Memorandum of Understanding über den Export von bestimmten Textilprodukten aus Baumwolle und aus Chemiefasern aus Indien zum Import nach Österreich
Inhaltsübersicht (9)
Gesetzestext (9 Artikel)
29.11.1991
zum Bezugszeitraum vgl. Art. 1, Abs. 3 und 4
N5199219953J
(A)
(B)
(C)
(D)
(E)
(F)
(G)
ArtikelNummer
Warenbezeichnung
Ausmaß der Beschränkung
Zuwachs
Transferierung
Übertrag/Vorgriff
Konversionsfaktor
1.
Blusen gewebt, aus Chemiefasern und Baumwolle;(Stück)
450 000
6%
5%
10/6%
180 Gramm/Stück
2.
Hemden gewebt, aus Baumwolle;(Stück)
195 000
6%
5%
10/6%
217 Gramm/Stück
3.
gewebte Hemden für Männer oder Knaben, aus Chemiefasern (Stk.)
1 100 000
6%
5%
10,6%
217 g/Stk.
Einleitung
Konsultationen
Wiederausfuhr aus Österreich
Überprüfung
Schlußbestimmungen
__________________
*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 623/1974
Memorandum of Understanding über den Export von bestimmten Textilprodukten aus Baumwolle und aus Chemiefasern aus Indien zum Import nach Österreich
„Indische Artikel“ sind traditionelle folkloristische handwerkliche Textilerzeugnisse, die ausschließlich und historisch in Heimarbeit in Indien hergestellt werden. Sie umfassen die im folgenden aufgezählten Erzeugnisse (Bekleidung und Bekleidungszubehör, Dekorationsstoffe) und solche andere Artikel, die von Zeit zu Zeit vereinbart werden können.
Alle nachstehend angeführten Bekleidungen und Zubehörteile sind ausschließlich und historisch indische traditionelle folkloristische handwerkliche Erzeugnisse auf Grund ihrer Ähnlichkeit, in Form und Dessin, mit Kleidungen und Zubehörteilen, die herkömmlich in Indien getragen werden.
Die im nachstehenden angeführten Erzeugnisse müssen alle folgende Eigenschaften aufweisen: sie
Nr.
Bezeichnung
Beschreibung
1
Kurta
loses, fast gerade geschnittenes Hemd oder tunikaähnliches Kleid, das bis zu den Hüften, Mittelschenkeln, Knien oder Fußknöcheln reicht, mit viertel-, halb- oder ganz langen, engen oder weiten Ärmeln, mit oder ohne Knöpfe (nicht einfärbig);
2
Pherron
kurzes oder bodenlanges, sehr weites Kleid mit langen, weiten Ärmeln, ohne Knöpfe, bestickt, verziert oder bedruckt;
3
Chola
bodenlanges, weites kleiderähnliches Gewand mit Ärmeln, das hauptsächlichzu Hause getragen wird;
4
Churida
Pyjama im Bund weite Hose (mit Ziehband oder Haken), die an den Fußknöcheln eng zulauft;
5
Salwar
weite Hose, Beine entweder gerade oder bauschig mit besonderer Weite an den Schenkeln;
6
Gararra
weite Hosen mit Rüschen oder Bauschen unter dem Knie;
7
Tamba
weite Hosen mit typischer indischer Handornamentik;
8
Lungi
langes zylindrisches Kleid, das als Überwurf um die untere Körperhälfte getragen wird;
9
Angharka
bodenlanges, leichtes mantelartiges Kleid, das vorne mit einer dekorativen Kordel oder einem Band schließt; mit Ärmeln;
10
Bagal
Bandini knielange oder bodenlange Jacke bzw. mantelartiges Kleid: an der Seite mit Schnüren geschlossen; mit Halbärmeln oder ohne Ärmel;
11
Aba
bodenlanges Kleid mit eng anliegender Taille, langem weiten Rock, mit Ärmeln;
12
Burka
bodenlanges capeartiges Kleid, das Kopf und Körper des Trägers bedeckt, mit Öffnung für die Augen, die mit einem Flor oder mit Spitzen bedeckt werden;
13
Jawahar
Jacket weite Jacke oder ärmellose Weste, die über einen Kurta getragen wird, mit oder ohne Knöpfe;
14
Choli
kurzes Mieder, mit oder ohne Ärmel, gewirkt oder gewebt;
15
Ghagra
Lahnga fußknöchellanger, sehr weiter Rock mit Zugband oder Haken in der Taille;
16
Pavadai
Garnitur aus einem boden- oder fußknöchellangen Rock und einem Leibchen;
17
Dupatta
sehr leichter gewebter Schal, etwa 120 cm x 80 cm, der mit der Kurta oder dem Churidar getragen wird;
18
Ohdani
Tuch, etwa 2 m x 1 m mit viel Ornamentation;
19
Patka
lange Stola, unbedruckt, mit Kunststickerei verziert;
20
Gulu
Band Halsband mit traditioneller Kunststickerei;
21
Kamarband
dekorierter Bund und gewebter Gürtel;
22
Bazuband
dekoratives Armband;
23
Mathapati
dekoratives Stirnband;
24
Safa
Kopfbekleidung mit traditioneller Stickerei;
25
Toran
Textilartikel, der brauchtümlich zur Dekoration von Türpfosten verwendet wird, bestickt oder mit Applikationen mit folkloristischen Motiven;
26
Tombai
zylindrische Gehänge mit Applikationen aus handbedruckten, handbemalten oder handbestickten Geweben, die brauchtümlich von Decken oder in Türeingängen hängen;
27
Shamiana
Baldachin oder Markise mit Applikationen bestehend aus Vier- oder Dreiecken in Kontrastfarben, die als Deckendekoration verwendet werden;
28
Kalamkari
Wandbehänge mit mythologischen Szenen, die in Handmalerei oder Handdruck, unter Verwendung von Wachs dargestellt werden;
29
Temple Hangings
handbemalte oder handbedruckte (Tempelwandbehänge) Wandbehänge mit brauchtümlichen mythologischen oder religiösen Motiven;
30
Chakla
bestickte Wandbehänge, mit oder ohne Spiegelverarbeitung, die Folkloremotive darstellen;
31
Batik wall Hangings
Wandbehänge aus Baumwolle, mit Mustern, die im traditionellen handwerklichen Batikverfahren hergestellt werden (händisches Wachsen, Färben und Kochen wird bei jeder Farbe wiederholt);
32
Chahdani
Posh dekorative Hülle für Tee- oder Kaffeekannen;
33
Takiagilaf
Polsterüberzug, der mit indischen Motiven geschmückt ist;
34
Phulkhari
dekorativ besticktes Tuch mit eng gestickten Streifen aus ungedrehter Seide, aus denen die blumenartigen Stickereien bestehen;
35
Gaddiposh
dekorative Form einer Bettdecke, zuweilen gesteppt;
36
Handgeknüpfte Teppiche
mit Kette und Schuß aus Wolle oder Baumwolle und geknüpftem Flor aus Wolle, wobei jeder Knoten bzw. jede Schlinge händisch erzeugt wird und zwei Kettenfäden verbindet. Nach Fertigstellung jeder Knotenreihe wird ein Schußfaden durch die Kette gezogen. Der Flor wird danach mit der Hand geschoren, um dem Teppich die gewünschte Dicke zu geben. Die traditionellen Muster stammen aus Indien und aus den angrenzenden Gebieten Süd- und Zentralasiens und bestehen meistens aus stilisierten Blumen-, Tier- und geometrischen Motiven, wobei diese entweder als Einzelmuster oder in mehrfacher Wiederholung in einer Bordüre vorkommen. Auch Teppiche mit traditionellen bildlichen Darstellungen (zB Hofstaat, Jagd, Polo, Dschungelszenen), modernes Dessin mit indischen Motiven von alten Denkmälern und Wandgemälden sowie einfärbige Teppiche ohne Muster werden in Indien mit der Hand gefertigt;
37
Hand-woven carpets
nach Art der Kelim, Schumak und (handgewebte Teppiche) Karamanie;
38
Gabba
Bodenbeläge, die durch die Aufbringung von Handstickereien oder Applikationen auf einer Unterlage aus gewebter Wolle, Filz oder Jute hergestellt werden, mit oder ohne einer Rückenschicht aus Baumwolle;
39
Namdas
ein Bodenbelag mit einer Oberfläche aus Wollfilz, mit oder ohne traditionelle Stickereien in verschiedenen Formen und Größen.
(Anm.: Formular als PDF dokumentiert)
(Anm.: Formular als PDF dokumentiert)
zum Bezugszeitraum vgl. Art. 1, Abs. 3 und 4
N5199214012L
Beide Delegationen vereinbarten, daß bei der Einführung von Beschränkungen für eine Kategorie oder Kategorien von Produkten, welche im vorhergehenden Abkommen quantitativen Beschränkungen unterlagen, die jedoch in der Folge aufgehoben worden waren, die wiedereingeführten jährlichen Quoten nicht geringer sein dürfen, als die frühere Beschränkungshöhe zuzüglich eines, soweit dies möglich ist, entsprechenden jährlichen Zuwachses.
Österreich und die Republik Indien kommen überein, die Bestimmungen des Absatzes 18 des Verlängerungsprotokolls vom 31. Juli 1986 einzuhalten.
Insbesondere darf die Einführung des Harmonisierten Systems einer Partei dieses Memorandums nicht beeinträchtigen, in den vollen Nutzen und Gebrauch dieses zu kommen.
In Übereinstimmung mit dem oben angeführten Absatz 18 hat jede Regierung das Recht, Konsultationen mit der anderen Regierung über jede Angelegenheit zu verlangen, die sich aus der Einführung des Harmonisierten Systems ergibt.