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Name und Abkürzung der Bank für internationalen Zahlungsausgleich in spanischer Sprache
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Kurztitel
Name und Abkürzung der Bank für internationalen Zahlungsausgleich in spanischer Sprache
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 558/2003
Inkrafttretensdatum
06.12.2003
Langtitel
Kundmachung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Namen und die Abkürzung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in spanischer Sprache
StF: BGBl. II Nr. 558/2003
Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 143/2001, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, dass der Name, die Abkürzung und das Emblem der South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC), welche im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen, von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.