung schwimmender Geräte in Betrieb sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge

§ 3.26

Bezeichnung der Anker, die die Schifffahrt gefährden können

3. Abschnitt

Besondere Zeichen

§ 3.27

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge der Schifffahrtsaufsicht sowie Feuerlöschboote und Fahrzeuge für Rettungszwecke

§ 3.28

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen

§ 3.29

Zusätzliche Bezeichnung zum Schutz gegen Wellenschlag

§ 3.30

Notzeichen

§ 3.31

Verbot, das Fahrzeug zu betreten

§ 3.32

Verbot, an Bord zu rauchen oder Feuer und offenes Licht zu verwenden

§ 3.33

Verbot des Stillliegens nebeneinander

§ 3.34

Zusätzliche Bezeichnung von Fahrzeugen mit eingeschränkter Manövrierfähigkeit

§ 3.35

Zusätzliche Bezeichnung der Fischereifahrzeuge

§ 3.36

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern

§ 3.37

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Minenräumen

§ 3.38

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge im Lotsendienst

4. Kapitel

Schallzeichen, Sprechfunk, Navigationsanlagen

§ 4.01

Allgemeines

§ 4.02

Gebrauch der Schallzeichen

§ 4.03

Verbotene Schallzeichen

§ 4.04

Notzeichen

§ 4.05

Sprechfunk

§ 4.06

Radar

§ 4.07

Automatisches Identifikationssystem für die Binnenschifffahrt (Inland-AIS) und System zur elektronischen Darstellung von Binnenschifffahrtskarten und von damit verbundenen Informationen (Inland ECDIS)

5. Kapitel

Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße

§ 5.01

Schifffahrtszeichen

§ 5.02

Bezeichnung der Wasserstraße

6. Kapitel

Fahrregeln

1. Abschnitt

Allgemeines

§ 6.01

Begriffsbestimmungen

§ 6.01a

Schnelle Schiffe

§ 6.02

Kleinfahrzeuge: allgemeine Vorschriften

2. Abschnitt

Begegnen, Kreuzen und Überholen

§ 6.03

Allgemeine Grundsätze

§ 6.03a

Kreuzen

§ 6.04

Begegnen: Grundregeln

§ 6.05

Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln

§ 6.06

Begegnen: schnelle Schiffe

§ 6.07

Begegnen im engen Fahrwasser

§ 6.08

Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen

§ 6.09

Überholen: Allgemeine Bestimmungen

§ 6.10

Überholen

§ 6.11

Überholverbot durch Schifffahrtszeichen

3. Abschnitt

Weitere Regeln für die Fahrt

§ 6.12

Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs

§ 6.13

Wenden

§ 6.14

Verhalten bei der Abfahrt

§ 6.15

Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes

§ 6.16

Häfen und Nebenwasserstraßen: Einfahrt und Ausfahrt, Ausfahrt mit Überqueren der Wasserstraße

§ 6.17

Fahrt auf gleicher Höhe und Verbot der Annäherung an Fahrzeuge

§ 6.18

Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten

§ 6.19

Treibenlassen

§ 6.20

Vermeidung von Wellenschlag

§ 6.21

Verbände

§ 6.21a

Verstellen von Schubleichtern, die nicht Teil eines Schubverbandes sind

§ 6.22

Sperrung der Schifffahrt

§ 6.22a

Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten in Betrieb, an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen sowie an Fahrzeugen mit eingeschränkter Manövrierfähigkeit

4. Abschnitt

Fähren

§ 6.23

Vorschriften für Fähren

5. Abschnitt

Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen

§ 6.24

Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines

§ 6.25

Durchfahren fester Brücken

§ 6.26

Durchfahren beweglicher Brücken

§ 6.27

Durchfahren der Wehre

§ 6.28

Durchfahren der Schleusen

§ 6.28a

Einfahren in und Ausfahren aus Schleusen

§ 6.29

Vorrang bei der Schleusung

6. Abschnitt

Beschränkte Sichtverhältnisse; Radarfahrt

§ 6.30

Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen; Radarfahrt

§ 6.31

Kommunikation beim Stillliegen

§ 6.32

Radarfahrt

§ 6.33

Bestimmungen für Fahrzeuge, die sich nicht in Radarfahrt befinden

7. Abschnitt

Besondere Regeln

§ 6.34

Besonderer Vorrang

§ 6.35

Wasserschifahren und ähnliche Aktivitäten

§ 6.36

Verhalten der Fischereifahrzeuge und gegenüber Fischereifahrzeugen

§ 6.37

Verhalten der Taucher und gegenüber Tauchern

7. Kapitel

Regeln für das Stillliegen

§ 7.01

Allgemeine Regeln für das Stillliegen

§ 7.02

Stillliegen

§ 7.03

Ankern und Verwendung von Ankerpfählen

§ 7.04

Festmachen

§ 7.05

Liegestellen

§ 7.06

Liegestellen für bestimmte Arten von Fahrzeugen

§ 7.07

Stillliegen im Fall der Beförderung gefährlicher Güter

§ 7.08

Wache und Aufsicht

8. Kapitel

Signalisierungs- und Meldepflichten

§ 8.01

Bleib-weg-Signal

§ 8.02

Meldepflicht

§ 8.03

Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die verflüssigtes Erdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

