Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung und Weiterverarbeitung von Explosivstoffen

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Kurztitel

Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung und Weiterverarbeitung von Explosivstoffen

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 270/2003

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

27.05.2004

Abkürzung

AEV Explosivstoffe

Index

81/01 Wasserrechtsgesetz 1959

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung und Weiterverarbeitung von Explosivstoffen (AEV Explosivstoffe)

StF: BGBl. II Nr. 270/2003 [CELEX-Nr.: 31976L0464, 31984L0156, 31986L0280, 31988L0347, 31990L0415, 31996L0061]

Änderung

BGBl. II Nr. 128/2019

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 33b Abs. 3, 4, 5 und 7 sowie 33c Abs. 1 WRG 1959, BGBl. Nr. 215, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 156/2002, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit verordnet

Schlagworte

e-rk3

BGBl. Nr. 215/1959, Methodenanpassungsverordnung Wasser (BGBl. II Nr. 128/2019)

Zuletzt aktualisiert am

11.11.2025

Gesetzesnummer

20002748

Dokumentnummer

NOR30002992

I)

II)

Anforderungen an

Anforderungen an

Einleitungen in

Einleitungen in

ein Fließgewässer

eine öffentliche

Kanalisation

1.

Temperatur

30 °C

35 °C

2.

Toxizität a)

2.1

Algentoxizität GA

8

b)

2.2

Bakterientoxizität

4

b)

GL

2.3

Daphnientoxizität

4

b)

GD

2.4

Fischeitoxizität GF,Ei

2

b)

3.

Abfiltrierbare Stoffe

50 mg/l

150 mg/l

c)

4.

pH-Wert

6,5-9,0

6,5-10,5

5.

Aluminium

2,0 mg/l

durch Parameter

ber. als Al

Nr. 3 begrenzt

6.

Blei

0,5 mg/l

0,5 mg/l

ber. als Pb

7.

Chrom VI

0,1 mg/l

0,1 mg/l

ber. als Cr

8.

Quecksilber

0,01 mg/l

0,01 mg/l

ber. als Hg

d)

d)

9.

Ammonium

10 mg/l

e)

ber. als N

10.

Gesamter geb.

40 mg/l

-

Stickstoff TNb

1,5 kg/t

ber. als N

g)

f)

11.

Nitrit

1,5 mg/l

10 mg/l

ber. als N

0,015 kg/t

h)

12.

Phosphor – Gesamt

2,0 mg/l

-

ber. als P

0,010 kg/t

i)

13.

Sulfat

-

e)

ber. als SO4

14.

Sulfit

1,0 mg/l

10 mg/l

ber. als SO3

15.

Gesamter org. geb.

30 mg/l

-

Kohlenstoff TOC

0,3 kg/t

ber. als C

j)

16.

Chemischer

90 mg/l

-

Sauerstoffbedarf CSB

1,0 kg/t

ber. als O2

k)

17.

Biochemischer

25 mg/l

-

Sauerstoffbedarf

0,3 kg/t

BSB5

ber. als O2

l)

18.

Adsorbierbare org.

0,5 mg/l

0,5 mg/l

geb. Halogene AOX

ber. als Cl

19.

Kohlenwasserstoff-Index

5,0 mg/l

10 mg/l

20.

Phenolindex

0,1 mg/l

10 mg/l

ber. als Phenol

21.

Summe der flüchtigen

0,1 mg/l

0,1 mg/l

aromatischen

Kohlenwasserstoffe

Benzol, Toluol, Xylole

und Ethylbenzol BTXE

§ 1. (1) Im Sinne dieser Verordnung ist

(2) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 3 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anhang A festgelegten Emissionsbegrenzungen vorzuschreiben.

(3) Abs. 2 gilt für Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit folgenden Tätigkeiten

(4) Abs. 2 gilt nicht für die Einleitung von

(5) Soweit diese Verordnung keine von der AAEV abweichende Regelung enthält, gilt die AAEV ausgenommen § 4 Abs. 7 AAEV für Abwasser aus der Reinigung von Abluft und wässrigen Kondensaten, die bei Tätigkeiten gemäß Abs. 3 anfallen.

(6) Sofern es bei einer rechtmäßig bestehenden Einleitung gemäß Abs. 2 für die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen des Anhangs A erforderlich ist, oder sofern bei einer beantragten Einleitung gemäß Abs. 2 die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen des Anhangs A nicht durch andere Maßnahmen gewährleistet ist, können ua. folgende die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse von Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 3 betreffende Maßnahmen entweder bei alleinigem oder bei kombiniertem Einsatz in Betracht gezogen werden (Stand der Vermeidungs-, Rückhalte- und Reinigungstechnik)

§ 2. Durch nachstehend genannte Parameter des Anhangs A werden gefährliche Abwasserinhaltsstoffe gemäß § 33a WRG 1959 erfasst

Toxizität (Nr. 2), Blei (Nr. 6), Chrom VI (Nr. 7), Quecksilber (Nr. 8), Ammonium (Nr. 9), TNb (Nr. 10), Nitrit (Nr. 11), AOX (Nr. 18), Kohlenwasserstoff-Index (Nr. 19), Phenolindex (Nr. 20) und BTXE (Nr. 21).

§ 3. (1) Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist unter Bedachtnahme auf § 3 Abs. 10 AAEV an Hand der eingeleiteten Tagesfrachten der Abwasserinhaltsstoffe zu beurteilen (§ 6 AAEV).

(2) Die höchstzulässige Tagesfracht eines Abwasserinhaltsstoffes, dessen Emissionsbegrenzung in Anhang A als produktionsspezifische Fracht festgelegt ist, ergibt sich durch Multiplikation dieser Emissionsbegrenzung mit der bei der wasserrechtlichen Bewilligung festzulegenden Größe der maximalen Tagesproduktionskapazität einer Anlage gemäß § 1 Abs. 3 Z 1 (ausgedrückt in Tonnen Explosivstoff pro Tag).

§ 4. (1) Eine Emissionsbegrenzung für einen Parameter des Anhangs A ist im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung einzuhalten.

(2) Für die Eigenüberwachung gilt

(3) Für die Fremdüberwachung gilt

(4) Probenahme und Analyse für einen Parameter des Anhangs A sind bei der Eigenüberwachung und bei der Fremdüberwachung gemäß den Methodenvorschriften der Anlage A der Methodenverordnung Wasser (MVW), BGBl. II Nr. 129/2019 in der jeweils geltenden Fassung, durchzuführen.

§ 5. (1) Eine bei In-Kraft-Treten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen des Anhangs A (für einen sonstigen Parameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung des Anhangs A der AAEV) zu entsprechen.

(2) Diese Verordnung tritt ein Jahr nach der Kundmachung in Kraft.

(3) § 2, § 4 Abs. 4, Anhang A Pkt. 2.4, Anhang A Pkt. 19, Anhang A Fußnote a) und Anhang A Fußnote e) in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 128/2019 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Gleichzeitig tritt Anhang B außer Kraft.