163. Kundmachung: Kanadisches Hoheitszeichen

Auf Grund des § 4 a Abs. 2 des Markenschutzgesetzes

1953, BGBl. Nr. 38, wird im Einvernehmen

mit dem Bundesministerium für Auswärtige

Angelegenheiten kundgemacht, daß § 4 a

Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1953 auf ein

kanadisches Hoheitszeichen Anwendung findet.

Dieses Hoheitszeichen besteht

1. aus dem Wort „ookpik", dargestellt in jeder

beliebigen Schriftart;

2. aus einem in jeder beliebigen Farbe wiedergegebenen

Bildzeichen, dessen Darstellung im

Markenregister des Österreichischen Patentamtes

für jedermann zur Einsicht aufliegt;

3. aus der Kombination des Wortes „ookpik"

mit dem unter Z. 2 genannten Bildzeichen.