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Name, Abkürzung und Emblem des Übereinkommens zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention)
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Kurztitel
Name, Abkürzung und Emblem des Übereinkommens zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention)
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 182/2007
Inkrafttretensdatum
31.07.2007
Langtitel
Kundmachung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Namen, die Abkürzung und das Emblem des Übereinkommens zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention)
StF: BGBl. II Nr. 182/2007
Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 96/2006, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, dass der Name, die Abkürzung und das Emblem des Übereinkommens zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention), welche im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen, von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.