Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Eisenerzen sowie aus der Eisen- und Stahlherstellung und -verarbeitung

Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Eisenerzen sowie aus der Eisen- und Stahlherstellung und -verarbeitung

I)

Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

A.1 Allgemeine Parameter

Temperatur

30 ºC

Fischeitoxizität GF,Ei

a)

2

Abfiltrierbare Stoffe

b), c)

50 mg/l

d)

0,2 kg/t e)

pH-Wert

6,5-8,5

f)

A.2 Anorganische Parameter

Eisen – gelöst ber. als Fe

2,0 mg/l

Nitrit

ber. als N

1,0 mg/l

A.3 Organische Parameter

Chem. Sauerstoffbedarf (CSB)

ber. als O2

g)

75 mg/l

Kohlenwasserstoff-Index

5,0 mg/l

§ 1. (1) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen mit den Tätigkeiten

(2) Bei Betrieben oder Anlagen mit den Tätigkeiten

(3) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit den Tätigkeiten

(4) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit den Tätigkeiten

(5) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit den Tätigkeiten

(6) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit den Tätigkeiten

(7) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit der Tätigkeit Veredeln der Oberflächen von Halbzeug oder Halbfertigerzeugnissen aus Eisen oder Stahl im Zuge der Eisen- und Stahlherstellung und –verarbeitung durch

(8) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit der Tätigkeit Herstellen von Eisen-, Stahl- oder Temperguss mit den Arbeitsschritten

(9) Die Abs. 1 bis 8 gelten nicht für die Einleitung von

(10) Soweit diese Verordnung keine von der Allgemeinen Abwasseremissionsverordnung abweichende Regelung enthält, gilt die Allgemeine Abwasseremissionsverordnung ausgenommen § 4 Abs. 7 AAEV für Abwasser aus der Reinigung von Abluft, welche bei Tätigkeiten gemäß Abs. 1 bis 8 anfällt. Werden Abwässer gemäß Abs. 1 bis 8 miteinander vermischt, so sind bei einer derartigen Abwassermischung die den Anlagen A bis H zuzuordnenden Abwässer als Teilströme im Sinne des § 4 Abs. 5 bis 7 AAEV zu behandeln. Wird Abwasser gemäß Abs. 1 bis 8 im Rahmen der Eisen- und Stahlherstellung und –verarbeitung in mehreren Tätigkeiten eingesetzt (Mehrfachverwendung), so ist für die Begrenzung der Emissionen des mehrfach verwendeten Abwassers jener Tätigkeitsbereich gemäß Abs. 1 bis 8 maßgebend, der vor der Einleitung in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation zuletzt durchlaufen wird.

(11) Sofern es bei einer rechtmäßig bestehenden Einleitung gemäß Abs. 1 bis 8 für die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anlagen A bis H erforderlich ist, oder sofern bei einer beantragten Einleitung gemäß Abs. 1 bis 8 die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anlagen A bis H nicht durch andere Maßnahmen gewährleistet ist, können ua. folgende die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse von Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 1 bis 8 betreffende Maßnahmen entweder bei alleinigem oder bei kombiniertem Einsatz in Betracht gezogen werden (Stand der Vermeidungs-, Rückhalte- und Reinigungstechnik)

I)

II)

Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

B.1 Allgemeine Parameter

Temperatur

30 ºC

35 ºC

Fischeitoxizität GF,Ei

a)

6

keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge

Abfiltrierbare Stoffe

b)

50 mg/l

c), d)

250 mg/l

pH-Wert

6,5-8,5

e)

6,5-9,5

B.2 Anorganische Parameter

Blei

ber. als Pb

f), g)

0,5 mg/l

0,25 g/t

0,5 mg/l

0,25 g/t

Cadmium

ber. als Cd

f), g)

0,1 mg/l

0,05 g/t

0,1 mg/l

0,05 g/t

Chrom-Gesamt

ber. als Cr

f), g)

0,5 mg/l

0,25 g/t

0,5 mg/l

0,25 g/t

Eisen – gelöst ber. als Fe

f)

2,0 mg/l

1,0 g/t

2,0 mg/l

1,0 g/t

Kupfer

ber. als Cu

f), g)

0,5 mg/l

0,25 g/t

0,5 mg/l

0,25 g/t

Quecksilber

ber. als Hg

f), g)

0,005 mg/l

0,0025 g/t

0,005 mg/l

0,0025 g/t

Zink

ber. als Zn

f), g)

1,0 mg/l

0,5 g/t

1,0 mg/l

0,5 g/t

Ammonium

ber. als N

20 mg/l

h)

Fluorid

ber. als F

30 mg/l

30 mg/l

Nitrit

ber. als N

1,0 mg/l

10 mg/l

Sulfit

ber. als SO3

1,0 mg/l

10 mg/l

Gesamter geb. Stickstoff (TNb)

ber. als N

45 mg/l

–

B.3 Organische Parameter

Chem. Sauerstoffbedarf (CSB)

ber. als O2

f), i)

150 mg/l

75 g/t

j)

–

§ 2. Durch nachstehend genannte Parameter der Anlagen A bis H werden gefährliche Abwasserinhaltsstoffe gemäß § 33b Abs. 2 und 11 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG), BGBl. Nr. 215/1959, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 98/2013, erfasst: Arsen, Blei, Cadmium, Chrom-Gesamt, Chrom-VI, Kupfer, Nickel, Quecksilber, Zink, Zinn, Ammonium, Cyanid leicht freisetzbar, Nitrit, AOX, Kohlenwasserstoff-Index und Phenolindex.

I)

II)

Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

C.1 Allgemeine Parameter

Temperatur

35 ºC

35 ºC

Fischeitoxizität GF,Ei

a)

4

keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge

Abfiltrierbare Stoffe

b)

50 mg/l

c), d)

200 mg/l

e)

pH-Wert

6,5-8,5

f)

6,5-9,5

C.2 Anorganische Parameter

Blei

ber. als Pb

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Eisen – gelöst ber. als Fe

2,0 mg/l

2,0 mg/l

Kupfer

ber. als Cu

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Nickel

ber. als Ni

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Quecksilber

ber. als Hg

0,005 mg/l

0,005 mg/l

Zink

ber. als Zn

2,0 mg/l

2,0 mg/l

Cyanid, leicht freisetzbar

ber. als CN

0,4 mg/l

0,5 mg/l

g)

Fluorid

ber. als F

30 mg/l

30 mg/l

Nitrit

ber. als N

1,0 mg/l

10 mg/l

C.3 Organische Parameter

Chem. Sauerstoffbedarf (CSB)

ber. als O2

h)

100 mg/l

–

Kohlenwasserstoff-Index

5 mg/l

5 mg/l

Phenolindex

ber. als Phenol

0,1 mg/l

10 mg/l

§ 3. (1) Eine Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 8 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist unter Bedachtnahme auf § 3 Abs. 10 AAEV an Hand der eingeleiteten Tagesfrachten der Abwasserinhaltsstoffe zu beurteilen. Für einen Abwasserinhaltsstoff der Anlagen A bis H, dessen Emissionsbegrenzung mit einer Konzentration festgelegt ist, ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht durch Multiplikation der Emissionsbegrenzung mit der bei der wasserrechtlichen Bewilligung festzulegenden Größe der maximalen Tagesabwassermenge derjenigen Abwasser(teil)ströme, welche diesen Inhaltsstoff enthalten..

(2) Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für einen Abwasserinhaltsstoff, dessen Emissionsbegrenzung in Anlage A als produktionsspezifische Fracht festgelegt ist, durch Multiplikation der Emissionsbegrenzung mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe des maximalen Erzrohgutdurchsatzes (ausgedrückt in Tonnen Roherz pro Tag) einer Aufbereitungs- und Veredelungsanlage gemäß § 1 Abs. 1. Die auf Grund eines aktuellen Erzrohgutdurchsatzes zulässige Tagesfracht ergibt sich durch Multiplikation der Emissionsbegrenzung mit dem aktuellen Erzrohgutdurchsatz eines Tages. Als aktueller Erzrohgutdurchsatz gilt das arithmetische Mittel der Erzrohgutdurchsätze jener sieben Tage, die dem Probenahmetag (Anlage I, Z 2 und 3) vorhergegangen sind.

(3) Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 2 ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für einen Abwasserinhaltsstoff, dessen Emissionsbegrenzung in Anlage B als produktionsspezifische Fracht festgelegt ist, durch Multiplikation der Emissionsbegrenzung mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tagesproduktionskapazität für Agglomerationsfertigprodukt (ausgedrückt in Tonnen pro Tag) einer Anlage gemäß § 1 Abs. 2.

I)

II)

Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

D.1 Allgemeine Parameter

Temperatur

30 ºC

35 ºC

Fischeitoxizität GF,Ei

a)

2

keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge

Abfiltrierbare Stoffe

b)

50 mg/l

c), d)

200 mg/l

e)

pH-Wert

6,5-8,5

f)

6,5-9,5

D.2 Anorganische Parameter

Blei

ber. als Pb

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Chrom-Gesamt

ber. als Cr

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Eisen – gelöst ber. als Fe

2,0 mg/l

2,0 mg/l

Kupfer

ber. als Cu

g)

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Nickel

ber. als Ni

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Quecksilber

ber. als Hg

0,005 mg/l

0,005 mg/l

Zink

ber. als Zn

1,0 mg/l

1,0 mg/l

Fluorid

ber. als F

30 mg/l

30 mg/l

Phosphor-Gesamt

ber. als P

2,0 mg/l

–

D.3 Organische Parameter

Chem. Sauerstoffbedarf (CSB)

ber. als O2

h)

50 mg/l

–

Kohlenwasserstoff-Index

5 mg/l

5 mg/l

§ 4. (1) Eine Emissionsbegrenzung für einen Abwasserparameter der Anlagen A bis H ist im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung einzuhalten.

(2) Für die Eigenüberwachung gilt

(3) Für die Fremdüberwachung gilt

(4) Probenahme und Analyse für einen Abwasserparameter der Anlagen A bis H sind bei der Eigenüberwachung und bei der Fremdüberwachung gemäß den Methodenvorschriften der Anlage A der MVW durchzuführen.

I)

II)

Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

E.1 Allgemeine Parameter

Temperatur

30 ºC

35 ºC

Fischeitoxizität GF,Ei

a)

2

keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge

Abfiltrierbare Stoffe

b)

50 mg/l

c)

200 mg/l

d)

pH-Wert

6,5-8,5

e)

6,5-9,5

E.2 Anorganische Parameter

Chrom-Gesamt

ber. als Cr

0,5 mg/l

f)

0,5 mg/l

f)

Eisen – gelöst ber. als Fe

2,0 mg/l

2,0 mg/l

Nickel

ber. als Ni

0,5 mg/l

f)

0,5 mg/l

f)

Zink

ber. als Zn

1,0 mg/l

1,0 mg/l

Ammonium

ber. als N

5,0 mg/l

5,0 mg/l

Phosphor-Gesamt

ber. als P

2,0 mg/l

–

E.3 Organische Parameter

Chem. Sauerstoffbedarf (CSB)

ber. als O2

g)

75 mg/l

h)

–

Kohlenwasserstoff-Index

10 mg/l

20 mg/l

§ 5. (1) Eine bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 8 hat innerhalb von sieben Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anlagen A bis H (für einen sonstigen Abwasserparameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung der Anlage A der AAEV) zu entsprechen.

(2) Diese Verordnung tritt ein Jahr nach ihrer Kundmachung in Kraft.

(3) Die §§ 1 bis 3, § 4 Abs. 1, Abs. 2 Z 1 und 2 sowie Abs. 3 Z 1, § 5 Abs. 4 sowie § 6 und die Anlagen A bis I in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 202/2014 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

(4) Für bei Inkrafttreten der Verordnung BGBl. II Nr. 202/2014 rechtmäßig bestehende Einleitungen gemäß § 1 Abs. 1 bis 8 gilt Folgendes

(5) § 1 Abs. 11 Z 6 lit. f, § 4 Abs. 4, Anlage A A.1 und A.2, Anlage A Fußnoten d) und e), Anlage B B.1 und B.2, Anlage B Fußnoten c) und h), Anlage C C.1 und C.2, Anlage C Fußnote c), Anlage D D.1 und D.2, Anlage D Fußnote c), Anlage E E.1 und E.2, Anlage E Fußnote c), Anlage F F.1. und F.2, Anlage F Fußnote c), Anlage G G.1 und G.2, Anlage G Fußnote c), Anlage H H.1 und H.2 und Anlage H Fußnote c) in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 128/2019 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Gleichzeitig tritt Anlage I außer Kraft.

I)

II)

Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

F.1 Allgemeine Parameter

Temperatur

30 ºC

35 ºC

Fischeitoxizität GF,Ei

a)

4

keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge

Abfiltrierbare Stoffe

b)

50 mg/l

c)

200 mg/l

d)

pH-Wert

6,5-8,5

e)

6,5-9,5

F.2 Anorganische Parameter

Chrom-Gesamt

ber. als Cr

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Chrom-VI

ber. als Cr

0,1 mg/l

0,1 mg/l

Eisen – gelöst ber. als Fe

2,0 mg/l

2,0 mg/l

Kupfer

ber. als Cu

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Nickel

ber. als Ni

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Zink

ber. als Zn

1,0 mg/l

1,0 mg/l

Fluorid

ber. als F

30 mg/l

30 mg/l

Nitrat

ber. als N

20 mg/l

–

Nitrit

ber. als N

1,5 mg/l

10 mg/l

Phosphor-Gesamt

ber. als P

2,0 mg/l

–

F.3 Organische Parameter

Chem. Sauerstoffbedarf (CSB)

ber. als O2

f)

200 mg/l

–

Kohlenwasserstoff-Index

10 mg/l

20 mg/l

§ 6. Durch diese Verordnung werden die Vorgaben folgender Rechtsakte der Europäischen Union hinsichtlich Industrieemissionen umgesetzt

I)

II)

Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

G.1 Allgemeine Parameter

Temperatur

30 ºC

35 ºC

Fischeitoxizität GF,Ei

a)

4

keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge

Abfiltrierbare Stoffe

b)

50 mg/l

c)

200 mg/l

pH-Wert

6,5-9,0

6,5-9,5

G.2 Anorganische Parameter

Blei

ber. als Pb

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Chrom-Gesamt

ber. als Cr

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Chrom-VI

ber. als Cr

0,1 mg/l

0,1 mg/l

Eisen – gelöst ber. als Fe

2,0 mg/l

2,0 mg/l

Kupfer

ber. als Cu

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Nickel

ber. als Ni

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Zink

ber. als Zn

2,0 mg/l

2,0 mg/l

Zinn

ber. als Sn

1,0 mg/l

1,0 mg/l

Cyanid, leicht freisetzbar

ber. als CN

0,1 mg/l

0,1 mg/l

Fluorid

ber. als F

20 mg/l

20 mg/l

Nitrat

ber. als N

40 mg/l

–

Nitrit

ber. als N

1,5 mg/l

10 mg/l

Phosphor-Gesamt

ber. als P

2,0 mg/l

–

G.3 Organische Parameter

Chem. Sauerstoffbedarf (CSB)

ber. als O2

d)

200 mg/l

–

Adsorb org. geb. Halogene (AOX)

ber. als Cl

e)

1,0 mg/l

1,0 mg/l

Kohlenwasserstoff-Index

5 mg/l

5 mg/l

I)

II)

Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer

Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation

H.1 Allgemeine Parameter

Temperatur

35 ºC

35 ºC

Fischeitoxizität GF,Ei

a)

2

keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge

Abfiltrierbare Stoffe

b)

50 mg/l

c)

250 mg/l

pH-Wert

6,5-8,5

d)

6,5-9,5

H.2 Anorganische Parameter

Arsen

ber. als As

0,1 mg/l

0,1 mg/l

Blei

ber. als Pb

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Cadmium

ber. als Cd

0,1 mg/l

0,1 mg/l

Chrom-Gesamt

ber. als Cr

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Eisen – gelöst ber. als Fe

2,0 mg/l

2,0 mg/l

Kupfer

ber. als Cu

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Nickel

ber. als Ni

0,5 mg/l

0,5 mg/l

Zink

ber. als Zn

2,0 mg/l

2,0 mg/l

Ammonium

ber. als N

10 mg/l

–

Cyanid, leicht freisetzbar

ber. als CN

0,1 mg/l

0,5 mg/l

e)

H.3 Organische Parameter

Chem. Sauerstoffbedarf (CSB)

ber. als O2

f)

200 mg/l

–

Adsorb org. geb. Halogene (AOX)

ber. als Cl

g)

1,0 mg/l

1,0 mg/l

Kohlenwasserstoff-Index

10 mg/l

20 mg/l

Phenolindex

ber. als Phenol

2,5 mg/l

25 mg/l

e)