GBR-Berufsausweis-Verordnung

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Kurztitel

GBR-Berufsausweis-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 295/2017

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.07.2018

Abkürzung

GBR-BAV

Index

82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Berufsausweise für Gesundheitsberufe, die auf Grund des Gesundheitsberuferegister-Gesetzes auszustellen sind (GBR-Berufsausweis-Verordnung – GBR-BAV)

StF: BGBl. II Nr. 295/2017

Änderung

BGBl. II Nr. 251/2021

BGBl. II Nr. 233/2022

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 19 Abs. 4 Gesundheitsberuferegister-Gesetz – GBRG, BGBl. I Nr. 87/2016, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2017, wird verordnet

Schlagworte

GBR-BAV-Novelle 2021 (BGBl. II Nr. 251/2021),

GBR-BAV-Novelle 2022 (BGBl. II Nr. 233/2022)

Zuletzt aktualisiert am

21.06.2022

Gesetzesnummer

20010024

Dokumentnummer

NOR40198794

Größe des Ausweises: 5,4 cm mal 8,5 cm

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§ 1. (1) Diese Verordnung ist auf Berufsausweise für

(2) Ausgenommen sind Personen, die eine vorübergehende Erbringung von Dienstleistungen in Österreich in einem in Abs. 1 angeführten Gesundheitsberuf nach den berufsrechtlichen Vorschriften gemeldet haben.

§ 2. (1) Die äußeren Merkmale des Trägermaterials des Berufsausweises haben der ISO/IEC-Norm 7810 zu entsprechen.

(2) Der Berufsausweis wird als beidseitig bedruckte Kunststoffkarte hergestellt und hat nach Form und Inhalt dem Muster der Anlage zu entsprechen. Seine Gesamtabmessungen haben 5,4 cm in der Länge und 8,5 cm in der Breite zu betragen.

(3) Das Trägermaterial hat folgende Fälschungssicherheitsmerkmale zu enthalten

(4) Der Berufsausweis darf nur von einem vom/von der für Angelegenheiten des Gesundheitswesens zuständigen Bundesminister/in bestimmten Dienstleister hergestellt werden.

§ 3. Der Berufsausweis hat folgende Daten zu enthalten

§ 4. (1) Auf dem Berufsausweis ist eine der folgenden Berufsbezeichnungen anzuführen

(2) Für jeden Gesundheitsberuf, mit dem ein/e Berufsangehörige/r im Gesundheitsberuferegister eingetragen ist, ist ein Berufsausweis mit der jeweiligen Berufsbezeichnung auszustellen.

(3) Im Falle einer partiellen Anerkennung ist der Berufsbezeichnung gemäß Abs. 1 der Klammerausdruck „(partiell)“ nachzustellen.

§ 5. Der Berufsausweis dient ausschließlich dem Nachweis der Berufsberechtigung. Dies ist am Berufsausweis zu vermerken.

§ 6. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2018 in Kraft.

(2) Mit 1. Juli 2021 treten

(3) § 1 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Z 11 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 233/2022 treten mit 1. Juli 2022 in Kraft.

§ 7. Mit Ablauf des 30. Juni 2018 treten