9. Kapitel

(ohne Inhalt)

10. Kapitel

Gewässerschutz und Entsorgung von an Bord anfallenden Abfällen

§ 10.01

Begriffsbestimmungen

§ 10.03

Allgemeine Sorgfaltspflicht – Gewässerschutz

§ 10.04

Beitrag zur Gewässerreinhaltung

§ 10.05

Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord

§ 10.06

Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen

§ 10.07

Sorgfaltspflicht beim Bunkern

§ 10.08

Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich

§ 10.09

Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

§ 10.10

Sorgfaltspflicht beim Bunkern von verflüssigtem Erdgas (LNG))

3. Teil

Zusätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf österreichischen Wasserstraßen

1. Kapitel

Allgemeine Bestimmungen

§ 11.01

Begriffsbestimmungen

§ 11.02

Schifffahrtsaufsichtsorgane; Schleusenaufsichten; Hafenmeister; betraute Personen

§ 11.03

Meldungen

§ 11.04

Schifferausweise

§ 11.05

Schifffahrtsbetrieb – Allgemeine Bestimmungen

§ 11.06

Fahrgastschifffahrt

§ 11.07

Betrieb von Fähren

§ 11.08

Veranstaltungen

§ 11.09

Sondertransporte

§ 11.10

Schiffskraftstoffe

§ 11.11

Ausrüstung von Kleinfahrzeugen

2. Kapitel

(ohne Inhalt)

3. Kapitel

(ohne Inhalt)

4. Kapitel

(ohne Inhalt)

5. Kapitel

Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße

§ 15.01

Hinweiszeichen

§ 15.02

Bezeichnung von Wasserflugplätzen

§ 15.03

Bezeichnung von Waterbike-Zonen

6. Kapitel

Fahrregeln

§ 16.01

Segelfahrzeuge

§ 16.02

Schwimmkörper und Wasserflugzeuge

§ 16.03

Wasserschifahren und ähnliche Sportarten

§ 16.04

Beschränkung des Badens, Schwimmens und Sporttauchens

§ 16.05

Benützung der Schifffahrtsanlage des Tanklagers Korneuburg

7. Kapitel

Regeln für das Stillliegen

§ 17.01

Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Dürnstein

§ 17.02

Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Weißenkirchen

8. Kapitel

Meldepflichten

§ 18.01

Regelung des Schiffsverkehrs in den Stauhaltungen

4. Teil

Örtliche und zeitliche Schifffahrtsbeschränkungen auf der Donau und anderen Wasserstraßen

§ 20.01

Beschränkung der Schifffahrt bei hohen Wasserständen

§ 20.02

Schifffahrtsbeschränkungen bei Struden

§ 20.03

Vorschriften für den Bereich des Nationalparks Donau-Auen

§ 20.04

Beschränkung der Verbandsgrößen

§ 20.05

Regelung der Schifffahrt im Wiener Donaukanal

§ 20.06

Vorschriften für die March

5. Teil

Bestimmungen für die Grenzstrecken der Donau

§ 30.01

Vorschriften für die österreichisch-deutsche Grenzstrecke (Strom-km 2223,15 bis 2201,77)

§ 30.02

Vorschriften für die österreichisch-slowakische Grenzstrecke (Strom-km 1880,26 bis 1872,70)

§ 30.03

Kontrollen durch den öffentlichen Sicherheitsdienst und die Zollverwaltung

6. Teil

Hafenordnung

1. Kapitel

Öffentliche Häfen

§ 40.01

Verhalten im Hafengebiet

§ 40.02

Auskunftspflicht

§ 40.03

Beschränkungen für das Einlaufen in Häfen

§ 40.04

Überbelegung des Hafens

§ 40.05

An- und Abmelden

§ 40.06

Betreten der Fahrzeuge

§ 40.07

Benützungsbeschränkungen

§ 40.08

Reinhaltung des Hafens

§ 40.09

Verhalten bei Gefahr

§ 40.10

Schleppen, Schieben und Verholen der Fahrzeuge

§ 40.11

Liegeplätze

§ 40.12

Festmachen

§ 40.13

Beaufsichtigung der Fahrzeuge

§ 40.14

Verwendung von Ankern, Trossen, Seilen und Ketten

§ 40.15

Loswerfen

§ 40.16

Gebrauch der Propulsionsorgane

§ 40.17

Landgang

§ 40.18

Gebrauch von Feuer auf Fahrzeugen

§ 40.19

Sicherung von Leitungen

§ 40.20

Andere Benützung der Hafengewässer

§ 40.21

Verkehr im Hafen

§ 40.22

Liegeordnung

§ 40.23

Umschlag

§ 40.24

Gefährdung durch Gegenstände beim Umschlag

§ 40.25

Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern

§ 40.26

Tankhäfen

§ 40.27

Schutz und Winterstand

§ 40.28

Schifffahrtsaufsicht im Hafen

2. Kapitel

Privathäfen

§ 41.01

Anwendung des 1. Abschnittes auf Privathäfen

(Anm.: Anwendung des 1. Kapitels auf Privathäfen)

§ 41.02

Schutz und Winterstand in Privathäfen

3. Kapitel

Ausnahmebestimmungen

§ 42.01

Ausnahmen von den Bestimmungen des 2. Teils

7. Teil

Treppelwege

§ 50.01

Benützung der Treppelwege

§ 50.02

Verkehrsregelung auf Treppelwegen

§ 50.03

Bezeichnung der Treppelwege

§ 50.04

Kontrollen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes

8. Teil

Strafbestimmungen und Schlussbestimmungen

§ 60.01

Organstrafverfügungen

§ 60.02

Übergangsbestimmungen

§ 60.03

Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften

§ 60.04

Inkrafttreten

Anlagen

Anlage 1

Unterscheidungsbuchstaben des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt

Anlage 2

Tiefgangsanzeiger an Binnenschiffen

Anlage 3

Bezeichnung der Fahrzeuge

Anlage 4

Lichter und Farbe von Signallichtern auf Fahrzeugen

Anlage 5

Stärke und Tragweite der Signallichter auf Fahrzeugen

Anlage 6

Schallzeichen

Anlage 7

Schifffahrtszeichen

Anlage 8

Bezeichnung der Wasserstraße

Anlage 9

Ölkontrollbuch

Anlage 10

Allgemeine technische Anforderungen an Radaranlagen

Anlage 11

Prüfliste für das Bunkern von Treibstoff

Anhänge

Anhang 1

Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen sind

Anhang 2

Schleusenaufsichten

Anhang 3

Bescheinigung über die Zuerkennung eines Vorrechtes bei der Schleusung

Anhang 4

Sonnenauf- und -untergänge

Anhang 5

Schifffahrtsaufsichten

Anhang 6

Dienstausweis für Schifffahrtsaufsichtsorgane

Anhang 7

Dienstabzeichen für Schifffahrtsaufsichtsorgane

Anhang 8

Dienstausweis für die Schleusenaufsicht

Anhang 9

Dienstabzeichen für die Schleusenaufsicht

Anhang 10

Dienstausweis für Hafenmeister bzw. Hafenmeisterin

Anhang 11

Dienstabzeichen für Hafenmeister bzw. Hafenmeisterin

Anhang 12

Schifferausweis

Anhang 13

Antrag auf Bewilligung einer Veranstaltung auf Wasserstraßen

Anhang 14

Antrag auf eine Fahrerlaubnis für Sondertransporte

Anhang 15

Fahrterlaubnis für Sondertransporte

Anmerkung

1. Die Paragrafengliederung dieser Rechtsvorschrift erfolgte in Dezimalstellen. Diese Art der Gliederung ist in der Abfrage nicht vorgesehen. Deswegen muss bei der Abfrage der Dezimalpunkt unberücksichtigt bleiben (z.B. § 1.01 wird zu § 101).

2. Die Anhänge 1 bis 15 wurden als Anlagen 12 bis 26 dokumentiert.

Schlagworte

Inh

Sonnenaufgang, Sonnenuntergang, Nachtbezeichnung, Signalisierungspflicht, Heimatort,

Schifffahrtsrechtsnovelle-Verordnung 2023 (BGBl. II Nr. 204/2023)

Zuletzt aktualisiert am

05.07.2023

Gesetzesnummer

20010569

Dokumentnummer

NOR40253772

Belgien

B

Bosnien und Herzegowina

BIH

Bulgarien

BG

Deutschland

D

Finnland

FI

Frankreich

F

Italien

I

Kroatien

HRV

Litauen

LT

Luxemburg

L

Malta

MLT

Republik Moldau

MD

Niederlande

N

Norwegen

NO

Österreich

A

Polen

PL

Portugal

P

Rumänien

R

Russische Föderation

RUS

Schweden

SE

Schweiz

CH

Serbien

SRB

Slowakei

SK

Slowenien

SLO

Tschechische Republik

CZ

Ukraine

UA

Ungarn

HU

Weißrussland

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§ 0.01 Örtlicher Geltungsbereich

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Kurztitel

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 31/2019

Typ

V

§/Artikel/Anlage

Anl. 2

Inkrafttretensdatum

01.02.2019

Abkürzung

WVO

Index

94/01 Schiffsverkehr

Text

Anlage 2

Tiefgangsanzeiger an Binnenschiffen

1.

Die Tiefgangsanzeiger müssen mindestens in Dezimeter unterteilt sein, von der Leerebene bis zur Ebene der größten Einsenkung und die Form gut sichtbarer Streifen haben, die in zwei abwechselnden Farben gemalt sind

Die Teilung muss durch Zahlen gekennzeichnet sein, die neben den Streifen in Abständen von höchstens 5 Dezimeter und am oberen Ende der Streifen angebracht sind; die Teilung muss durch Marken bezeichnet sein, die eingekörnt, eingemeißelt oder geschweißt worden sind.

2.

Trägt das Fahrzeug Eichskalen, die den Bestimmungen der Z 1 entsprechen, können diese Eichskalen die Tiefgangsanzeiger ersetzen.

Zuletzt aktualisiert am

06.02.2019

Gesetzesnummer

20010569

Dokumentnummer

NOR40212927

§ 0.02 Sachlicher Geltungsbereich

(Anm.: Anlage 3 als PDF dokumentiert

Die Novellierungsanweisung der Novelle BGBl. II Nr. 204/2023 konnte nicht eingearbeitet werden und lautet

71. In Anlage 3 wird das Bild unter Nummer 22 durch folgendes Bild ersetzt

„/Dokumente/Bundesnormen/NOR40253857/hauptdokument.img1is.jpg“)

Die Lichter und die Farben von Signallichtern auf Fahrzeugen müssen den Bestimmungen der Tabelle 2 der ÖNORM EN 14744:2005 11 01 entsprechen

Die Stärke und Tragweite der Signallichter auf Fahrzeugen müssen den Bestimmungen der Tabelle 1 der ÖNORM EN 14744:2005 11 01 entsprechen.

(Anm.: Anlage 6 als PDF dokumentiert)

(Anm.: Anlage 7 als PDF dokumentiert

Die Novellierungsanweisung der Novelle BGBl. II Nr. 204/2023 konnte nicht eingearbeitet werden und lautet

74. In Anlage 7 wird nach B.11 folgendes Gebotszeichen eingefügt

„B.12 Gebot zur Nutzung von Landstrom

/Dokumente/Bundesnormen/NOR40253860/hauptdokument.img1is.jpg“)

(Anm.: Anlage 8 als PDF dokumentiert

Die Novellierungsanweisung der Novelle BGBl. II Nr. 204/2023 konnte nicht eingearbeitet werden und lautet

75. In Anlage 8 wird das Bild unter Abbildung 8 durch folgendes Bild ersetzt

„/Dokumente/Bundesnormen/NOR40253861/hauptdokument.img1is.jpg“)

(Anm.: Anlage 9 als PDF dokumentiert)

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

(Anm.: Anlage 11 als PDF dokumentiert)

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Kurztitel

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 31/2019

Typ

V

§/Artikel/Anlage

Anl. 12

Inkrafttretensdatum

01.02.2019

Abkürzung

WVO

Index

94/01 Schiffsverkehr

Text

Anhang 1

zu § 0.01 Z 1

Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen sind

1.

Die Neue Donau (Entlastungsgerinne) vom Einlaufbauwerk (Strom-km 1938,060) bis zum Wehr II (Strom-km 1918,300);

2.

Staustufe Greifenstein: der oberhalb der Schwelle (Strom-km 1948,890, rechtes Ufer) gelegene Teil des Donaualtarmes;

3.

Staustufe Altenwörth: der oberhalb der Schwelle (Strom-km 1979,550, linkes Ufer) gelegene Teil des Donaualtarmes;

4.

Staustufe Melk: der oberhalb der Schwelle (Strom-km 2037,300, linkes Ufer) gelegene Teil des linksufrigen Donaualtarmes sowie der oberhalb der Schwelle (Strom-km 2035,700, rechtes Ufer) gelegene Teil des Melker Donaualtarmes;

5.

Staustufe Abwinden: der oberhalb der Schwelle (Strom-km 2120,400, linkes Ufer) gelegene Teile des Donaualtarmes;

6.

die Enns ab Fluss-km 2,70;

7.

die Traun ab Fluss-km 1,80;

8.

die March ab Fluss-km 6,0.

