Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
20001872 sperrgebietramsau-molln AT

Sperrgebiet Ramsau-Molln (sperrgebietramsau-molln)

5 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (5 Artikel)

Bundesrecht Sperrgebiet Ramsau-Molln

Seite

2

von

2

Seite

1

von

1

Kurztitel

Sperrgebiet Ramsau-Molln

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 128/2002

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.04.2002

Index

43/01 Wehrrecht allgemein

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über das Sperrgebiet Ramsau-Molln

StF: BGBl. II Nr. 128/2002

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 1 Z 1 lit. a des Sperrgebietsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 38, wird verordnet

Schlagworte

e-rk3

BGBl. I Nr. 38/2002

Zuletzt aktualisiert am

05.05.2020

Gesetzesnummer

20001872

Dokumentnummer

NOR30002033

Bundesrecht Sperrgebiet Ramsau-Molln

§ 1. (1) Bestimmte Gebiete im Bereich des Truppenübungsplatzes Ramsau-Molln werden, soweit im Folgenden nicht anderes bestimmt ist, zum Sperrgebiet erklärt. Diese Gebiete liegen in der Gemeinde Molln.

(2) Die Grenzen dieses Sperrgebietes sind in einem Übersichtsplan im Maßstab 1 : 5 000 durch eine rote Linie gekennzeichnet.

Bundesrecht Sperrgebiet Ramsau-Molln

§ 2. (1) Von der Erklärung zum Sperrgebiet ist der im Übersichtsplan durch eine blaue Linie gekennzeichnete Wanderweg ausgenommen.

(2) Diese Ausnahme gilt nicht während der Zeiträume solcher militärischer Übungen, die eine Gefährdung dieses Gebietes bewirken oder die zur Erreichung eines Übungszieles eine ausschließlich militärische Nutzung dieses Gebietes erfordern.

Bundesrecht Sperrgebiet Ramsau-Molln

§ 3. (1) Die Planunterlage nach § 1 ist zur Einsicht aufzulegen

(2) Die Zeiten militärischer Übungen nach § 2 Abs. 2 sind bekannt zu geben

Bundesrecht Sperrgebiet Ramsau-Molln

§ 4. Diese Verordnung tritt mit 1. April 2002 in Kraft.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →