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Commonwealth Kriegsfriedhof in Klagenfurt (Indien)

3 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (3 Artikel)

Bundesrecht Commonwealth Kriegsfriedhof in Klagenfurt (Indien)

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Kurztitel

Commonwealth Kriegsfriedhof in Klagenfurt (Indien)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 326/1968

Inkrafttretensdatum

17.08.1968

Langtitel

Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Indien betreffend den Commonwealth Kriegsfriedhof in Klagenfurt

StF: BGBl. Nr. 326/1968

Bundesrecht Commonwealth Kriegsfriedhof in Klagenfurt (Indien)

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Bundesrecht Commonwealth Kriegsfriedhof in Klagenfurt (Indien)

(Übersetzung)

INDISCHE BOTSCHAFT

WIEN

10. Juli 1968

Exzellenz!

Ich habe die Ehre, Eure Exzellenz davon in Kenntnis zu setzen, daß die Regierung von Indien den Wunsch hat, ein Abkommen mit der Österreichischen Bundesregierung über den Status des Commonwealth Kriegsfriedhofes in Klagenfurt, Kärnten, abzuschließen.

2. Deshalb habe ich nunmehr die Ehre, ein Abkommen zwischen der Regierung von Indien und der Österreichischen Bundesregierung, nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen vorzuschlagen

3. Wenn die vorstehenden Bestimmungen für die Österreichische Bundesregierung annehmbar sind, habe ich die Ehre vorzuschlagen, daß die vorliegende Note und die entsprechende Antwortnote Eurer Exzellenz als ein Abkommen zwischen der Regierung von Indien einerseits und der Österreichischen Bundesregierung andererseits betrachtet wird, das unverzüglich in Kraft tritt.

Ich benütze diese Gelegenheit, um Eurer Exzellenz die Versicherung meiner höchsten Wertschätzung zu erneuern.

V. C. Trivedi m. p.

Botschafter von Indien

Seiner Exzellenz

Dr. Kurt Waldheim

Bundesminister für Auswärtige

Angelegenheiten

DER BUNDESMINISTER

FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

Wien, am 10. Juli 1968

Exzellenz!

Ich beehre mich, den Erhalt Ihrer Note vom 10. Juli 1968 zu bestätigen, die in deutscher Übersetzung folgenden Wortlaut hat

(Anm.: Es folgt der Text der Note.)

Ich beehre mich, Eurer Exzellenz hiezu mitzuteilen, daß die Bundesregierung der Republik Österreich mit den Vorschlägen der Regierung von Indien einverstanden ist, daß Ihre Note und diese Antwortnote ein Abkommen zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich einerseits und der Regierung von Indien andererseits, betreffend den Status des Commonwealth Kriegsfriedhofes in Klagenfurt, Kärnten, bilden sollen.

Genehmigen Sie, Exzellenz, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Dr. Kurt Waldheim m. p.

Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten

Seiner Exzellenz,

dem Botschafter von Indien

Vishnuprasad Chunilal Trivedi

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