Zuletzt aktualisiert am

06.02.2019

Gesetzesnummer

20010569

Dokumentnummer

NOR40212937

Lfd

. Nr.

Bezeichnung der Schleusenaufsicht

Sitz der Schleusen-aufsicht

Schleusenbereich

E-Mail Adresse

1

SchleusenaufsichtFREUDENAU

Wien

1919,520 – 1923,750

schleusenaufsicht.freudenau@viadonau.org

2

SchleusenaufsichtNUSSDORF

Wien

Schleusenkanal Nussdorf und Wartelände Nussdorf

schleusenaufsicht.nussdorf@viadonau.org

3

SchleusenaufsichtGREIFENSTEIN

Greifenstein (NÖ)

1948,715 – 1952,200

schleusenaufsicht.greifenstein@viadonau.org

4

SchleusenaufsichtALTENWÖRTH

Zwentendorf (NÖ)

1979,100 – 1983,310

schleusenaufsicht.altenwoerth@viadonau.org

5

SchleusenaufsichtMELK

Melk (NÖ)

2037,210 – 2041,540

schleusenaufsicht.melk@viadonau.org

6

SchleusenaufsichtPERSENBEUG

Persenbeug (NÖ)

2059,170 – 2063,400

schleusenaufsicht.persenbeug@viadonau.org

7

SchleusenaufsichtWALLSEE

Wallsee (NÖ)

2093,140 – 2098,620

schleusenaufsicht.wallsee@viadonau.org

8

SchleusenaufsichtABWINDEN

St. Georgen/Gusen (OÖ)

2119,000 – 2122,200

schleusenaufsicht.abwinden@viadonau.org

9

SchleusenaufsichtOTTENSHEIM

Wilhering (OÖ)

2145,745 – 2149,550

schleusenaufsicht.ottensheim@viadonau.org

10

SchleusenaufsichtASCHACH

Aschach (OÖ)

2159,890 – 2166,100

schleusenaufsicht.aschach@viadonau.org

/Dokumente/Bundesnormen/NOR40253863/hauptdokument.img1is.png

(Anm.: Anhang 4 als PDF dokumentiert)

Lfd. Nr.

Bezeichnung der Außenstelle

Sitz der Außenstelle

Aufsichtsbereich der Außenstelle

1

Schifffahrtsaufsicht HAINBURG

Hainburg (NÖ)

Donau von Stromkilometer 1872,700 am rechten Ufer und von 1880,260 am linken Ufer bis 1915,730 und March

2

Schifffahrtsaufsicht WIEN

Wien

Donau von Stromkilometer 1915,730 bis 1972,100 (einschließlich des Wiener Donaukanals)

3

Schifffahrtsaufsicht KREMS

Krems (NÖ)

Donau von Stromkilometer 1972,100 bis 2045,000

4

Schifffahrtsaufsicht GREIN

Grein (OÖ)

Donau von Stromkilometer 2045,000 bis 2111,828

5

Schifffahrtsaufsicht LINZ

Linz (OÖ)

Donau von Stromkilometer 2111,828 bis 2158,000

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Schifffahrtsaufsicht ASCHACH

Aschach (OÖ)

Donau von Stromkilometer 2158,000 bis 2201,770 am linken Ufer und 2223,150 am rechten Ufer

Der Ausweis hat mindestens folgende Daten zu enthalten

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Der Ausweis hat mindestens folgende Daten zu enthalten

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Der Ausweis hat mindestens folgende Daten zu enthalten

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An das

Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Radetzkystraße 2

Fax: +43 (0)1 71162-656 5999

E-Mail: w2@bmk.gv.at

(Anm.: Anhang 13 als PDF dokumentiert)

gemäß § 11.09 der Wasserstraßen-Verkehrsordnung

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§ 1.01 Begriffsbestimmungen

§ 1.02 Schiffsführer

§ 1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

§ 1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 1.05 Verhalten unter besonderen Umständen

§ 1.06 Benutzung der Wasserstraße

§ 1.07 Höchstzulässige Beladung, Höchstzahl der Fahrgäste, Sicht

§ 1.08 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

§ 1.09 Besetzung des Ruders

§ 1.10 Schiffsurkunden und andere Dokumente

Einheitliche europäische Schiffsnummer (oder amtliche Schiffsnummer)

Nummer des Schiffszeugnisses

Zuständige Behörde

Gültig bis

§ 1.11 Mitführen der Verordnung und der Handbücher

§ 1.12 Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schifffahrtshindernisse

§ 1.13 Schutz der Schifffahrtszeichen und der Bezeichnung der Wasserstraße

§ 1.14 Beschädigung von Anlagen

§ 1.15 Verbot des Einbringens in die Wasserstraße

§ 1.16 Rettung und Hilfeleistung

§ 1.17 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge

§ 1.18 Freimachen des Fahrwassers

§ 1.19 Besondere Anweisungen

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 1.21 Sondertransporte

§ 1.22 Anordnungen vorübergehender Art

§ 1.23 Erlaubnis von Veranstaltungen

§ 1.24 Schutz und Überwintern der Fahrzeuge

§ 2.01 Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

oder

§ 2.02 Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

§ 2.03 Schiffseichung

§ 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

§ 2.05 Kennzeichen der Anker

§ 2.06 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die verflüssigtes Erdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

§ 3.01 Anwendung und Begriffsbestimmungen

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 3.03 Tafeln, Flaggen und Wimpel

§ 3.04 Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel

§ 3.05 Verbotene Lichter und Zeichen

§ 3.06 Ersatzlichter

§ 3.07 Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen usw.

§ 3.08 Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb

§ 3.09 Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

§ 3.10 Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt

§ 3.11 Bezeichnung der Koppelverbände in Fahrt

§ 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt

§ 3.13 Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt

§ 3.14 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

§ 3.15 Bezeichnung der Fahrzeuge für die Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen und einer Länge von weniger als 20 m

§ 3.16 Bezeichnung der Fähren in Fahrt

§ 3.17 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge mit Vorrang

§ 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge

§ 3.19 Bezeichnung der Schwimmkörper und der schwimmenden Anlagen in Fahrt

§ 3.20 Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen

§ 3.21 Zusätzliche Bezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

§ 3.22 Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen

§ 3.23 Bezeichnung stillliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen

§ 3.24 Bezeichnung der Netze und Ausleger von stillliegenden Fahrzeugen

§ 3.25 Bezeichnung schwimmender Geräte in Betrieb sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge

§ 3.26 Bezeichnung der Anker, die die Schifffahrt gefährden können

§ 3.27 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge der Schifffahrtsaufsicht sowie Feuerlöschboote und Fahrzeuge für Rettungszwecke

§ 3.28 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen

§ 3.29 Zusätzliche Bezeichnung zum Schutz gegen Wellenschlag

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 3.31 Verbot, das Fahrzeug zu betreten

§ 3.32 Verbot, an Bord zu rauchen oder Feuer und offenes Licht zu verwenden

§ 3.33 Verbot des Stillliegens nebeneinander

§ 3.34 Zusätzliche Bezeichnung von Fahrzeugen mit eingeschränkter Manövrierfähigkeit

§ 3.35 Zusätzliche Bezeichnung der Fischereifahrzeuge

§ 3.36 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern

§ 3.37 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Minenräumen

Ein Fahrzeug beim Minenräumen muss zusätzlich zu seiner Bezeichnung auf Grund anderer Bestimmungen dieser Verordnung führen

§ 3.38 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge im Lotsendienst

Ein Fahrzeug im Lotsendienst muss zusätzlich zu seiner Bezeichnung auf Grund anderer Bestimmungen dieser Verordnung führen

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 4.02 Gebrauch der Schallzeichen

§ 4.03 Verbotene Schallzeichen

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 4.07 Automatisches Identifikationssystem für die Binnenschifffahrt (Inland-AIS) und System zur elektronischen Darstellung von Binnenschifffahrtskarten und von damit verbundenen Informationen (Inland ECDIS)

§ 5.01 Schifffahrtszeichen

§ 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße

§ 6.01 Begriffsbestimmungen

§ 6.01a Schnelle Schiffe

§ 6.02 Kleinfahrzeuge: allgemeine Vorschriften

§ 6.03 Allgemeine Grundsätze

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 6.04 Begegnen: Grundregeln

§ 6.05 Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln

§ 6.06 Begegnen: schnelle Schiffe

§ 6.07 Begegnen im engen Fahrwasser

§ 6.08 Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen

§ 6.09 Überholen: Allgemeine Bestimmungen

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 6.11 Überholverbot durch Schifffahrtszeichen

§ 6.12 Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 6.14 Verhalten bei der Abfahrt

§ 6.15 Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes

§ 6.16 Häfen und Nebenwasserstraßen: Einfahrt und Ausfahrt, Ausfahrt mit Überqueren der Wasserstraße

§ 6.17 Fahrt auf gleicher Höhe und Verbot der Annäherung an Fahrzeuge

§ 6.18 Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten

§ 6.19 Treibenlassen

§ 6.20 Vermeidung von Wellenschlag

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 6.21a Verstellen von Schubleichtern, die nicht Teil eines Schubverbandes sind

Ein Schubleichter der nicht Teil eines Schubverbandes ist, darf nur fortbewegt werden

§ 6.22 Sperrung der Schifffahrt

§ 6.22a Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten in Betrieb, an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen sowie an Fahrzeugen mit eingeschränkter Manövrierfähigkeit

§ 6.23 Vorschriften für Fähren

§ 6.24 Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines

§ 6.25 Durchfahren fester Brücken

§ 6.26 Durchfahren beweglicher Brücken

§ 6.27 Durchfahren der Wehre

§ 6.28 Durchfahren der Schleusen

§ 6.28a Einfahren in und Ausfahren aus Schleusen

§ 6.29 Vorrang bei der Schleusung

§ 6.30 Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen; Radarfahrt

§ 6.31 Kommunikation beim Stillliegen

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 6.33 Bestimmungen für Fahrzeuge, die sich nicht in Radarfahrt befinden

§ 6.34 Besonderer Vorrang

§ 6.35 Wasserschifahren und ähnliche Aktivitäten

§ 6.36 Verhalten der Fischereifahrzeuge und gegenüber Fischereifahrzeugen

§ 6.37 Verhalten der Taucher und gegenüber Tauchern

§ 7.01 Allgemeine Regeln für das Stillliegen

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 7.03 Ankern und Verwendung von Ankerpfählen

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 7.06 Liegestellen für bestimmte Arten von Fahrzeugen

§ 7.07 Stillliegen im Fall der Beförderung gefährlicher Güter

§ 7.08 Wache und Aufsicht

§ 8.01 Bleib-weg-Signal

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 8.03 Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die verflüssigtes Erdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

§ 10.01 Begriffsbestimmungen

§ 10.03 Allgemeine Sorgfaltspflicht – Gewässerschutz

§ 10.04 Beitrag zur Gewässerreinhaltung

§ 10.05 Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord

§ 10.06 Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen

§ 10.07 Sorgfaltspflicht beim Bunkern

§ 10.08 Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich

§ 10.09 Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

§ 10.10 Sorgfaltspflicht beim Bunkern von verflüssigtem Erdgas (LNG)

§ 11.01 Begriffsbestimmungen

§ 11.02 Schifffahrtsaufsichtsorgane; Schleusenaufsichten; Hafenmeister; betraute Personen

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 11.04 Schifferausweise

§ 11.05 Schifffahrtsbetrieb – Allgemeine Bestimmungen

§ 11.06 Fahrgastschifffahrt

§ 11.07 Betrieb von Fähren

§ 11.08 Veranstaltungen

§ 11.09 Sondertransporte

§ 11.10 Schiffskraftstoffe

§ 11.11 Ausrüstung von Kleinfahrzeugen

§ 15.01 Hinweiszeichen

§ 15.02 Bezeichnung von Wasserflugplätzen

Wasserflugplätze sind sonstige Anlagen, die eine Wasserfläche umfassen, die für das Starten, Landen und die für den Flugbetrieb notwendigen Bodenbewegungen von Wasserflugzeugen bestimmt ist; sie sind entsprechend den Bestimmungen der Zivilflugplatz-Verordnung, BGBl.Nr. 313/1972, zu kennzeichnen.

§ 15.03 Bezeichnung von Waterbike-Zonen

Waterbike-Zonen sind mit einer ausreichenden Anzahl kugelförmiger gelber Bojen mit einem Mindestdurchmesser von 500 mm so abzugrenzen, dass die Form der gewidmeten Fläche deutlich erkennbar ist. Am stromaufwärtigen sowie am stromabwärtigen Ende der Waterbike-Zone ist jeweils ein Schifffahrtszeichen E.24 gemäß Anlage 7, ergänzt durch ein entsprechendes Zusatzzeichen gemäß Anlage 7, Abschnitt II, Z 3, anzubringen.

§ 16.01 Segelfahrzeuge

§ 16.02 Schwimmkörper und Wasserflugzeuge

§ 16.03 Wasserschifahren und ähnliche Sportarten

§ 16.04 Beschränkung des Badens, Schwimmens und Sporttauchens

§ 16.05 Benützung der Schifffahrtsanlage des Tanklagers Korneuburg

§ 17.01 Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Dürnstein

§ 17.02 Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Weißenkirchen

§ 18.01 Regelung des Schiffsverkehrs in den Stauhaltungen

§ 20.01 Beschränkung der Schifffahrt bei hohen Wasserständen

§ 20.02 Schifffahrtsbeschränkungen bei Struden

§ 20.03 Vorschriften für den Bereich des Nationalparks Donau-Auen

rechtes Ufer

von Strom-km

bis Strom-km

Mindestabstand

1879,700

1882,900

30 m

1895,450

1896,550

30 m

1896,750

1900,100

30 m

1904,700

1905,100

10 m

1905,100

1907,000

30 m

1908,350

1910,150

30 m

1912,000

1913,100

30 m

linkes Ufer

von Strom-km

bis Strom-km

Mindestabstand

1880,250

1882,650

10 m

1888,700

1891,000

30 m

1891,000

1891,700

10 m

1891,700

1895,600

30 m

1902,425

1905,300

30 m

1905,300

1906,600

10 m

1906,700

1907,300

10 m

1907,300

1909,000

30 m

1909,000

1909,300

10 m

§ 20.04 Beschränkung der Verbandsgrößen

§ 20.05 Regelung der Schifffahrt im Wiener Donaukanal

§ 20.06 Vorschriften für die March

§ 30.01 Vorschriften für die österreichisch – deutsche Grenzstrecke (Strom-km 2223,20 bis 2201,77)

§ 30.02 Vorschriften für die österreichisch – slowakische Grenzstrecke (Strom-km 1880,26 bis 1872,70)

§ 30.03 Kontrollen durch den öffentlichen Sicherheitsdienst und die Zollverwaltung

§ 40.01 Verhalten im Hafengebiet

§ 40.02 Auskunftspflicht

§ 40.03 Beschränkungen für das Einlaufen in Häfen

§ 40.04 Überbelegung des Hafens

§ 40.05 An- und Abmelden

§ 40.06 Betreten der Fahrzeuge

§ 40.07 Benützungsbeschränkungen

§ 40.08 Reinhaltung des Hafens

§ 40.09 Verhalten bei Gefahr

§ 40.10 Schleppen, Schieben und Verholen der Fahrzeuge

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 40.13 Beaufsichtigung der Fahrzeuge

§ 40.14 Verwendung von Ankern, Trossen, Seilen und Ketten

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 40.16 Gebrauch der Propulsionsorgane

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 40.18 Gebrauch von Feuer auf Fahrzeugen

§ 40.19 Sicherung von Leitungen

§ 40.20 Andere Benützung der Hafengewässer

§ 40.21 Verkehr im Hafen

§ 40.22 Liegeordnung

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 40.24 Gefährdung durch Gegenstände beim Umschlag

§ 40.25 Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern

Wasserstraßen-Verkehrsordnung

§ 40.27 Schutz und Winterstand

§ 40.28 Schifffahrtsaufsicht im Hafen

§ 41.01 Anwendung des 1. Kapitels auf Privathäfen

§ 41.02 Schutz und Winterstand in Privathäfen

§ 42.01 Ausnahmen von den Bestimmungen des 2. Teils

§ 50.01 Benützung der Treppelwege

§ 50.02 Verkehrsregelung auf Treppelwegen

§ 50.03 Bezeichnung der Treppelwege

§ 50.04 Kontrollen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes

§ 60.01 Organstrafverfügungen

§ 60.02 Übergangsbestimmungen

(1) Die Verpflichtung gemäß § 4.05 Z 3 gilt für Fähren ohne Maschinenantrieb ab dem 1. Jänner 2020.

(2) Dienstausweise gemäß § 11.02 Z 3 und 4, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung ausgestellt wurden, behalten ihre Gültigkeit.

(3) § 4.07 Z 11 in der Fassung des Bundesgesetzblattes BGBl. II Nr. 204/2023 tritt nach Ablauf von einem Jahr ab dem Tag der Kundmachung in Kraft.

§ 60.03 Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften

§ 60.04 Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2019 in Kraft.

(2) Das Inhaltsverzeichnis, § 1.01 lit. d Z 24 und 25, § 1.06, § 1.08 Z 3, § 1.09 Z 2 und 7, § 1.10 Z 1 lit. e und h sowie Z 2, § 2.04, § 4.06 Z 1 lit. a und b, § 4.07 Z 1 bis Z 10, §6.28 Z 7 lit. g und Z 15 lit. j, § 6.28a Z 6, § 6.30 Z 6 und 7, § 6.31, § 7.02 Z 4 und 5, § 7.08 Z 3 und 7, § 8.02 Z 1 und 3, § 10.01 Z 1 lit. g und h, § 10.03, § 10.04, § 10.10 Z 9, § 11.02 Z 1 und Z 6 lit. b sublit. dd, § 11.08 Z 3, § 11.11, § 16.02 Z 3 lit. a und Z 6, § 20.01 Z 7, § 20.02 Z 18, § 20.04 Z 1, 2 und 3, § 20.05 Z 7, § 20.06 Z 2 lit. c, d und e sowie Z 3, § 30.03 lit. b, § 50.03 Z 2, 3, 4 und 10, § 60.01, § 60.02 Abs. 3, § 60.04, die Anlagen 3, 4, 5, 7, und 8 sowie die Anhänge 2, 3, 6, 8, 10, 11, 13, 14 und 15 in der Fassung des Bundesgesetzblattes BGBl. II Nr. 204/2023 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.