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20002894 sperrgebietlizum-walchen AT

Sperrgebiet Lizum-Walchen (sperrgebietlizum-walchen)

5 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (5 Artikel)

Bundesrecht Sperrgebiet Lizum-Walchen

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Kurztitel

Sperrgebiet Lizum-Walchen

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 386/2003

Inkrafttretensdatum

01.10.2003

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über das Sperrgebiet Lizum-Walchen

StF: BGBl. II Nr. 386/2003

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 1 Z 1 lit. a sowie des § 2 Abs. 3 des Sperrgebietsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 38, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 103/2002 wird verordnet

Bundesrecht Sperrgebiet Lizum-Walchen

§ 1. (1) Bestimmte Gebiete im Bereich des Truppenübungsplatzes Lizum-Walchen werden, soweit im Folgenden nicht anderes bestimmt ist, zum Sperrgebiet erklärt. Diese Gebiete liegen in den Gemeinden Wattenberg, Schmirn, Tux und Navis.

(2) Die Grenzen dieses Sperrgebietes sind in einem Übersichtsplan im Maßstab 1 : 10 000 durch eine rote Linie gekennzeichnet.

Bundesrecht Sperrgebiet Lizum-Walchen

§ 2. (1) Von der Erklärung zum Sperrgebiet sind ausgenommen

(2) Diese Ausnahmen gelten nicht während der Zeiträume solcher militärischer Übungen, die eine Gefährdung dieser Gebiete bewirken oder die zur Erreichung eines Übungszieles eine ausschließlich militärische Nutzung dieser Gebiete erfordern.

Bundesrecht Sperrgebiet Lizum-Walchen

§ 3. (1) Die Planunterlage nach § 1 ist zur Einsicht aufzulegen

(2) Die Zeiten militärischer Übungen nach § 2 Abs. 2 sind bekannt zu geben

Bundesrecht Sperrgebiet Lizum-Walchen

§ 4. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Oktober 2003 in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 30. September 2003 tritt die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung, mit der Teile des Truppenübungsplatzes Lizum-Walchen zum Sperrgebiet erklärt werden, BGBl. Nr. 77/1993, außer Kraft.

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