Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Massentierhaltung

Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Massentierhaltung

I)

II)

Anforderungen an

Anforderungen an

Einleitungen in

Einleitungen in

ein Fließgewässer

eine öffentliche Kanalisation

1 .

Temperatur

30 °C

35 °C

2

Toxizität

2.1

Algentoxizität GA

2

a)

2.2

Bakterientoxizität GL

2

a)

2.3

Daphnientoxizität GD

2

a)

2.4

Fischeitoxizität GF,Ei

2

a)

b)

3.

Abfiltrierbare Stoffe

30 mg/l

150 mg/l

c)

4.

pH-Wert

6,5–8,5

6,5–9,5

5.

Kupfer

0,5 mg/l

0,5 mg/l

ber. als Cu

d)

6.

Mangan

1,0 mg/l

1,0 mg/l

ber. als Mn

d)

7.

Zink

1,0 mg/l

1,0 mg/l

ber. als Zn

d)

8.

Freies Chlor

e)

0,2 mg/l

ber. als Cl2

f)

9.

Ammonium

10 mg/l

h)

ber. als N

g)

10.

Ges. geb. Stickstoff, TNb

j)

–

ber. als N

i)

11.

Nitrit

1,0 mg/l

10 mg/l

ber. als N

12.

Gesamt-Phosphor

2,0 mg/l

–

ber. als P

13.

Sulfid

0,1 mg/l

1,0 mg/l

ber. als S

14.

Ges. org. geb. Kohlenstoff,

30 mg/l

–

TOC

k)

ber. als C

15.

Chem. Sauerstoffbedarf,

90 mg/l

–

CSB

l)

ber. als O2

16.

Biochem. Sauerstoffbedarf,

25 mg/l

–

BSB5

ber. als O2

17.

Adsorb. org. geb.

0,1 mg/l

0,1 mg/l

Halogene, (AOX)

ber. als Cl

m)

§ 1. (1) Im Sinne dieser Verordnung ist

(2) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 3 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anlage A festgelegten Emissionsbegrenzungen vorzuschreiben. Gülle oder Jauche dürfen nicht in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation eingeleitet werden.

(3) Abs. 2 gilt für Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben oder Anlagen mit folgenden Tätigkeiten

(4) Abs. 2 gilt nicht für die Einleitung von

(5) Soweit diese Verordnung keine von der AAEV abweichende Regelung enthält, gilt die AAEV ausgenommen § 4 Abs. 7 AAEV für Abwasser aus der Reinigung von Abluft und wäßrigen Kondensaten, die bei Tätigkeiten gemäß Abs. 3 anfallen.

(6) Sofern es bei einer rechtmäßig bestehenden Abwassereinleitung gemäß Abs. 2 für die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anlage A erforderlich ist, oder sofern bei einer beantragten Abwassereinleitung gemäß Abs. 2 die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anlage A nicht durch andere Maßnahmen gewährleistet ist, können ua. folgende die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse von Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 3 betreffende Maßnahmen entweder bei alleinigem oder bei kombiniertem Einsatz in Betracht gezogen werden (Stand der Vermeidungs-, Rückhalte- und Reinigungstechnik)

§ 2. Durch nachstehend genannte Parameter der Anlage A werden gefährliche Abwasserinhaltsstoffe gemäß § 33a WRG 1959 erfaßt

Toxizität (Nr. 2), Kupfer (Nr. 5), Zink (Nr. 7), Freies Chlor (Nr. 8), Ammonium (Nr. 9), Nitrit (Nr. 11), Sulfid (Nr. 13) und AOX (Nr. 17).

§ 3. Eine Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 2 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist unter Bedachtnahme auf § 3 Abs. 10 AAEV an Hand der eingeleiteten Tagesfrachten der Abwasserinhaltsstoffe zu beurteilen (§ 6 AAEV).

§ 4. (1) Ein Emissionswert für einen Abwasserparameter der Anlage A ist im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung einzuhalten.

(2) Für die Eigenüberwachung gilt

(3) Für die Fremdüberwachung gilt

(4) Probenahme und Analyse für einen Abwasserparameter der Anlage A sind bei der Eigenüberwachung und bei der Fremdüberwachung gemäß den Methodenvorschriften der Anlage A der Methodenverordnung Wasser (MVW), BGBl. II Nr. 129/2019 in der jeweils geltenden Fassung, durchzuführen.

§ 5. (1) Eine bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 2 hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anlage A (für einen sonstigen Abwasserparameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung der Anlage A der AAEV) zu entsprechen.

(2) Diese Verordnung tritt ein Jahr nach ihrer Kundmachung in Kraft.

(3) § 4 Abs. 4, Anlage A Pkt. 2.4 und Anlage A Fußnote h) in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 128/2019 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Gleichzeitig tritt Anlage B außer Kraft.