Luftverkehrsabkommen - Änderung (USA)

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Kurztitel

Luftverkehrsabkommen - Änderung (USA)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 497/1995

Inkrafttretensdatum

01.08.1995

Langtitel

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Abänderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. März 1989 in der derzeit geltenden Fassung

StF: BGBl. Nr. 497/1995

Ratifikationstext

Das Abkommen tritt gemäß seinen Bestimmungen mit 1. August 1995 in Kraft.

Änderung des Wortlauts des Luftverkehrsabkommens Österreich - USA vom 16. März 1989 in der derzeit geltenden Fassung („Abkommen“)

(Anm.: es folgen die Änderungen des Abkommens)

(Übersetzung)

Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika

Nr. 81

Wien, am 14. Juni 1995

Herr Generalsekretär

Ich beehre mich, meine Empfehlungen zu entbieten und auf das am 16. März 1989 unterzeichnete Luftverkehrsabkommen *) samt Anhängen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Österreichischen Bundesregierung (das Abkommen) und auf die kürzliche Beratungen, die zwischen Vertretern unserer beiden Regierungen in Washington am 7. und 8. März 1995 zwecks Prüfung der Abänderung des Abkommens stattgefunden haben, Bezug zu nehmen.

Im Lichte der bei diesen Beratungen erzielten Vereinbarungen beehre ich mich, namens der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorzuschlagen, daß das Abkommen entsprechend der Beilage dieser Note abgeändert wird.

Falls dieser Vorschlag von Ihrer Regierung angenommen wird, beehre ich mich weiters vorzuschlagen, daß diese Note und Ihre Antwortnote ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, das am ersten Tag des zweiten Monats, der auf das Datum Ihrer Antwortnote folgt, in Kraft tritt.

Empfangen Sie die neuerliche Versicherung meiner vollkommenen Hochachtung.

Swanee Hunt

Beilage: Änderungen des Luftverkehrsabkommens USA - Österreich

Dr. Wolfgang Schallenberg

Generalsekretär

Außenministerium

Republik Österreich

(Übersetzung)

Der Generalsekretär für

auswärtige Angelegenheiten

GZ 288-GS/95

Wien, am 14. Juni 1995

Frau Botschafter,

Ich beehre mich, den Empfang Ihrer Note mit heutigem Datum zu bestätigen, die wie folgt lautet: „Ich beehre mich, ... (es folgt der weitere Text der Übersetzung der Eröffnungsnote und der Beilage hiezu ins Deutsche) ... in Kraft tritt.“

Ich beehre mich weiters festzustellen, daß dieser Vorschlag von der Österreichischen Bundesregierung angenommen wurde und daß Ihre Note und meine Antwort ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, das am ersten Tag des zweiten Monats, der auf das Datum dieser Note folgt, in Kraft tritt.

Empfangen Sie, Frau Botschafter, die Versicherungen meiner

vollkommenen Hochachtung.

Dr. W. Schallenberg

I.E.

Frau Swanee Hunt

Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika

Boltzmanngasse 16

1090 Wien

_______________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 213/1989 idF BGBl. Nr. 488/1992