Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
20008793 AT

Erteilung einer Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen

3 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (3 Artikel)

Bundesrecht Erteilung einer Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen

Seite

1

von

1

Seite

1

von

1

Kurztitel

Erteilung einer Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 17/2014

Inkrafttretensdatum

13.03.2014

Langtitel

Bundesgesetz, mit dem eine Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt wird

StF: BGBl. I Nr. 17/2014 (NR: GP XXV RV 16 AB 30 S. 12.)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Nationalrat hat beschlossen

Bundesrecht Erteilung einer Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen

§ 1. Der Bundesminister für Finanzen ist zu nachstehenden Verfügungen über bewegliches Bundesvermögen ermächtigt

Bundesrecht Erteilung einer Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen

§ 2. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Finanzen betraut.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →