Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
20004804 AT

EWR-Abkommen

2 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (2 Artikel)

Bundesrecht EWR-Abkommen – Protokoll 44
§ 0 EWR-Abkommen – Protokoll 44 Originalquelle öffnen

Vertragsparteien siehe Stammvertrag, BGBl. Nr. 909/1993

Bundesrecht EWR-Abkommen – Protokoll 44
Art. 1 EWR-Abkommen – Protokoll 44 Originalquelle öffnen

(1) Anwendung des Artikels 112 des Abkommens auf die allgemeine wirtschaftliche Schutzklausel und die Schutzmechanismen bestimmter Übergangsregelungen im Bereich der Freizügigkeit und des Straßenverkehrs Artikel 112 des Abkommens findet auch auf die Fälle Anwendung, die in den folgenden Bestimmungen genannt sind oder auf die dort Bezug genommen wird

(2) Binnenmarkt-Schutzklausel

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →