Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
1035_1994 AT

1035. Verordnung: Änderung des Futtermittelgebührentarifs

1 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (1 Artikel)

BGBlPdf 1035. Verordnung: Änderung des Futtermittelgebührentarifs

Auf Grund des § 30 Abs. 2 in Verbindung mit dem § 25 des Futtermittelgesetzes, FMG 1993, BGBl. Nr. 905/1993, wird verordnet

Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, BGBl. Nr. 275/1994, über einen Gebührentarif zum Futtermittelgesetz, FMG 1993, BGBl. Nr. 905/1993 (Futtermittelgebührentarif), wird wie folgt geändert

1. § 2 Abs. 1 lautet

„(1) Ein Punkt der in der Anlage 1 und in § 1 Abs. 2 angeführten Gebühren entspricht einem Betrag von 13 S."

2. Dem § 4 wird folgender § 5 angefügt

„§ 5. § 2 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 1035/1994 tritt mit 1.Jänner 1995 in Kraft."

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →