Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
20001871 sperrgebiethochfilzen AT

Sperrgebiet Hochfilzen (sperrgebiethochfilzen)

5 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (5 Artikel)

Bundesrecht Sperrgebiet Hochfilzen

Seite

1

von

1

Seite

1

von

1

Kurztitel

Sperrgebiet Hochfilzen

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 127/2002

Inkrafttretensdatum

01.04.2002

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über das Sperrgebiet Hochfilzen

StF: BGBl. II Nr. 127/2002

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 1 Z 1 lit. a des Sperrgebietsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 38, wird verordnet

Bundesrecht Sperrgebiet Hochfilzen

§ 1. (1) Bestimmte Gebiete im Bereich des Truppenübungsplatzes Hochfilzen werden, soweit im Folgenden nicht anderes bestimmt ist, zum Sperrgebiet erklärt. Diese Gebiete liegen im Bereich der Gemeinden Leogang, St. Martin bei Lofer, Hochfilzen und St. Ulrich am Pillersee.

(2) Die Grenzen dieses Sperrgebietes sind in einem Übersichtsplan im Maßstab 1 : 5 000 durch eine rote Linie gekennzeichnet.

Bundesrecht Sperrgebiet Hochfilzen

§ 2. (1) Von der Erklärung zum Sperrgebiet sind die im Übersichtsplan durch eine blaue Linie gekennzeichneten Wander- und Fahrwege ausgenommen.

(2) Diese Ausnahmen gelten nicht während der Zeiträume solcher militärischer Übungen, die eine Gefährdung dieser Gebiete bewirken oder die zur Erreichung eines Übungszieles eine ausschließlich militärische Nutzung dieser Gebiete erfordern.

Bundesrecht Sperrgebiet Hochfilzen

§ 3. (1) Die Planunterlage nach § 1 ist zur Einsicht aufzulegen

(2) Die Zeiten militärischer Übungen nach § 2 Abs. 2 sind bekannt zu geben

Bundesrecht Sperrgebiet Hochfilzen

§ 4. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. April 2002 in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 31. März 2002 tritt die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung vom 19. September 1973, mit der der Truppenübungsplatz Hochfilzen zum Sperrgebiet erklärt wird, BGBl. Nr. 498/1973, außer Kraft.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →