Alkoholvortestgeräteverordnung

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Kurztitel

Alkoholvortestgeräteverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 404/2005

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

15.12.2005

Index

90/01 Straßenverkehrsrecht

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die zur Atemalkoholüberprüfung geeigneten Geräte und die zu deren Handhabung zu ermächtigenden Organe der Straßenaufsicht (Alkoholvortestgeräteverordnung)

StF: BGBl. II Nr. 404/2005

Änderung

BGBl. II Nr. 238/2013

BGBl. II Nr. 101/2018

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 5a Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960), BGBl. Nr. 159, in der Fassung der 21. StVO-Novelle, BGBl. I Nr. 52/2005, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie verordnet

Schlagworte

e-rk3

BGBl. Nr. 159/1960

Zuletzt aktualisiert am

15.05.2018

Gesetzesnummer

20004442

Dokumentnummer

NOR30004840

§ 1. (1) Als Geräte, die geeignet sind, die Atemluft von Personen auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol zu überprüfen (§ 5 Abs. 2a StVO), werden folgende Geräte bestimmt

Gerätebezeichnungen

AlcoQuant6020

AlcoQuant6020plus

AlcoTrueP

Hersteller

EnviteC – Wismar GmbH

Bluepoint MEDICAL

GmbH Co. KG

(2) Der gerätespezifische Wert, ab dem auf das Vorliegen des Verdachts der Beeinträchtigung durch Alkohol im Sinne des § 5 Abs. 2a StVO geschlossen werden kann, wird mit 0,22 mg/l bestimmt.

§ 2. (1) Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol darf gemäß § 5 Abs. 2a StVO 1960 von

(2) Der Inhalt der Ermächtigung ist in einer dem Organ zu übergebenden Urkunde anzuführen. Die Organe gemäß Abs. 1 Z 2 sind verpflichtet, diese Urkunde auf Verlangen jener Person, deren Atemluft überprüft werden soll, bei der Amtshandlung vorzuweisen.

§ 3. Die für die Ermächtigung erforderliche Schulung hat sich

§ 4. Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol ist am Ort der Amtshandlung unter größtmöglicher Schonung des Ansehens des Probanden vorzunehmen.

§ 5. (1) Diese Verordnung tritt mit 15. Dezember 2005 in Kraft.

(2) § 1 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 238/2013 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(3) § 1 Abs. 1 und § 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 101/2018 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.