Burgenländisches Informationsfreiheits-Anpassungsgesetz

Burgenland

Die Änderungen der Gesetze laut dem Inhaltsverzeichnis wurden vorgenommen.

16.06.2026

Erhöhung der Grenzwerte gemäß § 23a Abs 1 des Salzburger Bezügegesetzes 1992 – 2026

"Partnership for Peace"-Übung Cooperative Best Effort 2001

(Anm.: Die Änderungen der Gesetze laut dem Inhaltsverzeichnis wurden vorgenommen.)

Zum Zwecke der Teilnahme an der vom 10. bis 21. September 2001 in Österreich stattgefundenen PfP-Übung "COOPERATIVE BEST EFFORT 2001" haben nachstehende Staaten gemäß Art. 5.1 des Memorandums of Understanding zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem NATO Supreme Headquarters Allied Powers Europe betreffend die "Partnership for Peace"-Übung COOPERATIVE BEST EFFORT 2001 (BGBl. III Nr. 215/2001) Teilnahmeerklärungen abgegeben

Aserbaidschan, Bulgarien, Georgien, Griechenland, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Moldau, Polen, Rumänien, Slowakei, Türkei, Ukraine, Usbekistan, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich.

Die für die Einhebung des Beitrages gemäß § 23a des Salzburger Bezügegesetzes 1992 geltenden Grenzwerte werden in folgender Höhe festgelegt

Bemessungsgrundlage

Beitragshöhe in % der Bemessungsgrundlage bei einem

Ruhe- und Versorgungsbezüge

erstmaligen Gebühren des Ruhe- oder Versorgungsgenusses

in Euro

bis zum 31. Dezember 1998

ab dem 1. Jänner 1999

unter

6.365,25

7,8 %

8 %

ab

6.365,26

bis 13.860,00

14,8 %

15 %

ab

13.860,01

bis 20.790,00

20 %

ab

20.790,01

25 %

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2026 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 6. November 2024 über die Erhöhung der Grenzwerte gemäß § 23a Abs 1 des Salzburger Bezügegesetzes 1992, LGBl Nr 89/2024, außer Kraft.