Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
20007806 AT

Veräußerung von beweglichem Bundesvermögen

3 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (3 Artikel)

Bundesrecht Veräußerung von beweglichem Bundesvermögen

Seite

1

von

1

Seite

1

von

1

Kurztitel

Veräußerung von beweglichem Bundesvermögen

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 35/2012

Inkrafttretensdatum

25.04.2012

Langtitel

Bundesgesetz über die Veräußerung von beweglichem Bundesvermögen

StF: BGBl. I Nr. 35/2012 (NR: GP XXIV RV 1685 AB 1708 S. 148. BR: 8686 AB 8688 S. 806.)

Bundesrecht Veräußerung von beweglichem Bundesvermögen

§ 1. Die Bundesministerin für Finanzen ist zu nachstehender Verfügung über bewegliches Bundesvermögen ermächtigt

Verkauf von 40 Stück Kampfpanzern des Waffensystems Leopard 2A4 samt Zubehör um mindestens 14 862 500 €.

Bundesrecht Veräußerung von beweglichem Bundesvermögen

§ 2. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist die Bundesministerin für Finanzen betraut.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →