Harmonisiertes System (harmonisiertessystem)

Der Nationalrat hat beschlossen

Die vom Bundespräsidenten unterzeichneten und vom Bundeskanzler gegengezeichneten Ratifikationsurkunde zu dem Übereinkommen und Annahmeurkunde zu dem Änderungsprotokoll wurden am 22. September 1987 beim Generalsekretär des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens, die Kündigungsurkunde zu der Konvention vom 12. Dezember 1950 beim belgischen Außenministerium hinterlegt. Das Übereinkommen und das Änderungsprotokoll treten gemäß Art. 13 Abs. 1 bzw. Art. 2 Buchstabe A mit 1. Jänner 1988 in Kraft.

Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Rates wird die Anwendung der Konvention vom 12. Dezember 1950 für jene Staaten, die Vertragsparteien des vorliegenden Übereinkommens sind, vom 1. Jänner 1988 bis zum Inkrafttreten der jeweiligen Kündigung suspendiert.

Einer weiteren Mitteilung des Generalsekretärs des Rates zufolge haben dieses Übereinkommen und Änderungsprotokoll ratifiziert bzw. angenommen

Australien, Belgien, Botswana, Bundesrepublik Deutschland (einschließlich Berlin-West), Dänemark, Finnland, Frankreich, Indien, Israel, Japan, Jordanien, Jugoslawien, Lesotho, Mauritius, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Sambia, Schweden, Schweiz, Simbabwe, Spanien, Swasiland, Tschechoslowakei, Vereinigtes Königreich (einschließlich Guernsey, Jersey und Insel Man) und die, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Bangladesh und Pakistan haben mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1988 ratifiziert bzw. angenommen.

Die Vertragsparteien dieses Übereinkommens, das unter der Schirmherrschaft des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ausgearbeitet wurde -

ANLAGE

NOMENKLATUR DES HARMONISIERTEN SYSTEMS

ÜBERSICHT

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems

Abschnitt I

Lebende Tiere; Waren tierischen Ursprungs

Anmerkungen zum Abschnitt 1 Lebende Tiere

2 Fleisch, Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall 3 Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere 4 Milch und Molkereierzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig;

genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

5 Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

Abschnitt II

Waren pflanzlichen Ursprungs

Anmerkung zum Abschnitt 6 Lebende Bäume und andere lebende Pflanzen; Bulben, Wurzeln und

dergleichen; Schnittblumen, Zierblattwerk

7 Gemüse und andere genießbare Pflanzen, Wurzeln und Knollen 8 Genießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten und Melonen 9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze

10 Getreide

11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Weizenkleber 12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Körner, Samen und Früchte; Pflanzen für industrielle, gewerbliche oder medizinische Zwecke; Stroh und Futter

13 Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge

14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweitig

weder genannt noch inbegriffen

Abschnitt III

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Spaltprodukte;

zubereitete Speisefette; tierische und pflanzliche Wachse 15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren

Spaltprodukte; zubereitete Speisefette; tierische und pflanzliche Wachse

Abschnitt IV

Erzeugnisse der Nahrungsmittelindustrie; Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe Anmerkung zum Abschnitt 16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren,

Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren 17 Zucker und Zuckerwaren

18 Kakao und Kakaozubereitungen

19 Zubereitungen von Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren

20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten oder anderen Pflanzenteilen

21 Verschiedene eßbare Zubereitungen

22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig

23 Rückstände und Abfälle der Nahrungsmittelindustrie;

Futterzubereitungen

24 Tabak und verarbeiteter Tabakersatz

Abschnitt V

Mineralische Stoffe

25 Salz; Schwefel; Erden und Steine; Gips, Kalk und Zement 26 Erze, Schlacken und Aschen

27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre

Destillationserzeugnisse; bituminöse Stoffe; Mineralwachse

Abschnitt VI

Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

Anmerkungen zum Abschnitt 28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische

oder organische Verbindungen von Edelmetallen, Seltenerdmetallen, radioaktiven Elementen oder Isotopen

29 Organische chemische Erzeugnisse

30 Pharmazeutische Erzeugnisse

31 Düngemittel

32 Gerbstoff- oder Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate;

Farbstoffe, Pigmente und andere Färbemittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte und ähnliche Massen; Tinten

33 Etherische Öle und Resinoide; Parfümerie-, Kosmetik- und Toilettezubereitungen

34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete

Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Polier- und Scheuerzubereitungen, Kerzen und ähnliche Waren, Modelliermassen, „Dentalwachse'' und Dentalzubereitungen auf der Grundlage von gebranntem Gips

35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärken; Klebstoffe; Enzyme 36 Explosivstoffe; pyrotechnische Waren; Zündhölzer;

Zündmetallegierungen; leicht entzündliche Stoffe 37 Photographische oder kinematographische Waren

38 Verschiedene chemische Erzeugnisse

Abschnitt VII

Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus

Anmerkungen zum Abschnitt 39 Kunststoffe und Waren daraus

40 Kautschuk und Waren daraus

Abschnitt VIII

Rohe Häute und Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattler- und Riemerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse;

Waren aus tierischen Därmen

41 Rohe Häute und Felle (andere als Pelzfelle) sowie Leder 42 Lederwaren; Sattler- und Riemerwaren; Reiseartikel, Handtaschen

und ähnliche Behältnisse; Waren aus tierischen Därmen 43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Abschnitt IX

Holz und Waren aus Holz; Holzkohle; Kork und Waren aus Kork; Erzeugnisse aus Stroh, Esparto oder anderen Flechtstoffen; Korbwaren

und Flechtwaren

44 Holz und Waren aus Holz; Holzkohle

45 Kork und Korkwaren

46 Flechtwaren und Korbwaren

Abschnitt X

Halbstoffe aus Holz oder anderem cellulosehaltigem Fasermaterial; Papier und Pappe für die Wiederverwertung (Abfälle); Papier und Pappe

sowie Waren daraus

47 Halbstoffe aus Holz oder anderem cellulosehaltigem

Fasermaterial; Papier und Pappe für die Wiederverwertung (Abfälle)

48 Papier und Pappe; Waren aus Papiermasse, Papier oder Pappe 49 Bücher, Zeitschriften, Bilddrucke und andere Waren des

graphischen Gewerbes; hand- und maschingeschriebene Schriftstücke, Pläne

Abschnitt XI

Textile Spinnstoffe und Waren daraus

Anmerkungen zum Abschnitt 50 Seide

51 Wolle, feine oder grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Roßhaar

52 Baumwolle

53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus

Papiergarnen

54 Synthetische oder künstliche Filamente

55 Synthetische oder künstliche Stapelfasern

56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile, Taue

und Seilerwaren

57 Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen 58 Spezialgewebe; getuftete Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen;

Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien 59 Imprägnierte, bestrichene, überzogene oder geschichtete Gewebe;

Spinnstoffwaren für technische Zwecke

60 Gewirkte oder gestrickte Flächenerzeugnisse

61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, gewirkt oder gestrickt 62 Bekleidung und Bekleidungszubehör, nicht gewirkt oder gestrickt 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen;

Altwaren und Lumpen

Abschnitt XII

Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Stöcke mit Sitzvorrichtung, Peitschen, Reitgerten sowie Teile davon; zugerichtete Federn und Waren daraus; künstliche Blumen; Waren aus

Menschenhaaren

64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile dieser Waren 65 Kopfbedeckungen und Teile davon

66 Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Stöcke mit

Sitzvorrichtung, Peitschen und Reitgerten sowie Teile davon 67 Zugerichtete Federn und Daunen sowie Waren aus Federn und Daunen;

künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Abschnitt XIII

Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen

Stoffen; keramische Erzeugnisse; Glas und Glaswaren

68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen

Stoffen

69 Keramische Erzeugnisse

70 Glas und Glaswaren

Abschnitt XIV

Echte Perlen, Zuchtperlen, Edelsteine, Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen

71 Echte Perlen, Zuchtperlen, Edelsteine, Schmucksteine,

Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen

Abschnitt XV

Unedle Metalle und Waren daraus

Anmerkungen zum Abschnitt 72 Eisen und Stahl

73 Waren aus Eisen oder Stahl

74 Kupfer und Waren daraus

75 Nickel und Waren daraus

76 Aluminium und Waren daraus

77 (Vorbehalten für eine allfällige künftige Verwendung im Harmonisierten System)

78 Blei und Waren daraus

79 Zink und Waren daraus

80 Zinn und Waren daraus

81 Andere unedle Metalle; Cermets (Metallkeramiken);

Waren aus diesen Stoffen

82 Werkzeuge, Messerschmiedwaren, Eßbestecke, aus unedlen Metallen;

Teile davon, aus unedlen Metallen

83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen

Abschnitt XVI

Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren und deren Teile; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild- und Fernsehtonaufnahme- und -wiedergabegeräte sowie Teile und Zubehör für

diese Geräte

Anmerkungen zum Abschnitt 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische

Geräte; Teile davon

85 Elektrische Maschinen und Apparate und elektrotechnische

Erzeugnisse sowie Teile davon; Tonaufnahmegeräte und Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild- und Fernsehtonaufnahme- und -wiedergabegeräte sowie Teile und Zubehör für diese Geräte

Abschnitt XVII

Beförderungsmittel

Anmerkungen zum Abschnitt 86 Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial sowie Teile davon;

mechanische und elektromechanische Signalvorrichtungen für Verkehrswege

87 Kraftfahrzeuge, Traktoren (Zugmaschinen), Motorräder, Fahrräder

und andere Landfahrzeuge sowie deren Teile und Zubehör 88 Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge und Teile davon

89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Konstruktionen

Abschnitt XVIII

Optische, photographische, kinematographische, Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente; medizinische oder chirurgische Instrumente und Apparate; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dieser Waren

90 Optische, photographische, kinematographische, Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente; medizinische oder chirurgische Instrumente und Apparate; Teile und Zubehör dieser Waren

91 Uhrmacherwaren

92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör davon

Abschnitt XIX

Waffen und Munition; Teile und Zubehör davon

93 Waffen und Munition; Teile und Zubehör davon

Abschnitt XX

Verschiedene Waren

94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettwaren, Matratzen,

Betteinsätze, Polster und ähnliche Waren mit Füllungen;

Beleuchtungskörper, anderweitig weder genannt noch inbegriffen;

Reklameleuchten, Leuchtschilder und ähnliche Waren; vorgefertigte Gebäude

95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile

davon und Zubehör

96 Verschiedene Waren

Abschnitt XXI

Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

97 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

--------------------

98 (Vorbehalten für besondere Verwendungen durch Vertragsparteien) 99 (Vorbehalten für besondere Verwendungen durch Vertragsparteien)

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN FÜR DIE AUSLEGUNG DES HARMONISIERTEN SYSTEMS

Die Einreihung von Waren in das Harmonisierte System erfolgt nach den

folgenden Grundsätzen

1 - Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Unterkapitel

stellen nur Hinweise dar; maßgebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Nummern und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln sowie die nachstehenden Vorschriften, letztere jedoch nur insoweit, als sie dem Wortlaut der Nummern oder der Anmerkungen nicht widersprechen.

2 - a - Jede Bezugnahme auf eine Ware in einer Nummer gilt auch für

die unvollständige oder unfertige Ware, wenn sie in diesem Zustand die wesentlichen Merkmale der vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für die vollständige oder fertige oder nach der vorstehenden Bestimmung als solche geltende Ware, wenn sie zerlegt oder noch nicht zusammengebaut ist; in diesem Fall sind die einzelnen Elemente der zerlegten oder noch nicht zusammengebauten Ware nicht als Teile im Sinne des Harmonisierten Systems anzusehen.

b - Jede Bezugnahme auf einen Stoff in einer Nummer gilt für

diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Ebenso gilt jede Bezugnahme auf eine Ware aus einem bestimmten Stoff für Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Die Einreihung solcher gemischter oder zusammengesetzter Waren erfolgt nach den Grundsätzen der Vorschrift 3.

3 - Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Vorschrift

2b oder aus einem anderen Grund zwei oder mehr Nummern in

Betracht, so ist wie folgt zu verfahren

a - die Nummer mit der spezifischeren Warenbezeichnung geht den

Nummern mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Die

Warenbezeichnungen von zwei oder mehr Nummern, von denen

sich jede nur auf einzelne Stoffe einer gemischten oder

zusammengesetzten Ware oder nur auf einzelne Waren einer

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Kleinverkauf

bezieht, sind hinsichtlich dieser Waren als gleich spezifisch

anzusehen, auch wenn eine davon eine vollständigere oder

genauere Warenbezeichnung enthält.

b - Gemische und Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder

Bestandteilen bestehen, sowie handelsübliche Zusammenstellungen von Waren, die in einer gemeinsamen Aufmachung für den Kleinverkauf vorliegen und die in einander ergänzender Weise verwendet werden, um eine bestimmte Tätigkeit oder die Deckung eines bestimmten Bedarfs zu ermöglichen, sind, wenn ihre Einreihung nicht nach der Vorschrift 3a erfolgen kann, so einzureihen, als würden sie zur Gänze aus jener Komponente (Stoff, Bestandteil oder Ware) bestehen, die ihr Wesen bestimmt, sofern diese Feststellung getroffen werden kann.

c - ist die Einreihung nach den Vorschriften 3a und 3b nicht

möglich, so ist die Ware in die der Numerierung nach letzte

der gleichermaßen in Betracht kommenden Nummern einzureihen.

4 - Waren, die nach den vorstehenden Vorschriften nicht eingereiht

werden können, sind in die Nummer jener Waren einzureihen, denen

sie am ähnlichsten sind.

5 - Zusätzlich zu den vorstehenden Bestimmungen gelten für die

nachstehend angeführten Waren folgende Vorschriften

a - Etuis für Photoapparate, für Filmkameras, für

Musikinstrumente, für Waffen oder für Zeicheninstrumente, Schmuckschatullen und ähnliche Behältnisse, nach ihrer Form oder Ausstattung zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung bestimmt und zum längeren Gebrauch geeignet, sind wie diese Waren einzureihen, wenn die Waren und die Behältnisse gemeinsam vorliegen und die Behältnisse von einer Art sind, wie sie üblicherweise mit diesen Waren verkauft werden. Diese Vorschrift gilt jedoch nicht für Behältnisse, die für das Ganze wesensbestimmend sind.

b - Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 5a sind

Verpackungsmaterial und Verpackungsbehälter wie die darin befindlichen Waren einzureihen, wenn sie von einer Art sind, wie sie üblicherweise zum Verpacken derartiger Waren verwendet werden. Diese Bestimmung ist für Verpackungsmaterial und Verpackungsbehälter, die eindeutig für eine wiederholte Verwendung geeignet sind, nicht bindend.

6 - Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unternummern einer Nummer sind der Wortlaut der Unternummern und der Anmerkungen zu den Unternummern sowie, in sinngemäßer Anwendung, die vorstehenden Vorschriften, wobei nur Unternummern der gleichen Gliederungsstufe gegenüberzustellen sind. Vorbehaltlich gegenteiliger Bestimmungen sind bei Anwendung dieser Vorschrift auch die Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln heranzuziehen.

Abschnitt I

Lebende Tiere; Waren tierischen Ursprungs

Anmerkungen

1 - In diesem Abschnitt werden durch die Anführung einer

bestimmten Tiergattung oder Tierart, vorbehaltlich

gegenteiliger Bestimmungen auch die betreffenden

Jungtiere erfaßt.

2 - In allen Abschnitten des Tarifs gelten als getrocknet,

vorbehaltlich gegenteiliger Bestimmungen auch Waren, die

entwässert, eingedampft oder gefriergetrocknet sind.

Kapitel 1

Lebende Tiere

Anmerkung

1 - Dieses Kapitel umfaßt alle lebenden Tiere, ausgenommen

a - Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose

Wassertiere der Nummern 0301, 0306 und 0307;

b - Mikrobenkulturen und andere Waren der Nummer 3002;

c - Tiere der Nummer 9508.

0101 -- Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend

- Pferde

11 - - reinrassige Zuchttiere

19 - - sonstige

20 - Esel, Maultiere und Maulesel

0102 -- Rinder, lebend

10 - reinrassige Zuchttiere

90 - andere

0103 -- Schweine, lebend

10 - reinrassige Zuchttiere

- andere

91 - - mit einem Stückgewicht von weniger als 50 kg

92 - - mit einem Stückgewicht von 50 kg oder mehr

0104 -- Schafe und Ziegen, lebend

10 - Schafe

20 - Ziegen

0105 -- Hausgeflügel, lebend, und zwar Hühner, Enten, Gänse,

Truthühner und Perlhühner

- mit einem Stückgewicht von 185 g oder weniger

(10) - mit einem Stückgewicht von 185 g oder weniger

11 - - Hühner

12 - - Truthühner

19 - - sonstige

(90) - andere

92 - - Hühner mit einem Stückgewicht von 2 kg oder weniger

93 - - Hühner mit einem Stückgewicht von mehr als 2 kg

99 - - sonstige

0106 00 Andere Tiere, lebend

Kapitel 2

Fleisch, Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall

Anmerkung

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Waren der Nummern 0201 bis 0208 und 0210, für den

menschlichen Genuß nicht geeignet;

b - Därme, Blasen und Magen von Tieren (Nr. 0504) sowie

Tierblut (Nr. 0511 oder 3002);

c - tierische Fette, ausgenommen Waren der Nummer 0209

(Kap. 15).

0201 -- Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt

10 - ganze oder halbe Tierkörper

20 - andere Stücke, mit Knochen

30 - ohne Knochen

0202 -- Fleisch von Rindern, gefroren

10 - ganze oder halbe Tierkörper

20 - andere Stücke, mit Knochen

30 - ohne Knochen

0203 -- Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren

- frisch oder gekühlt

11 - - ganze oder halbe Tierkörper

12 - - Schinken, Schultern und Stücke davon, mit Knochen

19 - - sonstige

- gefroren

21 - - ganze oder halbe Tierkörper

22 - - Schinken, Schultern und Stücke davon, mit Knochen

29 - - sonstige

0204 -- Fleisch von Schafen und Ziegen, frisch, gekühlt oder

gefroren

10 - ganze oder halbe Tierkörper, von Lämmern, frisch oder

gekühlt

- anderes Schaffleisch, frisch oder gekühlt

21 - - ganze oder halbe Tierkörper

22 - - sonstige Stücke, mit Knochen

23 - - ohne Knochen

30 - ganze oder halbe Tierkörper, von Lämmern, gefroren

- anderes Schaffleisch, gefroren

41 - - ganze oder halbe Tierkörper

42 - - sonstige Stücke, mit Knochen

43 - - ohne Knochen

50 - Fleisch von Ziegen

0205 00 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren und Mauleseln,

frisch, gekühlt oder gefroren

0206 -- Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall, von

Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln,

Maultieren und Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren

10 - von Rindern, frisch oder gekühlt

- von Rindern, gefroren

21 - - Zungen

22 - - Lebern

29 - - sonstige

30 - von Schweinen, frisch oder gekühlt

- von Schweinen, gefroren

41 - - Lebern

49 - - sonstige

80 - andere, frisch oder gekühlt

90 - andere, gefroren

0207 -- Fleisch, Innereien und anderer genießbarer Schlachtanfall

von Hausgeflügel der Nummer 0105, frisch, gekühlt oder

gefroren

(10) - von Hühnern

11 - - nicht in Stücke zerteilt, frisch oder gekühlt

12 - - nicht in Stücke zerteilt, gefroren

13 - - zerteilt sowie Innereien und anderer Schlachtanfall,

frisch oder gekühlt

14 - - zerteilt sowie Innereien und anderer Schlachtanfall,

gefroren

(20) - von Truthühnern

24 - - nicht in Stücke zerteilt, frisch oder gekühlt

25 - - nicht in Stücke zerteilt, gefroren

26 - - zerteilt sowie Innereien und anderer Schlachtanfall,

frisch oder gekühlt

27 - - zerteilt sowie Innereien und anderer Schlachtanfall,

gefroren

(30) - von Enten, Gänsen und Perlhühnern

32 - - nicht in Stücke zerteilt, frisch oder gekühlt

33 - - nicht in Stücke zerteilt, gefroren

34 - - Fettlebern (foies gras), frisch oder gekühlt

35 - - sonstige, frisch oder gekühlt

36 - - sonstige, gefroren

0208 -- Anderes Fleisch sowie andere Innereien und anderer

genießbarer Schlachtanfall, frisch, gekühlt oder gefroren

10 - von Kaninchen und Hasen

20 - Froschschenkel

90 - andere

0209 00 Schweinespeck (nicht durchwachsen), Schweinefett und

Geflügelfett, nicht ausgeschmolzen oder anders

extrahiert, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in

Salzlake, getrocknet oder geräuchert

0210 -- Fleisch sowie Innereien und anderer genießbarer

Schlachtanfall, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder

geräuchert; genießbares Mehl und Pulver aus Fleisch,

Innereien oder anderem Schlachtanfall

- Fleisch von Schweinen

11 - - Schinken, Schultern und Stücke davon, mit Knochen

12 - - Bauchfleisch (durchwachsener Speck) und Stücke davon

19 - - sonstige

20 - Fleisch von Rindern

90 - andere, einschließlich genießbares Mehl und Pulver aus

Fleisch, Innereien oder anderem Schlachtanfall

Kapitel 3

Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere

Anmerkung

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Meeressäugetiere (Nr. 0106) und Fleisch

davon (Nr. 0208 oder 0210);

b - Fische (einschließlich deren Lebern, Rogen

und Milch), Krebstiere, Weichtiere oder

andere wirbellose Wassertiere, tot und auf

Grund ihrer Art oder ihres Zustandes für den

menschlichen Genuß nicht geeignet

(Kap. 5); Mehl, Pulver oder Pellets aus

Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen

wirbellosen Wassertieren, für den menschlichen Genuß

nicht geeignet (Nr. 2301);

c - Kaviar oder Kaviarersatz aus Fischeiern (Nr. 1604).

2 - In diesem Kapitel gelten als Pellets Erzeugnisse, die

entweder lediglich durch Pressen oder durch einen

geringen Zusatz von Bindemitteln agglomeriert wurden.

0301 -- Fische, lebend

10 - Zierfische

- andere lebende Fische

91 - - Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss,

Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita,

Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und

Oncorhynchus chrysogaster)

92 - - Aale (Anguilla spp.)

93 - - Karpfen

99 - - sonstige

0302 -- Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und

anderes Fischfleisch der Nummer 0304

- Lachsfische (Salmonidae), ausgenommen deren Lebern, Rogen

und Milch

11 - - Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss,

Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita,

Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und

Oncorhynchus chrysogaster)

12 - - Pazifische Lachse (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus

gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus

tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus

masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantische Lachse

(Salmo salar) und Donaulachse (Hucho hucho)

19 - - sonstige

- Plattfische (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae,

Soleidae, Scophthalmidae und Citharidae), ausgenommen

deren Lebern, Rogen und Milch

21 - - Heilbutte (Reinhardtius hippoglossoides,

Hippoglossus hippoglossus, Hippoglossus stenolepis)

22 - - Schollen oder Goldbutte (Pleuronectes platessa)

23 - - Seezungen (Solea spp.)

29 - - sonstige

- Thunfische (der Gattung Thunnus), Skipjack oder

Streifenbauch-Bonito (Euthynnus Katsuwonus) pelamis),

ausgenommen deren Lebern, Rogen und Milch

31 - - weiße Thunfische oder langflossige Thunfische (Thunnus

alalunga)

32 - - gelbflossige Thunfische (Thunnus albacares)

33 - - Skipjack oder Streifenbauch-Bonito

39 - - sonstige

40 - Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), ausgenommen

deren Lebern, Rogen und Milch

50 - Kabeljaue oder Dorsche (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus

macrocephalus), ausgenommen deren Lebern, Rogen und Milch

- andere Fische, ausgenommen deren Lebern,

Rogen und Milch

61 - - Sardinen und Pilcharde (Sardina pilchardus, Sardinops

spp.), Sardinellen (Sardinella spp.), Sprotten

(Brislinge, Sprattus sprattus)

62 - - Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)

63 - - Köhler oder Blaufische (Pollachius virens)

64 - - Makrelen (Scomber scombrus, Scomber

australasicus, Scomber japonicus)

65 - - Haie

66 - - Aale (Anguilla spp.)

69 - - sonstige

70 - Lebern, Rogen und Milch

0303 -- Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes

Fischfleisch der Nummer 0304

10 - Pazifische Lachse (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus

gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus

tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou

und Oncorhynchus rhodurus), ausgenommen deren Lebern,

Rogen und Milch

21 - - Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss,

Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita,

Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und

Oncorhynchus chrysogaster)

22 - - Atlantische Lachse (Salmo salar) und Huchen (Hucho

hucho)

29 - - sonstige

- Plattfische (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae,

Soleidae, Scophthalmidae und Cithardae), ausgenommen

deren Lebern, Rogen und Milch

31 - - Heilbutte (Reinhardtius hippoglossoides,

Hippoglossus hippoglossus, Hippoglossus stenolepis)

32 - - Schollen oder Goldbutte (Pleuronectes platessa)

33 - - Seezungen (Solea spp.)

39 - - sonstige

- Thunfische (der Gattung Thunnus), Skipjack oder

Streifenbauch-Bonito (Euthynnus (Katsuwonus) pelamis),

ausgenommen deren Lebern, Rogen und Milch

41 - - weißer Thunfisch oder langflossiger

Thunfisch (Thunnus alalunga)

42 - - gelbflossiger Thunfisch (Thunnus albacares)

43 - - Skipjack oder Streifenbauch-Bonito

49 - - sonstige

50 - Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii),

ausgenommen deren Lebern, Rogen und Milch

60 - Kabeljaue oder Dorsche (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus

macrocephalus), ausgenommen deren Lebern, Rogen und Milch

- andere Fische, ausgenommen deren Lebern, Rogen und Milch

71 - - Sardinen und Pilcharde (Sardina pilchardus, Sardinops

spp.), Sardinellen (Sardinella spp.), Sprotten

(Brislinge, Sprattus sprattus)

72 - - Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)

73 - - Köhler oder Blaufische (Pollachius virens)

74 - - Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus,

Scomber japonicus)

75 - - Haie

76 - - Aale (Anguilla spp.)

77 - - Seebarsche (Dicentrarchus labrax, Dicentrarchus

punctatus)

78 - - Seehechte oder Hechtdorsche (Merluccius spp., Urophycis

spp.)

79 - - sonstige

80 - Lebern, Rogen und Milch

0304 -- Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch zerkleinert),

frisch, gekühlt oder gefroren

10 - frisch oder gekühlt

20 - gefrorene Fischfilets

90 - andere

0305 -- Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake;

geräucherte Fische, auch vor oder während des

Räucherns gegart; Mehl, Pulver und Pellets aus Fischen,

für den menschlichen Genuß geeignet

10 - Mehl, Pulver und Pellets aus Fischen, für den

menschlichen Genuß geeignet

20 - Lebern, Rogen und Milch, getrocknet, geräuchert, gesalzen

oder in Salzlake

30 - Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, nicht

geräuchert

- geräucherte Fische, einschließlich Fischfilets

41 - - Pazifische Lachse (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus

gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus

tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus

masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantische Lachse

(Salmo salar) und Donaulachse (Hucho hucho)

42 - - Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii)

49 - - sonstige

- getrocknete Fische, auch gesalzen, nicht geräuchert

51 - - Kabeljaue oder Dorsche (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus

macrocephalus)

59 - - sonstige

- Fische, gesalzen, nicht getrocknet oder geräuchert und

Fische in Salzlake

61 - - Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii)

62 - - Kabeljaue oder Dorsche (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus

macrocephalus)

63 - - Sardellen (Engraulis spp.)

69 - - sonstige

0306 -- Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch,

gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in

Salzlake; Krebstiere in ihrem Panzer, im Wasserdampf oder

Wasser gekocht, auch gekühlt, gefroren, getrocknet,

gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets aus

Krebstieren, für den menschlichen Genuß geeignet

11 - - Langusten (Palinurus spp., Panulirus spp., Jasus spp.)

12 - - Hummer (Homarus spp.)

13 - - Garnelen

14 - - Krabben

19 - sonstige, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets aus

Krebstieren, für den menschlichen Genuß geeignet

21 - - Langusten (Palinurus spp., Panulirus spp., Jasus spp.)

22 - - Hummer (Homarus spp.)

23 - - Garnelen

24 - - Krabben

29 - sonstige, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets aus

Krebstieren, für den menschlichen Genuß geeignet

0307 -- Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt,

gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; andere

wirbellose Wassertiere als Krebstiere und Weichtiere,

lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen

oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets aus anderen

wirbellosen Wassertieren als Krebstieren, für den

menschlichen Genuß geeignet

- andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets aus

anderen wirbellosen Wassertieren als Krebstieren, für

den menschlichen Genuß geeignet

10 - Austern

- Kammuscheln, Pilgermuscheln, einschließlich Aequipecten,

der Gattungen Pecten, Chlamys oder Placopecten

21 - - lebend, frisch oder gekühlt

29 - - sonstige

- Miesmuscheln (Mytilus spp., Perna spp.)

31 - - lebend, frisch oder gekühlt

39 - - sonstige

- Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma,

Sepiola spp.) und Kalmare (Ommastrephes spp., Loligo

spp., Nototodarus spp., Sepioteuthis spp.)

41 - - lebend, frisch oder gekühlt

49 - - sonstige

- Kraken (Octopus spp.)

51 - - lebend, frisch oder gekühlt

59 - - sonstige

60 - Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken

- andere

91 - - lebend, frisch oder gekühlt

99 - - sonstige

Kapitel 4

Milch und Molkereierzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig;

genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

Anmerkungen

1 - Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder

vollständig entrahmte Milch.

2 - Für die Nummer 0405 gilt

a - Der Ausdruck „Butter'' umfaßt natürliche Butter,

Molkenbutter oder rekonstituierte Butter (frisch,

gesalzen oder ranzig, einschließlich Butter in

luftdicht verschlossenen Behältnissen),

ausschließlich aus Milch gewonnen, mit einem

Milchfettgehalt von 80 Gewichtsprozent oder mehr,

jedoch nicht mehr als 95 Gewichtsprozent, einem

Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse von

höchstens 2 Gewichtsprozent und einem Wassergehalt

von höchstens 16 Gewichtsprozent. Butter enthält

keine Emulgatoren, kann aber Natriumchlorid,

Lebensmittelfarben, neutralisierende Salze und

unschädliche Milchsäurebakterien enthalten.

b - Der Ausdruck „streichfähige Milcherzeugnisse''

umfaßt streichfähige Wasser-in-Öl-Emulsionen, die

Milchfett als einziges Fett enthalten, mit einem

Milchfettgehalt von 39 Gewichtsprozent oder mehr,

jedoch weniger als 80 Gewichtsprozent.

3 - Waren, die durch Eindicken von Molke mit

Zusatz von Milch oder Milchfett hergestellt wurden, sind

als Käse in die Nummer 0406 einzureihen, wenn sie

a - einen Milchfettgehalt von 5 Gewichtsprozent oder mehr

in der Trockensubstanz haben, weiters

b - einen Trockensubstanzgehalt von mindestens 70, aber

nicht mehr als 85 Gewichtsprozent haben und

c - geformt oder formbar sind.

4 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Waren, die aus Molke hergestellt wurden und mehr als

95 Gewichtsprozent Lactose, berechnet als wasserfreie

Lactose in der Trockensubstanz enthalten (Nr. 1702);

oder

b - Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder

mehr Molkenproteinen, die, berechnet auf die

Trockensubstanz, mehr als 80% Molkenproteine,

enthalten) (Nr. 3502) oder Globuline (Nr. 3504).

Anmerkungen zu den Unternummern

1 - Bei der Unternummer 0404 10 umfaßt der Ausdruck

„modifizierte Molke'' Waren, die aus Molkebestandteilen

bestehen, wie Molke bei der Lactose, Proteine oder

Mineralstoffe ganz oder teilweise entzogen wurden, Molke

bei der natürliche Molkebestandteile zugesetzt wurden und

Waren, die durch Mischen von natürlichen

Molkebestandteilen hergestellt wurden.

2 - Bei der Unternummer 0405 10 umfaßt der Ausdruck

„Butter'' nicht dehydrierte Butter und Ghee

(UNr. 0405 90).

0401 -- Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker

oder anderen Süßungsmitteln

10 - mit einem Fettgehalt von 1 Gewichtsprozent oder weniger

20 - mit einem Fettgehalt von mehr als 1, aber nicht mehr als

6 Gewichtsprozent

30 - mit einem Fettgehalt von mehr als 6 Gewichtsprozent

0402 -- Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder

anderen Süßungsmitteln

10 - als Pulver, Granulat oder in anderer fester Form, mit

einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtsprozent oder weniger

- als Pulver, Granulat oder in anderer fester Form, mit

einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichtsprozent

21 - - ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

29 - - sonstige

- andere

91 - - ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

99 - - sonstige

0403 -- Buttermilch, Sauermilch und Sauerrahm, Joghurt, Kefir sowie

andere fermentierte oder gesäuerte Milch und Rahm, auch

eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen

Süßungsmitteln oder mit Geruchs- und Geschmacksstoffen oder

mit Zusatz von Früchten oder Kakao

10 - Joghurt

90 - andere

0404 -- Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder

anderen Süßungsmitteln; Erzeugnisse bestehend aus

natürlichen Milchbestandteilen, auch mit Zusatz von Zucker

oder anderen Süßungsmitteln, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

10 - Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit

Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

90 - andere

0405 -- Butter und andere von der Milch stammende Fette und Öle;

streichfähige Milcherzeugnisse

10 - Butter

20 - streichfähige Milcherzeugnisse

90 - andere

0406 -- Käse und Topfen

10 - Frischkäse (ungereifte Käse), einschließlich

Molkenkäse, und Topfen

20 - Käse aller Art, gerieben oder pulverförmig

30 - Schmelzkäse, weder gerieben noch pulverförmig

40 - Käse mit Schimmelbildung im Teig

90 - andere Käse

0407 00 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder

gekocht

0408 -- Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch,

getrocknete im Wasserdampf oder Wasser gekocht, geformt,

gefroren oder in anderer Weise haltbar gemacht, auch mit

Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

- Eigelb

11 - - getrocknet

19 - - sonstiges

- andere

91 - - getrocknet

99 - - sonstige

0409 00 Natürlicher Honig

0410 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder

genannt noch inbegriffen

Kapitel 5

Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - eßbare Erzeugnisse von Tieren, ausgenommen flüssiges

oder getrocknetes Blut, Därme, Blasen und Magen, ganz

oder in Stücken;

b - Häute oder Felle (einschließlich Pelzfelle),

andere als Waren der Nummer 0505 und

Abschnitzel und ähnliche Abfälle von rohen

Häuten oder Fellen der

Nummer 0511 (Kap. 41 oder 43);

c - tierische Spinnstoffe, andere als Roßhaar und

Roßhaarabfälle (Abschn. XI);

d - Pinselköpfe zur Herstellung von Pinseln und

ähnlichen Waren (Nr. 9603).

2 - Bei der Nummer 0501 gelten Menschenhaare, nach Längen

sortiert, jedoch nicht nach Wurzeln und Spitzen

gleichgerichtet, als nicht bearbeitete Menschenhaare.

3 - Als Elfenbein gelten in allen Abschnitten des

Tarifs die Stoßzähne des Elefanten und Narwals, die

Hörner des Nashorns, die Hauer des Walrosses und Ebers

sowie die Zähne von allen Tieren.

4 - Als Roßhaar gelten in allen Abschnitten des Tarifs die

Mähnen- und Schweifhaare von Rindern sowie von Tieren der

Familie Pferde.

0501 00 Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle

von Menschenhaaren

0502 -- Borsten und Haare von Schweinen; Dachshaare und andere

Tierhaare zur Herstellung von Pinseln, Besen oder Bürsten;

Abfälle davon

10 - Borsten und Haare von Schweinen sowie Abfälle davon

90 - andere

0503 00 Roßhaare und Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne

Unterlage

0504 00 Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen,

ganz oder in Stücken, frisch, gekühlt, gefroren,

gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert

0505 -- Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder

Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten) und

Daunen, roh oder bloß gereinigt, desinfiziert oder zur

Haltbarmachung behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder

Teilen von Federn

10 - Federn, wie sie als Polsterungs- oder Füllmaterial

verwendet werden; Daunen

90 - andere

0506 -- Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach

bearbeitet (aber nicht zu Formen geschnitten), mit Säure

behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle dieser Waren

10 - Ossein und mit Säure behandelte Knochen

90 - andere

0507 -- Elfenbein, Schildpatt, Fischbein und Walbarten, Hörner,

Geweihe, Hufe, Nägel, Klauen und Schnäbel, roh oder nur

einfach bearbeitet, aber nicht zu Formen geschnitten; Mehl

und Abfälle dieser Waren

10 - Elfenbein; Mehl und Abfälle davon

90 - andere

0508 00 Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder nur einfach

bearbeitet, aber nicht weiter verarbeitet; Schalen und

Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und

Rückenschilde (Schulp) der Tintenfische, roh oder nur

einfach bearbeitet, aber nicht zu Formen geschnitten, Mehl

und Abfälle davon

0509 00 Meerschwämme

0510 00 Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus;

Kanthariden (Spanische Fliegen); Galle, auch getrocknet;

Drüsen und andere tierische Stoffe zur Herstellung von

pharmazeutischen Erzeugnissen, frisch, gekühlt, gefroren

oder in anderer Weise vorübergehend haltbar gemacht

0511 -- Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; tote Tiere des Kapitels 1 oder 3, für den

menschlichen Genuß nicht geeignet

10 - Rindersamen

- andere

91 - - von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen

wirbellosen Wassertieren;

tote Tiere des Kapitels 3

99 - - sonstige

Abschnitt II

Waren pflanzlichen Ursprungs

Anmerkung

1 - Als Pellets gelten in diesem Abschnitt Erzeugnisse, die

entweder lediglich durch Pressen oder durch einen Zusatz

von Bindemitteln im Ausmaß von höchstens

3 Gewichtsprozent agglomeriert wurden.

Kapitel 6

Lebende Bäume und andere lebende Pflanzen; Bulben, Wurzeln und

dergleichen; Schnittblumen, Zierblattwerk

Anmerkung

1 - Mit Ausnahme des zweiten Teils der Nummer 0601 umfaßt

dieses Kapitel nur lebende Bäume und Erzeugnisse

(einschließlich Pflänzlinge von Gemüsepflanzen), die

gewöhnlich von Gärtnereien, Baumschulen oder vom

Blumenhandel zu Pflanz- oder Zierzwecken geliefert

werden; ausgenommen sind Kartoffeln, Speisezwiebeln,

Schalotten, Knoblauch und andere Erzeugnisse des

Kapitels 7.

2 - Sträuße, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Erzeugnisse

sind je nach Beschaffenheit der Waren der Nummer 0603

oder 0604 gleichzuhalten; Zutaten aus anderen Stoffen

bleiben außer Betracht. Ausgenommen von diesen Nummern

sind Kollagen und ähnliche Bilderwerke der Nummer 9701.

0601 -- Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke,

in Ruhe, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen,

-setzlinge und -wurzeln, andere als Wurzeln der

Nummer 1212

10 - Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und

Wurzelstöcke, in Ruhe

20 - Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und

Wurzelstöcke, im Wachstum oder in Blüte;

Zichorienpflanzen, -setzlinge und -wurzeln

0602 -- Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln),

Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmyzel

10 - Stecklinge, nicht bewurzelt, Pfropfreiser

20 - Bäume und Sträucher, der genießbaren Fruchtarten, auch

veredelt

30 - Rhododendren (Azaleen), auch veredelt

40 - Rosen, auch veredelt

- andere

90 - andere

91 - andere

99 - andere

0603 -- Blumen, Blüten und Knospen davon, abgeschnitten, wie sie

für Binde- oder Zierzwecke verwendet werden, frisch,

getrocknet, gefärbt, gebleicht, imprägniert oder anders

behandelt

10 - frisch

90 - andere

0604 -- Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne

Blumen, Blüten oder Knospen davon sowie Gräser, Moose und

Flechten, wie sie für Binde- oder Zierzwecke verwendet

werden, frisch, getrocknet, gefärbt, gebleicht, imprägniert

oder anders behandelt

10 - Moose und Flechten

- andere

91 - - frisch

99 - - sonstige

Kapitel 7

Gemüse und andere genießbare Pflanzen, Wurzeln und Knollen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind Futtermittel der

Nummer 1214.

2 - Als Gemüse der Nummern 0709, 0710, 0711 und 0712 gelten

auch eßbare Pilze, Trüffeln, Oliven, Kapern, Kürbisse

(einschließlich Zucchini), Auberginen, Zuckermais

(Zea mays var. saccharata), Früchte der Gattung Capsicum

oder der Gattung Pimenta, Fenchel, Petersilie, Kerbel,

Estragon, Kresse und Gartenmajoran (Majorana hortensis

oder Origanum majorana).

3 - In die Nummer 0712 gehören alle getrockneten, in den

Nummern 0701 bis 0711 erfaßten Gemüse, mit Ausnahme von

a - getrockneten Hülsenfrüchten, ausgelöst (Nr. 0713);

b - Zuckermais in den in den Nummern 1102 bis 1104

angeführten Formen;

c - Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets

aus Kartoffeln (Nr. 1105);

d - Mehl, Grieß und Pulver aus getrockneten

Hülsenfrüchten der Nummer 0713 (Nr. 1106).

4 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind Früchte der Gattung

Capsicum oder der Gattung Pimenta, getrocknet, gestoßen,

zerrieben oder in Pulverform.

0701 -- Kartoffeln, frisch oder gekühlt

10 - Saatkartoffeln

90 - andere

0702 00 Tomaten, frisch oder gekühlt

0703 -- Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Lauch

(Porree) und andere Alliumarten, frisch oder gekühlt

10 - Speisezwiebeln und Schalotten

20 - Knoblauch

90 - Lauch (Porree) und andere Alliumarten

0704 -- Genießbare Kohlarten der Gattung Brassica

(einschließlich Kraut), frisch oder gekühlt

10 - Blumenkohl (Karfiol) und Brokkoli

20 - Rosenkohl (Kohlsprossen)

90 - andere

0705 -- Salate (Lactuca sativa) sowie Zichorien- und

Endiviensalate (Cichorium spp.), frisch oder gekühlt

- Salate (Lactuca sativa)

11 - - Häuptelsalat (Kopfsalat)

19 - - sonstige

- Zichorien- und Endiviensalate

21 - - Chicoree Witloof (Cichorium intybus var. foliosum)

29 - - sonstige

0706 -- Karotten, Weiße Rüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln,

Knollensellerie, Rettiche sowie Radieschen und ähnliche

genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt

10 - Karotten und Weiße Rüben

90 - andere

0707 00 Gurken, frisch oder gekühlt

0708 -- Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt

10 - Erbsen (Pisum sativum)

20 - Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.)

90 - andere Hülsenfrüchte

0709 -- Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt

10 - Artischocken

20 - Spargel

30 - Auberginen (Eierfrüchte)

40 - Sellerie, ausgenommen Knollensellerie

- Pilze und Trüffeln

51 - - Pilze

52 - - Trüffeln

60 - Früchte der Gattung Capsicum oder der Gattung Pimenta

70 - Spinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde

90 - andere

0710 -- Gemüse (auch im Wasserdampf oder Wasser gekocht), gefroren

10 - Kartoffeln

- Hülsenfrüchte, auch ausgelöst

21 - - Erbsen (Pisum sativum)

22 - - Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.)

29 - - sonstige

30 - Spinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde

40 - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

80 - andere Gemüse

90 - Gemüsemischungen

0711 -- Gemüse, vorübergehend haltbar gemacht (z. B. durch

gasförmiges Schwefeldioxid, in Salzlake, schwefeliger Säure

oder anderen Konservierungsmitteln), in diesem Zustand für

den unmittelbaren Genuß nicht geeignet

10 - Speisezwiebeln

20 - Oliven

30 - Kapern

40 - Gurken

90 - andere Gemüse; Gemüsemischungen

0712 -- Gemüse, getrocknet, auch geschnitten, gebrochen oder

pulverisiert, aber nicht weiter zubereitet

20 - Speisezwiebeln

30 - Pilze und Trüffeln

90 - andere Gemüse; Gemüsemischungen

0713 -- Getrocknete Hülsenfrüchte, ausgelöst, auch geschält oder

zerkleinert

10 - Erbsen (Pisum sativum)

20 - Kichererbsen

- Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.)

31 - - Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna

radiata (L.) Wilczek

32 - - Adzukibohne (Phaseolus angularis oder Vigna angularis)

33 - - Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris)

39 - - sonstige

40 - Linsen

50 - Saubohnen (Vicia faba var. major), Pferdebohnen (Vicia

faba var. equina) und Ackerbohnen (Vicia faba var. minor)

90 - andere

0714 -- Maniok, Arrowroot (Pfeilwurz), Salep, Topinambur, Bataten

(Süßkartoffeln) und ähnliche Wurzeln oder Knollen mit

hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt,

gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form

von Pellets; Sagomark

10 - Maniok

20 - Bataten (Süßkartoffeln)

90 - andere

Kapitel 8

Genießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten und Melonen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind nicht genießbare

Früchte.

2 - Gekühlte waren sind den frischen gleichzuhalten.

3 - Getrocknete Früchte dieses Kapitels können auch teilweise

wieder mit Wasser versetzt oder für folgende Zwecke

behandelt sein

a - zur weiteren Haltbarmachung oder Stabilisation

(z. B. durch mäßige Wärmebehandlung, Schwefeln,

Zusatz von Sorbinsäure oder Kaliumsorbat),

b - zur Verbesserung oder Beibehaltung des Aussehens

(z. B. durch Zusatz von pflanzlichem Öl oder geringem

Zusatz von Glucosesirup),

vorausgesetzt, daß sie den Charakter von getrockneten

Früchten beibehalten haben.

0801 -- Kokosnüsse, Paranüsse und Acajounüsse, frisch oder

getrocknet, auch ohne Schale oder enthäutet

(10) - Kokosnüsse

11 - - getrocknet

19 - - anders

(20) - Paranüsse

21 - - in Schale

22 - - ohne Schale

(30) - Acajounüsse

31 - - in Schale

32 - - ohne Schale

0802 -- Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne

Schale oder enthäutet

- Mandeln

11 - - in Schale

12 - - ohne Schale

- Haselnüsse (Corylus spp.)

21 - - in Schale

22 - - ohne Schale

- Walnüsse

31 - - in Schale

32 - - ohne Schale

40 - Edelkastanien (Castanea spp.)

50 - Pistazien

90 - andere

0803 00 Bananen (einschließlich Mehlbananen), frisch oder

getrocknet

0804 -- Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven,

Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet

10 - Datteln

20 - Feigen

30 - Ananas

40 - Avocadofrüchte

50 - Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte

0805 -- Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet

10 - Orangen

20 - Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas);

Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von

Zitrusfrüchten

30 - Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und saure

Limetten (Citrus aurantifolia)

40 - Grapefruits (einschließlich Pampelmusen)

90 - andere

0806 -- Weintrauben, frisch oder getrocknet

10 - frisch

20 - getrocknet

0807 -- Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papawfrüchte

(Papayafrüchte), frisch

(10) - Melonen (einschließlich Wassermelonen)

11 - - Wassermelonen

19 - - andere

20 - Papawfrüchte (Papayafrüchte)

0808 -- Äpfel, Birnen und Quitten, frisch

10 - Äpfel

20 - Birnen und Quitten

0809 -- Marillen, Kirschen (einschließlich Weichseln), Pfirsiche

(einschließlich Nektarinen und Brugnolen), Pflaumen,

Zwetschken und Schlehen, frisch

10 - Marillen

20 - Kirschen (einschließlich Weichseln)

30 - Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und Brugnolen)

40 - Pflaumen, Zwetschken und Schlehen

0810 -- Andere Früchte, frisch

10 - Erdbeeren

20 - Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren

30 - schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und

Stachelbeeren

40 - Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der

Gattung Vaccinium

50 - Kiwifrüchte

90 - andere

0811 -- Früchte (auch im Wasserdampf oder Wasser gekocht),

gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen

Süßungsmitteln

10 - Erdbeeren

20 - Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze,

weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren

90 - andere

0812 -- Früchte, vorübergehend haltbar gemacht (z. B. durch

gasförmiges Schwefeldioxid, in Salzlake, schwefeliger Säure

oder anderen Konservierungsmitteln), in diesem Zustand für

den unmittelbaren Genuß nicht geeignet

10 - Kirschen (einschließlich Weichseln)

20 - Erdbeeren

90 - andere

0813 -- Früchte, getrocknet, ausgenommen solche der Nummern 0801

bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von

Schalenfrüchten dieses Kapitels

10 - Marillen

20 - Pflaumen und Zwetschken

30 - Apfel

40 - andere Früchte

50 - Mischungen von getrockneten Früchten oder Schalenfrüchten

dieses Kapitels

0814 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder Melonen (einschließlich

Wassermelonen), frisch, gefroren, getrocknet oder

vorübergehend haltbar gemacht, in Salzlake, schwefeliger

Säure oder anderen Konservierungsmitteln

Kapitel 9

Kaffee, Tee, Mate und Gewürze

Anmerkungen

1 - Mischungen von Waren der Nummern 0904 bis 0910 sind wie

folgt zu tarifieren

a - Mischungen von waren derselben Nummer bleiben in

dieser Nummer;

b - Mischungen von Waren verschiedener Nummern sind in

die Nummer 0910 einzureihen. Waren der Nummern 0904

bis 0910 (einschließlich der unter a und b

angeführten Mischungen), die mit anderen Stoffen

versetzt sind, verbleiben in diesem Kapitel, wenn

derartige Mischungen den wesentlichen Charakter von

Waren dieser Nummern beibehalten haben; andernfalls

sind diese Mischungen vom Kapitel 9 ausgeschlossen,

z. B. zusammengesetzte Würzmittel der Nummer 2103.

2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind Kubebenpfeffer (Piper

cubeba) und andere Waren der Nummer 1211.

0901 -- Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen

und Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatz mit beliebigem Gehalt an

Kaffee

- Kaffee, nicht geröstet

11 - - nicht entkoffeiniert

12 - - entkoffeiniert

- Kaffee, geröstet

21 - - nicht entkoffeiniert

22 - - entkoffeiniert

90 - andere

0902 -- Tee, auch mit Geruchs- oder Geschmacksstoffen

10 - grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren

Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger

20 - anderer grüner Tee (nicht fermentiert)

30 - schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise fermentierter

Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von

3 kg oder weniger

40 - anderer schwarzer Tee (fermentiert) und anderer teilweise

fermentierter Tee

0903 00 Mate

0904 -- Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattung Capsicum

oder der Gattung Pimenta, getrocknet, gestoßen, zerrieben

oder in Pulverform

- Pfeffer

11 - - weder gestoßen, zerrieben noch in Pulverform

12 - - gestoßen, zerrieben oder in Pulverform

20 - Früchte der Gattung Capsicum oder der Gattung Pimenta,

getrocknet oder gestoßen, zerrieben oder in Pulverform

0905 00 Vanille

0906 -- Zimt und Zimtblüten

10 - weder gestoßen, zerrieben noch in Pulverform

20 - gestoßen, zerrieben oder in Pulverform

0907 00 Gewürznelken (Mutternelken, Knospen und Stiele)

0908 -- Muskatnüsse, Muskatblüten, Amomen und Kardamomen

10 - Muskatnüsse

20 - Muskatblüten

30 - Amomen und Kardamomen

0909 -- Anis, Sternanis, Fenchelsaat, Koriander, Kreuzkümmel

oder Kümmel; Wacholderbeeren

10 - Anis und Sternanis

20 - Koriander

30 - Kreuzkümmel

40 - Kümmel

50 - Fenchelsaat; Wacholderbeeren

0910 -- Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und

andere Gewürze

10 - Ingwer

20 - Safran

30 - Kurkuma

40 - Thymian; Lorbeerblätter

50 - Curry

- andere Gewürze

91 - - Mischungen, wie sie in der Anmerkung 1b zu diesem

Kapitel beschrieben sind

99 - - sonstige

Kapitel 10

Getreide

Anmerkungen

1 - a - Die Nummern dieses Kapitels umfassen nur Waren, die

als Getreidekörner, auch in Ähren, auf Kolben, oder

auf dem Halm vorliegen.

b - Dieses Kapitel umfaßt weder geschälte noch in anderer

Weise bearbeitete Getreidekörner. Jedoch bleibt

geschälter, geschliffener, polierter, glasierter,

gedämpfter (parboiled) oder gebrochener Reis in der

Nummer 1006.

2 - Ausgenommen von der Nummer 1005 ist Zuckermais (Kap. 7).

Anmerkung zu den Unternummern

1 - Der Ausdruck „Hartweizen'' umfaßt Weizen der Art

Triticum durum und Hybridsorten davon, die die gleiche

Chromosomenanzahl (28) wie Triticum durum aufweisen.

1001 -- Weizen und Mengkorn

10 - Hartweizen

90 - andere

1002 00 Roggen

1003 00 Gerste

1004 00 Hafer

1005 -- Mais

10 - Saatmais

90 - anderer

1006 -- Reis

10 - ungeschälter Reis (Paddy oder Rohreis)

20 - geschälter Reis (Braunreis)

30 - halb oder gänzlich geschliffener Reis, auch poliert oder

glasiert

40 - gebrochener Reis

1007 00 Korn-Sorghum

1008 -- Buchweizen, andere Hirse, Kanariensaat;

anderes Getreide

10 - Buchweizen

20 - Hirse

30 - Kanariensaat

90 - anderes Getreide

Kapitel 11

Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Weizenkleber

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - geröstetes Malz, als Kaffee-Ersatz aufgemacht

(Nr. 0901 oder 2101);

b - zubereitete Mehle, Grieße und Stärken der

Nummer 1901;

c - Corn Flakes und andere Waren der Nummer 1904;

d - Gemüse, zubereitet oder haltbar gemacht,

der Nummer 2001, 2004 oder 2005;

e - pharmazeutische Erzeugnisse (Kap. 30);

f - Stärken, die den Charakter von Parfümerie-,

Kosmetik- oder Toilettezubereitungen

haben (Kap. 33).

2 - A - Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden

Übersicht genannten Getreidearten gehören in dieses

Kapitel, wenn sie in der Trockensubstanz

gewichtsmäßig aufweisen

a - einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem

modifizierten polarimetrischen Ewers-Verfahren),

der den in der Spalte 2 angegebenen Wert

übersteigt, und

b - einen Aschegehalt (abzüglich allenfalls

zugesetzter mineralischer Stoffe), der den in der

Spalte 3 angegebenen Wert nicht übersteigt.

Müllereierzeugnisse, die diesen Bedingungen nicht

entsprechen, gehören in die Nummer 2302.

Getreidekeime, ganz, gequetscht, gewalzt, in

Flocken oder gemahlen, sind jedoch stets in die

Nummer 1104 einzureihen.

B - Die auf Grund der vorstehenden Bestimmungen in dieses

Kapitel gehörenden Müllereierzeugnisse sind in die

Nummer 1101 oder 1102 einzureihen, wenn der Durchgang

durch ein gewebtes Sieb mit Metalldrahtbespannung und

einer lichten Maschenweite gemäß Spalte 4 oder 5

gewichtsmäßig nicht Kleiner ist als der für die

jeweilige Getreideart angegebene Wert.

Anderenfalls sind sie in die Nummer 1103 oder 1104

einzureihen.

---------------------------------------------------------------------

Durchgang

durch ein Sieb

mit einer lichten

Maschenweite

von

-----------------

315 500

Mikro- Mikro

Stärke- Asche- meter meter

Getreideart gehalt gehalt (Mikron) (Mikron)

(1) (2) (3) (4) (5)

---------------------------------------------------------------------

Weizen und

Roggen ........... 45% 2,5% 80% -

Gerste ........... 45% 3 % 80% -

Hafer ............ 45% 5 % 80% -

Mais und

Korn-Sorghum ..... 45% 2 % - 90%

Reis ............. 45% 1,6% 80% -

Buchweizen ....... 45% 4 % 80% -

---------------------------------------------------------------------

3 - Bei der Nummer 1103 gelten als Grütze und Grieß durch

Zerkleinerung von Getreidekörnern erhaltene Waren, bei

denen im Fall von

a - Maiserzeugnissen der Durchgang durch ein gewebtes

Sieb mit Metalldrahtbespannung und einer lichten

Maschenweite von 2 mm mindestens 95 Gewichtsprozent

beträgt;

b - anderen Getreideerzeugnissen der Durchgang durch ein

gewebtes Sieb mit Metalldrahtbespannung und einer

lichten Maschenweite von 1,25 mm mindestens

95 Gewichtsprozent beträgt.

1101 00 Mehl aus Weizen oder Mengkorn

1102 -- Mehl aus anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn

10 - Roggenmehl

20 - Maismehl

30 - Reismehl

90 - andere

1103 -- Grütze, Grieß und Pellets aus Getreide

- Grütze und Grieß

11 - - aus Weizen

12 - - aus Hafer

13 - - aus Mais

14 - - aus Reis

19 - - aus sonstigem Getreide

- Pellets

21 - - aus Weizen

29 - - aus sonstigem Getreide

1104 -- Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält,

gequetscht, gewalzt, in Flocken oder Perlen, geschnitten

oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nummer 1006;

Getreidekeime, ganz, gequetscht, gewalzt, in Flocken

oder gemahlen

- Körner, gequetscht, gewalzt oder in Flocken

11 - - aus Gerste

12 - - aus Hafer

19 - - aus sonstigem Getreide

- Körner, anders bearbeitet (z. B. geschält, in Perlen,

geschnitten oder geschrotet)

21 - - aus Gerste

22 - - aus Hafer

23 - - aus Mais

29 - - aus sonstigem Getreide

30 - Getreidekeime, ganz, gequetscht, gewalzt, in Flocken oder

gemahlen

1105 -- Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets aus

Kartoffeln

10 - Mehl, Grieß und Pulver

20 - Flocken, Granulat und Pellets

1106 -- Mehl, Grieß und Pulver aus getrockneten Hülsenfrüchten

der Nummer 0713, aus Sagomark oder aus Wurzeln oder

Knollen der Nummer 0714 oder aus Waren des Kapitels 8

10 - aus getrockneten Hülsenfrüchten der Nummer 0713

20 - aus Sagomark oder aus Wurzeln oder Knollen der

Nummer 0714

30 - aus Waren des Kapitels 8

1107 -- Malz, auch geröstet

10 - nicht geröstet

20 - geröstet

1108 -- Stärken; Inulin

- Stärken

11 - - Weizenstärke

12 - - Maisstärke

13 - - Kartoffelstärke

14 - - Maniokstärke (Cassava)

19 - - sonstige Stärken

20 - Inulin

1109 00 Weizenkleber, auch getrocknet

Kapitel 12

Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Körner, Samen und

Früchte; Pflanzen für industrielle, gewerbliche oder medizinische

Zwecke; Stroh und Futter

Anmerkungen

1 - In die Nummer 1207 gehören unter anderem Palmnüsse und

Palmkerne, Baumwollsamen, Rizinussamen, Sesamsamen,

Senfsamen, Saflorsamen, Mohnsamen und Sheanüsse.

Ausgenommen von dieser Nummer sind Waren der

Nummern 0801, 0802 sowie Oliven (Kap. 7 oder 20).

2 - Die Nummer 1208 umfaßt sowohl nicht entfettete als auch

teilweise entfettete Mehle und Grieße sowie ganz

entfettete Mehle und Grieße, die mit ihrem arteigenem Öl

ganz oder teilweise wiederaufgefettet wurden. Ausgenommen

von dieser Nummer sind Rückstände der Nummern 2304 bis

2306.

3 - Bei der Nummer 1209 gelten Rübensamen, Kräutersamen,

Kleesamen, Gras- und andere Wiesensamen, Zierblumensamen,

Gemüsesamen, Obst- und Forstsämereien, Wickensamen

(ausgenommen solche der Gattung Vicia faba) und

Lupinensamen als „Samen, wie sie zur Aussaat verwendet

werden''. Ausgenommen von dieser Nummer sind, auch wenn

sie zur Aussaat bestimmt sind

a - Hülsenfrüchte oder Zuckermais (Kap. 7);

b - Gewürze oder andere Waren des Kapitels 9;

c - Getreide (Kap. 10);

d - Waren der Nummern 1201 bis 1207 oder 1211.

4 - In die Nummer 1211 gehören unter anderem auch folgende

Pflanzen und Teile davon: Basilikum, Borretsch, Ginseng,

Ysop, Süßholz, Minzen aller Art, Rosmarin, Raute, Salbei

und Wermut.

Ausgenommen von der Nummer 1211 sind

a - Pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30;

b - Parfümerie-, Kosmetik- oder Toilettezubereitungen des

Kapitels 33;

c - Insekticide, Fungicide, Herbicide,

Desinfektionsmittel oder ähnliche Erzeugnisse der

Nummer 3808.

5 - Bei der Nummer 1212 umfaßt der Ausdruck Algen und Tange

nicht

a - einzellige Mikroorganismen, tot, der Nummer 2102;

b - Kulturen von Mikroorganismen der Nummer 3002;

c - Düngemittel der Nummer 3101 oder 3105.

1201 00 Sojabohnen, auch gebrochen oder geschrotet

1202 -- Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise

hitzebehandelt, auch geschält, gebrochen oder geschrotet

10 - in Schale

20 - geschält, auch gebrochen oder geschrotet

1203 00 Kopra

1204 00 Leinsamen, auch gebrochen oder geschrotet

1205 00 Raps- und Rübsensamen (Anm.: richtig: Rübensamen),

auch gebrochen oder geschrotet

1206 00 Sonnenblumenkerne, auch gebrochen oder geschrotet

1207 -- Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch gebrochen oder

geschrotet

10 - Palmnüsse und Palmkerne

20 - Baumwollsamen

30 - Rizinussamen

40 - Sesamsamen

50 - Senfsamen

60 - Saflorsamen

- andere

91 - - Mohnsamen

92 - - Sheanüsse

99 - - sonstige

1208 -- Mehl und Grieß aus Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten,

ausgenommen aus Senfsamen

10 - aus Sojabohnen

90 - andere

1209 -- Samen, Früchte und Sporen, wie sie zur Aussaat verwendet

werden

- Rübensamen

11 - - Zuckerrübensamen

19 - - sonstige

- Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Rübensamen

21 - - Luzernesamen

22 - - Kleesamen (Trifolium spp.)

23 - - Schwingelsamen

24 - - Wiesenrispengrassamen (Poa pratensis L.)

25 - - Weidelgrassamen (Lolium multiflorium Lam., Lolium

perenne L.)

26 - - Wiesenlieschgrassamen

29 - - sonstige

30 - Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich wegen

ihrer Blüten kultiviert werden

- andere

91 - - Gemüsesamen

99 - - sonstige

1210 -- Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch

gemahlen, pulverisiert oder in Form von Pellets; Hopfenmehl

(Lupulin)

10 - Hopfen (Blütenzapfen), weder gemahlen noch pulverisiert

noch in Form von Pellets

20 - Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, pulverisiert oder in

Form von Pellets; Hopfenmehl (Lupulin)

1211 -- Pflanzen und Pflanzenteile (einschließlich Samen und

Früchte), wie sie hauptsächlich zur Herstellung von

Parfümeriewaren, für medizinische Zwecke oder für

Insekticide, Fungicide oder ähnliche Waren verwendet

werden, frisch oder getrocknet, auch zerschnitten,

zerstoßen oder pulverisiert

10 - Süßholzwurzeln

20 - Ginsengwurzeln

90 - andere

1212 -- Johannisbrot, Algen und Tange, Zuckerrüben und

Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet,

auch gemahlen; Fruchtsteine, Fruchtkerne und andere

pflanzliche Waren (einschließlich nicht geröstete

Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum),

die hauptsächlich für die menschliche Ernährung verwendet

werden, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

10 - Johannisbrot, einschließlich Johannisbrotkerne

20 - Algen und Tange

30 - Steine und Kerne von Marillen, Pfirsichen und Pflaumen

- andere

91 - - Zuckerrüben

92 - - Zuckerrohr

99 - - sonstige

1213 00 Getreidestroh und Getreidespreu, roh, auch gehäckselt,

gemahlen, gepreßt oder in Form von Pellets

1214 -- Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu,

Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und

ähnliches pflanzliches Futter, auch in Form von Pellets

10 - Luzernemehl und Luzernepellets

90 - andere

Kapitel 13

Schellack; Gummen, Harte und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge

Anmerkung

1 - Die Nummer 1302 umfaßt unter anderem Auszüge aus Süßholz,

Pyrethrum, Hopfen und Aloe sowie Opium. Die Nummer

umfaßt nicht

a - Süßholzauszüge mit einem Saccharosegehalt von mehr

als 10 Gewichtsprozent oder als Zuckerware aufgemacht

(Nr. 1701);

b - Malzextrakt (Nr. 1901);

c - Auszüge aus Kaffee, Tee oder Mate (Nr. 2101);

d - Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge, die alkoholische

Getränke darstellen (Kap. 22);

e - natürlicher Campher, Glycyrrhizin und andere Waren

der Nummern 2914 und 2938;

f - Arzneiwaren der Nummer 3003 oder 3004 sowie

Reagenzien zur Bestimmung von Blutgruppen und

Blutfaktoren (Nr. 3006);

g - Gerb- oder Farbstoffauszüge (Nr. 3201 oder 3203)

h - etherische Öle, einschließlich sogenannter Concretes

und Absolues, Resinoide, extrahierte Oleoresine und

wässerige Destillate und wässerige Lösungen

etherischer Öle sowie Zubereitungen auf der Grundlage

von Riechstoffen, wie sie für die Herstellung von

Getränken verwendet werden (Kap. 33);

i - Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle

und ähnliche natürliche Kautschukarten (Nr. 4001).

1301 -- Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und

Oleoresine (zB Balsame)

10 - Schellack

20 - Gummi arabicum

90 - andere

1302 -- Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate

und Pektate; Agar-Agar und andere pflanzliche Schleime und

Verdickungsstoffe, auch modifiziert

- Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge

11 - - Opium

12 - - aus Süßholz

13 - - aus Hopfen

14 - - aus Pyrethrum oder aus den Wurzeln rotenonhaltiger

Pflanzen

19 - - sonstige

20 - Pektinstoffe, Pektinate und Pektate

- pflanzliche Schleime und Verdickungsstoffe, auch

modifiziert

31 - - Agar-Agar

32 - - Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot,

Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert

39 - - sonstige

Kapitel 14

Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweitig

weder genannt noch inbegriffen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel und in den

Abschnitt XI einzureihen sind pflanzliche Stoffe

und Fasern, die hauptsächlich zur Herstellung

von Spinnstofferzeugnissen verwendet werden,

beliebig bearbeitet, sowie andere pflanzliche

Stoffe, die mit Rücksicht auf ihre ausschließliche

Verwendung zur Herstellung von Spinnstoffen

besonders bearbeitet wurden.

2 - Die Nummer 1401 umfaßt unter anderem auch Bambus (auch

gespalten, in der Längsrichtung gesägt oder auf Längen

zugeschnitten, an den Enden abgerundet, gebleicht,

flammsicher gemacht, poliert oder gefärbt), Flechtweiden,

Schilf und dergleichen, gespalten, Stuhlrohr und

Peddigrohr. Ausgenommen von dieser Nummer ist Holzspan

(Nr. 4404).

3 - Ausgenommen von der Nummer 1402 ist Holzwolle (Nr. 4405).

4 - Die Nummer 1403 umfaßt nicht Pinselköpfe und ähnliche

Waren zur Herstellung von Besen, Bürsten und Pinseln

(Nr. 9603).

1401 -- Pflanzliche Stoffe, die hauptsächlich zur Herstellung von

Korb- und Flechtwaren verwendet werden (z. B. Bambus,

Stuhlrohr und Peddigrohr, Schilf, Binsen, Flechtweiden,

Raffia, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes

Getreidestroh und Lindenbast)

10 - Bambus

20 - Stuhlrohr und Peddigrohr

90 - andere

1402 -- Pflanzliche Stoffe, die hauptsächlich als Füll- oder

Polsterungsmaterial verwendet werden

(z. B. Kapok, Pflanzenhaar und Seegras), auch in Lagen, mit

oder ohne Unterlage

10 - Kapok

- andere

90 - andere

1403 -- Pflanzliche Stoffe, die hauptsächlich zur Herstellung von

Besen oder Bürsten verwendet werden (z. B. Besensorgho,

Piassava, Reiswurzeln und Istel), auch gebündelt oder zu

Strängen gedreht

10 - Besensorgho (Sorghum vulgare var. technicum)

90 - andere

1404 -- Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweitig weder genannt

noch inbegriffen

10 - pflanzliche Rohstoffe, wie sie hauptsächlich zum Färben

oder Gerben verwendet werden

20 - Baumwoll-Linters

90 - andere

Abschnitt III

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Spaltprodukte;

zubereitete Speisefette; tierische und pflanzliche Wachse

Kapitel 15

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Spaltprodukte;

zubereitete Speisefette; tierische und pflanzliche Wachse

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Schweinespeck, Schweinefett und Geflügelfett der

Nummer 0209;

b - Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Nr. 1804);

c - genießbare Zubereitungen, die mehr als

15 Gewichtsprozent an Waren der Nummer 0405 enthalten

(im allgemeinen Kap. 21);

d - Grammeln (Nr. 2301) und Rückstände der Nummern 2304

bis 2306;

e - Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische

Erzeugnisse, Anstrichfarben, Lacke, Seifen,

Parfümerie-, Kosmetik- oder Toilettezubereitungen,

sulfonierte Öle oder andere Waren des Abschnittes

VI;

f - Faktis (Ölkautschuk) (Nr. 4002).

2 - Die Nummer 1509 umfaßt nicht die durch

Lösungsmittelextraktion aus Oliven erhaltenen

Öle (Nr. 1510).

3 - Die Nummer 1518 erfaßt nicht die lediglich

denaturierten Fette und Öle sowie deren Fraktionen; sie

sind in die für die entsprechenden nicht denaturierten

Fette oder Öle sowie deren Fraktionen vorgesehene Nummer

einzureihen.

4 - Neutralisationspasten (Soapstocks), Bodensatz

(Öldraß), Stearinpech, Glycerinpech und Wollpech fallen

in die Nummer 1522.

1501 00 Fette von Schweinen (einschließlich Schweineschmalz) und

Fette von Geflügel, andere als jene der Nummer 0209 oder

1503

1502 00 Fette von Rindern, Schafen oder Ziegen, andere als jene

der Nummer 1503

1503 00 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und

Talgöl, weder emulgiert noch gemischt noch in anderer Weise

zubereitet

1504 -- Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder

Meeressäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert

10 - Fischleberöle sowie deren Fraktionen

20 - Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen,

ausgenommen Fischleberöle

30 - Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von

Meeressäugetieren

1505 -- Wollfett und Fettstoffe daraus, einschließlich Lanolin

10 - Wollfett, roh

90 - andere

1506 00 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch

raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert

1507 -- Sojaöl sowie dessen Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht

chemisch modifiziert

10 - rohes Öl, auch entschleimt

90 - andere

1508 -- Erdnußöl sowie dessen Fraktionen, auch raffiniert, aber

nicht chemisch modifiziert

10 - rohes Öl

90 - andere

1509 -- Olivenöl sowie dessen Fraktionen, auch raffiniert, aber

nicht chemisch modifiziert

10 - Jungfernöl

90 - anderes

1510 00 Andere Öle sowie deren Fraktionen, die ausschließlich von

Oliven stammen, auch raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert, einschließlich Mischungen von diesen Ölen oder

Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nummer 1509

1511 -- Palmöl sowie dessen Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht

chemisch modifiziert

10 - rohes Öl

90 - andere

1512 -- Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie

Fraktionen davon, auch raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert

- Sonnenblumenöl oder Safloröl sowie Fraktionen davon

11 - - rohes Öl

19 - - sonstige

- Baumwollsamenöl sowie dessen Fraktionen

21 - - rohes Öl, auch ohne Gossypol

29 - - sonstige

1513 -- Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie

Fraktionen davon, auch raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert

- Kokosöl (Kopraöl) sowie dessen Fraktionen

11 - - rohes Öl

19 - - sonstige

- Palmkernöl und Babassuöl sowie Fraktionen davon

21 - - rohes Öl

29 - - sonstige

1514 -- Rapsöl, Rüböl oder Senföl sowie Fraktionen davon, auch

raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert

10 - rohes Öl

90 - andere

1515 -- Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich

Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, aber

nicht chemisch modifiziert

- Leinöl sowie dessen Fraktionen

11 - - rohes Öl

19 - - sonstige

- Maisöl sowie dessen Fraktionen

21 - - rohes Öl

29 - - sonstige

30 - Rizinusöl sowie dessen Fraktionen

40 - Tungöl (Holzöl) sowie dessen Fraktionen

50 - Sesamöl sowie dessen Fraktionen

60 - Jojobaöl sowie dessen Fraktionen

90 - andere

1516 -- Tierische oder pflanzliche Fette und Öle sowie deren

Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert,

rückgeestert oder elaidinisiert, auch raffiniert, aber

nicht weiter zubereitet

10 - tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen

20 - pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen

1517 -- Margarine; genießbare Mischungen oder Zubereitungen von

tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von

Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels,

ausgenommen genießbare Fette oder Öle sowie deren

Fraktionen der Nummer 1516

10 - Margarine, ausgenommen flüssige

90 - andere

1518 00 Tierische oder pflanzliche Fette und Öle sowie deren

Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt,

geblasen, durch Hitze im Vakuum oder im inerten Gas

polymerisiert, oder anders chemisch modifiziert,

ausgenommen solche der Nummer 1516; ungenießbare Mischungen

oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten

oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle

dieses Kapitels, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

1520 00 Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen

1521 -- Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs,

andere Insektenwachse und Walrat (Spermaceti), auch

raffiniert oder gefärbt

10 - Pflanzenwachse

90 - andere

1522 00 Degras (Gerberfett); Rückstände aus der Behandlung von

Fettstoffen oder tierischen oder pflanzlichen Wachsen

Abschnitt IV

Erzeugnisse der Nahrungsmittelindustrie; Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

Anmerkung

1 - Als Pellets gelten in diesem Abschnitt Erzeugnisse, die

entweder lediglich durch Pressen oder durch einen Zusatz

von Bindemitteln im Ausmaß von höchstens

3 Gewichtsprozent agglomeriert wurden.

Kapitel 16

Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder

anderen wirbellosen Wassertieren

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind Fleisch, Innereien

und anderer Schlachtanfall, Fische, Krebstiere,

Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, die nach

den in den Kapiteln 2 oder 3 oder der Nummer 0504

genannten Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht

sind.

2 - Nahrungsmittelzubereitungen, die mehr als

20 Gewichtsprozent Wurst, Fleisch, Innereien

oder anderen Schlachtanfall, Blut, Fisch, Krebstiere,

Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere oder

irgendeiner Mischung von diesen Waren enthalten, bleiben

in diesem Kapitel. Wenn eine Zubereitung zwei oder mehr

dieser Waren enthält, so ist sie in jene Nummer des

Kapitels 16 einzureihen, die der gewichtsmäßig

vorherrschenden Komponente entspricht. Diese Bestimmungen

gelten nicht für gefüllte Waren der Nummer 1902 oder für

Zubereitungen der Nummer 2103 oder 2104.

Anmerkungen zu den Unternummern

1 - Bei der Unternummer 1602 10 umfaßt der Ausdruck

„homogenisierte Zubereitungen'' Zubereitungen von

Fleisch, Innereien oder anderem Schlachtanfall oder Blut,

fein homogenisiert, in Aufmachungen für den Kleinverkauf

als Ernährung für Kinder oder für den Diätgebrauch, mit

einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser

Begriffsbestimmung bleiben alle Zutaten, die in

geringen Mengen zum Würzen, Haltbarmachen oder zu

anderen Zwecken zugesetzt wurden, außer Betracht. Diese

Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare

Stückchen von Fleisch, Innereien oder anderem

Schlachtanfall enthalten. Diese Unternummer hat Vorrang

gegenüber allen anderen Unternummern der Nummer 1602.

2 - Die in den Unternummern zu den Nummern 1604 und 1605 nur

mit deren allgemeiner Bezeichnung angeführten Fische und

Krebstiere entsprechen den im Kapitel 3 unter derselben

allgemeinen Bezeichnung angeführten Tieren.

1601 00 Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Innereien

oder anderem Schlachtanfall oder Blut;

Nahrungsmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser

Erzeugnisse

1602 -- Fleisch, Innereien oder anderer Schlachtanfall oder Blut,

anders zubereitet oder haltbar gemacht

10 - homogenisierte Zubereitungen

20 - von Lebern von Tieren aller Art

- von Geflügel der Nummer 0105

31 - - von Truthühnern

32 - - von Hühnern

39 - - sonstige

- von Schweinen

41 - - Schinken und Stücke davon

42 - - Schultern und Stücke davon

49 - - sonstige, einschließlich Mischungen

50 - von Rindern (einschließlich Kälbern)

90 - andere, einschließlich Zubereitungen von Blut von Tieren

aller Art

1603 00 Extrakte und Säfte aus Fleisch, Fischen, Krebstieren,

Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren

1604 -- Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und

Kaviarersatz aus Fischeiern

- Fische, ganz oder in Stücken, aber nicht fein

zerkleinert

11 - - Lachse

12 - - Heringfische

13 - - Sardinen oder Pilcharde, Sardinellen, Sprotten oder

Brislinge

14 - - Thunfische, Skipjack oder Streifenbauch-Bonito und

Bonito (Sarda spp.)

15 - - Makrelen

16 - - Sardellen

19 - - sonstige

20 - Fische, anders zubereitet oder haltbar gemacht

30 - Kaviar und Kaviarersatz

1605 -- Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere,

zubereitet oder haltbar gemacht

10 - Krabben

20 - Garnelen

30 - Hummer

40 - sonstige Krebstiere

90 - andere

Kapitel 17

Zucker und Zuckerwaren

Anmerkung

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - kakaohaltige Zuckerwaren (Nr. 1806);

b - chemisch reine Zucker - andere als Saccharose,

Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose) -

und andere Waren der Nummer 2940;

c - Arzneiwaren oder andere Waren des Kapitels 30.

Anmerkung zu den Unternummern

1 - Bei den Unternummern 1701 11 und 1701 12 gelten als

„Rohzucker'' Zucker, die in der Trockensubstanz einen

Gewichtsanteil an Saccharose aufweisen, der einer Anzeige

am Polarimeter von weniger als 99,5 Grad entspricht.

1701 -- Rohrzucker und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose,

fest

- Rohzucker ohne Zusatz von Geruchs-, Geschmacks- oder

Farbstoffen

11 - - Rohrzucker

12 - - Rübenzucker

- andere

91 - - mit Zusatz von Geruchs-, Geschmacks- oder Farbstoffen

99 - - sonstige

1702 -- Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose,

Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose), fest;

Zuckersirupe ohne Zusatz von Geruchs-, Geschmacks- oder

Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig

gemischt; Zucker und Melassen, karamelisiert

(10) - Lactose und Lactosesirup

11 - - mit einem Gehalt an Lactose von 99 Gewichtsprozent

oder mehr, berechnet als wasserfreie Lactose in der

Trockensubstanz

19 - - andere

20 - Ahornzucker und Ahornsirup

30 - Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder

mit einem Fructosegehalt in der Trockensubstanz von

weniger als 20 Gewichtsprozent

40 - Glucose und Glucosesirup, mit einem Fructosegehalt in der

Trockensubstanz von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch

weniger als 50 Gewichtsprozent

50 - chemisch reine Fructose (Lävulose)

60 - andere Fructose (Lävulose) und Fructosesirup, mit einem

Fructosegehalt in der Trockensubstanz von mehr als

50 Gewichtsprozent

90 - andere, einschließlich Invertzucker

1703 -- Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker

10 - Zuckerrohrmelasse

90 - andere

1704 -- Zuckerwaren (einschließlich weiße Schokolade), nicht

kakaohaltig

10 - Kaugummi, auch mit Zuckerüberzug

90 - andere

Kapitel 18

Kakao und Kakaozubereitungen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind Zubereitungen der

Nummer 0403, 1901, 1904, 1905, 2105, 2202, 2208, 3003

oder 3004.

2 - In die Nummer 1806 gehören kakaohaltige Zuckerwaren und -

vorbehaltlich Anmerkung 1 zu diesem Kapitel - andere

kakaohaltige Nahrungsmittelzubereitungen.

1801 00 Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder geröstet

1802 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall

1803 -- Kakaomasse, auch entfettet

10 - nicht entfettet

20 - ganz oder teilweise entfettet

1804 00 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl

1805 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen

Süßungsmitteln

1806 -- Schokolade und andere kakaohaltige

Nahrungsmittelzubereitungen

10 - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen

Süßungsmitteln

20 - andere Zubereitungen, in Form von Blöcken, Tafeln,

Rippen oder Riegeln, mit einem Gewicht von mehr als

2 kg, sowie als Flüssigkeit, Paste, Pulver, Granulat

oder in ähnlichen Formen, in Behältnissen oder

unmittelbaren Umschließungen, mit einem Inhalt von

mehr als 2 kg

- andere, in Blöcken, Tafeln, Rippen oder Riegeln

31 - - gefüllt

32 - - nicht gefüllt

90 - andere

Kapitel 19

Zubereitungen von Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Nahrungsmittelzubereitungen, die mehr als

20 Gewichtsprozent Wurst, Fleisch, Innereien oder

anderen Schlachtanfall, Blut, Fisch, Krebstiere,

Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere oder

irgendeiner Mischung von diesen Waren enthalten

(Kap. 16); diese Ausnahme gilt nicht für gefüllte

Erzeugnisse der Nummer 1902;

b - Hundekuchen und andere Futtermittelzubereitungen von

Mehl oder Stärke (Nr. 2309);

c - Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.

2 - Bei der Nummer 1901 umfaßt der Ausdruck „Mehl'' und

„Grieß''

a - Getreidemehl und Getreidegrieß des Kapitels 11, und

b - Mehl, Grieß und Pulver pflanzlichen Ursprungs jedes

Kapitels, ausgenommen Mehl, Grieß und Pulver aus

getrocknetem Gemüse (Nr. 0712), aus Kartoffeln

(Nr. 1105) oder aus getrockneten Hülsenfrüchten

(Nr. 1106).

3 - Ausgenommen von der Nummer 1904 sind Zubereitungen, die

mehr als 6 Gewichtsprozent Kakao, berechnet als

vollständig entfetteter Kakao, enthalten oder mit

Schokolade oder anderen kakaohaltigen

Nahrungsmittelzubereitungen der Nummer 1806 überzogen

sind (Nr. 1806).

4 - Bei der Nummer 1904 gilt als „in anderer Weise

zubereitet'' jede Zubereitung oder Bearbeitung von

Getreide, die über die in den Nummern oder Anmerkungen

zum Kapitel 10 oder 11 vorgesehenen hinausgeht.

1901 -- Malzextrakt; Nahrungsmittelzubereitungen von Mehl, Grieß,

Stärke oder Malzextrakt, die keinen Kakao oder weniger

als 40 Gewichtsprozent Kakao, berechnet als vollständig

entfetteter Kakao, enthalten, anderweitig weder genannt

noch inbegriffen; Nahrungsmittelzubereitungen von Waren

der Nummern 0401 bis 0404, die keinen Kakao oder weniger

als 5 Gewichtsprozent Kakao, berechnet als vollständig

entfetteter Kakao, enthalten, anderweitig weder genannt

noch inbegriffen

10 - Zubereitungen für die Ernährung für Kinder, in

Aufmachungen für den Kleinverkauf

20 - Mischungen und Teige, zur Herstellung von Backwaren der

Nummer 1905

90 - andere

1902 -- Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder

anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, wie

z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi,

Ravioli und Canneloni; Couscous, auch zubereitet

- ungekochte Teigwaren, weder gefüllt noch in anderer Weise

zubereitet

11 - - Eier enthaltend

19 - - sonstige

20 - gefüllte Teigwaren, auch gekocht oder in anderer Weise

zubereitet

30 - andere Teigwaren

40 - Couscous

1903 00 Tapioka und Tapioka-Ersatzstoffe aus Stärke zubereitet, in

Form von Flocken, Graupen, Perlen und dergleichen

1904 -- Nahrungsmittelzubereitungen, hergestellt durch Aufblähen

oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen (z. B.

Corn Flakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von

Körpern oder in Form von Flocken oder anders bearbeiteten

Körnern, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen

10 - Nahrungsmittelzubereitungen, hergestellt durch Aufblähen

oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen

20 - Nahrungsmittelzubereitungen, hergestellt aus

ungerösteten Getreideflocken oder aus Mischungen von

ungerösteten und gerösteten Getreideflocken oder aus

aufgeblähtem Getreide

90 - andere

1905 -- Brot, Konditorwaren, Feinbackwaren und andere Backwaren,

auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln, wie sie

für Arzneiwaren verwendet werden, Siegeloblaten,

getrockneter Mehl- oder Stärkemehlteig in Blättern und

ähnliche Erzeugnisse

10 - Knäckebrot

20 - Lebkuchen (Pfefferkuchen) und dergleichen

30 - Kekse und ähnliche haltbare Backwaren, mit Zusatz von

Zucker oder anderen Süßungsmitteln; Waffeln

40 - Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete

Erzeugnisse

90 - andere

Kapitel 20

Zubereitungen von Gemüse, Früchten oder anderen Pflanzenteilen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Gemüse und Früchte, nach den im Kapitel 7, 8 oder 11

genannten Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht;

b - Nahrungsmittelzubereitungen, die mehr als

20 Gewichtsprozent Wurst, Fleisch, Innereien oder

anderen Schlachtanfall, Blut, Fisch, Krebstiere,

Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere oder

irgendeine Mischung von diesen Waren enthalten

(Kap. 16);

c - zusammengesetzte homogenisierte

Nahrungsmittelzubereitungen der Nummer 2104.

2 - Ausgenommen von den Nummern 2007 und 2008 sind

Fruchtgelees, Fruchtpasten, zuckerüberzogene Mandeln und

ähnliche Erzeugnisse, in Form von Zuckerwaren (Nr. 1704)

oder von Schokoladewaren (Nr. 1806).

3 - Die Nummern 2001, 2004 und 2005 umfassen jeweils nur

solche Waren des Kapitels 7 oder der Nummer 1105 oder

1106 (ausgenommen Mehl, Grieß und Pulver, aus

Waren des Kap. 8), die in anderer Weise als in der

Anmerkung 1a genannt, zubereitet oder haltbar gemacht

wurden.

4 - Tomatensaft mit einem Trockensubstanzgehalt von

7 Gewichtsprozent oder mehr ist in die Nummer 2002

einzureihen.

5 - Bei der Nummer 2009 umfaßt der Ausdruck „Säfte weder

gegoren noch mit einem Zusatz von Alkohol'' Säfte mit

einem Alkoholgehalt in Volumenteilen (vgl. Anm. 2 zum

Kap. 22) von 0,5% Vol. oder weniger.

Anmerkungen zu den Unternummern

1 - Bei der Unternummer 2005 10 umfaßt der Ausdruck

„homogenisiertes Gemüse'' Zubereitungen von Gemüse,

fein homogenisiert, in Aufmachungen für den Kleinverkauf

als Ernährung für Kinder oder für den Diätgebrauch, mit

einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser

Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die in geringen

Mengen zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken

zugesetzt wurden, außer Betracht. Diese Zubereitungen

können in geringer Menge sichtbare Gemüsestückchen

enthalten. Die Unternummer 2005 10 hat Vorrang gegenüber

allen anderen Unternummern der Nummer 2005.

2 - Bei der Unternummer 2007 10 umfaßt der Ausdruck

„homogenisierte Zubereitungen'' Zubereitungen von

Früchten, fein homogenisiert, in Aufmachungen für den

Kleinverkauf als Ernährung für Kinder oder für den

Diätgebrauch, mit einem Inhalt von 250 g oder weniger.

Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten,

die in geringen Mengen zum Würzen, Haltbarmachen oder zu

anderen Zwecken zugesetzt wurden, außer Betracht. Diese

Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare

Fruchtstückchen enthalten. Die Unternummer 2007 10 hat

Vorrang gegenüber allen anderen Unternummern der

Nummer 2007.

2001 -- Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit

Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht

10 - Gurken

20 - Speisezwiebeln

90 - andere

2002 -- Tomaten, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar

gemacht

10 - Tomaten, ganz oder in Stücken

90 - andere

2003 -- Pilze und Trüffeln, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet

oder haltbar gemacht

10 - Pilze

20 - Trüffeln

2004 -- Anderes Gemüse, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet

oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Waren der

Nummer 2006

10 - Kartoffeln

90 - anderes Gemüse und Gemüsemischungen

2005 -- Anderes Gemüse, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet

oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Waren

der Nummer 2006

10 - homogenisiertes Gemüse

20 - Kartoffeln

40 - Erbsen (Pisum sativum)

- Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.)

51 - - Bohnen, ausgelöst

59 - - sonstige

60 - Spargel

70 - Oliven

80 - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

90 - anderes Gemüse und Gemüsemischungen

2006 00 Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile,

mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt, glaciert oder

kandiert)

2007 -- Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmus und

Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von

Zucker oder anderen Süßungsmitteln

10 - homogenisierte Zubereitungen

- andere

91 - - von Zitrusfrüchten

99 - - sonstige

2008 -- Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer

Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von

Zucker oder anderen Süßungsmitteln oder von Alkohol,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen

- Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen oder Saaten,

auch untereinander gemischt

11 - - Erdnüsse

19 - - sonstige, einschließlich Mischungen

20 - Ananas

30 - Zitrusfrüchte

40 - Birnen

50 - Marillen

60 - Kirschen (einschließlich Weichseln)

70 - Pfirsiche

80 - Erdbeeren

- andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen die der

Unternummer 2008 19

91 - - Palmherzen

92 - - Mischungen

99 - - sonstige

2009 -- Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte,

weder gegoren noch mit einem Zusatz von Alkohol, auch mit

Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

- Orangensaft

11 - - gefroren

19 - - sonstige

20 - Grapefruitsaft

30 - Saft von anderen Zitrusfrüchten, ausgenommen Mischungen

40 - Ananassaft

50 - Tomatensaft

60 - Traubensaft (einschließlich Traubenmost)

70 - Apfelsaft

80 - Saft von anderen Früchten oder anderem Gemüse,

ausgenommen Mischungen

90 - Mischungen von Säften

Kapitel 21

Verschiedene eßbare Zubereitungen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Gemüsemischungen der Nummer 0712;

b - gerösteter Kaffee-Ersatz mit beliebigem Gehalt an

Kaffee (Nr. 0901);

c - Tee mit Geruchs- oder Geschmacksstoffen (Nr. 0902);

d - Gewürze oder andere Waren der Nummern 0904 bis 0910;

e - Nahrungsmittelzubereitungen, andere als die in den

Nummern 2103 und 2104 beschriebenen Waren, die mehr

als 20 Gewichtsprozent Wurst, Fleisch, Innereien oder

anderen Schlachtanfall, Blut, Fisch, Schaltiere,

Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere oder

irgendeiner Mischung von diesen Waren enthalten

(Kap. 16);

f - Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, oder andere

Erzeugnisse der Nummer 3003 oder 3004;

g - zubereitete Enzyme der Nummer 3507.

2 - Auszüge aus dem in der vorstehenden Anmerkung 1b

genannten Kaffee-Ersatz sind in die Nummer 2101

einzureihen.

3 - Bei der Nummer 2104 umfaßt der Ausdruck

„zusammengesetzte homogenisierte

Nahrungsmittelzubereitungen'' Zubereitungen aus einer

fein homogenisierten Mischung von zwei oder mehr

Grundstoffen, wie Fleisch, Fisch, Gemüse oder Früchte, in

Aufmachungen für den Kleinverkauf als Ernährung für

Kinder oder für den Diätgebrauch, mit einem Inhalt von

250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser

Begriffsbestimmungen bleiben alle Zutaten, die in

geringen Mengen zum Würzen, Haltbarmachen oder zu

anderen Zwecken zugesetzt wurden, außer Betracht. Diese

Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stücke

der Bestandteile enthalten.

2101 -- Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate

und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf

der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete

Zichorie und anderer gerösteter Kaffee-Ersatz sowie Auszüge

und Konzentrate davon

(10) - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und

Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge,

Essenzen oder Konzentrate oder auf der Grundlage von

Kaffee

11 - - Auszüge, Essenzen und Konzentrate

12 - - Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen,

Essenzen oder Konzentraten oder auf der Grundlage von

Kaffee

20 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate, und

Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge, Essenzen

oder Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate

30 - geröstete Zichorie und anderer gerösteter Kaffe-Ersatz

sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate davon

2102 -- Hefen (aktiv oder nicht); andere einzellige

Mikroorganismen, tot (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002);

zubereitete Backtreibmittel in Pulverform

10 - Hefen, aktiv

20 - Hefen, nicht aktiv; andere einzellige Mikroorganismen,

tot

30 - zubereitete Backtreibmittel in Pulverform

2103 -- Zubereitungen für Gewürzsoßen und zubereitete Gewürzsoßen;

zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und

Senf

10 - Sojasoße

20 - Tomatenketchup und andere Tomatensoßen

30 - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf

90 - andere

2104 -- Suppen und Brühen sowie Zubereitungen dafür;

zusammengesetzte homogenisierte Nahrungsmittelzubereitung

10 - Suppen und Brühen sowie Zubereitungen dafür

20 - zusammengesetzte homogenisierte

Nahrungsmittelzubereitungen

2105 00 Speiseeis, auch mit Kakaogehalt

2106 -- Nahrungsmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

10 - Eiweißkonzentrat und texturierte Eiweißstoffe

90 - andere

Kapitel 22

Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Waren dieses Kapitels (ausgenommen jene der

Nummer 2209), die für Kochzwecke zubereitet und

und hiebei für den Verzehr als Getränk ungeeignet

wurden (im allgemeinen Nr. 2103);

b - Meerwasser (Nr. 2501);

c - destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser und Wasser

ähnlicher Reinheit (Nr. 2851);

d - Essigsäure mit einem Essigsäuregehalt von mehr als

10 Gewichtsprozent (Nr. 2915);

e - Arzneiwaren der Nummer 3003 oder 3004;

f - Parfümerie- oder Toilettezubereitungen (Kap. 33).

2 - In diesem Kapitel und in den Kapiteln 20 und 21 gilt als

„Alkoholgehalt in Volumenteilen'' der bei einer

Temperatur von 20 Grad C ermittelte Alkoholgehalt.

3 - Bei der Nummer 2202 gelten als nichtalkoholische Getränke

Getränke mit einem Alkoholgehalt in Volumenteilen von

0,5% Vol. oder weniger. Alkoholische Flüssigkeiten

gehören je nach Beschaffenheit in die Nummern 2203 bis

2206 oder in die Nummer 2208.

Anmerkung zu den Unternummern

1 - Bei der Unternummer 2204 10 gilt als „Schaumwein''

solcher Wein, der in einem geschlossenen Behältnis bei

20 Grad C einen Überdruck von 3 Bar oder mehr aufweist.

2201 -- Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches

Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, ohne

Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Geruchs-

oder Geschmacksstoffen; Eis und Schnee

10 - Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser

90 - andere

2202 -- Wasser, einschließlich Mineralwasser und mit Kohlensäure

versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen

Süßungsmitteln, Geruchs- oder Geschmacksstoffen, sowie

andere nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Säfte von

Früchten oder Gemüsen der Nummer 2009

10 - Wasser, einschließlich Mineralwasser und mit Kohlensäure

versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen

Süßungsmitteln, Geruchs- oder Geschmacksstoffen

90 - andere

2203 00 Bier, aus Malz hergestellt

2204 -- Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol

angereicheter Wein; Traubenmost, anderer als jener der

Nummer 2009

10 - Schaumwein

- anderer Wein; Traubenmost, dessen Gärung durch Zusatz von

Alkohol verhindert oder gehemmt wurde

21 - - in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 Litern oder

weniger

29 - - sonstige

30 - anderer Traubenmost

2205 -- Wermutwein und anderer Wein aus frischen Weintrauben, mit

Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert

10 - in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 Litern oder

weniger

90 - andere

2206 00 Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Birnenwein

und Met); Mischungen von gegorenen Getränken und

Mischungen von gegorenen Getränken und nichtalkoholischen

Getränken, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

2207 -- Ethylalkohol, unvergällt, mit einem Alkoholgehalt in

Volumenteilen von 80% Vol. oder mehr; Ethylalkohol und

Branntwein, vergällt, ohne Rücksicht auf den Alkoholgehalt

10 - Ethylalkohol, unvergällt, mit einem Alkoholgehalt in

Volumenteilen von 80% Vol. oder mehr

20 - Ethylalkohol und Branntwein, vergällt, ohne Rücksicht auf

den Alkoholgehalt

2208 -- Ethylalkohol, unvergällt, mit einem Alkoholgehalt in

Volumenteilen von weniger als 80% Vol.; Branntwein,

Liköre und andere Getränke, die Destillationsalkohol

enthalten

20 - Branntweine, durch Destillation von Traubenwein oder

Traubentrester hergestellt

30 - Whisky

40 - Rum und Taffia

50 - Gin und Genever

60 - Wodka

70 - Liköre

90 - andere

2209 00 Speiseessig und Speiseessigersatz aus Essigsäure

Kapitel 23

Rückstände und Abfälle der Nahrungsmittelindustrie;

Futterzubereitungen

Anmerkung

1 - In die Nummer 2309 gehören auch Waren pflanzlichen und

tierischen Ursprungs, wie sie zur Tierfütterung verwendet

werden, die anderweitig weder genannt noch inbegriffen

sind und bei denen durch ihre Behandlung der wesentliche

Charakter des ursprünglichen Stoffes verlorengegangen

ist. Pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und

Nebenprodukte von derartigen Behandlungen sind von dieser

Nummer ausgenommen.

2301 -- Mehl, Grieß und Pellets, aus Fleisch, Innereien und anderem

Schlachtanfall, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder

anderen wirbellosen Wassertieren, für den menschlichen

Genuß nicht geeignet; Grammeln

10 - Mehl, Grieß und Pellets, aus Fleisch, Innereien oder

anderem Schlachtanfall; Grammeln

20 - Mehl, Grieß und Pellets, von Fischen, Krebstieren,

Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren

2302 -- Kleie und andere Rückstände vom Sieben, Mahlen oder von

anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten,

auch in Form von Pellets

10 - von Mais

20 - von Reis

30 - von Weizen

40 - von anderem Getreide

50 - von Hülsenfrüchten

2303 -- Rückstände von der Stärkeerzeugung und ähnliche Rückstände,

ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, ausgepreßtes Zuckerrohr

(Bagasse) und andere Abfälle von der Zuckerherstellung,

Treber und andere Rückstände aus Brauereien oder

Brennereien, auch in Form von Pellets

10 - Rückstände von der Stärkeerzeugung und ähnliche

Rückstände

20 - ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, ausgepreßtes Zuckerrohr

(Bagasse) und andere Abfälle von der Zuckerherstellung

30 - Treber und andere Rückstände aus Brauereien oder

Brennereien

2304 00 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von

Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets

2305 00 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von

Erdnußöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets

2306 -- Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von

pflanzlichen Fetten oder Ölen, auch gemahlen oder in Form

von Pellets, ausgenommen solche der Nummer 2304 oder 2305

10 - aus Baumwollsamen

20 - aus Leinsamen

30 - aus Sonnenblumenkernen

40 - aus Raps- oder Rübsensamen

50 - aus Kokosnüssen oder Kopra

60 - aus Palmnüssen oder Palmkernen

70 - aus Maiskeimen

90 - andere

2307 00 Weingeläger; Weinstein, roh

2308 -- Pflanzliche Stoffe, pflanzliche Abfälle, pflanzliche

Rückstände und Nebenprodukte, wie sie zur Tierfütterung

verwendet werden, auch in Form von Pellets, anderweitig

weder genannt noch inbegriffen

10 - Eicheln und Roßkastanien

90 - andere

2309 -- Zubereitungen, wie sie zur Tierfütterung verwendet werden

10 - Hunde- oder Katzenfutter, in Aufmachungen für den

Kleinverkauf

90 - andere

Kapitel 24

Tabak und verarbeiteter Tabakersatz

Anmerkung

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

Medizinalzigaretten (Kap. 30).

2401 -- Tabak, roh oder unverarbeitet; Tabakabfälle

10 - Tabak, nicht entstielt oder nicht entrippt

20 - Tabak, ganz oder teilweise entstielt oder entrippt

30 - Tabakabfälle

2402 -- Zigarren, Stumpen, Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak

oder Tabakersatz

10 - Zigarren, Stumpen und Zigarillos, die Tabak enthalten

20 - Zigaretten, die Tabak enthalten

90 - andere

2403 -- Anderer verarbeiteter Tabak und anderer verarbeiteter

Tabakersatz; „homogenisierter'' oder „rekonstituierter''

Tabak; Tabakextrakte und Tabaklaugen

10 - Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatz

- andere

91 - - „homogenisierter'' oder „rekonstituierter'' Tabak

99 - - sonstige

Abschnitt V

Mineralische Stoffe

Kapitel 25

Salz; Schwefel; Erden und Steine; Gips, Kalk und Zement

Anmerkungen

1 - Vorbehaltlich gegenteiliger Bestimmungen und

vorbehaltlich der Anmerkung 4 zu diesem Kapitel umfaßt

dieses Kapitel Stoffe, die roh, gewaschen oder geschlämmt

(auch mit Hilfe von Chemikalien, soweit dabei nur

Verunreinigungen ausgeschieden werden und die Struktur

der Stoffe selbst nicht verändert wird), zerstoßen,

gebrochen, gemahlen, pulverisiert, gesiebt oder

gesichtet, durch Flotation, Magnetscheidung oder durch

andere mechanische oder physikalische Verfahren (mit

Ausnahme der Kristallisation) angereichert sind.

Ausgenommen von diesem Kapitel sind geröstete,

kalzinierte (gebrannte) oder durch Mischen hergestellte

Stoffe oder solche, die eine weitergehende Bearbeitung

oder Verarbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen

Nummern angegeben ist.

2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und

kolloidaler Schwefel (Nr. 2802);

b - Farberden mit einem Gehalt an gebundenem

Eisen von 70 Gewichtsprozent oder mehr,

gerechnet als Fe tief 2 O tief 3 (Nr. 2821);

c - Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des

Kapitels 30;

d - Parfümerie-, Kosmetik- oder Toilettezubereitungen

(Kap. 33);

e - Pflastersteine, Randsteine und Pflasterplatten

(Nr. 6801); Mosaiksteine und dergleichen (Nr. 6802);

Schieferplatten zum Decken von Dächern und zum Dämmen

oder Verkleiden von Fassaden (Nr. 6803);

f - Edelsteine und Schmucksteine (Nr. 7102 oder 7103);

g - künstliche Natriumchlorid- oder

Magnesiumoxidkristalle (ausgenommen optische

Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr,

der Nummer 3824; optische Elemente aus Natriumchlorid

oder Magnesiumoxid (Nr. 9001);

h - Billardkreide (Nr. 9504);

i - Schreib- oder Zeichenkreide und Schneiderkreide

(Nr. 9609).

3 - Waren, die sowohl in die Nummer 2517 als auch in andere

Nummern dieses Kapitels eingereiht werden können, sind in

die Nummer 2517 einzureihen.

4 - Die Nummer 2530 umfaßt unter anderem: Vermiculit, Perlit

und Chlorite, nicht expandiert; Farberden, auch gebrannt

oder untereinander gemischt; natürlichen Eisenglimmer;

natürlichen Meerschaum (auch in polierten Stücken);

natürlichen Bernstein; rekonstituierten Meerschaum

und rekonstituierten Bernstein, in Platten, Stäben,

Stangen oder ähnlichen Formen, nach dem Formen nicht

weiter bearbeitet; Gagat (Jet); Strontianit

(Strontiumcarbonat), auch kalziniert, ausgenommen

Strontiumoxid; Scherben und Bruch von keramisch

hergestellten Waren.

2501 00 Salz (einschließlich Speisesalz und denaturiertes Salz)

und reines Natriumchlorid, auch in wässeriger Lösung oder

zugesetzte Antibackmittel oder Rieselhilfen enthaltend;

Meerwasser

2502 00 Schwefelkies (Pyrit), nicht geröstet

2503 00 Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter, gefällter

und kolloidaler Schwefel

2504 -- Natürlicher Graphit

10 - Pulver oder Flocken

90 - anderer

2505 -- Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen

metallhaltige Sande des Kapitel 26

10 - Silikatsande und Quarzsande

90 - andere

2506 -- Quarz (ausgenommen natürliche Sande); Quarzite, auch grob

behauen oder Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt

10 - Quarz

- Quarzite

21 - - roh oder grob behauen

29 - - sonstige

2507 00 Kaolin und andere kaolinische Tone, auch gebrannt

2508 -- Andere Tone (ausgenommen expandierte Tone der Nr. 6806),

Andalusit, Cyanit und Sillimanit, auch kalziniert; Mullit;

Schamotte und Dinaserden

10 - Bentonit

20 - Bleicherden und Walkerde

30 - feuerfester Ton

40 - andere Tone

50 - Andalusit, Cyanit und Sillimanit

60 - Mullit

70 - Schamotte und Dinaserden

2509 00 Kreide

2510 -- Natürliche Calciumphosphate, natürliche

Aluminiumcalciumphosphate und Phosphatkreiden

10 - nicht gemahlen

20 - gemahlen

2511 -- Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches

Bariumcarbonat (Witherit), auch gebrannt, ausgenommen

Bariumoxid der Nummer 2816

10 - natürliches Bariumsulfat (Baryt)

20 - natürliches Bariumcarbonat (Witherit)

2512 00 Kieselsaure Fossilienmehle (z. B. Kieselgur, Tripel und

Diatomit) und ähnliche kieselsaure Erden, auch kalziniert,

mit einem Schüttgewicht von 1 oder weniger

2513 -- Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher

Granat und andere natürliche Schleifmittel, auch thermisch

behandelt

- Bimsstein

11 - - roh oder in unregelmäßigen Stücken, einschließlich

gebrochener Bimsstein (Bimskies)

19 - - sonstiger

- Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und

andere natürliche Schleifmittel

20 - Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und

andere natürliche Schleifmittel

21 - - roh oder in unregelmäßigen Stücken

29 - - sonstige

2514 00 Schiefer, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf

andere Weise zu rechteckigen (einschließlich quadratischen)

Blöcken oder Platten lediglich zerteilt

2515 -- Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werk- oder

Hausteine aus Kalkstein, mit einem Schüttgewicht von 2,5

oder mehr, und Alabaster, alle diese auch grob behauen oder

durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt

- Marmor und Travertin

11 - - roh oder grob behauen

12 - - durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt

20 - Ecaussine und andere Werk- oder Hausteine aus Kalkstein;

Alabaster

2516 -- Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werk- oder

Hausteine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf

andere Weise zu rechteckigen (einschließlich quadratischen)

Blöcken oder Platten lediglich zerteilt

- Granit

11 - - roh oder grob behauen

12 - - durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt

- Sandstein

21 - - roh oder grob behauen

22 - - durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt

90 - andere Werk- und Hausteine

2517 -- Feldsteine, Kies und zerkleinerte Steine, wie sie für den

Beton-, Straßen- und Bahnbau sowie für andere

Beschotterungen verwendet werden, Kiesel und Feuerstein

(Flint), auch thermisch behandelt; Makadam aus Schlacke

oder ähnlichen Industrieabfällen, auch mit den im ersten

Teil dieser Nummer genannten Stoffen als Zusatz;

Teermakadam; Körner (Granalien), Splitt und Mehl, aus

Steinen der Nummer 2515 oder 2516, auch thermisch

behandelt

10 - Feldsteine, Kies und zerkleinerte Steine, wie sie für den

Beton-, Straßen- und Bahnbau sowie für andere

Beschotterungen verwendet werden, Kiesel und Feuerstein

(Flint), auch thermisch behandelt

20 - Makadam aus Schlacke oder ähnlichen Industrieabfällen,

auch mit den in der vorstehenden Unternummer 2517 10

genannten Stoffen als Zusatz

30 - Teermakadam

- Körner (Granalien), Splitt und Mehl, aus Steinen der

Nummer 2515 oder 2516, auch thermisch behandelt

41 - - aus Marmor

49 - - sonstige

2518 -- Dolomit, auch gebrannt oder gesintert; Dolomit, grob

behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise zu

rechteckigen (einschließlich quadratischen) Blöcken oder

Platten lediglich zerteilt; Dolomitstampfmasse

10 - Dolomit, nicht gebrannt oder gesintert

20 - Dolomit, gebrannt oder gesintert

30 - Dolomitstampfmasse

2519 -- Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit); Schmelzmagnesia;

Sintermagnesia, auch mit kleinen Mengen anderer Oxide, die

vor der Sinterung zugesetzt wurden; anderes Magnesiumoxid,

auch rein

10 - natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit)

90 - andere

2520 -- Gipsstein (Rohgips); Anhydrit; gebrannter Gips, auch

gefärbt oder mit geringen Mengen von Abbindebeschleunigern

oder Abbindeverzögerern versetzt

10 - Gipsstein (Rohgips); Anhydrit

20 - gebrannter Gips

2521 00 Hüttenkalkstein; Kalksteine und andere kalkhaltige Steine,

wie sie zur Herstellung von Kalk oder Zement verwendet

werden

2522 -- Gebrannter Kalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk,

ausgenommen Calciumoxid und Calciumhydroxid der

Nummer 2825

10 - ungelöschter Kalk

20 - gelöschter Kalk

30 - hydraulischer Kalk

2523 -- Portlandzement, Tonerdezement, Schlackenzement,

Sulfathüttenzement und ähnliche hydraulische Zemente, auch

gefärbt oder in Form von Klinker

10 - Zementklinker

- Portlandzement

21 - - Weißzement, auch künstlich gefärbt

29 - - sonstiger

30 - Tonerdezement

90 - andere hydraulische Zemente

2524 00 Asbest

2525 -- Glimmer, auch in unregelmäßige Scheiben gespalten

(Schuppen); Glimmerabfall

10 - Glimmer, roh oder zu unregelmäßigen Plättchen oder

Scheiben gespalten

20 - Glimmerpulver

30 - Glimmerabfall

2526 -- Natürlicher Speckstein (Steatit), auch grob behauen oder

durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt; Talk

10 - nicht gebrochen, nicht pulverisiert

20 - gebrochen oder pulverisiert

2527 00 Natürlicher Kryolith; natürlicher Chiolith

2528 -- Natürliche Borate und ihre Konzentrate (auch kalziniert),

ausgenommen Borate, die aus natürlichen wässerigen

Salzlösungen gewonnen wurden; natürliche Borsäure mit einem

Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtsprozent H tief 3 BO

tief 3, berechnet auf das Gewicht der Trockensubstanz

10 - natürliche Natriumborate und ihre Konzentrate

(auch kalziniert)

90 - andere

2529 -- Feldspat; Leuzit; Nephelin und Nephelin-Syenit; Flußspat

10 - Feldspat

- Flußspat

21 - - mit einem Calciumfluoridgehalt von 97 Gewichtsprozent

oder weniger

22 - - mit einem Calciumfluoridgehalt von mehr als

97 Gewichtsprozent

30 - Leuzit; Nephelin und Nephelin-Syenit

2530 -- Mineralische Stoffe, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

10 - Vermiculit, Perlit und Chlorite, nicht expandiert

20 - Kieserit und Epsomit (natürliche Magnesiumsulfate)

40 - natürlicher Eisenglimmer

90 - andere

Kapitel 26

Erze, Schlacken und Aschen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Schlacke und ähnliche Industrieabfälle, als Makadam

zubereitet (Nr. 2517);

b - natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), auch

gebrannt (Nr. 2519);

c - Entphosphorungsschlacken (z. B. Thomasschlacke) des

Kapitels 31;

d - Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische

Wollen (Nr. 6806);

e - Abfälle und Schrott, von Edelmetallen oder

Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott,

Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend,

wie sie hauptsächlich zur Wiedergewinnung von

Edelmetallen verwendet werden (Nr. 7112);

f - Kupfermatten, Nickelmatten oder Kobaltmatten, die

durch einen Schmelzprozeß gewonnen wurden

(Abschn. XV).

2 - Bei den Nummern 2601 bis 2617 gelten als Erze Mineralien

von einer metallurgischen Art, die üblicherweise in der

zur Gewinnung von Quecksilber, von Metallurgie zur

Gewinnung der Nummer 2844 oder von Metallen des

Abschnittes XIV oder XV verwendet werden, auch dann, wenn

sie für nichtmetallurgische Zwecke bestimmt sind.

Ausgenommen von den Nummern 2601 bis 2617 sind aber

Mineralien, die anders aufbereitet wurden, als es in der

metallurgischen Industrie üblich ist.

3 - Die Nummer 2620 umfaßt nur Aschen und Rückstände, wie sie

in der Industrie zur Gewinnung von Metallen oder als

Ausgangsmaterial zur Herstellung von chemischen

Metallverbindungen verwendet werden.

2601 -- Eisenerze und deren Konzentrate, einschließlich

Schwefelkiesabbrände

- Eisenerze und deren Konzentrate, ausgenommen

Schwefelkiesabbrände

11 - - nicht agglomeriert

12 - - agglomeriert

20 - Schwefelkiesabbrände

2602 00 Manganerze und deren Konzentrate, einschließlich

eisenhaltiger Manganerze und Konzentrate mit einem

Mangangehalt von 20 Gewichtsprozent oder mehr, berechnet

auf das Gewicht der Trockensubstanz

2603 00 Kupfererze und deren Konzentrate

2604 00 Nickelerze und deren Konzentrate

2605 00 Cobalterze und deren Konzentrate

2606 00 Aluminiumerze und deren Konzentrate

2607 00 Bleierze und deren Konzentrate

2608 00 Zinkerze und deren Konzentrate

2609 00 Zinnerze und deren Konzentrate

2610 00 Chromerze und deren Konzentrate

2611 00 Wolframerze (Tungstenerze) und deren Konzentrate

2612 -- Uranerze oder Thoriumerze und deren Konzentrate

10 - Uranerze und deren Konzentrate

20 - Thoriumerze und deren Konzentrate

2613 -- Molybdänerze und deren Konzentrate

10 - geröstet

90 - anders

2614 00 Titanerze und deren Konzentrate

2615 -- Nioberze, Tantalerze, Vanadiumerze oder Zirkonerze und

deren Konzentrate

10 - Zirkonerze und deren Konzentrate

90 - andere

2616 -- Edelmetallerze und deren Konzentrate

10 - Silbererze und deren Konzentrate

90 - andere

2617 -- Andere Erze und deren Konzentrate

10 - Antimonerze und deren Konzentrate

90 - andere

2618 00 Granulierte Schlacke (Schlackensand) von der

Eisen- oder Stahlerzeugung

2619 00 Schlacke (ausgenommen granulierte Schlacke), Hammerschlag,

Zunder und andere Abfälle, von der Eisen- oder

Stahlerzeugung

2620 -- Aschen und Rückstände (ausgenommen solche von der Eisen-

oder Stahlerzeugung), die Metalle oder Metallverbindungen

enthalten

- hauptsächlich Zink enthaltend

11 - - Hartzink

19 - - sonstige

20 - hauptsächlich Blei enthaltend

30 - hauptsächlich Kupfer enthaltend

40 - hauptsächlich Aluminium enthaltend

50 - hauptsächlich Vanadium enthaltend

90 - andere

2621 00 Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche

Kapitel 27

Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre

Destillationserzeugnisse; bituminöse Stoffe; Mineralwachse

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - isolierte Verbindungen von chemisch

eindeutig bestimmter Konstitution;

Methan und Propan bleiben jedoch auch

rein in der Nummer 2711;

b - Arzneiwaren der Nummer 3003 oder 3004;

c - gemischte ungesättigte Kohlenwasserstoffe der

Nummer 3301, 3302 oder 3805.

2 - Als Erdöle und die aus bituminösen Mineralien der

Nummer 2710 gelten nicht nur die Erdöle und Öle aus

bituminösen Mineralien, sondern auch ähnliche Öle sowie -

ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren - vorwiegend

aus gemischten ungesättigten Kohlenwasserstoffen

bestehende Öle, in denen die nichtaromatischen gegenüber

den aromatischen Bestandteilen gewichtsmäßig

vorherrschen. Nicht zu den vorangeführten Waren gehören

flüssige synthetische Polyolefine, bei deren Destillation

bei 300 Grad C weniger als 60 Volumprozent übergehen; bei

der Niederdruckdestillation ist auf 1013 mbar umzurechnen

(Kap. 39).

Anmerkungen zu den Unternummern

1 - Als Anthrazit der Unternummer 2701 11 gilt Steinkohle mit

einem Anteil an flüchtigen Stoffen (bezogen auf die

trockene, Substanz) von 14% oder weniger.

2 - Als bituminöse Steinkohle der Unternummer 2701 12 gilt

Steinkohle mit einem Anteil an flüchtigen Stoffen

(bezogen auf die trockene, mineralstoffreie Substanz)

von mehr als 14% und einem Heizwert (bezogen auf die

feuchte, mineralstoffreie Substanz) von 5833 Kcal/kg oder

mehr.

3 - Als Benzol, Toluol, Xylole, Naphtalin und Phenole der

Unternummern 2707 10, 2707 20, 2707 30, 2707 40 und

2707 60 gelten Erzeugnisse, die mehr als 50

Gewichtsprozent des jeweils genannten Stoffes enthalten.

4 - In den Unternummern der Nummer 2710 und in dieser

Anmerkung zu den Unternummern gelten als

a - Leichtöle und Zubereitungen, Öle und Zubereitungen,

bei deren Destillation (nach ASTM D 86)

90 Volumprozent oder mehr (einschließlich der

Destillationsverluste) bis 210 Grad C übergehen;

b - mittelschwere Öle und Zubereitungen, Öle und

Zubereitungen, bei deren Destillation (nach ASTM

D 86) Weniger als 90 Volumprozent (einschließlich

der Destillationsverluste) bis 210 Grad C und

65 Volumprozent oder mehr (einschließlich der

Destillationsverluste) bis 250 Grad C übergehen;

c - Schweröle und Zubereitungen, Öle und Zubereitungen,

bei deren Destillation (nach ASTM D 86) weniger als

65 Volumprozent (einschließlich der

Destillationsverluste) bis 250 Grad C übergehen oder

bei denen der Prozentsatz der Destillation bis

250 Grad C nach dieser Methode nicht ermittelt

werden kann;

d - Motorenbenzine, einschließlich Flugbenzine,

Leichtöle, wie sie als Kraftstoffe in Kolbenmotoren

verwendet werden;

e - leichter Flugturbinenkraftstoff, Leichtöle, wie sie

als Kraftstoffe für Gasturbinen und Flugturbinen

verwendet werden;

f - Petroleum (Kerosin), einschließlich

Flugturbinenkraftstoff, mittelschwere Öle, mit einem

Flammpunkt nach Abel-Pensky von höher als 21 Grad C,

wie sie als Kraftstoffe für Gasturbinen,

Flugturbinen oder Kolbenmotoren oder zum Beheizen,

Beleuchten, zur industriellen Reinigung usw.

verwendet werden;

g - Gasöle, Schweröle, bei deren Destillation (nach ASTM

D 86) 85 Volumprozent oder mehr (einschließlich der

Destillationsverluste) bis 350 Grad C übergehen und

die hauptsächlich als Kraftstoffe für Dieselmotoren

und zum Heizen verwendet werden;

h - andere Heizöle, Schweröle (ausgenommen Gasöle), die

üblicherweise als Brennstoffe verwendet werden;

i - ASTM D 86, die von der American Society for Testing

and Materials festgelegte Methode, die in der

Ausgabe 1979 der Standarddefinitionen und

Spezifikationen für Erdölerzeugnisse und

Schmiermittel veröffentlicht wurde;

k - Abel-Pensky, die vom DNA (Deutscher Normenausschuß)

im März 1974 in der DIN (Deutsche Industrie Norm)

51755 veröffentlichte Methode.

2701 -- Steinkohle; Briketts und ähnliche feste Brennstoffe, aus

Steinkohle

- Steinkohle, auch in Pulverform, aber nicht agglomeriert

11 - - Anthrazit

12 - - bituminöse Steinkohle

19 - - sonstige Steinkohle

20 - Briketts und ähnliche feste Brennstoffe, aus Steinkohle

2702 -- Braunkohle, auch agglomeriert, ausgenommen Gagat (Jet)

10 - Braunkohle, auch in Pulverform, aber nicht agglomeriert

20 - agglomerierte Braunkohle

2703 00 Torf (einschließlich Torfstreu), auch agglomeriert

2704 00 Koks und Halbkoks (Schwelkoks), aus Steinkohle, Braunkohle

oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle

2705 00 Steinkohlengas, Wassergas, Generatorgas und ähnliche Gase,

ausgenommen Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe

2706 00 Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere

Mineralteere, auch entwässert oder teilweise destilliert,

einschließlich rekonstituierte Teere

2707 -- Öle und andere Destillationserzeugnisse des

Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, bei

denen die aromatischen gegenüber den nichtaromatischen

Bestandteilen gewichtsmäßig vorherrschen

10 - Benzol

20 - Toluol

30 - Xylole

40 - Naphthalin

50 - andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen, bei deren

Destillation nach ASTM D 86 bis 250 Grad C 65

Volumprozent oder mehr (einschließlich der

Destillationsverluste) übergehen

60 - Phenole

- andere

91 - - Kreosotöle

99 - - sonstige

2708 -- Pech und Pechkoks, aus Steinkohlenteer oder

anderen Mineralteeren

10 - Pech

20 - Pechkoks

2709 00 Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien, roh

2710 -- Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien ausgenommen

rohe; anderweitig weder genannte noch inbegriffene

Zubereitungen, die 70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöle

oder Öle aus bituminösen Mineralien enthalten soweit

diese Öle den wesentlichen Bestandteil dieser

Zubereitungen bilden

(10) - Leichtöle und Zubereitungen

11 - - Motorenbenzine, einschließlich Flugbenzine

12 - - leichter Flugturbinenkraftstoff

19 - - andere

(20) - mittelschwere Öle und Zubereitungen

21 - - Petroleum (Kerosin), einschließlich

Flugturbinenkraftstoff

29 - - andere

(30) - Schweröle und Zubereitungen

31 - - Gasöle

32 - - andere Heizöle

39 - - sonstige

2711 -- Erdölgase und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe

- verflüssigt

11 - - Erdgas

12 - - Propan

13 - - Butane

14 - - Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien

19 - - sonstige

- im gasförmigen Zustand

21 - - Erdgas

29 - - sonstige

2712 -- Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, slack wax,

Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und

ähnliche Erzeugnisse, durch Synthese oder durch andere

Verfahren gewonnen, auch gefärbt

10 - Vaselin

20 - Paraffin mit einem Ölgehalt von weniger als

0,75 Gewichtsprozent

90 - andere

2713 -- Petrolkoks, Erdölbitumen und andere Rückstände von Erdölen

oder Ölen aus bituminösen Mineralien

- Petrolkoks

11 - - nicht kalziniert

12 - - kalziniert

20 - Erdölbitumen

90 - andere Rückstände von Erdölen oder Ölen aus bituminösen

Mineralien

2714 -- Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse Schiefer und

Sande; Asphaltite und Asphaltgestein

10 - bituminöse Schiefer und Sande

90 - andere

2715 -- Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt,

Naturbitumen, Erdölbitumen, Mineralteer oder

Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix oder

Verschnittbitumen)

2716 00 Elektrische Energie

Abschnitt VI

Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

Anmerkungen

1 - a - Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der

Warenbeschreibung in der Nummer 2844 oder 2845

entsprechen, sind in diese Nummern einzureihen, wenn

sie auch außerdem anderen Nummern des Tarifs

zugewiesen werden könnten.

b - Abgesehen von der vorstehenden Bestimmung gehören

Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in der

Nummer 2843 oder 2846 entsprechen, in diese Nummern,

wenn sie auch außerdem anderen Nummern dieses

Abschnittes zugewiesen werden könnten.

2 - Abgesehen von den Bestimmungen der vorstehenden

Anmerkung 1 sind Erzeugnisse, die wegen ihrer Dosierung

oder wegen ihrer Aufmachung für den Kleinverkauf in die

Nummer 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306,

3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören, in diese Nummern

einzureihen, auch wenn sie anderen Nummern des Tarifs

zugewiesen werden könnten.

3 - Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehr

Einzelkomponenten bestehen, von denen einzelne oder alle

in den Abschnitt VI fallen und die erkennbar dazu

bestimmt sind, durch Zusammenmischen ein Erzeugnis des

Abschnittes VI oder VII zu ergeben, sind in die

Nummer des fertigen Produktes einzureihen, wenn die

Komponenten folgende Voraussetzungen erfüllen

a - Unter Berücksichtigung der Art ihrer Aufmachung muß

klar erkennbar sein, daß sie ohne neuerliche

Abpackung zusammen verwendet werden sollen;

b - sie müssen zusammen zur Abfertigung gestellt werden;

c - es muß erkennbar sein, daß sie auf Grund ihrer

Beschaffenheit oder der einander ergänzenden

Mengenverhältnisse, in denen sie vorliegen,

zusammengehören.

Kapitel 28

Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische

Verbindungen von Edelmetallen, Seltenerdmetallen, radioaktiven

Elementen oder Isotopen

Anmerkungen

1 - Die Nummern dieses Kapitels umfassen, soweit nichts

anderes bestimmt ist, nur

a - isolierte chemische Elemente oder isolierte

Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter

Konstitution, auch wenn sie Verunreinigungen

enthalten;

b - wässerige Lösungen der unter 1a genannten Waren;

c - nichtwässerige Lösung der unter 1a genannten

Waren, sofern diese Lösungen ausschließlich aus

Sicherheits- oder Transportgründen üblich und

notwendig sind und sofern das Lösungsmittel die Ware

einen bestimmten Verwendungszweck geeigneter macht

als für eine allgemeine Verwendung;

d - die unter 1 a bis 1 c angeführten Erzeugnisse, denen

ein für ihre Haltbarmachung oder ihren Transport

unerläßliches Stabilisierungsmittel (einschließlich

Antibackmittel) zugesetzt wurde;

e - die unter 1a bis 1d angeführten Erzeugnisse, denen

ein Antistaubmittel oder - zum leichteren Erkennen

oder aus Sicherheitsgründen - ein Farbstoff zugesetzt

wurde, soweit diese Zusätze die Ware nicht für

einen bestimmten Verwendungszweck geeigneter machen

als für eine allgemeine Verwendung.

2 - Dieses Kapitel umfaßt außer den Dithioniten und

Sulfoxylaten, mit organischen Stoffen stabilisiert

(Nr. 2831), den Carbonaten und Peroxocarbonaten

anorganischer Basen (Nr. 2836), den Cyariden, Oxycyaniden

und komplexen Cyaniden anorganischer Basen (Nr. 2837),

den Fulminaten, Cyanaten und Thiocyanaten (Rhodaniden)

anorganischer Basen (Nr. 2838), den in den Nummern 2843

bis 2846 enthaltenen organischen Erzeugnissen und den

Carbiden (Nr. 2849), nur die folgenden

Kohlenstoffverbindungen

a - Oxide des Kohlenstoffs, Cyanwasserstoff, Knallsäure,

Isocyansäure, Thiocyansäure (Rhodanwasserstoffsäure)

und die anderen einfachen oder komplexen

Cyanogensäuren (Nr. 2811);

b - Oxyhalogenide des Kohlenstoffs (Nr. 2812);

c - Schwefelkohlenstoff (Kohlenstoffdisulfid) (Nr. 2813);

d - Thiocarbonate, Selenocarbonate, Tellurocarbonate,

Selenocyante, Tellurocyanate,

Tetrathiocyanatodiamminochromate (Reinecke-Salze) und

andere komplexe Cyanate anorganischer Basen

(Nr. 2842);

e - Wasserstoffperoxid, mit Harnstoff in feste

Form gebracht (Nr. 2847), Kohlenstoffoxidsulfid,

Thiocarbonylhalogenide, Cyan und seine

Halogenverbindungen sowie Cyanamid und seine

Metallderivate (Nr. 2851,), ausgenommen

Calciumcyanamid, auch rein (Kap. 31).

3 - Abgesehen von den Bestimmungen der Anmerkung 1 zum

Abschnitt VI sind von diesem Kapitel ausgenommen

a - Natriumchlorid oder Magnesiumoxid, auch rein, oder

andere Stoffe des Abschnittes V;

b - andere als die in der vorstehenden Anmerkung 2

angeführten anorganisch-organischen Verbindungen;

c - die in der Anmerkung 2, 3, 4 oder 5 zum

Kapitel 31 angeführten Erzeugnisse;

d - anorganische Erzeugnisse, wie sie als Luminophore

verwendet werden, der Nummer 3206;

e - künstlicher Graphit (Nr. 3801); Füllungen für

Feuerlöschgeräte oder in Form von Feuerlöschgranaten

oder Feuerlöschbomben aufgemachte Erzeugnisse der

Nummer 3813; Tintenentferner in Aufmachungen für den

Kleinverkauf der Nummer 3824; künstliche Kristalle

mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr

(ausgenommen optische Elemente) aus Halogensalzen der

Alkali- und Erdalkalimetalle der Nummer 3824;

f - Edelsteine oder Schmucksteine (natürliche,

synthetische oder rekonstituierte), Pulver und Staub

dieser Steine (Nrn. 7102 bis 7105) sowie Edelmetalle

und Edelmetallegierungen des Kapitels 71;

g - Metalle, auch rein, Metallegierungen und Cermets,

einschließlich gesinterte Metallcarbide

(Metallcarbide gesintert mit einem Metall), des

Abschnittes XV;

h - optische Elemente, z. B. aus Halogensalzen

der Alkali- und Erdalkalimetalle (Nr. 9001).

4 - Komplexe Säuren von chemisch eindeutig

bestimmter Konstitution, die aus einer

Nichtmetallsäure des Unterkapitels II und einer

Metallsäure des Unterkapitels IV bestehen, sind in die

Nummer 2811 einzureihen.

5 - Die Nummern 2826 bis 2842 umfassen nur Salze

und Peroxosalze (Persalze) der Metalle und des

Ammoniums. Wenn nichts anderes bestimmt ist,

gehören Doppel- und Komplexsalze in die Nummer 2842.

6 - Die Nummer 2844 umfaßt nur

a - Technetium (Atomzahl 43), Promethium (Atomzahl 61),

Polonium (Atomzahl 84) und alle Elemente mit einer

Atomzahl über 84;

b - natürliche oder künstliche radioaktive Isotope

(einschließlich jener der Edelmetalle oder der

unedlen Metalle der Abschn. XIV und XV), auch

untereinander gemischt;

c - anorganische oder organische Verbindungen dieser

Elemente oder Isotopen, auch von chemisch nicht

eindeutig bestimmter Konstitution, auch untereinander

gemischt;

d - Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets),

keramische Erzeugnisse und Mischungen, die

diese Elemente oder Isotope oder deren anorganische

oder organische Verbindungen enthalten und eine

spezifische Radioaktivität von mehr als

74 Bq/g (0,002 müCi/g) besitzen;

e - ausgebrauchte (bestrahlte) Brennelemente von

Kernreaktoren;

f - radioaktive Rückstände, auch wiederverwertbar.

Als Isotope im Sinne dieser Anmerkung sowie der Nummern

2844 und 2845 sind anzusehen

- isolierte Nuklide, ausgenommen solche, die

in der Natur im monoisotopen Zustand vorkommen;

- Mischungen von Isotopen ein und desselben

Elements, angereichert an einem oder mehreren der

genannten Isotopen, sodaß die natürliche isotopische

Zusammensetzung der Elemente künstlich modifiziert

ist.

7 - Kupferphosphide (Phosphorkupfer) mit einem

Phosphorgehalt von mehr als 15 Gewichtsprozent gehört in

die Nummer 2848.

8 - Chemische Elemente, z. B. Silicium und Selen,

für die Verwendung in der Elektronik dotiert,

bleiben in diesem Kapitel, soweit sie in roh gezogenen

Formen oder als Zylinder bzw. Stangen vorliegen; zu

Scheiben, Täfelchen oder ähnlichen Formen zugeschnitten,

gehören sie in die Nummer 3818.

I. Chemische Elemente

2801 -- Fluor, Chlor, Brom und Iod

10 - Chlor

20 - Iod

30 - Fluor; Brom

2802 00 Schwefel, sublimiert oder gefällt; kolloidaler Schwefel

2803 00 Kohlenstoff (Ruß und andere Formen des Kohlenstoffs,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen)

2804 -- Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle

10 - Wasserstoff

- Edelgase

21 - - Argon

29 - - sonstige

30 - Stickstoff

40 - Sauerstoff

50 - Bor; Tellur

- Silicium

61 - - mit einem Gehalt an Silicium von

99,99 Gewichtsprozent oder mehr

69 - - sonstige

70 - Phosphor

80 - Arsen

90 - Selen

2805 -- Alkali- oder Erdalkalimetalle; Seltenerdmetalle, Scandium

und Yttrium, auch untereinander gemischt oder miteinander

legiert; Quecksilber

- Alkalimetalle

11 - - Natrium

19 - - sonstige

- Erdalkalimetalle

21 - - Calcium

22 - - Strontium und Barium

30 - Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium,

auch untereinander gemischt oder miteinander legiert

40 - Quecksilber

II. Anorganische Säuren und anorganische

Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle

2806 -- Chlorwasserstoff (Chlorwasserstoffsäure, Salzsäure);

Chloroschwefelsäure

10 - Chlorwasserstoff (Chlorwasserstoffsäure, Salzsäure)

20 - Chloroschwefelsäure

2807 00 Schwefelsäure; Oleum

2808 00 Salpetersäure; Nitriersäuren

2809 -- Diphosphorpentaoxid (Phosphorsäureanhydrid); Phosphorsäure

und Polyphosphorsäuren

10 - Diphosphorpentaoxid (Phosphorsäureanhydrid)

20 - Phosphorsäure und Polyphosphorsäuren

2810 00 Boroxide; Borsäuren

2811 -- Andere anorganische Säuren und andere anorganische

Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle

- andere anorganische Säuren

11 - - Fluorwasserstoff (Flußsäure)

19 - - sonstige

- andere anorganische Sauerstoffverbindungen der

Nichtmetalle

21 - - Kohlenstoffdioxid

22 - - Siliciumdioxid

23 - - Schwefeldioxid

29 - - sonstige

III. Halogen- oder Schwefelverbindungen der Nichtmetalle

2812 -- Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle

10 - Chloride und Oxychloride

90 - andere

2813 -- Sulfide der Nichtmetalle; handelsübliches

Phosphortrisulfid

10 - Schwefelkohlenstoff (Kohlenstoffdisulfid)

90 - andere

IV. Anorganische Basen sowie Oxide, Hydroxide und Peroxide, der

Metalle

2814 -- Ammoniak, wasserfrei oder in wässeriger Lösung

(Salmiakgeist)

10 - Ammoniak, wasserfrei

20 - Ammoniak in wässeriger Lösung (Salmiakgeist)

2815 -- Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali);

Natrium- oder Kaliumperoxid

- Natriumhydroxid (Ätznatron)

11 - - fest

12 - - in wässeriger Lösung (Natronlauge)

20 - Kaliumhydroxid (Ätzkali)

30 - Natrium- oder Kaliumperoxid

2816 -- Hydroxid und Peroxid des Magnesiums; Oxid, Hydroxid und

Peroxid, des Strontiums des Bariums

10 - Hydroxid und Peroxid, des Magnesiums

20 - Oxid, Hydroxid und Peroxid, des Strontiums

30 - Oxid, Hydroxid und Peroxid, des Bariums

2817 00 Zinkoxid; Zinkperoxid

2818 -- Künstlicher Korund, auch von chemisch nicht eindeutig

bestimmter Konstitution; Aluminiumoxid;

Aluminiumhydroxid

10 - künstlicher Korund, auch von chemisch nicht eindeutig

bestimmter Konstitution

20 - Aluminiumoxid, ausgenommen künstlicher Korund

30 - Aluminiumhydroxid

2819 -- Chromoxide und Chromhydroxide

10 - Chromtrioxid

90 - andere

2820 -- Manganoxide

10 - Mangandioxid

90 - andere

2821 -- Eisenoxide und Eisenhydroxide; Farberden mit einem Gehalt

an gebundenem Eisen von 70 Gewichtsprozent oder mehr,

gerechnet als Fe tief 2 O tief 3

10 - Eisenoxide und Eisenhydroxide

20 - Farberden

2822 00 Kobaltoxide und Kobalthydroxide; handelsübliche Kobaltoxide

2823 00 Titanoxide

2824 -- Bleioxide; Minium (rote Mennige) und Orange-Mennige

10 - Bleimonoxid (Lithargyrum, Massicot)

20 - Minium (rote Mennige) und Orange-Mennige

90 - andere

2825 -- Hydrazin und Hydroxylamin und deren anorganische Salze;

andere anorganische Basen;

andere Oxide, Hydroxide und Peroxide, der Metalle

10 - Hydrazin und Hydroxylamin und deren anorganische Salze

20 - Lithiumoxid und Lithiumhydroxid

30 - Vanadiumoxide und Vanadiumhydroxide

40 - Nickeloxide und Nickelhydroxide

50 - Kupferoxide und Kupferhydroxide

60 - Germaniumoxide und Zirkoniumdioxid

70 - Molybdänoxide und Molybdänhydroxide

80 - Antimonoxide

90 - andere

V. Metallsalze und Metallperoxosalze der anorganischen Säuren

2826 -- Fluoride; Fluorosilicate, Fluoroaluminate und

andere komplexe Fluorsalze

- Fluoride

11 - - des Ammoniums oder des Natriums

12 - - des Aluminiums

19 - - sonstige

20 - Fluorosilicate des Natriums oder des Kaliums

30 - Natriumhexafluoroaluminat (synthetischer Kryolith)

90 - andere

2827 -- Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride;

Bromide und Oxybromide; Iodide und Oxyiodide

10 - Ammoniumchlorid

20 - Calciumchlorid

- andere Chloride

31 - - des Magnesiums

32 - - des Aluminiums

33 - - des Eisens

34 - - des Cobalts

35 - - des Nickels

36 - - des Zinks

38 - - des Bariums

39 - - sonstige

- Oxychloride und Hydroxychloride

41 - - des Kupfers

49 - - sonstige

- Bromide und Oxybromide

51 - - Bromide des Natriums oder des Kaliums

59 - - sonstige

60 - Iodide und Oxyiodide

2828 -- Hypochlorite; handelsübliches Calciumhypochlorit; Chlorite;

Hypobromite

10 - handelsübliches Calciumhypochlorit und

andere Calciumhypochlorite

90 - andere

2829 -- Chlorate und Perchlorate; Bromate und Perbromate; Iodate

und Periodate

- Chlorate

11 - - des Natriums

19 - - sonstige

90 - andere

2830 -- Sulfide, Polysulfide

10 - Natriumsulfide

20 - Zinksulfid

30 - Cadmiumsulfid

90 - andere

2831 -- Dithionite und Sulfoxylate

10 - des Natriums

90 - andere

2832 -- Sulfite; Thiosulfate

10 - Natriumsulfite

20 - andere Sulfite

30 - Thiosulfate

2833 -- Sulfate; Alaune; Peroxosulfate (Persulfate)

- Natriumsulfate

11 - - Dinatriumsulfat

19 - - sonstige

- andere Sulfate

21 - - des Magnesiums

22 - - des Aluminiums

23 - - des Chroms

24 - - des Nickels

25 - - des Kupfers

26 - - des Zinks

27 - - des Bariums

29 - - sonstige

30 - Alaune

40 - Peroxosulfate (Persulfate)

2834 -- Nitrite; Nitrate

10 - Nitrite

- Nitrate

21 - - des Kaliums

22 - - des Bismuts

29 - - sonstige

2835 -- Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite),

Phosphate und Polyphosphate

10 - Phosphinate (Hypophosphite) und Phosphonate (Phosphite)

- Phosphate

22 - - Mono- und Dinatriumphosphate

23 - - Trinatriumphosphat

24 - - Kaliumphosphat

25 - - Calciumhydrogenorthophosphat (Dicalciumphosphat)

26 - - andere Calciumphosphate

29 - - sonstige

- Polyphosphate

31 - - Natriumtriphosphat (Natriumtripolyphosphat)

39 - - sonstige

2836 -- Carbonate; Peroxocarbonate (Percarbonate);

handelsübliches Ammoniumcarbamat enthaltendes

Ammoniumcarbonat

10 - handelsübliches Ammoniumcarbonat und andere

Ammoniumcarbonate

20 - Dinatriumcarbonat (Soda)

30 - Natriumhydrogencarbonat (Natriumbicarbonat)

40 - Kaliumkarbonate

50 - Calciumcarbonat

60 - Bariumcarbonat

70 - Bleicarbonat

- andere

91 - - Lithiumcarbonate

92 - - Strontiumcarbonat

99 - - sonstige

2837 -- Cyanide, Oxycyanide und komplexe Cyanide

- Cyanide, Oxycyanide

11 - - des Natriums

19 - - sonstige

20 - komplexe Cyanide

2838 00 Fulminate, Cyanate und Thiocyanate (Rhodanide)

2839 -- Silicate; handelsübliche Alkalimetallsilicate

- des Natriums

11 - - Natriummetasilicate

19 - - sonstige

20 - des Kaliums

90 - andere

2840 -- Borate; Peroxoborate (Perborate)

- Dinatriumtetraborat (raffinierter Borax)

11 - - wasserfrei

19 - - sonstiges

20 - andere Borate

30 - Peroxoborate (Perborate)

2841 -- Salze der Säuren der Metalloxide oder Metallperoxide

10 - Aluminate

20 - Chromate des Zinks oder des Bleis

30 - Natriumdichromat

40 - Kaliumdichromat

50 - andere Chromate und Dichromate; Peroxochromate

(60) - Manganite, Manganate und Permanganate

61 - - Kaliumpermanganat

69 - - andere

70 - Molybdate

80 - Wolframate (Tungstate)

2842 -- Andere Salze der anorganischen Säuren oder

der Peroxosäuren, ausgenommen Azide

10 - Doppelt oder Komplexsilicate

90 - andere

VI. Verschiedenes

2843 -- Kolloidale Edelmetalle; anorganische oder organische

Verbindungen der Edelmetalle auch von chemisch nicht

eindeutig bestimmter Konstitution; Amalgame der

Edelmetalle

10 - kolloidale Edelmetalle

- Silberverbindungen

21 - - Silbernitrat

29 - - sonstige

30 - Goldverbindungen

90 - andere Verbindungen; Amalgame

2844 -- Radioaktive chemische Elemente und radioaktive

Isotope (einschließlich spaltbare oder brütbare chemische

Elemente und Isotope), und deren Verbindungen; Mischungen

und Rückstände, die diese Erzeugnisse enthalten

10 - natürliches Uran und seine Verbindungen;

Legierungen, Dispersionen (einschließlich

Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die

natürliches Uran oder natürliche Uranverbindungen

enthalten

20 - an U 235 angereichertes Uran und seine Verbindungen;

Plutonium und seine Verbindungen; Legierungen,

Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische

Erzeugnisse und Mischungen, die an U 235 angereichertes

Uran, Plutonium oder Verbindungen dieser Stoffe enthalten

30 - an U 235 abgereichertes Uran und seine Verbindungen;

Thorium und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen

einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und

Mischungen, die an U 235 abgereichertes Uran, Thorium

oder Verbindungen dieser Stoffe enthalten

40 - radioaktive Elemente und Isotope und Verbindungen,

ausgenommen solche der Unternummern 2844 10, 2844 20 und

2844 30; Legierungen, Dispersionen (einschließlich

Cermets), keramische Erzeugnisse Mischungen, die diese

Elemente, Isotope oder Verbindungen enthalten;

radioaktive Rückstände

50 - ausgebrauchte (bestrahlte) Brennelemente von

Kernreaktoren

2845 -- Isotope, ausgenommen solche der Nummer 2844; anorganische

oder organische Verbindungen dieser Isotope, auch von

chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution

10 - Schweres Wasser (Deuteriumoxid)

90 - andere

2846 -- Anorganische oder organische Verbindungen der Metalle der

seltenen Erden, des Yttriums oder des Scandiums oder von

Mischungen dieser Metalle

10 - Cerverbindungen

90 - andere

2847 00 Wasserstoffperoxid, auch mit Harnstoff in feste Form

gebracht

2848 00 Phosphide, auch von chemisch nicht eindeutig bestimmter

Konstitution, ausgenommen Ferrophosphor

2849 -- Carbide, auch von chemisch nicht eindeutig bestimmter

Konstitution

10 - des Calciums

20 - des Siliciums

90 - andere

2850 00 Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride, auch von

chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution,

ausgenommen Verbindungen, die auch Carbide der Nummer 2849

sind

2851 00 Andere anorganische Verbindungen (einschließlich

destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser und Wasser

ähnlicher Reinheit); flüssige Luft (einschließlich solcher,

der die Edelgase entzogen wurden); Preßluft; Amalgame,

ausgenommen Amalgame der Edelmetalle

Kapitel 29

Organische chemische Erzeugnisse

Anmerkungen

1 - Vorbehaltlich gegenteiliger Bestimmungen

umfassen die Nummern dieses Kapitels nur

a - isolierte organische Verbindungen von chemisch

eindeutig bestimmter Konstitution,

auch wenn sie Verunreinigungen enthalten;

b - Isomerengemische der gleichen organischen

Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen

enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als

Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter

acyclischer Kohlenwasserstoffe (Kap. 27);

c - Erzeugnisse der Nummern 2936 bis 2939,

Zuckerether und Zuckerester sowie deren

Salze der Nummer 2940, und Erzeugnisse

der Nummer 2941, auch von chemisch nicht

eindeutig bestimmter Konstitution;

d - wässerige Lösungen der unter 1a bis 1c genannten

Erzeugnisse;

e - nichtwässerige Lösungen der unter 1a bis

1c genannten Erzeugnisse, soweit diese

Lösungen ausschließlich aus Sicherheits-

oder Transportgründen üblich und notwendig sind und

sofern das Lösungsmittel die Ware nicht für einen

bestimmten Verwendungszweck geeigneter macht als für

eine allgemeine Verwendung;

f - die unter 1 a bis 1 e angeführten Erzeugnisse, denen

ein für ihre Haltbarmachung oder ihren Transport

unerläßliches Stabilisierungsmittel (einschließlich

Antibackmittel) zugesetzt wurde;

g - die unter 1a bis 1f angeführten Erzeugnisse, denen

ein Antistaubmittel oder - zum leichteren Erkennen

oder aus Sicherheitsgründen - ein Farbstoff oder ein

Riechstoff zugesetzt wurde, sofern diese Zusätze die

Ware nicht für einen bestimmten Verwendungszweck

geeigneter machen als für eine allgemeine Verwendung;

h - folgende eingestellte Erzeugnisse für die Herstellung

von Azofarbstoffen: Diazoniumsalze,

Kupplungskomponenten für diese Salze, und

diazotierbare Amine und ihre Salze.

2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Waren der Nummer 1504 und rohes Glycer in der Nummer

1520;

b - Ethylalkohol (Nr. 2207 oder 2208);

c - Methan und Propan (Nr. 2711);

d - die in der Anmerkung 2 zum Kapitel 28 angeführten

Kohlenstoffverbindungen;

e - Harnstoff (Nr. 3102 oder 3105);

f - pflanzliche oder tierische Färbemittel (Nr. 3203),

synthetische organische Färbemittel, synthetische

organische Erzeugnisse, wie sie als fluoreszierende

Aufhellungsmittel oder als Luminophore verwendet

werden (Nr. 3204), sowie Farben und andere

Färbemittel in Formen oder Aufmachungen für

den Kleinverkauf (Nr. 3212);

g - Enzyme (Nr. 3507);

h - Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Stoffe,

für die Verwendung als Brennstoff zu Tabletten,

Stäbchen oder ähnlichem geformt, sowie flüssige

Brennstoffe und Brennstoffe aus verflüssigten Gasen,

in Behältnissen wie sie für Füllungen oder

Nachfüllungen für Feuerzeuge oder ähnliche Anzünder

verwendet werden, mit einem Fassungsvermögen von

300 cm3 oder weniger (Nr. 3606);

i - Füllungen für Feuerlöschgeräte oder in Form von

Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben aufgemachte

Erzeugnisse der Nummer 3813, sowie Tintenentferner in

Aufmachungen für den Kleinverkauf der Nummer 3824;

k - optische Elemente, z. B. aus Ethylendiamintartrat

(Nr. 9001).

3 - Kommen für die Einreihung von Erzeugnissen zwei oder mehr

Nummern dieses Kapitels in Betracht, dann sind sie in die

letzte der in Betracht kommenden Nummern einzureihen.

4 - In den Nummern 2904 bis 2906, 2908 bis 2911 und 2913 bis

2920 umfaßt jede Bezugnahme auf Halogen-, Sulfo-, Nitro-

und Nitrosoderivate auch die betreffenden gemischten

Derivate (z. B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo-

oder Nitrosulfohalogenderivate).

Nitro- oder Nitrosogruppen sind nicht als

Stickstoffunktionen im Sinn der Nummer 2929 anzusehen.

Bei den Nummern 2911, 2912, 2914, 2918 und 2922

beschränkt sich der Ausdruck „Sauerstoffunktionen'' auf

jene Funktionen (charakteristische organische Gruppen,

die Sauerstoff enthalten), die in den Nummern 2905

bis 2920 genannt sind.

5 - a - Ester, die aus organischen Verbindungen mit

Säurefunktion der Unterkapitel I bis VII mit

organischen Verbindungen der gleichen Unterkapitel

gebildet wurden, sind in die Nummer jener dieser

Verbindungen einzureihen, die in der Nummernfolge

dieser Unterkapitel zuletzt steht.

b - Ester des Ethylalkohols mit organischen Verbindungen

mit Säurefunktion der Unterkapitel I bis VII sind in

jene Nummer einzureihen, die für die entsprechende

Verbindung mit Säurefunktion in Betracht kommt.

c - Abgesehen von der Anmerkung 1 zum Abschnitt VI und

Anmerkung 2 zum Kapitel 28 sind

1 - anorganische Salze von organischen Verbindungen,

solche wie Verbindungen mit Säure-, Phenol- oder

Enolfunktion sowie organische Basen der

Unterkapitel I bis X oder der Nummer 2942 in die

betreffende Nummer der organischen Verbindung

einzureihen;

2 - Salze, die zwischen den organischen Verbindungen

der Unterkapitel I bis X oder der Nummer 2942

gebildet wurden, sind in die der Nummernfolge

nach letzte Nummer dieses Kapitels einzureihen,

die für die Base oder Säure (einschließlich der

Verbindungen mit Phenol- oder Enolfunktion), aus

denen sie gebildet wurden, zuständig ist.

d - Metallalkoholate sind wie die entsprechenden Alkohole

zu tarifieren, ausgenommen solche von Ethylalkohol

(Nr. 2905).

e - Halogenide der Carbonsäuren sind wie die

entsprechenden Säuren zu tarifieren.

6 - Die Verbindungen der Nummern 2930 und 2931 sind

organische Verbindungen, deren Moleküle außer

Wasserstoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere

unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall-

oder Metallatome (z. B. Schwefel, Arsen, Quecksilber oder

Blei) enthalten.

Die Nummern 2930 (organische Schwefelverbindungen) und

2931 (andere organisch-anorganische Verbindungen)

umfassen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate

(einschließlich gemischte Derivate), die, außer

Wasserstoff, Sauerstoff und Stickstoff, unmittelbarer

Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder

Halogenatome enthalten, die ihnen den Charakter von

Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich gemischter

Derivate) verleihen.

7 - Die Nummern 2932, 2933 und 2934 umfassen nicht Epoxide

mit dreigliedrigem Ring, Ketonperoxide, cyclische

Polymere der Aldehyde oder der Thioaldehyde, Anhydride

der mehrbasischen Carbonsäuren, cyclische Ester der

mehrwertigen Alkohole oder Phenole mit mehrbasischen

Säuren oder Imiden von mehrbasischen Säuren.

Diese Bestimmung gilt nur dann, wenn die im Ring

befindlichen Heteroatome ausschließlich von der

Cyclisierungsfunktion oder den hier genannten Funktionen

herrühren.

Anmerkung zu den Unternummern

1 - Innerhalb einer Nummer dieses Kapitels sind Derivate von

chemischen Verbindungen (oder Gruppen chemischer

Verbindungen) in dieselbe Unternummer wie die Verbindung

(oder Gruppe von Verbindungen) einzureihen,

vorausgesetzt, daß sie nicht von einer anderen

Unternummer genauer erfaßt werden und bei den in Betracht

kommenden Unternummern keine Unternummer „andere'' oder

„sonstige'' aufscheint.

I. Kohlenwasserstoffe und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

2901 -- Acyclische Kohlenwasserstoffe

10 - gesättigte

- ungesättigte

21 - - Ethylen

22 - - Propen (Propylen)

23 - - Buten (Butylen) und dessen Isomere

24 - - Buta-1,3-dien und Isopren

29 - - sonstige

2902 -- Cyclische Kohlenwasserstoffe

- Cyclane, Cyclene und Cycloterpene

11 - - Cyclohexan

19 - - sonstige

20 - Benzol

30 - Toluol

- Xylole

41 - - o-Xylol

42 - - m-Xylol

43 - - p-Xylol

44 - - Xylol-Isomerengemische

50 - Styrol

60 - Ethylbenzol

70 - Cumol

90 - andere

2903 -- Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe

- gesättigte Chlorderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe

11 - - Chlormethan (Methylchlorid) und Chlorethan

(Ethylchlorid)

12 - - Dichlormethan (Methylenchlorid)

13 - - Chloroform (Trichlormethan)

14 - - Kohlenstofftetrachlorid (Tetrachlorkohlenstoff)

15 - - 1,2-Dichlorethan (Ethylendichlorid)

16 - - 1,2-Dichlorpropan (Propylendichlorid) und Dichlorbutane

19 - - sonstige

- ungesättigte Chlorderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe

21 - - Vinylchlorid (Chlorethylen)

22 - - Trichlorethylen

23 - - Tetrachlorethylen (Perchlorethylen)

29 - - sonstige

30 - Fluor-, Brom- oder Iodderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe

(40) - Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe, die

zwei oder mehr verschiedene Halogene enthalten

41 - - Trichlorfluormethan

42 - - Dichlordifluormethan

43 - - Trichlortrifluorethane

44 - - Dichlortetrafluorethane und Chlorpentafluorethan

45 - - andere perhalogenierte Derivate, nur Fluor und Chlor

enthaltend

46 - - Bromchlordifluormethan, Bromtrifluormethan und

Dibromtetrafluorethane

47 - - andere perhalogenierte Derivate

49 - - sonstige

51 - - 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan

59 - - sonstige

- Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe

61 - - Chlorbenzol, o-Dichlorbenzol und p-Dichlorbenzol

62 - - Hexachlorbenzol und DDT

(1,1,1-Trichlor-2,2-bis(p-chlorphenyl)ethan)

69 - - sonstige

2904 -- Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe,

auch halogeniert

10 - Derivate, die nur Sulfogruppen enthalten, deren Salze und

Ethylester

20 - Derivate, die nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen

enthalten

90 - andere

II. Alkohole und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2905 -- Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

- einwertige gesättigte Alkohole

11 - - Methanol (Methylalkohol)

12 - - Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol

(Isopropylalkohol)

13 - - Butan-1-ol (n-Butylalkohol)

14 - - sonstige Butanole

15 - - Pentanol (Amylalkohol) und dessen Isomere

16 - - Octanol (Octylalkohol) und dessen Isomere

17 - - Dodecan-1-ol (Laurylalkohol), Hexadekan-1-ol

(Cetylalkohol) und Octadekan-1-ol (Stearylalkohol)

19 - - sonstige

- einwertige ungesättigte Alkohole

22 - - acyclische Terpenalkohole

29 - - sonstige

- zweiwertige Alkohole (Diole)

31 - - Ethylenglykol (Ethandiol)

32 - - Propylenglykol (Propan-1,2-diol)

39 - - sonstige

- andere mehrwertige Alkohole

41 - - 2-Ethyl-2(hydroxymethyl)propan-1,3-diol

(Trimethylolpropan)

42 - - Pentaerythrit

43 - - Mannit

44 - - D-Glucit (Sorbit)

45 - - Glycerin

49 - - sonstige

50 - Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate, der

acyclischen Alkohole

2906 -- Cyclische Alkohole und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

- cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische Alkohole

11 - - Menthol

12 - - Cyclohexanol, Methylcyclohexanole und

Dimethylcyclohexanole

13 - - Sterine und Inosite

14 - - Terpineole

19 - - sonstige

- aromatische Alkohole

21 - - Benzylalkohol

29 - - sonstige

III. Phenole, Phenolalkohole und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

2907 -- Phenole; Phenolalkohole

- einwertige Phenole

11 - - Phenol (Hydroxybenzol) und dessen Salze

12 - - Kresole und deren Salze

13 - - Octylphenol, Nonylphenol und deren Isomere; deren Salze

14 - - Xylenole und deren Salze

15 - - Naphthole und deren Salze

19 - - sonstige

- mehrwertige Phenole

21 - - Resorcin und dessen Salze

22 - - Hydrochinon und dessen Salze

23 - - 4,4'-Isopropylidendiphenol (Bisphenol A,

Diphenylolpropan) und dessen Salze

29 - - sonstige

30 - Phenolalkohole

2908 -- Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der Phenole

oder Phenolalkohole

10 - Derivate, die nur Halogene enthalten, und deren Salze

20 - Derivate, die nur Sulfogruppen enthalten, deren Salze

und Ester

90 - andere

IV. Ether, Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide, Epoxide mit dreigliedrigem Ring, Acetale und Halbacetale; deren Halogen-, Sulfo-,

Nitro- oder Nitrosoderivate

2909 -- Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etheralkoholphenole,

Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch von

chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution) und

deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

- acyclische Ether und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

11 - - Diethylether

19 - - sonstige

20 - cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische Ether und

deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

30 - aromatische Ether und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

- Etheralkohole und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

41 - - 2,2'-Oxydiethanol (Diethylenglykol, Digol)

42 - - Monomethylether des Ethylenglykols oder des

Diethylenglykols

43 - - Monobutylether des Ethylenglykols oder des

Diethylenglykols

44 - - andere Monoalkylether des Ethylenglykols oder des

Diethylenglykols

49 - - sonstige

50 - Etherphenole, Etheralkoholphenole und deren Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

60 - Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide und deren

Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2910 -- Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyether, mit

dreigliedrigem Ring, und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro-

oder Nitrosoderivate

10 - Oxiran (Ethylenoxid)

20 - Methyloxiran (Propylenoxid)

30 - 1-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin)

90 - andere

2911 00 Acetale und Halbacetale, auch mit anderen

Sauerstoffunktionen, und deren Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

V. Verbindungen mit Aldehydfunktion

2912 -- Aldehyde, auch mit anderen Sauerstoffunktionen; cyclische

Polymere der Aldehyde; Paraformaldehyd

- acyclische Aldehyde ohne andere Sauerstoffunktionen

11 - - Methanal (Formaldehyd)

12 - - Ethanal (Acetaldehyd)

13 - - Butanal (Butyraldehyd, normales Isomer)

19 - - sonstige

- cyclische Aldehyde ohne andere Sauerstoffunktionen

21 - - Benzaldehyd

29 - - sonstige

30 - Aldehydalkohole

- Aldehydether, Aldehydphenole und Aldehyde mit anderen

Sauerstoffunktionen

41 - - Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd)

42 - - Ethylvanillin (3-Ethoxy-4-hydroxybenzaldehyd)

49 - - sonstige

50 - cyclische Polymere der Aldehyde

60 - Paraformaldehyd

2913 00 Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der

Erzeugnisse der Nummer 2912

VI. Verbindungen mit Keton- oder Chinonfunktion

2914 -- Ketone und Chinone, auch mit anderen Sauerstoffunktionen,

und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

- acyclische Ketone ohne andere Sauerstoffunktionen

11 - - Aceton

12 - - Butanon (Methylethylketon)

13 - - 4-Methylpentan-2-on (Methylisobutylketon)

19 - - sonstige

- cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische Ketone

ohne andere Sauerstoffunktionen

21 - - Campher

22 - - Cyclohexanon und Methylcyclohexanone

23 - - Jonone und Methyljonone

29 - - sonstige

(30) - aromatische Ketone ohne andere Sauerstoffunktionen

31 - - Phenylaceton (1-Phenylpropan-2-on)

39 - - andere

40 - Ketonalkohole und Ketonaldehyde

50 - Ketonphenole und Ketone mit anderen Sauerstoffunktionen

- Chinone

61 - - Anthrachinon

69 - - sonstige

70 - Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

VII. Carbonsäuren und deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und

Peroxysäuren; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2915 -- Gesättigte acyclische Monocarbonsäuren und deren Anhydride,

Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; deren Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

- Ameisensäure, deren Salze und Ester

11 - - Ameisensäure

12 - - Salze der Ameisensäure

13 - - Ester der Ameisensäure

- Essigsäure und deren Salze; Essigsäureanhydrid

21 - - Essigsäure

22 - - Natriumacetat

23 - - Cobaltacetate

24 - - Essigsäureanhydrid

29 - - sonstige

- Ester der Essigsäure

31 - - Ethylacetat

32 - - Vinylacetat

33 - - n-Butylacetat

34 - - Isobutylacetat

35 - - 2-Ethoxyethylacetat

39 - - sonstige

40 - Mono-, Di- oder Trichloressigsäuren, deren Salze und

Ester

50 - Propionsäure, deren Salze und Ester

60 - Buttersäuren und Valeriansäuren, deren Salze und Ester

70 - Palmitinsäure und Stearinsäure, deren Salze und Ester

90 - andere

2916 -- Ungesättigte acyclische Monocarbonsäure und cyclische

Monocarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und

Peroxysäuren; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

- ungesättigte acyclische Monocarbonsäuren, deren

Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und deren

Derivate

11 - - Acrylsäure und deren Salze

12 - - Ester der Acrylsäure

13 - - Methacrylsäure und deren Salze

14 - - Ester der Methacrylsäure

15 - - Ölsäure, Linolsäure oder Linolensäure, deren Salze und

Ester

19 - - sonstige

20 - cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische

Monocarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate

- aromatische Monocarbonsäuren, deren

Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und deren

Derivate

31 - - Benzoesäure, deren Salze und Ester

32 - - Benzoylperoxid und Benzoylchlorid

33 - - Phenylessigsäure, deren Salze und Ester

34 - - Phenylessigsäure und deren Salze

35 - - Ester der Phenylessigsäure

39 - - sonstige

2917 -- Polycarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und

Peroxysäuren; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

- acyclische Polycarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide,

Peroxide, Peroxysäuren und deren Derivate

11 - - Oxalsäure, deren Salze und Ester

12 - - Adipinsäure, deren Salze und Ester

13 - - Azelainsäure und Sebacinsäure, deren Salze und Ester

14 - - Maleinsäureanhydrid

19 - - sonstige

20 - cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische

Polycarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate

- aromatische Polycarbonsäuren, deren Anhydride,

Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und deren Derivate

31 - - Dibutylorthophthalate

32 - - Dioctylorthophthalate

33 - - Dinonyl- oder Didecylorthophthalate

34 - - andere Ester der Orthophthalsäure

35 - - Phthalsäureanhydrid

36 - - Terephthalsäure und deren Salze

37 - - Dimethylterephthalat

39 - - sonstige

2918 -- Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und deren

Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; deren

Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

- Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, aber ohne andere

Sauerstoffunktion, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate

11 - - Milchsäure, deren Salze und Ester

12 - - Weinsäure

13 - - Salze und Ester der Weinsäure

14 - - Citronensäure

15 - - Salze und Ester der Citronensäure

16 - - Gluconsäure, deren Salze und Ester

17 - - Phenylglykolsäure (Mandelsäure), deren Salze und Ester

19 - - sonstige

- Carbonsäuren mit Phenolfunktion, aber ohne andere

Sauerstoffunktion, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate

21 - - Salicylsäure und deren Salze

22 - - o-Acetylsalicylsäure, deren Salze und Ester

23 - - sonstige Ester der Salicylsäure und deren Salze

29 - - sonstige

30 - Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion, ohne andere

Sauerstoffunktion, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate

90 - andere

VIII. Ester der anorganischen Säuren, deren Salze und Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2919 00 Ester der Phosphorsäuren, deren Salze und Lactophosphate;

deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2920 -- Ester der anderen anorganischen Säuren (ausgenommen Ester

der Halogenwasserstoffsäuren) und deren Salze; deren

Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

10 - Thiophosphorsäureester (Phosphorothioate) und deren

Salze; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

90 - andere

IX. Verbindungen mit Stickstoffunktionen

2921 -- Verbindungen mit Aminofunktion

- acyclische Monoamine und deren Derivate; deren Salze

11 - - Mono-, Di- und Trimethylamin und deren Salze

12 - - Diethylamin und dessen Salze

19 - - sonstige

- acyclische Polyamine und deren Derivate; deren Salze

21 - - Ethylendiamin und dessen Salze

22 - - Hexamethylendiamin und dessen Salze

29 - - sonstige

30 - cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische Mono- oder

Polyamine und deren Derivate; deren Salze

- aromatische Monoamine und deren Derivate; deren Salze

41 - - Anilin und dessen Salze

42 - - Anilinderivate und deren Salze

43 - - Toluidine und deren Derivate; deren Salze

44 - - Diphenylamin und dessen Derivate; deren Salze

45 - - 1-Naphthylamin (alpha-Naphthylamin), 2-Naphthylamin

(beta-Naphthylamin) und deren Derivate; deren Salze

49 - - sonstige

51 - - o-, m- und p-Phenylendiamin, Diaminotoluole und deren

Derivate; deren Salze

59 - - sonstige

2922 -- Aminoverbindungen mit Sauerstoffunktionen

(10) - Aminoalkohole, ausgenommen solche, die mehr als eine

Art von Sauerstoffunktion enthalten, deren Ether und

Ester; deren Salze

11 - - Monoethanolamin und dessen Salze

12 - - Diethanolamin und dessen Salze

13 - - Triethanolamin und dessen Salze

19 - - sonstige

(20) - Aminonaphthole, ausgenommen solche, die mehr als eine

Art von Sauerstoffunktion enthalten, deren Ether und

Ester; deren Salze

21 - - Aminoydroxynaphthalinsulfonsäuren und deren Salze

22 - - Anisidine, Dianisidine und Phenetidine und deren Salze

29 - - sonstige

30 - Aminoaldehyde, Aminoketone und Aminochinone, ausgenommen

solche, die mehr als eine Art von Sauerstoffunktion

enthalten; deren Salze

(40) - Aminosäuren, ausgenommen solche, die mehr als eine Art

von Sauerstoffunktion enthalten, und deren Ester; deren

Salze

41 - - Lysin und dessen Ester; deren Salze

42 - - Glutaminsäure und deren Salze

43 - - Anthranilsäure und deren Salze

49 - - sonstige

50 - Aminoalkoholphenole, Aminophenolsäuren und andere

Aminoverbindungen mit Sauerstoffunktionen

2923 -- Quaternäre Ammoniumsalze und Ammoniumhydroxide; Lecithine

und andere Phosphoraminolipoide

10 - Cholin und dessen Salze

20 - Lecithine und andere Phosphoaminolipoide

90 - andere

2924 -- Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion;

Amidoverbindungen der Kohlensäure

10 - acyclische Amide (einschließlich acyclische Carbamate)

und deren Derivate; deren Salze

- cyclische Amide (einschließlich cyclische Carbamate) und

deren Derivate; deren Salze

21 - - Unreine und deren Derivate; deren Salze

22 - - 2-Acetamidobenzoesäure

29 - - sonstige

2925 -- Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich

Saccharin und dessen Salze) oder mit Iminfunktion

- Imide und deren Derivate; deren Salze

11 - - Saccharin und dessen Salze

19 - - sonstige

20 - Imine und deren Derivate; deren Salze

2926 -- Verbindungen mit Nitrilfunktion

10 - Acrylnitril

20 - 1-Cyanoguanidin (Dicyandiamid)

90 - andere

2927 00 Diazo-, Azo- oder Azoxyverbindungen

2928 00 Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins

2929 -- Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen

10 - Isocyanate

90 - andere

X. Organisch-anorganische Verbindungen, heterocyclische Verbindungen,

Nucleinsäuren und Salze, sowie Sulfonamide

2930 -- Organische Schwefelverbindungen

10 - Dithiocarbonate (Xanthate, Xanthogenate)

20 - Thiocarbamate und Dithiocarbamate

30 - Thiurammono-, di- oder tetrasulfide

40 - Methionin

90 - andere

2931 00 Andere organisch-anorganische Verbindungen

2932 -- Heterocyclische Verbindungen, nur mit einem oder mehreren

Sauerstoffheteroatomen

- Verbindungen mit nicht kondensiertem

(auch hydriertem) Furanring in der Struktur

11 - - Tetrahydrofuran

12 - - 2-Furaldehyd (Furfuraldehyd)

13 - - Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol

19 - - sonstige

- Lactone

21 - - Cumarin, Methylcumarine und Ethylcumarine

29 - - sonstige Lactone

(90) - andere

91 - - Isosafrol

92 - - 1-(1,3-Benzodioxol-5-yl)propan-2-on

93 - - Piperonal

94 - - Safrol

99 - - sonstige

2933 -- Heterocyclische Verbindungen, nur mit einem oder mehreren

Stickstoffheteroatomen

- Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Pyrazolring in der Struktur

11 - - Phenazon (Antipyrin) und dessen Derivate

19 - - sonstige

- Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Imidazolring in der Struktur

21 - - Hydantoin und dessen Derivate

29 - - sonstige

- Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Pyridinring in der Struktur

31 - - Pyridin und dessen Salze

32 - - Piperidin und dessen Salze

39 - - sonstige

40 - Verbindungen mit einem Chinolin- oder

Isochinolinringsystem (auch hydriert), nicht weiter

kondensiert

- Verbindungen mit Pyrimidinring (auch hydriert) oder

Piperazinring in der Struktur; Nucleinsäuren und deren

Salze

(50) - Verbindungen mit Pyrimidinring (auch hydriert) oder

Piperazinring in der Struktur

51 - - Malonylharnstoff (Barbitursäure) und dessen Derivate;

deren Salze

59 - - sonstige

- Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Triazinring in der Struktur

61 - - Melamin

69 - - sonstige

- Lactame

71 - - 6-Hexanlactam (epsilon-Caprolactam)

79 - - sonstige Lactame

90 - andere

2934 -- Nucleinsäuren und deren Salze; andere heterocyclische

Verbindungen

10 - Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Thiazolring in der Struktur

20 - Verbindungen mit einem Benzothiazolringsystem (auch

hydriert), nicht weiter kondensiert

30 - Verbindungen mit einem Phenothiazinringsystem (auch

hydriert), nicht weiter kondensiert

90 - andere

2935 00 Sulfonamide

XI. Provitamine, Vitamine und Hormone

2936 -- Provitamine und Vitamine, natürliche oder synthetisch

hergestellte (einschließlich natürliche Konzentrate), sowie

deren hauptsächlich als Vitamine verwendeten Derivate, alle

diese auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln

aller Art

10 - Provitamine, ungemischt

- Vitamine und deren Derivate, ungemischt

21 - - Vitamine A und deren Derivate

22 - - Vitamin B tief 1 und dessen Derivate

23 - - Vitamin B tief 2 und dessen Derivate

24 - - D- oder DL-Pantothensäure (Vitamin B tief 3 oder

Vitamin B tief 5)

und deren Derivate

25 - - Vitamin B tief 6 und dessen Derivate

26 - - Vitamin B tief 12 und dessen Derivate

27 - - Vitamin C und dessen Derivate

28 - - Vitamin E und dessen Derivate

29 - - sonstige Vitamine und deren Derivate

90 - andere, einschließlich natürliche Konzentrate

2937 -- Hormone, natürliche oder synthetisch hergestellte; ihre

hauptsächlich als Hormone verwendeten Derivate; andere

hauptsächlich als Hormone verwendete Steroide

10 - Hormone des Hypophysenvorderlappens oder ähnliche

Hormone, und deren Derivate

- Hormone der Nebennierenrinde und deren Derivate

21 - - Cortison, Hydrocortison, Prednison

(Dehydrocortison) und Prednisolon

(Dehydrohydrocortison)

22 - - Halogenderivate der Hormone der Nebennierenrinde

29 - - sonstige

- andere Hormone und deren Derivate, andere hauptsächlich

als Hormone verwendete Steroide

91 - - Insulin und dessen Salze

92 - - Oestrogene und Gestagene

99 - - sonstige

XII. Glycoside und pflanzliche Alkaloide, natürliche oder synthetisch hergestellte, deren Salze, Ether, Ester und andere Derivate

2938 -- Glycoside, natürliche oder synthetisch hergestellte, deren

Salze, Ether, Ester und andere Derivate

10 - Rutosid (Rutin) und dessen Derivate

90 - andere

2939 -- Pflanzliche Alkaloide, natürliche oder synthetisch

hergestellte, deren Salze, Ether, Ester und

andere Derivate

10 - Opium-Alkaloide und deren Derivate; deren Salze

- China-Alkaloide und deren Derivate; deren Salze

21 - - Chinin und dessen Salze

29 - - sonstige

30 - Coffein und dessen Salze

(40) - Ephedrine und deren Salze

41 - - Ephedrin und dessen Salze

42 - - Pseudoephedrin (INN) und dessen Salze

49 - - andere

50 - Theophyllin und Aminophyllin (Theophyllin-Ethylendiamin)

und deren Derivate; deren Salze

(60) - Mutterkorn-Alkaloide und deren Derivate; deren Salze

61 - - Ergometrin (INN) und dessen Salze

62 - - Ergotamin (INN) und dessen Salze

63 - - Lysergsäure und deren Salze

69 - - andere

70 - Nicotin und dessen Salze

90 - andere

XIII. Andere organische Verbindungen

2940 00 Zucker, chemisch rein, ausgenommen Saccharose, Lactose,

Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose); Zuckerether und

Zuckerester und deren Salze, ausgenommen Erzeugnisse der

Nummer 2937, 2938 oder 2939

2941 -- Antibiotika

10 - Penicilline und deren Derivate mit

Penicillansäurestruktur; deren Salze

20 - Streptomycine und deren Derivate; deren Salze

30 - Tetracycline und deren Derivate; deren Salze

40 - Chloramphenicol und dessen Derivate; deren Salze

50 - Erythromycin und dessen Derivate; deren Salze

90 - andere

2942 00 Andere organische Verbindungen

Kapitel 30

Pharmazeutische Erzeugnisse

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Nahrungsmittel und Getränke (z. B. diätetische

Nahrungsmittel, Nahrungsmittel für

Diabetiker, angereicherte Nahrungsmittel

oder Ergänzungsnahrungsmittel, tonisierende Getränke

und Mineralwässer) (Abschn. IV);

b - besonders gebrannter oder fein gemahlener

Gips, wie er für Dentalzwecke verwendet

wird (Nr. 2520);

c - wässerige Destillate und wässerige Lösungen

etherischer Öle, wie sie für medizinische

Zwecke verwendet werden (Nr. 3301);

d - Zubereitungen der Nummern 3303 bis 3307,

auch wenn sie therapeutische oder prophylaktische

Eigenschaften besitzen;

e - Seifen und andere Erzeugnisse der Nummer 3401 mit

medikamentösen Zusätzen;

f - Zubereitungen auf der Grundlage von gebranntem Gips,

wie sie für Dentalzwecke verwendet werden (Nr. 3407);

g - Blutalbumin, nicht für therapeutische oder

prophylaktische Zwecke zubereitet (Nr. 3502).

2 - Bei der Nummer 3002 umfaßt der Ausdruck „modifizierte

immunologische Produkte'' nur monoklonale Antikörper

(MAB), Antikörperfragmente, Antikörperkonjugate und

Antikörperfragmentkonjugate.

3 - Bei den Nummern 3003 und 3004 sowie in der

Anmerkung 4d zu diesem Kapitel gelten

a - als ungemischte Erzeugnisse

1 - wässerige Lösungen ungemischter Erzeugnisse;

2 - alle Erzeugnisse des Kapitels 28 oder 29

3 - einfache Pflanzenauszüge der Nummer 1302, nur auf

einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in

einem beliebigen Lösungsmittel gelöst;

b - als gemischte Erzeugnisse

1 - kolloidale Lösungen und kolloidale Suspensionen

(ausgenommen kolloidaler Schwefel);

2 - Pflanzenauszüge, die durch Behandlung von

Mischungen pflanzlicher Stoffe gewonnen wurden;

3 - Salze und konzentrierte Wässer, die durch

Eindampfen natürlicher Mineralwässer gewonnen

wurden.

4 - Die Nummer 3006 umfaßt nur folgende Waren,

die keiner anderen Nummer des Tarifs zuzuweisen sind

a - steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und

sterile Klebstoffe für Zellgewebe,

die in der Chirurgie zum Schließen von

Wunden verwendet werden;

b - sterile Laminariastifte und sterile Laminariatampons;

c - sterile resorbierbare blutstillende Mittel für

die Chirurgie oder die Zahnheilkunde;

d - Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische

Reagenzien, zur Anwendung am Patienten

bestimmt, soweit es sich um ungemischte

dosierte oder für die gleichen Zwecke verwendbare,

aus zwei oder mehr Stoffen gemischte Erzeugnisse

handelt;

e - Reagenzien zur Bestimmung von Blutgruppen und

Blutfaktoren;

f - Zahnzemente und andere Zahnfüllstoffe;

Knochenaufbauzemente;

g - Taschen, Kasten und andere Behältnisse mit

Ausstattung für die Erste Hilfe;

h - empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der

Grundlage von Hormonen oder Spermiciden.

3001 -- Drüsen und andere Organe für organo-therapeutische Zwecke,

getrocknet, auch in Pulverform; Auszüge aus Drüsen oder

anderen Organen oder ihren Sekreten, für

organo-therapeutische Zwecke; Heparin und dessen Salze;

andere menschliche oder tierische Stoffe, für

therapeutische oder prophylaktische Zwecke zubereitet,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen

10 - Drüsen und andere Organe, getrocknet, auch in Pulverform

20 - Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren

Sekreten

90 - andere

3002 -- Menschliches Blut; tierisches Blut, für therapeutische,

prophylaktische oder diagnostische Zwecke zubereitet;

Antisera und andere Blutfraktionen sowie modifizierte

immunologische Produkte, auch durch biotechnologische

Prozesse hergestellt; Vaccine, Toxine, Kulturen von

Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und ähnliche

Erzeugnisse

10 - Antisera und andere Blutfraktionen sowie modifizierte

immunologische Produkte, auch durch biotechnologische

Prozesse hergestellt

20 - Vaccine für die Humanmedizin

30 - Vaccine für die Veterinärmedizin

3003 -- Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Nr. 3002, 3005 oder

3006) aus zwei oder mehr Bestandteilen, für therapeutische

oder prophylaktische Zwecke gemischt, weder dosiert noch in

Aufmachungen für den Kleinverkauf

10 - Penicilline oder deren Derivate (mit

Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder

deren Derivate enthaltend

20 - andere Antibiotika enthaltend

- Hormone oder andere Erzeugnisse dem Nummer 2937

enthaltend, jedoch ohne Antibiotika

31 - - Insulin enthaltend

39 - - sonstige

40 - Alkaloide oder deren Derivate, weder Hormone noch andere

Erzeugnisse der Nummer 2937 noch Antibiotika enthaltend

90 - andere

3004 -- Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Nr. 3002, 3005 oder

3006) aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen für

therapeutische oder prophylaktische Zwecke, dosiert

oder in Aufmachungen für den Kleinverkauf

10 - Penicilline oder deren Derivate (mit

Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder

deren Derivate enthaltend

20 - andere Antibiotika enthaltend

- Hormone oder andere Erzeugnisse der Nummer 2937

enthaltend, jedoch ohne Antibiotika

31 - - Insulin enthaltend

32 - - Hormone der Nebennierenrinde enthaltend

39 - - sonstige

40 - Alkaloide oder deren Derivate, weder Hormone noch andere

Erzeugnisse der Nummer 2937 noch Antibiotika enthaltend

50 - andere Arzneiwaren, Vitamine oder andere

Erzeugnisse der Nummer 2936 enthaltend

90 - andere

3005 -- Watte, Gaze, Binden und ähnliche Waren (z. B. Verbandzeug,

Heftpflaster, Senfpflaster), mit pharmazeutischen Stoffen

imprägniert oder überzogen oder in Aufmachungen

für den Kleinverkauf für medizinische, chirurgische,

zahnmedizinische oder veterinärmedizinische Zwecke

10 - Heftpflaster und andere Waren mit Klebeschichte

90 - andere

3006 -- Pharmazeutische Waren im Sinne der Anmerkung 4 zu diesem

Kapitel

10 - steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und

sterile Klebstoffe für Zellgewebe, die in der Chirurgie

zum Schließen von Wunden verwendet werden; sterile

Laminariastifte und sterile Laminariatampons; sterile

resorbierbare blutstillende Mittel für die Chirurgie oder

die Zahnheilkunde

20 - Reagenzien zur Bestimmung von Blutgruppen und

Blutfaktoren

30 - Röntgenkontrastmittel; diagnostische Reagenzien, zur

Anwendung am Patienten bestimmt

40 - Zahnzemente und andere Zahnfüllstoffe;

Knochenaufbauzemente

50 - Taschen, Kasten und andere Behältnisse mit

Ausstattung für die Erste Hilfe

60 - empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der

Grundlage von Hormonen oder Spermiciden

Kapitel 31

Düngemittel

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Tierblut der Nummer 0511;

b - isolierte Verbindungen von chemisch eindeutig

bestimmter Konstitution, ausgenommen die in den

folgenden Anmerkungen 2a, 3a, 4a oder 5 genannten;

c - künstliche Kaliumchloridkristalle (ausgenommen

optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g

oder mehr der Nummer 3824; optische Elemente aus

Kaliumchlorid (Nr. 9001).

2 - Die Nummer 3102 umfaßt nur die folgenden Waren, sofern

sie nicht wie in der Nummer 3105 vorgesehen aufgemacht

sind

a - Waren, die einer der nachstehenden Beschreibungen

entsprechen

1 - Natriumnitrat, auch rein;

2 - Ammoniumnitrat, auch rein;

3 - Doppelsalze, auch rein, aus Ammoniumsulfat und

Ammoniumnitrat;

4 - Ammoniumsulfat, auch rein;

5 - Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus

Calciumnitrat und Ammoniumnitrat;

6 - Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus

Calciumnitrat und Magnesiumnitrat;

7 - Calciumcyanamid, auch rein oder mit Öl behandelt;

8 - Harnstoff, auch rein;

b - Düngemittel, die aus Mischungen von unter 2a

beschriebenen Waren bestehen;

c - Düngemittel, die aus Mischungen von

Ammoniumchlorid oder von unter 2a oder

2b beschriebenen Waren mit Kreide, Gips

oder anderen anorganischen nicht düngenden Stoffen

bestehen;

d - flüssige Düngemittel, die aus den unter 2a 2 oder

2a 8 beschriebenen Waren oder aus Mischungen dieser

Waren in wässeriger oder ammoniakalischer Lösung

bestehen.

3 - Die Nummer 3103 umfaßt nur die folgenden Waren, sofern

sie nicht wie in der Nummer 3105 vorgesehen aufgemacht

sind

a - Waren, die einer der nachstehenden Beschreibungen

entsprechen

1 - Entphosphorungsschlacken (z. B. Thomasschlacke);

2 - natürliche Phosphate der Nummer 2510, gebrannt

oder weitergehend thermisch zur Entfernung von

Verunreinigungen erforderlich ist;

3 - Superphosphate (einfache, doppelte oder

dreifache);

4 - Calciumhydrogenorthophosphat mit

einem Fluorgehalt von 0,2 Gewichtsprozent oder

mehr, berechnet auf die trockene wasserfreie

Substanz;

b - Düngemittel, die aus Mischungen von unter 3a

beschriebenen Waren bestehen, jedoch ohne Rücksicht

auf den Fluorgehalt;

c - Düngemittel, die aus Mischungen von unter

3a oder 3b beschriebenen Waren mit Kreide, Gips oder

anderen anorganischen nichtdüngenden Stoffen

bestehen, jedoch ohne Rücksicht auf den Fluorgehalt.

4 - Die Nummer 3104 umfaßt nur die folgenden Waren, sofern

sie nicht wie in der Nummer 3105 vorgesehen aufgemacht

sind

a - Waren, die einer der nachstehenden Beschreibungen

entsprechen

1 - rohe natürliche Kalisalze (z. B. Carnallit,

Kainit und Sylvinit);

2 - Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich

der Anmerkung 1c;

3 - Kaliumsulfat, auch rein;

4 - Kaliummagnesiumsulfat, auch rein;

b - Düngemittel, die aus einer Mischung von Waren, die

unter 4a beschrieben sind, bestehen.

5 - Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat)

und Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat),

auch rein, und Mischungen dieser Erzeugnisse

untereinander gehören in die Nummer 3105.

6 - Als andere Düngemittel der Nummer 3105 gelten

nur Erzeugnisse, wie sie als Düngemittel verwendet werden

und als wesentlichen Bestandteil mindestens eines der

düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor oder Kalium

enthalten.

3101 00 Tierische oder pflanzliche Düngemittel, auch untereinander

gemischt oder chemisch behandelt; Düngemittel, hergestellt

durch Mischen oder chemische Behandlung von tierischen

oder pflanzlichen Erzeugnissen

3102 -- Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel

10 - Harnstoff, auch in wässeriger Lösung

- Ammoniumsulfat; Doppelsalze und Mischungen aus

Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat

21 - - Ammoniumsulfat

29 - - sonstige

30 - Ammoniumnitrat, auch in wässeriger Lösung

40 - Mischungen von Ammoniumnitrat mit Calciumcarbonat oder

anderen anorganischen nichtdüngenden Stoffen

50 - Natriumnitrat

60 - Doppelsalze und Mischungen aus Calciumnitrat und

Ammoniumnitrat

70 - Calciumcyanamid

80 - Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat, in

wässeriger oder ammoniakalischer Lösung

90 - andere, einschließlich Mischungen, die in den

vorstehenden Unternummern nicht genannt sind

3103 -- Mineralische oder chemische Phosphordüngemittel

10 - Superphosphate

20 - Entphosphorungsschlacken (z. B. Thomasschlacke)

90 - andere

3104 -- Mineralische oder chemische Kalidüngemittel

10 - Carnallit, Sylvinit und andere rohe natürliche Kalisalze

20 - Kaliumchlorid

30 - Kaliumsulfat

90 - andere

3105 -- Mineralische oder chemische Düngemittel, die zwei oder drei

der düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor oder Kalium

enthalten; andere Düngemittel; Waren dieses Kapitels in

Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Einzelpackungen mit

einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger

10 - Waren dieses Kapitels in Tabletten oder

ähnlichen Formen oder in Einzelpackungen mit einem

Rohgewicht von 10 kg oder weniger

20 - mineralische oder chemische Düngemittel, welche die drei

düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium

enthalten

30 - Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat)

40 - Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat),

auch gemischt mit Diammoniumhydrogenorthophosphat

(Diammoniumphosphat)

- andere mineralische oder chemische Düngemittel, welche

die zwei düngenden Elemente Stickstoff und Phosphor

enthalten

51 - - Nitrate und Phosphate enthaltend

59 - - sonstige

60 - mineralische oder chemische Düngemittel, welche die zwei

düngenden Elemente Phosphor und Kalium enthalten

90 - andere

Kapitel 32

Gerbstoff- oder Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate;

Farbstoffe, Pigmente und andere Färbemittel; Anstrichfarben und

Lacke; Kitte und ähnliche Massen; Tinten

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - isolierte Elemente und Verbindungen von

chemisch eindeutig bestimmter Konstitution

(ausgenommen solche der Nrn. 3203 und 3204,

anorganische Erzeugnisse, wie sie als Luminophore

verwendet werden (Nr. 3206), Glas in den in der

Nr. 3207 vorgesehenen Formen aus geschmolzenem Quarz

oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid, sowie

Farbstoffe und andere Färbemittel, in Formen oder

Packungen für den Kleinverkauf der Nr. 3212);

b - Tannate und andere Tanninderivate von Erzeugnissen

der Nummern 2936 bis 2939, 2941 oder 3501 bis 3504;

c - Asphaltmastix und anderer bituminöser Mastix

(Nr. 2715).

2 - Die Nummer 3204 umfaßt auch Mischungen von

stabilisierten Diazoniumsalzen und von

Kupplungskomponenten für die Erzeugung von

Azofarbstoffen.

3 - Die Nummern 3203, 3204, 3205 und 3206 umfassen auch

Zubereitungen auf der Grundlage von Färbemitteln (bei der

Nr. 3206 einschließlich Farbpigmente der Nr. 2530 oder

des Kap. 28 sowie Metallflitter und Metallpulver), wie

sie zum Färben von Stoffen aller Art oder als Bestandteil

von Farbzubereitungen verwendet werden. Nicht in diese

Nummern gehören flüssige oder pastenförmige Dispersionen

von Pigmenten in nichtwässerigen Medien, wie sie bei der

Herstellung von Anstrichfarben, einschließlich

Lackfarben, verwendet werden (Nr. 3212); sowie andere

Zubereitungen der Nummer 3207, 3208, 3209, 3210, 3212,

3213 oder 3215.

4 - Die Nummer 3208 umfaßt Lösungen von Erzeugnissen der

Nummern 3901 bis 3913 (ausgenommen Kollodium) in

flüchtigen organischen Lösungsmitteln, wenn das Gewicht

des Lösungsmittels 50 Gewichtsprozent der Lösung

überschreitet.

5 - Nicht als Färbemittel gelten in diesem Kapitel

Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet

werden, auch wenn sie als Pigment für Wasserfarben

geeignet sind.

6 - Als Prägefolien der Nummer 3212 gelten nur solche Folien,

wie sie zum Bedrucken von z. B. Bucheinbänden oder

Hutschweißleder verwendet werden, wenn diese bestehen

a - aus Metallpulver (einschließlich Edelmetallpulver)

oder Pigmenten, die mit Leim, Gelatine oder anderen

Bindemitteln agglomeriert sind, oder

b - aus Metall (einschließlich Edelmetall) oder aus

Pigmenten, die auf einer Trägerfolie aus Stoffen

aller Art aufgetragen sind.

3201 -- Gerbstoffauszüge pflanzlichen Ursprungs; Tannine sowie

deren Salze, Ether, Ester und andere Derivate

10 - Quebrachoauszug

20 - Mimosaauszug

90 - andere

3202 -- Synthetische organische Gerbstoffe; anorganische

Gerbstoffe; Gerbstoffzubereitungen, auch natürliche

Gerbstoffe enthaltend; enzymatische Zubereitungen zum

Vorgerben

10 - synthetische organische Gerbstoffe

90 - andere

3203 00 Färbemittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs

(einschließlich Farbstoffauszüge, ausgenommen tierische

Schwärzen), auch von chemisch eindeutig bestimmter

Konstitution; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu

diesem Kapitel auf der Grundlage von Färbemitteln

pflanzlichen oder tierischen Ursprungs

3204 -- Synthetische organische Färbemittel, auch von chemisch

eindeutig bestimmter Konstitution; Zubereitungen im Sinne

der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von

synthetischen organischen Färbemitteln; synthetische

organische Erzeugnisse, wie sie als fluoreszierende

Aufhellungsmittel oder als Luminophore verwendet werden,

auch von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution

- synthetische organische Färbemittel und

Zubereitungen auf deren Grundlage im

Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel

11 - - Dispersionsfarbstoffe und Zubereitungen

auf deren Grundlage

12 - - Säurefarbstoffe, auch metallisiert, und

Zubereitungen auf deren Grundlage; Beizenfarbstoffe und

Zubereitungen auf deren Grundlage

13 - - basische Farbstoffe und Zubereitungen auf deren

Grundlage

14 - - Direktfarbstoffe und Zubereitungen auf deren Grundlage

15 - - Küpenfarbstoffe (einschließlich solcher, die

unmittelbar als Pigmente verwendet werden können) und

Zubereitungen auf deren Grundlage

16 - - Reaktivfarbstoffe und Zubereitungen auf deren Grundlage

17 - - Pigmente und Zubereitungen auf deren Grundlage

19 - - sonstige, einschließlich Mischungen von zwei oder mehr

der in den Unternummern 3204 11 bis 3204 19 erfaßten

Färbemittel

20 - synthetische organische Erzeugnisse, wie sie

als fluoreszierende Aufhellungsmittel verwendet werden

90 - andere

3205 00 Farblacke; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu

diesem Kapitel auf der Grundlage von Farblacken

3206 -- Andere Färbemittel; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3

zu diesem Kapitel, ausgenommen solche der Nummer 3203, 3204

oder 3205; anorganische Erzeugnisse, wie sie als

Luminophore verwendet werden, auch von chemisch eindeutig

bestimmter Konstitution

(10) - Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von

Titandioxid

11 - - mit einem Gehalt an Titandioxid von

80 Gewichtsprozent oder mehr, berechnet auf das

Gewicht der Trockensubstanz

19 - - andere

20 - Pigmente und Zubereitungen, auf der Grundlage von

Chromverbindungen

30 - Pigmente und Zubereitungen, auf der Grundlage von

Cadmiumverbindungen

- andere Färbemittel und andere Zubereitungen

41 - - Ultramarin und Zubereitungen auf dessen Grundlage

42 - - Lithopone und andere Pigmente und Zubereitungen, auf

der Grundlage von Zinksulfid

43 - - Pigmente und Zubereitungen, auf der Grundlage von

Hexacyanoferraten (Ferrocyaniden und Ferricyaniden)

49 - - sonstige

50 - anorganische Erzeugnisse, wie sie als Luminophore

verwendet werden

3207 -- Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und

zubereitete Farben, Schmelzglasuren, Engoben, flüssige

Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen, wie sie für die

Keramik-, Email- oder Glasindustrie verwendet werden;

Glasfritten und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien,

Schuppen oder Flocken

10 - zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel,

zubereitete Farben und ähnliche Zubereitungen

20 - Schmelzglasuren, Engoben und ähnliche Zubereitungen

30 - flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen

40 - Glasfritten und anderes Glas in Form von Pulver,

Granalien, Schuppen oder Flocken

3208 -- Anstrichfarben und Lacke (einschließlich Lackfarben) auf

der Grundlage von synthetischen Polymeren oder chemisch

modifizierten natürlichen Polymeren, in nichtwässerigen

Medien dispergiert oder gelöst; Lösungen, im Sinne der

Anmerkung 4 zu diesem Kapitel

10 - auf der Grundlage von Polyestern

20 - auf der Grundlage von Acryl- oder Vinylpolymeren

90 - andere

3209 -- Anstrichfarben und Lacke (einschließlich Lackfarben) auf

der Grundlage von synthetischen Polymeren oder chemisch

modifizierten natürlichen Polymeren, in wässerigen Medien

dispergiert oder gelöst

10 - auf der Grundlage von Acryl- oder Vinylpolymeren

90 - andere

3210 00 Andere Anstrichfarben und Lacke (einschließlich Lackfarben

und Wasserfarben); zubereitete Wasserpigmentfarben, wie sie

bei der Endausrüstung von Leder verwendet werden

3211 00 Zubereitete Sikkative

3212 -- Pigmente (einschließlich Metallpulver und -flitter), in

nichtwässerigen Medien dispergiert, flüssig oder

pastenförmig, wie sie bei der Herstellung von

Anstrichfarben (einschließlich Lackfarben) verwendet

werden; Prägefolien; Farbstoffe und andere Färbemittel, in

Formen oder Packungen für den Kleinverkauf

10 - Prägefolien

90 - andere

3213 -- Farben für Kunstmaler, für Plakatmaler, für Farbtönungen,

für den Unterricht, für die Unterhaltung und dergleichen,

in Tabletten, Tuben, Töpfchen, Fläschchen, Näpfchen oder

ähnlichen Formen oder Packungen

10 - Farben in Zusammenstellungen

90 - andere

3214 -- Glaserkitt, Pfropfkitt, Harzzement, Dichtungsmassen und

ähnliche Massen; Malerspachtelkitte; nichtfeuerfeste

Verputzzubereitungen für Fassaden, Innenwände, Fußböden,

Decken und dergleichen

10 - Glaserkitt, Pfropfkitt, Harzzement, Dichtungsmassen und

ähnliche Massen; Malerspachtelkitte

90 - andere

3215 -- Druckfarben, Tinten und Tuschen zum Schreiben oder Zeichnen

sowie andere Tinten und Tuschen, auch konzentriert oder

fest

- Druckfarben

11 - - schwarze

19 - - sonstige

90 - andere

Kapitel 33

Etherische Öle und Resinoide; Parfümerie-, Kosmetik- und

Toilettezubereitungen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Natürliche Oleoresine und Pflanzenauszüge der

Nummern 1301 und 1302;

b - Seifen und andere Erzeugnisse der Nummer 3401;

c - Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl, Sulfatterpentinöl

und andere Erzeugnisse der Nummer 3805.

2 - Als Riechstoffe der Nummer 3302 gelten nur die

Substanzen der Nummer 3301, die aus diesen Substanzen

isolierten Riechstoffe sowie synthetische Aromastoffe.

3 - Die Nummern 3303 bis 3307 umfassen unter anderem

gemischte oder ungemischte Erzeugnisse (ausgenommen

wässerige Destillate und wässerige Lösungen etherischer

Öle), zur Verwendung als Waren dieser Nummern geeignet

und für diese Zwecke in Packungen für den Kleinverkauf

aufgemacht.

4 - Als Parfümerie-, Kosmetik- und Toilettezubereitungen der

Nummer 3307 gelten unter anderem folgende Waren

Riechkissen; Riechstoffzubereitungen zum Abbrennen;

parfümierte Papiere mit Kosmetika imprägniert oder

bestrichen; Lösungen für Kontaktlinsen oder künstliche

Augen; Watte, Filze und Vliesstoffe mit Parfüm oder

Kosmetika imprägniert, bestrichen oder überzogen;

Toilettezubereitungen für Tiere.

3301 -- Etherische Öle (auch terpenfrei), einschließlich

sogenannter Concretes und Absolues; Resinoide;

extrahierte Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in

Fetten, in nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen

Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen;

terpenhaltige Nebenerzeugnisse von der Herstellung

terpenfreier etherische Öle; wässerige Destillate und

wässerige Lösungen etherischer Öle

- etherische Öle von Zitrusfrüchten

11 - - Bergamottöl

12 - - Orangenöl

13 - - Zitronenöl

14 - - Limettöl

19 - - sonstige

- andere etherische Öle als von Zitrusfrüchten

21 - - Geraniumöl

22 - - Jasminöl

23 - - Lavendelöl oder Lavandinöl

24 - - Pfefferminzöl (Öl von Mentha piperita)

25 - - andere Minzenöle

26 - - Vetiveröl

29 - - sonstige

30 - Resinoide

90 - andere

3302 -- Mischungen von Riechstoffen und Mischungen

(einschließlich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage

eines oder mehrerer dieser Stoffe, wie sie als Rohstoffe

in der Industrie verwendet werden; andere Zubereitungen

auf der Grundlage von Riechstoffen, wie sie für die

Herstellung von Getränken verwendet werden

10 - wie sie in der Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie

verwendet werden

90 - andere

3303 00 Parfüms und Toilettewässer

3304 -- Zubereitete Schönheits- und Hautpflegemittel

(ausgenommen Arzneiwaren), einschließlich

Sonnenschutz- oder Sonnenbräunungszubereitungen;

Zubereitungen für die Hand- oder Fußpflege

10 - Schönheitsmittel für die Lippen

20 - Schönheitsmittel für die Augen

30 - Zubereitungen für die Hand- oder Fußpflege

- andere

91 - - Puder, auch gepreßt

99 - - sonstige

3305 -- Zubereitungen für die Haarbehandlung

10 - Haarwaschmittel (Shampoos)

20 - Dauerwellenpräparate und Zubereitungen zum dauerhaften

Glätten des Haares

30 - Haarlacke

90 - andere

3306 -- Zubereitungen für Mund- oder Zahnhygiene, einschließlich

Haftpasten und Haftpulver für Zahnprothesen; Garne zum

Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in

Aufmachungen für den Kleinverkauf

10 - Zahnreinigungsmittel

20 - Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide)

90 - andere

3307 -- Zubereitete Rasiermittel (einschließlich preshave- und

after-shave-Artikel), Körper-Desodorierungsmittel,

Badezubereitungen, Enthaarungsmittel und andere

Parfümerie-, Kosmetik- und Toilettezubereitungen,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen; zubereitete

Raum-Desodorierungsmittel, auch parfümiert

oder mit desinfizierenden Eigenschaften

10 - zubereitete Rasiermittel (einschließlich preshave- und

after-shave-Artikel)

20 - Körper-Desodorierungsmittel und Antitranspirationsmittel

30 - parfümierte Badesalze und andere Badezubereitungen

- Zubereitungen zum Parfümieren oder Desodorieren von

Räumen, einschließlich der Riechstoffzubereitungen zur

Verwendung bei religiösen Handlungen

41 - - Riechstoffzubereitungen, zum Abbrennen (z. B.

Agarbatti)

49 - - sonstige

90 - andere

Kapitel 34

Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Polier- und Scheuerzubereitungen, Kerzen und ähnliche Waren, Modelliermassen, „Dentalwachse'' und Dentalzubereitungen auf der Grundlage von gebranntem Gips

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Genießbare Mischungen oder Zubereitungen von

tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen, wie

sie als Formentrennmittelzubereitungen verwendet

werden (Nr. 1517);

b - isolierte Verbindungen von chemisch eindeutig

bestimmter Konstitution;

c - Haarwaschmittel (Shampoos), Zahnpflegemittel,

Rasiercremes und Rasierschaum sowie

Badezubereitungen, die Seifen oder andere organische

grenzflächenaktive Stoffe enthalten (Nr. 3305, 3306

oder 3307).

2 - Bei der Nummer 3401 gelten als Seifen nur wasserlösliche

Seifen. Seifen und andere Erzeugnisse der Nummer 3401

können auch Zusätze (z. B. Desinfektionsmittel,

Scheuermittel, Füllstoffe, medikamentöse Stoffe)

enthalten. Erzeugnisse mit Zusatz von Scheuermitteln

bleiben nur dann in der Nummer 3401, wenn sie in Stücken

(Blöcken, Stangen, Riegeln, Figuren u. dgl.) vorliegen.

In anderen Formen gehören sie als „Scheuerpasten,

Scheuerpulver und ähnliche Zubereitungen'' in die

Nummer 3405.

3 - Bei der Nummer 3402 gelten als „organische

grenzflächenaktive Stoffe'' Erzeugnisse, die, mit

Wasser zu einer Konzentration von 0,5% bei

20 Grad C gemischt, bei dieser Temperatur nach einer

Standzeit von einer Stunde

a - eine durchsichtige oder durchscheinende Flüssigkeit

oder beschädigte Emulsion ohne Absetzung der

unlöslichen Stoffe ergeben und

b - die Oberflächenspannung des Wassers auf 4,5 x 10 hoch

-2 N/m (45 dyn/cm) oder weniger reduzieren.

4 - Bei der Nummer 3403 gelten als „Erdöl und Öle aus

bituminösen Mineralien'' die in der Anmerkung 2 zum

Kapitel 27 beschriebenen Produkte.

5 - Bei der Nummer 3404 gelten als „künstliche Wachse und

zubereitete Wachse'', von den nachstehenden Ausnahmen

abgesehen, nur

A - chemisch hergestellte organische Erzeugnisse mit

Wachscharakter, auch wasserlöslich;

B - Erzeugnisse, die durch Mischen verschiedener Wachse

erhalten wurden;

C - Erzeugnisse mit Wachscharakter auf der Grundlage

eines oder mehrerer Wachse, die Fette, Harze,

mineralische Stoffe oder andere Stoffe enthalten.

Ausgenommen von der Nummer 3404 sind

a - Erzeugnisse der Nummer 1516, 3402 oder 3823, auch

wenn sie Wachscharakter besitzen;

b - ungemischte tierische oder ungemischte pflanzliche

Wachse, auch raffiniert oder gefärbt,

der Nummer 1521;

c - Mineralwachse und ähnliche Erzeugnisse

der Nummer 2712, auch untereinander gemischt oder

bloß gefärbt;

d - Wachse, gemischt mit oder dispergiert in oder

gelöst in einem flüssigen Medium (z. B. Nr. 3405 oder

3809).

3401 -- Seifen; als Seifen verwendbare organische

grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in

Stücken (Blöcken, Stangen, Riegeln, Figuren u. dgl.), auch

Seife enthaltend; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit

Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder

überzogen

- Seifen sowie als Seifen verwendbare organische

grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in

Stücken (Blöcken, Stangen, Riegeln, Figuren u. dgl.);

Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder

Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen

11 - - für Toilettezwecke (einschließlich Erzeugnisse mit

medikamentösen Stoffen)

19 - - sonstige

20 - Seifen in anderen Formen

3402 -- Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen);

grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel

(einschließlich zubereiteter Waschhilfsmittel) und

zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend,

andere als solche der Nummer 3401

- organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in

Aufmachungen für den Kleinverkauf

11 - - anionenaktive

12 - - kationenaktive

13 - - ioneninaktive (nichtionogene)

19 - - sonstige

20 - Zubereitungen in Aufmachungen für den Kleinverkauf

90 - andere

3403 -- Zubereitete Schmiermittel (einschließlich

Schneidölzubereitungen, Zubereitungen zum Lösen von Bolzen

und Schrauben, Rostschutz oder

Korrosionsschutzzubereitungen und Trennmittel, alle diese

auf der Grundlage von schmierenden Stoffen) und

Zubereitungen, wie sie zur Öl- oder Fettbehandlung von

Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen

verwendet werden, ausgenommen Zubereitungen, die als

wesentlichen Bestandteil 70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöl

oder Öle aus bituminösen Mineralien enthalten

- Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien enthaltend

11 - - Zubereitungen zur Behandlung von Spinnstoffen, Leder,

Pelzfellen oder anderen Stoffen

19 - - sonstige

- andere

91 - - Zubereitungen zur Behandlung von Spinnstoffen, Leder,

Pelzfellen oder anderen Stoffen

99 - - sonstige

3404 -- Künstliche Wachse und zubereitete Wachse

10 - aus chemisch modifiziertem Montanwachs

20 - aus Polyethylenglykol

90 - andere

3405 -- Poliermittel und Cremes, für Schuhe, Möbel, Fußböden,

Karosserien, Glas oder Metall, Scheuerpasten, Scheuerpulver

und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von Papier, Watte,

Filz, Vliesstoffen, Zellkunststoffen und Zellkautschuk, mit

solchen Zubereitungen imprägniert, bestrichen oder

überzogen), ausgenommen Wachse der Nummer 3404

10 - Poliermittel, Cremes und ähnliche Zubereitungen, für

Schuhe oder Leder

20 - Poliermittel, Cremes und ähnliche Zubereitungen, für die

Pflege von Holzmöbeln, Holzfußböden oder anderen

Holzarbeiten

30 - Poliermittel und ähnliche Zubereitungen, für Karosserien,

ausgenommen Metallpoliermittel

40 - Scheuerpasten, Scheuerpulver und andere

Scheuerzubereitungen

90 - andere

3406 00 Kerzen, Lichte und ähnliche Waren

3407 00 Modelliermassen, auch in Aufmachungen als Kinderspielzeug;

Zubereitungen, wie sie als „Dentalwachse'' oder „Dentalabdruckmassen'' verwendet werden, als Warenzusammenstellungen, in Packungen für den Kleinverkauf oder in Tafeln, Hufeisen, Stäben oder ähnlichen Formen; andere Dentalzubereitungen auf der Grundlage von gebranntem Gips

Kapitel 35

Eiweißstoffe; modifizierte Stärken; Klebstoffe; Enzyme

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Hefen (Nr. 2102);

b - Blutfraktionen (mit Ausnahme des nicht für

therapeutische oder prophylaktische Zwecke

zubereiteten Blutalbumins), Arzneiwaren und andere

Waren des Kapitels 30;

c - enzymatische Zubereitungen zum Vorgerben (Nr. 3202);

d - zubereitete enzymatische Einweich- oder Waschmittel

und andere Waren des Kapitels 34;

e - gehärtete Eiweißstoffe (Nr. 3913);

f - graphische Erzeugnisse mit einer Trägerschichte aus

Gelatine (Kap. 49).

2 - Als Dextrine der Nummer 3505 gelten Stärkeabbauprodukte

mit einem Gehalt an reduzierendem Zucker, gerechnet als

Dextrose, von 10% oder weniger, bezogen auf die

Trockensubstanz. Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an

reduzierendem Zucker von mehr als 10% gehören in die

Nummer 1702.

3501 -- Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate;

Kaseinleime

10 - Kasein

90 - andere

3502 -- Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr

Molkenproteinen, die, berechnet auf die Trockensubstanz,

mehr als 80 Gewichtsprozent Molkenproteine enthalten),

Albuminate und andere Albuminderivate

(10) - Eialbumin

11 - - getrocknet

19 - - anders

20 - Milchalbumin, einschließlich Konzentrate aus zwei oder

mehr Molkenproteinen

90 - andere

3503 00 Gelatine (auch in rechteckigen oder quadratischen Blättern,

auch gefärbt oder an der Oberfläche bearbeitet) und

Gelatinederivate; Hausenblase; andere Leime tierischen

Ursprungs, ausgenommen Kaseinleime der Nummer 3501

3504 00 Peptone und deren Derivate; andere Eiweißstoffe und deren

Derivate, anderweitig weder genannt noch inbegriffen;

Hautpulver, auch chromiert

3505 -- Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke

oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von

Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken

10 - Dextrine und andere modifizierte Stärken

20 - Leime

3506 -- Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung

als Leime oder Klebstoffe geeignete Erzeugnisse in

Aufmachungen für den Kleinverkauf als Leime oder

Klebstoffe, die 1 kg oder weniger enthalten

10 - zur Verwendung als Leime oder Klebstoffe geeignete

Erzeugnisse in Aufmachungen für den Kleinverkauf als

Leime oder Klebstoffe, die 1 kg oder weniger enthalten

- andere

91 - - Klebstoffe auf der Grundlage von Kautschuk oder

Kunststoffen (einschließlich Kunstharzen)

99 - - sonstige

3507 -- Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

10 - Lab und Konzentrate davon

90 - andere

Kapitel 36

Explosivstoffe; pyrotechnische Waren; Zündhölzer;

Zündmetallegierungen; leicht entzündliche Stoffe

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind isolierte

Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter

Konstitution, mit Ausnahme der in der folgenden

Anmerkung 2a oder 2b genannten Waren.

2 - Als „Waren aus leicht entzündlichen Stoffen'' der

Nummer 3606 gelten nur

a - Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Stoffe,

für die Verwendung als Brennstoff zu Tabletten,

Stäbchen oder ähnlichem geformt; Brennstoffe auf der

Grundlage von Alkohol sowie ähnliche zubereitete

Brennstoffe, fest oder pastenförmig;

b - flüssige Brennstoffe und Brennstoffe aus

verflüssigten Gasen, in Behältnissen, wie sie für

Füllungen oder Nachfüllungen für Feuerzeuge oder

ähnliche Anzünder verwendet werden, mit einem

Fassungsvermögen von 300 cm3 oder weniger;

c - Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche

Waren.

3601 00 Schießpulver

3602 00 Zubereitete Explosivstoffe, ausgenommen Schießpulver

3603 00 Zündschnüre; Sprengschnüre; Zündhütchen und Sprengkapseln;

Zünder; elektrische Sprengzünder

3604 -- Feuerwerkskörper, Signalraketen, Hagelraketen,

Nebelsignalkörper und andere pyrotechnische Waren

10 - Feuerwerkskörper

90 - andere

3605 00 Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der

Nummer 3604

3606 -- Cereisen und andere Zündmetallegierungen, in jeder Form;

Waren aus leicht entzündlichen Stoffen, im Sinne der

Anmerkung 2 zu diesem Kapitel

10 - flüssige Brennstoffe und Brennstoffe aus verflüssigten

Gasen, in Behältnissen, wie sie für Füllungen oder

Nachfüllungen für Feuerzeuge oder ähnliche Anzünder

verwendet werden, mit einem Fassungsvermögen von 300 cm3

oder weniger

90 - andere

Kapitel 37

Photographische oder kinematographische Waren

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind Abfälle und Bruch.

2 - In diesem Kapitel bezieht sich der Begriff

„photographisch'' auf ein Verfahren, bei dem durch den

Einfluß von Licht oder anderen Strahlenarten auf

photosensitive Oberflächen sichtbare Bilder direkt oder

indirekt erzeugt werden.

3701 -- Photographische Platten und Planfilme, sensibilisiert,

nicht belichtet, aus anderen Stoffen als Papier, Pappe oder

Spinnstoffen; photographische Sofortbild-Planfilme,

sensibilisiert, nicht belichtet, auch in Kassetten

10 - für Röntgenaufnahmen

20 - Sofortbild-Planfilme

30 - andere Platten und Planfilme, bei denen irgendeine Seite

mehr als 255 mm beträgt

- andere

91 - - für Farbaufnahmen (mehrfärbig)

99 - - sonstige

3702 -- Photographische Filme, in Rollen, sensibilisiert, nicht

belichtet, aus anderen Stoffen als Papier, Pappe oder

Spinnstoffen; Sofortbildpackungen in Rollen,

sensibilisiert, nicht belichtet

10 - für Röntgenaufnahmen

20 - Sofortbild-Rollfilme

- andere Filme, nicht perforiert, mit einer Breite von

105 mm oder weniger

31 - - für Farbaufnahmen (mehrfärbig)

32 - - sonstige, mit Silberhalogenid-Emulsion

39 - - sonstige

- andere Filme, nicht perforiert, mit einer Breite von mehr

als 105 mm

41 - - mit einer Breite von mehr als 610 mm und einer Länge

von mehr als 200 m, für Farbaufnahmen (mehrfärbig)

42 - - mit einer Breite von mehr als 610 mm und einer Länge

von mehr als 200 m, nicht für Farbaufnahmen

43 - - mit einer Breite von mehr als 610 mm und einer Länge

von 200 m oder weniger

44 - - mit einer Breite von mehr als 105 mm bis einschließlich

610 mm

- andere Filme für Farbaufnahmen (mehrfärbig)

51 - - mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge

von 14 m oder weniger

52 - - mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge

von mehr als 14 m

53 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich

35 mm und einer Länge von 30 m oder weniger, für

Diapositive

54 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich

35 mm und einer Länge von 30 m oder weniger, nicht für

Diapositive

55 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich

35 mm und einer Länge von mehr als 30 m

56 - - mit einer Breite von mehr als 35 mm

- andere

91 - - mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge

von 14 m oder weniger

92 - - mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge

von mehr als 14 m

93 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich

35 mm und einer Länge von 30 m oder weniger

94 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich

35 mm und einer Länge von mehr als 30 m

95 - - mit einer Breite von mehr als 35 mm

3703 -- Photographische Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren,

sensibilisiert, nicht belichtet

10 - in Rollen, mit einer Breite von mehr als 610 mm

20 - andere, für Farbaufnahmen (mehrfärbig)

90 - andere

3704 00 Photographische Platten, Filme, Papiere, Pappen und

Spinnstoffwaren, belichtet, aber nicht entwickelt

3705 -- Photographische Platten und Filme, belichtet und

entwickelt, ausgenommen kinematographische Filme

10 - für Offsetreproduktionen

20 - Mikrofilme

90 - andere

3706 -- Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch

mit Tonaufzeichnungen oder nur mit Tonaufzeichnungen

10 - mit einer Breite von 35 mm oder mehr

90 - andere

3707 -- Chemische Zubereitungen für photographische Zwecke

(ausgenommen Lacke, Leime, Klebstoffe und ähnliche

Zubereitungen); ungemischte Erzeugnisse für photographische

Zwecke, dosiert oder für den Kleinverkauf gebrauchsfertig

aufgemacht

10 - sensibilisierende Emulsionen

90 - andere

Kapitel 38

Verschiedene chemische Erzeugnisse

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - isolierte chemische Elemente und Verbindungen von

chemisch eindeutig bestimmter Konstitution mit

Ausnahme von folgenden Waren

1 - künstlicher Graphit (Nr. 3801);

2 - Insekticide, Rodenticide, Fungicide, Herbicide,

Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren,

Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in

Formen oder Aufmachungen, wie sie in der

Nummer 3808 beschrieben sind;

3 - Feuerlöschmittel, in Form von Füllungen für

Feuerlöschgeräte, Feuerlöschgranaten oder -bomber

(Nr. 3813);

4 - die in der folgenden Anmerkung 2a oder 2c

genannten Waren.

b - Mischungen von chemischen Erzeugnissen mit

Nahrungsmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert,

wie sie bei der Zubereitung für die menschliche

Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Nr. 2106);

c - Arzneiwaren (Nr. 3003 oder 3004).

d - Ausgebrauchte Katalysatoren, wie sie zur Gewinnung

von unedlen Metallen oder zur Herstellung von

chemischen Verbindungen unedler Metalle verwendet

werden (Nr. 2620), ausgebrauchte Katalysatoren, wie

sie hauptsächlich zur Wiedergewinnung von

Edelmetallen verwendet werden (Nr. 7112) sowie

Katalysatoren, die aus Metallen oder Metallegierungen

in Form von z. B. fein zerteiltem Pulver oder

Metallgeweben bestehen (Abschn. XIV oder XV).

2 - In die Nummer 3824 und nicht in andere Nummern des Tarifs

gehören folgende Waren

a - künstliche Kristalle (ausgenommen optische Elemente)

mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr aus

Magnesiumoxid oder aus Halogensalzen der Alkali- und

Erdalkalimetalle;

b - Fuselöle; Dippelöl;

c - Tintenentferner in Aufmachungen für den Kleinverkauf;

d - Korrekturlacke und andere Korrekturflüssigkeiten, in

Aufmachungen für den Kleinverkauf;

e - schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B.

Segerkegel).

3801 -- Künstlicher Graphit; kolloidaler oder halbkolloidaler

Graphit; Zubereitungen auf der Grundlage von Graphit oder

anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten

oder anderen Halberzeugnissen

10 - künstlicher Graphit

20 - kolloidaler oder halbkolloidaler Graphit

30 - kohlenstoffhaltige Pasten für Elektroden und ähnliche

Pasten zum Auskleiden von Öfen

90 - andere

3802 -- Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe;

tierische Schwärze, einschließlich ausgebrauchte Tierkohle

10 - Aktivkohle

90 - andere

3803 00 Tallöl, auch raffiniert

3804 00 Ablaugen von der Herstellung von Halbstoff aus Holz, auch

konzentriert, entzuckert oder chemisch behandelt,

einschließlich Ligninsulfonate, aber ausgenommen Tallöl

der Nummer 3803

3805 -- Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl und Sulfatterpentinöl

sowie andere terpenhaltige Öle aus der Destillation oder

einer anderen Behandlung von Nadelhölzern; rohes Dipenten;

Sulfitterpentinöl und anderes rohes para-Cymol;

Pine-Oil, das als Hauptbestandteil alpha-Terpineol enthält

10 - Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl und Sulfatterpentinöl

20 - Pine-Oil

90 - andere

3806 -- Kolophonium und Harzsäuren sowie deren Derivate; Harzgeist

und Harzöle; Schmelzharze

10 - Kolophonium und Harzsäuren

20 - Salze des Kolophoniums, der Harzsäuren oder der

Derivate von Kolophonium oder von Harzsäuren,

ausgenommen Salze von Kolophoniumaddukten

30 - Harzester

90 - andere

3807 00 Holzteer; Holzteeröle; Holzkreosot; Holzgeist; pflanzliches

Pech; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der

Grundlage von Kolophonium, Harzsäuren oder pflanzlichem

Pech

3808 -- Insekticide, Rodenticide, Fungicide, Herbicide,

Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren,

Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen

oder Aufmachungen für den Kleinverkauf, sowie als

Zubereitungen oder Waren wie Schwefelbänder, -dochte und

-kerzen sowie Fliegenfänger

10 - Insekticide

20 - Fungicide

30 - Herbicide, Keimhemmungsmittel und

Pflanzenwuchsregulatoren

40 - Desinfektionsmittel

90 - andere

3809 -- Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Farbstoffträger zur

Beschleunigung des Färbens oder des Fixierens der

Farbstoffe und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B.

Appretur- und Beizmittel), wie sie in der Textil-,

Papier- und Lederindustrie oder in ähnlichen

Industrien verwendet werden, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

10 - auf der Grundlage von Stärke und Stärkederivaten

- andere

91 - - wie sie in der Textilindustrie oder ähnlichen

Industrien verwendet werden

92 - - wie sie in der Papierindustrie oder ähnlichen

Industrien verwendet werden

93 - - wie sie in der Lederindustrie oder ähnlichen

Industrien verwendet werden

3810 -- Zubereitungen zum Abbeizen von Metalloberflächen;

Flußmittel und andere zubereitete Hilfsmittel zum Löten

oder Schweißen von Metallen; Pulver und Pasten zum Löten

oder Schweißen, aus Metall und anderen Stoffen;

Zubereitungen, wie sie als Füll- oder Überzugsmasse für

Schweißelektroden oder Schweißstäbe verwendet werden

10 - Zubereitungen zum Abbeizen von Metalloberflächen; Pulver

und Pasten zum Löten oder Schweißen, aus Metall und

anderen Stoffen

90 - andere

3811 -- Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidationsmittel,

Antigums, Viskositätsverbesserer, Korrosionsschutzadditives

und andere zubereitete Additives, alle diese für Mineralöle

(einschließlich Treibstoffe wie Benzin) oder für andere,

zum selben Zweck wie Mineralöl verwendete Flüssigkeiten

- zubereitete Antiklopfmittel

11 - - auf der Grundlage von Bleiverbindungen

19 - - sonstige

- Additives für Schmieröle

21 - - Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien enthaltend

29 - - sonstige

90 - andere

3812 -- Zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger; zusammengesetzte

Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe, anderweitig

weder genannt noch inbegriffen; zubereitete

Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte

Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe

10 - zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger

20 - zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder

Kunststoffe

30 - zubereitete Antioxidationsmittel und andere

zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder

Kunststoffe

3813 00 Zubereitungen und Füllungen für Feuerlöschgeräte; gefüllte

Feuerlöschgranaten und -bomben

3814 00 Zusammengesetzte organische Lösungs- und Verdünnungsmittel,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen; zubereitete

Farb- oder Lackentfernungsmittel

3815 -- Reaktionsstarter, Reaktionsbeschleuniger und katalytische

Zubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

- Katalysatoren auf Trägern

11 - - mit Nickel oder Nickelverbindungen als aktivem Stoff

12 - - mit Edelmetall oder Edelmetallverbindungen als aktivem

Stoff

19 - - sonstige

90 - andere

3816 00 Feuerfeste Zemente, Mörtel, Betone und ähnliche feuerfeste

Mischungen, ausgenommen Waren der Nummer 3801

3817 -- Alkylbenzolgemische und Alkylnaphthalingemische,

ausgenommen solche der Nummer 2707 oder 2902

10 - Alkylbenzolgemische

20 - Alkylnaphthalingemische

3818 00 Chemische Elemente, für die Verwendung in der Elektronik

dotiert, in Scheiben, Täfelchen oder ähnlichen Formen;

chemische Verbindungen, für die Verwendung in der

Elektronik dotiert

3819 00 Hydraulische Bremsflüssigkeiten und andere

zubereitete Flüssigkeiten für die hydraulische

Kraftübertragung, kein oder weniger als

70 Gewichtsprozent Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien

enthaltend

3820 00 Zubereitete Frostschutzmittel und zubereitete

Enteisungsflüssigkeiten

3821 00 Zubereitete Nährsubstrate für die Züchtung von

Mikroorganismen

3822 00 Reagenzien für Diagnostik oder Laboratorien, auf einem

Träger, und zubereitete Reagenzien für Diagnostik oder

Laboratorien, auch auf einem Träger, ausgenommen solche

der Nummer 3002 oder 3006

3823 -- Industrielle einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der

Raffination; industrielle Fettalkohole

(10) - Industrielle einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der

Raffination

11 - - Stearinsäure

12 - - Ölsäure

13 - - Tallölfettsäuren

19 - - andere

70 - Industrielle Fettalkohole

3824 -- Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder

Gießereikerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der

chemischen Industrie oder verwandter Industrien

(einschließlich solcher, die nur aus Mischungen natürlicher

Erzeugnisse bestehen), anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder

verwandter Industrien, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

10 - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder

Gießereikerne

20 - Naphthensäuren, deren wasserunlösliche Salze und deren

Ester

30 - nicht agglomerierte Metallcarbide, untereinander oder mit

metallischen Bindemitteln gemischt

40 - zubereitete Additives für Zemente, Mörtel oder Betone

50 - nicht feuerfeste Mörtel und Betone

60 - D-Sorbit (D-Glucit), ausgenommen solches der

Unternummer 2905 44

(70) - Mischungen, die perhalogenierte Derivate acyclischer

Kohlenwasserstoffe enthalten, wobei diese Derivate zwei

oder mehr verschiedene Halogene enthalten

71 - - nur mit Fluor und Chlor perhalogenierte Derivate

acyclischer Kohlenwasserstoffe enthaltend

79 - - andere

90 - andere

Abschnitt VII

Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus

Anmerkungen

1 - Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehr

Einzelkomponenten bestehen, von denen einzelne oder alle

in den Abschnitt VII fallen und die erkennbar dazu

bestimmt sind, durch Zusammenmischen ein Erzeugnis des

Abschnittes VI oder VII herzustellen, sind in die Nummer

des fertigen Produktes einzureihen, wenn die Komponenten

folgende Voraussetzungen erfüllen

a - Unter Berücksichtigung der Art ihrer Aufmachung muß

klar erkennbar sein, daß sie ohne neuerliche

Abpackung zusammen verwendet werden sollen;

b - sie müssen zusammen zur Abfertigung gestellt werden;

c - es muß erkennbar sein, daß sie auf Grund ihrer

Beschaffenheit oder der einander ergänzenden

Mengenverhältnisse, in denen sie vorliegen,

zusammengehören.

2 - Mit Ausnahme der Waren der Nummer 3918 oder 3919 gehören

Kunststoffe, Kautschuk und Waren daraus, mit Motiven,

Buchstaben oder bildlichen Darstellungen bedruckt, die im

Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Waren

nicht nur nebensächlich sind, in das Kapitel 49.

Kapitel 39

Kunststoffe und Waren daraus

Anmerkungen

1 - Als Kunststoffe gelten in allen Abschnitten des

Tarifs jene Stoffe der Nummern 3901 bis 3914,

welche, entweder zum Zeitpunkt der Polymerisation oder in

irgendeinem späteren Stadium unter äußerem Einfluß (meist

Hitze und Druck, allenfalls unter Zuhilfenahme eines

Lösungsmittels oder Weichmachers) fähig sind oder waren,

durch Spritzen, Gießen, Strangpressen, Walzen oder andere

Verfahren eine Form anzunehmen, die nach Aufhören dieses

Einflusses beibehalten wird. Als Kunststoffe gelten in

allen Abschnitten des Tarifs auch Vulkanfiber. Nicht als

Kunststoffe gelten jedoch Waren, die als Spinnstoffe des

Abschnittes XI zu beurteilen sind.

2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Wachse der Nummer 2712 oder 3404;

b - isolierte organische Verbindungen von chemisch

eindeutig bestimmter Konstitution (Kap. 29);

c - Heparin und seine Salze (Nr. 3001);

d - Lösungen von Erzeugnissen der Nummern 3901 bis 3913

(ausgenommen Kollodium) in flüchtigen organischen

Lösungsmitteln, wenn das Gewicht des Lösungsmittels

50 Gewichtsprozent der Lösung überschreitet (Nr.

3208); Prägefolien der Nummer 3212;

e - organische grenzflächenaktive Stoffe und

Zubereitungen der Nummer 3402;

f - Schmelzharze und Harzester (Nr. 3806);

g - Reagenzien für Diagnostik oder Laboratorien, auf

einem Träger aus Kunststoffen (Nr. 3822);

h - synthetischer Kautschuk, wie er für das

Kapitel 40 definiert ist und Waren daraus;

i - Sattler- und Riemerwaren (Nr. 4201), Koffer,

Handtaschen und andere Behältnisse der Nummer 4202;

k - Flecht- und Korbwaren sowie andere Waren des

Kapitels 46;

l - Wandbeläge der Nummer 4814;

m - Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren

daraus);

n - Waren des Abschnittes XII (z. B. Schuhe,

Kopfbedeckungen, Regenschirme, Sonnenschirme,

Spazierstöcke, Peitschen, Reitgerten und Teile

davon);

o - Phantasieschmuck der Nummer 7117;

p - Waren des Abschnittes XVI (Maschine und Apparate,

elektrotechnische Waren);

q - Teile von Fahrzeugen des Abschnittes XVII;

r - Waren des Kapitels 90 (z. B. optische Elemente,

Brillenfassungen, Zeicheninstrumente);

s - Waren des Kapitels 91 (z. B. Uhren und Gehäuse für

Uhren);

t - Waren des Kapitels 92 (z. B. Musikinstrumente und

Teile davon);

u - Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel,

Beleuchtungskörper, Reklameleuchten, vorgefertigte

Gebäude);

v - Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele,

Sportgeräte);

w - Waren des Kapitels 96 (z. B. Bürsten, Knöpfe,

Reißverschlüsse, Kämme, Mundstücke und Rohre für

Tabakspfeifen, Zigarettenspitze und ähnliches, Teile

von Vakuum-Isolierflaschen und von anderen Behältern

mit Vakuumisolierung, Füllfedern, Kugelschreiber,

Füllstifte).

3 - Die Nummern 3901 bis 3911 umfassen nur durch chemische

Synthese gewonnene Waren der folgenden Kategorien

a - flüssige, synthetische Polyolefine, von denen

bei 300 Grad C weniger als 60 Volumprozent

übergehen; bei einer Destillation unter reduziertem

Druck ist auf 1013 mbar umzurechnen (Nrn. 3901 und

3902);

b - niedrig polymerisierte Harze des Cumaron

c - andere synthetische Polymere mit durchschnittlich

wenigstens 5 Monomereneinheiten;

d - Silicone (Nr. 3910);

e - Resole (Nr. 3909) und andere Vorpolymere.

4 - Der Ausdruck „Copolymere'' umfaßt alle Polymere, bei

denen keine einzige Monomereinheit 95 Gewichtsprozent

oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt.

In diesem Kapitel sind, soweit nicht anderes bestimmt

ist, Copolymere (einschließlich Copolykondensate,

Copolyadditionsprodukte, Blockcopolymere und

Pfropfcopolymere) und Polymermischungen in jene Nummer

einzureihen, welche die Polymere jener Comonomereinheit

umfaßt, die gewichtsmäßig über jede andere

Comonomereinheit überwiegt. Für Zwecke dieser Anmerkung

sind jene polymeraufbauenden Comonomereinheiten, die in

die gleiche Nummer eingereiht werden können,

zusammenzuziehen.

Wenn keine einzelne Comonomereinheit überwiegt, sind

Copolymere und Polymermischungen in die der Numerierung

nach letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden

Nummern einzureihen.

5 - Chemisch modifizierte Polymere, das sind Polymere, bei

denen nur die Anhänge zu der Polymerhauptkette durch

chemische Reaktion geändert wurden, sind in die

entsprechende Nummer des unmodifizierten Polymers

einzureihen. Diese Bestimmung gilt nicht für

Pfropfcopolymere.

6 - Als Rohformen der Nummer 3901 bis 3914 gelten nur

a - Flüssigkeiten und Pasten, einschließlich Dispersionen

(Emulsionen und Suspensionen) und Lösungen;

b - Blöcke mit unregelmäßiger Form, Krümel, Pulver

(einschließlich Formmassen), Granalien, Flocken und

ähnliche lose Formen.

7 - Ausgenommen von der Nummer 3915 sind Abfälle, Abschnitzel

sowie Bruch aus einem einzelnen thermoplastischen Stoff,

in Rohformen umgewandelt (Nrn. 3901 bis 3914).

8 - Bei der Nummer 3917 gelten als Rohre und Schläuche hohle,

halbgefertige oder fertige Waren, wie sie hauptsächlich

zum Befördern, Leiten oder Verteilen von Gasen oder

Flüssigkeiten verwendet werden (z. B. gerippter

Gartenschlauch, perforierte Rohre); Wursthüllen und

andere Flachschläuche sind gleichfalls erfaßt. Abgesehen

von den Letztgenannten gelten Waren mit einem anderen als

runden, ovalen, rechteckigen (bei denen die Länge nicht

das 1,5-fache der Breite übersteigt) oder die Form

eines regelmäßigen Vielecks aufweisenden inneren

Querschnitt nicht als Rohre und Schläuche sondern als

Profile.

9 - Bei der Nummer 3918 gelten als „Wand- oder Deckenbeläge

aus Kunststoffen'' Waren in Rollen, mit einer Breite von

nicht weniger als 45 cm, die für Wand- oder

Deckendekoration geeignet sind, die auf einer Unterlage

aus anderen Stoffen als Papier bleibend befestigt sind,

wobei die Lage aus Kunststoffen (auf der Schauseite)

gemasert, geprägt, gefärbt, mit Mustern bedruckt oder

anders dekoriert ist.

10 - Bei den Nummern 3920 und 3921 gelten als „Platten,

Blätter, Filme, Folien und Streifen'' nur Platten,

Blätter, Filme, Folien, Streifen (ausgenommen solche des

Kap. 54) und Blöcke von regelmäßiger geometrischer Form,

auch bedruckt oder anders auf der Oberfläche bearbeitet,

die nicht zugeschnitten oder lediglich zu Rechtecken

(einschließlich Quadraten) geschnitten, aber nicht weiter

behandelt wurden (auch wenn sie durch diesen Zuschnitt

Fertigwaren wurden).

11 - Die Nummer 3925 umfaßt nur die nachstehenden Waren,

soweit sie nicht durch vorhergehende Nummern des

Unterkapitels 11 erfaßt sind

a - Sammelbehälter, Tanks (einschließlich Klärtanks),

Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem

Fassungsvermögen von mehr als 300 Liter;

b - Konstruktionselemente, die z. B. für Böden,

Wände, Zwischenwände, Decken oder Dächer verwendet

werden;

c - Dachrinnen und Zubehör dafür;

d - Türen, Fenster und deren Rahmen sowie Türschwellen;

e - Balustraden, Geländer, Zäune und ähnliche Barrieren;

f - Fensterläden, Rolläden, Jalousien und ähnliche Waren

sowie Teile und Zubehör dafür;

g - große Regale zum Zusammenbau und zum festen Einbau

z. B. in Geschäften, Werkstätten oder Warenhäusern;

h - Bauverzierungen, z. B. Hohlkehlen, Kuppeln, Friese;

i - Beschläge und ähnliche Waren, die zur bleibenden

Befestigung auf oder in Türen, Fenstern, Treppen,

Wänden oder anderen Teilen von Gebäuden bestimmt

sind, z. B. Griffe, Klinken, Haken, Konsolen,

Handtuchhalter, Schalterplatten und andere

Schutzplatten.

Anmerkung zu den Unternummern

1 - Innerhalb jeder Nummer dieses Kapitels sind Polymere

(einschließlich Copolymere) und chemisch modifizierte

Polymere gemäß den folgenden Regeln einzureihen

a - Wenn eine Unternummer „andere'' oder „sonstige''

innerhalb derselben Folge der Unternummern

aufscheint

1 - Die Bezeichnung eines Polymers in einer

Unternummer mit der Vorsilbe „poly'' (z. B.

Polyethylen und Polyamid-6,6) bedeutet, daß die

polymeraufbauende Monomereinheit oder die

Monomereinheiten des namentlich genannten

Polymers zusammengenommen 95 Gewichtsprozent

oder mehr zum gesamten Polymergehalt beitragen

müssen.

2 - Die in den Unternummern 3901 30, 3903 20,

3903 30 und 3904 30 genannten Copolymere sind in

diese Unternummern einzureihen, sofern die

Comonomereinheiten des genannten Copolymers

95 Gewichtsprozent oder mehr zum gesamten

Polymergehalt beitragen.

3 - Chemisch modifizierte Polymere sind in die

Unternummer „andere'' oder „sonstige''

einzureihen, sofern diese chemisch modifizierten

Polymere von keiner anderen Unternummer

spezifischer erfaßt werden.

4 - Polymere, die den vorstehenden Absätzen 1, 2

und 3 nicht entsprechen, sind in jene

Unternummer unter den verbleibenden Unternummern

in der Folge der Unternummern einzureihen, die

Polymere jener Monomereinheit umfaßt, die

gewichtsmäßig jede andere Comonomereinheit

überwiegt. Für diesen Zweck sind die

polymeraufbauenden Monomereinheiten, die in

dieselbe Unternummer fallen, zusammenzuziehen.

Es werden nur jene polymeraufbauenden

Comonomereinheiten miteinander verglichen, die

in dieselbe in Betracht kommende Folge von

Unternummern fallen.

b - Wenn keine Unternummer „andere'' oder „sonstige''

innerhalb derselben Folge der Unternummern

aufscheint

1 - Polymere sind in jene Unternummer einzureihen,

die Polymere jener Monomereinheit umfaßt, die

gewichtsmäßig jede andere Comonomereinheit

überwiegt. Für diesen Zweck sind die

polymeraufbauenden Monomereinheiten, die in

dieselbe Unternummer fallen, zusammenzuziehen.

Es werden nur jene polymeraufbauenden

Comonomereinheiten miteinander verglichen, die

in dieselbe in Betracht kommende Folge von

Unternummern fallen.

2 - Chemisch modifizierte Polymere sind in die für

das unmodifizierte Polymer vorgesehene

Unternummer einzureihen.

Polymermischungen sind in dieselbe Unternummer

einzureihen wie Polymere aus denselben

Monomereinheiten in denselben

Mengenverhältnissen.

I. Rohformen

3901 -- Polymere von Ethylen, in Rohformen

10 - Polyethylen mit einer Dichte von weniger als 0,94

20 - Polyethylen mit einer Dichte von 0,94 oder mehr

30 - Ethylen-Vinylacetat-Copolymere

90 - andere

3902 -- Polymere von Propylen oder anderen Olefinen, in Rohformen

10 - Polypropylen

20 - Polyisobutylen

30 - Propylencopolymere

90 - andere

3903 -- Polymere von Styrol, in Rohformen

- Polystyrol

11 - - expandierbar

19 - - sonstiges

20 - Styrol-Acrylnitril-Copolymere (SAN)

30 - Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS)

90 - andere

3904 -- Polymere von Vinylchlorid oder von anderen

halogenierten Olefinen, in Rohformen

10 - Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt

- anderes Polyvinylchlorid

21 - - nicht weichgemacht

22 - - weichgemacht

30 - Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymere

40 - andere Vinylchlorid-Copolymere

50 - Vinylidenchloridpolymere

- fluorierte Polymere

61 - - Polytetrafluorethylen

69 - - sonstige

90 - andere

3905 -- Polymere von Vinylacetat oder von anderen Vinylestern, in

Rohformen; andere Vinylpolymere, in Rohformen

(10) - Polyvinylacetat

11 - - in wässeriger Dispersion

19 - - andere

(20) - Vinylacetat-Copolymere

21 - - in wässeriger Dispersion

29 - - andere

30 - Polyvinylalkohol, auch unhydrolisierte Acetatgruppen

enthaltend

(90) - andere

91 - - Copolymere

99 - - andere

3906 -- Acrylpolymere, in Rohformen

10 - Polymethylmethacrylat

(90) - andere

91 - - Copolymere

99 - - sonstige

3907 -- Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in

Rohformen; Polycarbonate, Alkydharze, Polyallylester und

andere Polyester, in Rohformen

10 - Polyacetale

20 - andere Polyether

30 - Epoxidharze

40 - Polycarbonate

50 - Alkydharze

60 - Polyethylenterephthalat

- andere Polyester

91 - - ungesättigte

99 - - sonstige

3908 -- Polyamide, in Rohformen

10 - Polyamid-6, -11, -12, -6,6, -6,9, -6,10 oder -6,12

90 - andere

3909 -- Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane in Rohformen

10 - Harnstoffharze; Thioharnstoffharze

20 - Melaminharze

30 - andere Aminoharze

40 - Phenolharze

50 - Polyurethane

3910 00 Silicone, in Rohformen

3911 -- Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene,

Polysulfide, Polysulfone und andere Waren im Sinne der

Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, anderweitig weder genannt

noch inbegriffen, in Rohformen

10 - Petroleumharze, Cumaronharze, Inden- oder

Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene

90 - andere

3912 -- Cellulose und deren chemische Derivate anderweitig weder

genannt noch inbegriffen, in Rohformen

- Celluloseacetate

11 - - nicht weichgemacht

12 - - weichgemacht

20 - Cellulosenitrate (einschließlich Collodium)

- Celluloseether

31 - - Carboxymethylcellulose und deren Salz

39 - - sonstige

90 - andere

3913 -- Natürliche Polymere (z. B. Alginsäure) und modifizierte

natürliche Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe,

chemische Derivate Naturkautschuks), anderweitig weder

genannt noch inbegriffen, in Rohformen

10 - Alginsäure, deren Salze und Ester

90 - andere

3914 00 Ionenaustauscher auf der Grundlage von Polymeren der

Nummern 3901 bis 3913, in Rohformen.

II. Abfälle, Abschnitzel und Bruch; Halbfabrikate; Fertigwaren

3915 -- Abfälle, Abschnitzel und Bruch, von Kunststoffen

10 - aus Polymeren von Ethylen

20 - aus Polymeren von Styrol

30 - aus Polymeren von Vinylchlorid

90 - aus anderen Kunststoffen

3916 -- Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm,

Stäbe, Stangen und Profile, auch mit

Oberflächenbearbeitung, jedoch noch anders bearbeitet, aus

Kunststoffen

10 - aus Polymeren von Ethylen

20 - aus Polymeren von Vinylchlorid

90 - aus anderen Kunststoffen

3917 -- Rohre und Schläuche sowie Fittings dafür (z. B.

Verbindungsstücke, Kniestücke und Flanschen), aus

Kunststoffen

10 - Kunstdärme (Wursthüllen) aus gehärtetem Eiweißstoff oder

aus Cellulosekunststoffen

- nicht biegsame Rohre und Schläuche

21 - - aus Polymeren von Ethylen

22 - - aus Polymeren von Propylen

23 - - aus Polymeren von Vinylchlorid

29 - - aus sonstigen Kunststoffen

- andere Rohre und Schläuche

31 - - biegsame Rohre und Schläuche, mit einem

Minimalberstdruck von 27,6 MPa

32 - - sonstige, weder verstärkt noch mit anderen Stoffen

verbunden, ohne Fittings

33 - - sonstige, weder verstärkt noch mit anderen Stoffen

verbunden, mit Fittings

39 - - sonstige

40 - Fittings

3918 -- Bodenbeläge aus Kunststoffen, auch selbstklebend, in

Rollen oder in Form von Fliesen oder Platten; Wand- oder

Deckenbeläge aus Kunststoffen, im Sinne der Anmerkung 9 zu

diesem Kapitel

10 - aus Polymeren von Vinylchlorid

90 - aus anderen Kunststoffen

3919 -- Platten, Blätter, Filme, Folien, Bänder, Streifen

und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend,

aus Kunststoffen, auch in Rollen

10 - in Rollen, mit einer Breite von 20 cm oder weniger

90 - andere

3920 -- Andere Platten, Blätter, Filme, Folien und

Streifen, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt,

geschichtet, unterlegt noch mit anderen Stoffen verbunden

10 - aus Polymeren von Ethylen

20 - aus Polymeren von Propylen

30 - aus Polymeren von Styrol

- aus Polymeren von Vinylchlorid

41 - - nicht biegsam

42 - - biegsam

- aus Acrylpolymeren

51 - - aus Polymethylmethacrylat

59 - - sonstige

- aus Polycarbonaten, Alkydharzen, Polyallylestern oder

anderen Polyestern

61 - - aus Polycarbonaten

62 - - aus Polyethylenterephthalat

63 - - aus ungesättigten Polyestern

69 - - aus sonstigen Polyestern

- aus Cellulose oder deren chemischen Derivaten

71 - - aus regenerierter Cellulose

72 - - aus Vulkanfiber

73 - - aus Celluloseacetat

79 - - aus sonstigen Cellulosederivaten

- aus anderen Kunststoffen

91 - - aus Polyvinylbutyral

92 - - aus Polyamiden

93 - - aus Aminoharzen

94 - - aus Phenolharzen

99 - - aus sonstigen Kunststoffen

3921 -- Andere Platten, Blätter, Filme, Folien und Streifen, aus

Kunststoffen

- aus Zellkunststoffen

11 - - aus Polymeren von Styrol

12 - - aus Polymeren von Vinylchlorid

13 - - aus Polyurethanen

14 - - aus regenerierter Cellulose

19 - - aus sonstigen Kunststoffen

90 - andere

3922 -- Badewannen, Duschen, Waschbecken, Bidets,

Klosettmuscheln, -sitze, -deckel, -spülkästen

und ähnliche sanitäre Waren, aus Kunststoffen

10 - Badewannen, Duschen und Waschbecken

20 - Klosettsitze und -deckel

90 - andere

3923 -- Waren für den Transport oder die Verpackung

von Erzeugnissen, aus Kunststoffen; Stöpsel,

Deckel, Kappen und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen

10 - Dosen, Kisten, Verschläge und ähnliche Waren

- Säcke, Beutel und Taschen (einschließlich Tüten)

21 - - aus Polymeren von Ethylen

29 - - aus sonstigen Kunststoffen

30 - Flaschen, Korbflaschen, Flakons und ähnliche Waren

40 - Spulen, Hülsen und ähnliche Materialträger

50 - Stöpsel, Deckel, Kappen und andere Verschlüsse

90 - andere

3924 -- Tisch-, Küchen- und andere Haushaltswaren sowie

Toiletteartikel, aus Kunststoffen

10 - Tisch- und Küchenwaren

90 - andere

3925 -- Baubedarf aus Kunststoffen, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

10 - Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter,

mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 Liter

20 - Türen, Fenster und deren Rahmen sowie Türschwellen

30 - Fensterläden, Rolläden, Jalousien und ähnliche Waren

sowie Teile davon

90 - andere

3926 -- Andere Waren aus Kunststoffen und Waren

aus anderen Stoffen der Nummern 3901 bis

3914

10 - Büro- oder Schulartikel

20 - Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich

Handschuhe)

30 - Beschläge für Möbel, Karosserien oder ähnliche Waren

40 - Statuetten und andere Ziergegenstände

90 - andere

Kapitel 40

Kautschuk und Waren daraus

Anmerkungen

1 - Als Kautschuk gelten in allen Abschnitten des

Tarifs, wenn nichts anderes bestimmt ist, folgende Waren,

auch weich oder hart vulkanisiert

Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule,

Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten,

synthetischer Kautschuk, Faktis (Ölkautschuk)

und deren Regenerate.

2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und

Waren daraus);

b - Schuhe und Teile davon (Kap. 64);

c - Kopfbedeckungen (einschließlich Badehauben) und Teile

davon (Kap. 65);

d - Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und

elektrische Apparate sowie alle Waren aus

Hartkautschuk für elektrotechnische Zwecke

(Abschn. XVI);

e - Waren des Kapitels 90, 92, 94 oder 96;

f - Waren 95 (mit Ausnahme von Sporthandschuhen und Waren

der Nrn. 4011 bis 4013).

3 - Als Rohformen der Nummern 4001 bis 4003 und 4005 gelten

nur

a - Flüssigkeiten und Pasten (einschließlich

Latex, auch vorvulkanisiert, sowie andere

Dispersionen und Lösungen);

b - Blöcke mit unregelmäßiger Form, Krümel,

Ballen, Pulver, Granalien, Klumpen und

ähnliche lose Formen.

4 - Als synthetischer Kautschuk gelten in der Anmerkung 1 zu

diesem Kapitel und in der Nummer 4002

a - ungesättigte synthetische Stoffe, die nach

der Vulkanisation mit Schwefel nicht mehr

in einen thermoplastischen Zustand zurückgeführt

werden können und bei einer Temperatur zwischen

18 Grad C und 29 Grad C eine Dehnung bis zum

Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten ohne

zu reißen und die sich weiters nach einer Dehnung auf

das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge innerhalb

von fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache

ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen.

Für die Durchführung dieser Prüfung ist der Zusatz

für die Vernetzung notwendiger Stoffe, wie

Vulkanisationsaktivatoren oder -beschleuniger

zulässig; ebenso können in der Anmerkung 5b2 und

5b3 angeführte Stoffe enthalten sein. Andere Stoffe,

die für die Vernetzung nicht erforderlich sind, wie

Streckungsmittel, Weichmacher oder Füllstoffe, sind

jedoch nicht zulässig;

b - Thioplaste (TM);

c - Naturkautschuk, durch Pfropfung oder Mischen mit

Kunststoffen modifiziert, depolymerisierter

Naturkautschuk sowie Mischungen von ungesättigten

synthetischen Stoffen mit gesättigten synthetischen

Hochpolymeren, sofern alle diese Erzeugnisse den

vorstehend unter 4a genannten Erfordernissen

bezüglich Vulkanisation, Dehnung und Rückgang der

Dehnung entsprechen.

5 - a - Ausgenommen von den Nummern 4001 und 4002 sind

Kautschuk oder Kautschukmischungen, denen vor oder

nach der Koagulation zugesetzt wurden

1 - Vulkanisationsmittel, Beschleuniger,

Verzögerer und Aktivatoren (ausgenommen solche,

die zum Zubereiten von vorvulkanisiertem Latex

zugesetzt wurden);

2 - Pigmente oder andere Färbemittel, ausgenommen

solche, die nur zur Kennzeichnung zugesetzt

wurden;

3 - Weichmacher oder Streckungsmittel (ausgenommen

Mineralöle bei ölgestrecktem Kautschuk), aktive

oder inerte Füllstoffe, Verstärkungsmittel,

organische Lösungsmittel oder andere Stoffe,

ausgenommen solche, die nach Anmerkung 5b

zulässig sind;

b - die Anwesenheit der nachstehenden Substanzen in

Kautschuk oder Kautschukmischungen ändert nichts an

der Einreihung in die entsprechende Nummer 4001 oder

4002, vorausgesetzt, daß ein derartiger Kautschuk

oder eine derartige Kautschukmischung den

wesentlichen Charakter als Rohmaterial beibehält

1 - Emulgatoren oder Antihaftmittel;

2 - geringe Mengen an Zersetzungsprodukten von

Emulgatoren;

3 - sehr geringe Mengen an wärmeempfindlichen Stoffen

(üblicherweise zu Herstellung von

wärmeempfindlichen Latex), kationischen

grenzflächenaktiven Stoffen (üblicherweise zur

Herstellung von elektropositivem Latex),

Antioxidiermittel, Koagulationsmittel,

Mittel für die Krümelbildung, Mittel

zur Kältebeständigkeit, Peptisiermittel

(Mastiziermittel), Konservierungsmittel,

Stabilisatoren, Mittel zur Viskositätskontrolle

und ähnlichen Zusätzen für spezielle Zwecke.

6 - Als Abfälle, Abschnitzel und Bruch der Nummer

4004 gelten Kautschukabfall, -abschnitzel und

-bruch von der Erzeugung oder Bearbeitung von

Kautschuk und Kautschukwaren, die wegen Zerschneidens,

Abnutzung oder aus anderen Gründen endgültig nicht mehr

als solche verwendet werden können.

7 - Nichtumsponnene (nackte) Fäden aus vulkanisiertem

Kautschuk, deren größter Durchmesser mehr als 5 mm

beträgt, sind als Streifen, Stäbe oder Profile in die

Nummer 4008 einzureihen.

8 - Förderbänder und Treibriemen aus textilen

Flächenerzeugnissen, mit Kautschuk imprägniert,

bestrichen, überzogen oder geschichtet, sowie mit

Kautschuk imprägnierte, bestrichene, überzogene

oder in Kautschuk getauchte Garne und Bindfäden sind in

die Nummer 4010 einzureihen.

9 - Bei den Nummern 4001, 4002, 4003, 4005 und

4008 gelten als „Platten, Blätter und Streifen''

nur Platten, Blätter und Streifen sowie Blöcke in

regelmäßiger Form, die nicht zugeschnitten sind

oder die durch bloßes Zuschneiden eine quadratische oder

rechteckige Form erhalten haben, auch wenn sie dadurch

den Charakter von Fertigwaren erhalten haben. Sie dürfen

jedoch nicht sonst weiter bearbeitet sein; eine

Oberflächenbearbeitung (z. B. durch Bedrucken) bleibt

hiebei außer Betracht. Stäbe und Profile der Nummer 4008

können auch auf bestimmte Längen zugeschnitten sein,

dürfen jedoch - abgesehen von einer

Oberflächenbearbeitung - nicht weiter bearbeitet sein.

4001 -- Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und

ähnliche natürliche Kautschukarten in Rohformen oder in

Platten, Blättern oder Streifen

10 - Latex von Naturkautschuk, auch vorvulkanisiert

- Naturkautschuk in anderen Formen

21 - - geräucherte Blätter (smoked sheets)

22 - - technisch spezifizierter Naturkautschuk (TSNR)

29 - - sonstige

30 - Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche

natürliche Kautschukarten

4002 -- Synthetischer Kautschuk und Faktis (Ölkautschuk), in

Rohformen oder in Platten, Blättern oder Streifen;

Mischungen von Waren dieser Nummer mit Waren der

Nummer 4001, in Rohformen oder in Platten, Blättern oder

Streifen

- Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR); carboxylierter

Styrol-Butadien-Kautschuk (XSBR)

11 - - Latex

19 - - sonstige

20 - Butadien-Kautschuk (BR)

- Isobuten-Isopren-(Butyl)Kautschuk (IIR);

Halogen-Isobuten-Isopren-Kautschuk

(CIIR oder BIIR)

31 - - Isobuten-Isopren-(Butyl)Kautschuk (IIR)

39 - - sonstige

- Chloropren-(Chlorbutadien)Kautschuk (CR)

41 - - Latex

49 - - sonstige

- Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR)

51 - - Latex

59 - - sonstige

60 - Isopren-Kautschuk (IR)

70 - Etylen-Propylen-Dien-Kautschuk, nicht konjugiert (EPDM)

80 - Mischungen von Waren dieser Nummer mit Waren der

Nummer 4001

- andere

91 - - Latex

99 - - sonstige

4003 00 Regenerierter Kautschuk in Rohformen oder in Platten,

Blättern oder Streifen

4004 00 Abfälle, Abschnitzel und Bruch, von Weichkautschuk, sowie

Pulver und Granalien daraus

4005 -- Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Rohformen oder

in Platten, Blättern oder Streifen

10 - mit Zusatz von Ruß oder Siliciumdioxid

20 - Lösungen; Dispersionen, ausgenommen solche der

Unternummer 4005 10

- andere

91 - - Platten, Blätter und Streifen

99 - - sonstige

4006 -- Andere Formen (z. B. Stäbe, Rohre und Profile) und Waren

(z. B. Scheiben und Ringe), aus nichtvulkanisiertem

Kautschuk

10 - „Camel back'' (Rohlaufprofile zur Runderneuerung von

Kautschukreifen)

90 - andere

4007 00 Fäden und Schnüre, aus vulkanisiertem Kautschuk

4008 -- Platten, Blätter, Streifen, Stangen und Profile, aus

vulkanisiertem Weichkautschuk

- aus Zellkautschuk

11 - - Platten, Blätter und Streifen

19 - - sonstige

- nicht aus Zellkautschuk

21 - - Platten, Blätter und Streifen

29 - - sonstige

4009 -- Rohre und Schläuche, aus vulkanisiertem Weichkautschuk,

auch mit Fittings (z. B. Verbindungsstücke, Kniestücke und

Flanschen)

10 - nicht mit anderen Stoffen verstärkt oder verbunden, ohne

Fittings

20 - nur mit Metall verstärkt oder verbunden, ohne Fittings

30 - nur mit textilen Spinnstoffen verstärkt oder verbunden,

ohne Fittings

40 - mit anderen Stoffen verstärkt oder verbunden, ohne

Fittings

50 - mit Fittings

4010 -- Förderbänder und Treibriemen, aus vulkanisiertem Kautschuk

(10) - Förderbänder

11 - - nur mit Metall verstärkt

12 - - nur mit Spinnstoffen verstärkt

13 - - nur mit Kunststoffen verstärkt

19 - - andere

(20) - Treibriemen

21 - - endlose Treibriemen mit trapezförmigem Querschnitt

(Keilriemen), auch eingekerbt, mit einem Umfang von

mehr als 60 cm, aber nicht mehr als 180 cm

22 - - endlose Treibriemen mit trapezförmigem Querschnitt

(Keilriemen), auch eingekerbt, mit einem Umfang von

mehr als 180 cm, aber nicht mehr als 240 cm

23 - - endlose Zahnriemen mit einem Umfang von mehr als

60 cm, aber nicht mehr als 150 cm

24 - - endlose Zahnriemen mit einem Umfang von mehr als

150 cm, aber nicht mehr als 198 cm

29 - - andere

4011 -- Luftreifen aus Kautschuk, neu

10 - wie sie für Personenkraftwagen (einschließlich

Kombinationskraftwagen und Rennautos) verwendet werden

20 - wie sie für Autobusse und Lastkraftwagen verwendet werden

30 - wie sie für Luftfahrzeuge verwendet werden

40 - wie sie für Motorräder verwendet werden

50 - wie sie für Fahrräder verwendet werden

- andere

91 - - mit stollenförmigem, winkelförmigem, V-förmigem oder

ähnlichem Profil

99 - - sonstige

4012 -- Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht;

Vollgummi- oder Hohlkammerreifen, auswechselbare

Reifenprofile und Felgenbänder, aus Kautschuk

10 - runderneuerte Reifen

20 - gebrauchte Luftreifen

90 - andere

4013 -- Luftschläuche aus Kautschuk

10 - wie sie für Personenkraftwagen (einschließlich

Kombinationskraftwagen und Rennautos), Autobusse oder

Lastkraftwagen verwendet werden

20 - wie sie für Fahrräder verwendet werden

90 - andere

4014 -- Hygienische oder pharmazeutische Waren (einschließlich

Sauger), aus vulkanisiertem Weichkautschuk, auch in

Verbindung mit Hartkautschukteilen

10 - Präservative

90 - andere

4015 -- Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich

Handschuhe), für alle Zwecke, aus vulkanisiertem

Weichkautschuk

- Handschuhe

11 - - für chirurgische Zwecke

19 - - sonstige

90 - andere

4016 -- Andere Waren aus vulkanisiertem Weichkautschuk

10 - aus Zellkautschuk

- andere

91 - - Bodenbeläge und Fußmatten

92 - - Radiergummi

93 - - Dichtungen

94 - - Boots- oder Dockfender, auch aufblasbar

95 - - sonstige aufblasbare Waren

99 - - sonstige

4017 00 Hartkautschuk (z. B. Ebonit) in allen Formen,

einschließlich Abfälle und Bruch; Waren aus Hartkautschuk

Abschnitt VIII

Rohe Häute und Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattler- und Riemerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse;

Waren aus tierischen Därmen

Kapitel 41

Rohe Häute und Felle (andere als Pelzfelle) sowie Leder

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Abschnitzel und ähnliche Abfälle von rohen

Häuten oder Fellen (Nr. 0511);

b - Vogelbälge und Teile davon, mit ihren

Federn oder Daunen (Nr. 0505 oder 6701);

c - nicht enthaarte Häute oder Felle, roh,

gegerbt oder zugerichtet (Kap. 43); im Kapitel 41

bleiben jedoch rohe, nicht enthaarte Häute und Felle

von Rindern (einschließlich von Kälbern und Büffeln),

Pferden oder anderen Einhufern, von Schafen oder

Lämmern (ausgenommen von Astrachan-, Breitschwanz-,

Karakul-, Persianer- und ähnlichen Lämmern sowie von

indischen, chinesischen, mongolischen und

tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln

(ausgenommen von jemenitischen, mongolischen und

tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen

(einschließlich Pekaris), von Gemsen, Gazellen,

Rentieren, Elchen, Rotwild, Rehböcken oder Hunden.

2 - Als Kunstleder (rekonstituiertes Leder) gelten in allen

Abschnitten des Tarifs nur Stoffe der in der Nummer 4111

erfaßten Art.

4101 -- Häute und Felle, roh, von Rindern (einschließlich Kälbern),

Pferden oder anderen Einhufern (frisch, gesalzen,

getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders haltbar

gemacht, weder gegerbt noch als Pergamentleder zugerichtet,

noch sonst bearbeitet), auch enthaart oder gespalten

10 - ganze Häute und Felle von Rindern (einschließlich

Kälbern), mit einem Stückgewicht von 8 kg oder weniger

für nur getrocknete, von 10 kg oder weniger für

trocken gesalzene oder von 14 kg oder weniger für

frische, naßgesalzene oder anders haltbar gemachte Häute

oder Felle

- andere Häute und Felle von Rindern (einschließlich

Kälbern), frisch oder naßgesalzen

21 - - ganze

22 - - Kernstücke (Croupons) und halbe Kernstücke

29 - - sonstige

30 - andere Häute und Felle von Rindern (einschließlich

Kälbern), anders haltbar gemacht

40 - Häute und Felle von Pferden oder anderen Einhufern

4102 -- Felle von Schafen und Lämmern, roh (frisch, gesalzen,

getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders haltbar

gemacht, weder gegerbt noch als Pergamentleder

zugerichtet, noch sonst bearbeitet), auch enthaart oder

gespalten, ausgenommen die in der Anmerkung 1c zu diesem

Kapitel genannten Waren

10 - nicht enthaart

- enthaart

21 - - gepickelt

29 - - sonstige

4103 -- Andere Häute und Felle, roh (frisch, gesalzen, getrocknet,

geäschert, gepickelt oder anders haltbar gemacht, weder

gegerbt noch als Pergamentleder zugerichtet, noch sonst

bearbeitet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen die

in der Anmerkung 1b oder 1c zu diesem Kapitel genannten

Waren

10 - von Ziegen oder Zickeln

20 - von Kriechtieren

90 - andere

4104 -- Leder von Rindern (einschließlich Kälbern), Pferden oder

anderen Einhufern, enthaart, ausgenommen Leder der Nummer

4108 oder 4109

10 - Leder in ganzen Häuten von Rindern (einschließlich

Kälbern), mit einer Fläche von 28 Quadratfuß (2,6 m2)

oder weniger pro Stück

- anderes Leder von Rindern (einschließlich Kälbern),

Pferden oder anderen Einhufern gegerbt oder nachgegerbt,

nicht weiter zugerichtet, auch gespalten

21 - - Leder von Rindern (einschließlich Kälbern), pflanzlich

vorgegerbt

22 - - Leder von Rindern (einschließlich Kälbern), anders

vorgegerbt

29 - - sonstiges

- anderes Leder von Rindern (einschließlich Kälbern),

Pferden oder anderen Einhufern, als Pergamentleder

zugerichtet, oder sonst nach dem Gerben weiter

bearbeitet

31 - - Volleder und Narbenspaltleder

39 - - sonstiges

4105 -- Schafleder oder Lammleder, enthaart, ausgenommen Leder der

Nummer 4108 oder 4109

- gegerbt oder nachgegerbt, aber nicht weiter zugerichtet,

auch gespalten

11 - - pflanzlich vorgegerbt

12 - - anders vorgegerbt

19 - - sonstiges

20 - als Pergamentleder zugerichtet oder sonst nach dem Gerben

weiter bearbeitet

4106 -- Ziegenleder oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Leder

der Nummer 4108 oder 4109

- gegerbt oder nachgegerbt, aber nicht weiter zugerichtet,

auch gespalten

11 - - pflanzlich vorgegerbt

12 - - anders vorgegerbt

19 - - anderes

20 - als Pergamentleder zugerichtet oder sonst nach dem Gerben

weiter bearbeitet

4107 -- Leder von anderen Tieren, ohne Haare, ausgenommen Leder der

Nummer 4108 oder 4109

10 - von Schweinen

- von Kriechtieren

21 - - pflanzlich vorgegerbt

29 - - sonstiges

90 - von anderen Tieren

4108 00 Sämischleder (Chamoisleder), einschließlich Neusämischleder

4109 00 Lackleder (Patentleder) und Patentlederimitation;

metallisiertes Leder

4110 00 Abschnitzel und andere Abfälle von Leder oder Kunstleder

(rekonstituiertes Leder), nicht zur Herstellung von

Lederwaren geeignet; Lederspäne, Lederpulver und Ledermehl

4111 00 Kunstleder (rekonstituiertes Leder), auf der Grundlage von

nicht zerfasertem oder zerfasertem Leder hergestellt, in

Platten, Blättern oder Streifen, auch in Rollen

Kapitel 42

Lederwaren; Sattler- und Riemerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und

ähnliche Behältnisse; Waren aus tierischen Därmen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - steriles Catgut und ähnliches steriles Nahtmaterial

(Nr. 3006);

b - Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (mit

Ausnahme von Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen

oder künstlichem Pelzwerk, oder mit äußeren Teilen

aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese

äußeren Teile über den Umfang eines einfachen

Besatzes hinausgehen (Nr. 4303 oder 4304);

c - konfektionierte Waren aus Netzen (Nr. 5608);

d - Waren des Kapitels 64;

e - Kopfbedeckungen und Teile davon (Kap. 65);

f - Peitschen, Reitgerten und andere Waren der

Nummer 6602;

g - Manschettenknöpfe, Armbänder und anderer

Phantasieschmuck (Nr. 7117);

h - Zubehör und Besatzstücke für Sattler- und

Riemerwaren (z. B. Steigbügel, Gebißstangen,

Schnallen), gesondert zur Abfertigung gestellt (im

allgemeinen Abschn. XV);

i - Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und

ähnliche Musikinstrumente sowie andere Teile von

Musikinstrumenten (Nr. 9209);

k - Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel,

Beleuchtungskörper);

l - Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele,

Sportgeräte);

m - Knöpfe, Druckknöpfe, Knopfformen und deren Teile,

Knopfrohlinge, der Nummer 9606.

2 - A - Ergänzend zu den Bestimmungen der vorstehenden

Anmerkung 1 sind von der Nummer 4202 ausgenommen

a - Taschen aus Kunststoffolien, auch bedruckt, mit

Griffen, nicht für längeren Gebrauch geeignet

(Nr. 3923);

b - Waren aus Flechtstoffen (Nr. 4602).

B - Waren der Nummern 4202 und 4203 mit Teilen aus

Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten

Perlen, Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen,

synthetischen oder rekonstituierten Steinen bleiben

auch dann in diesen Nummern, wenn diese Teile mehr

als nur geringfügige Zutaten oder einfache

Verzierungen darstellen, vorausgesetzt, daß diese

Teile nicht das Wesen der Waren bestimmen. Wenn

diese Teile das Wesen der Waren bestimmen, sind

diese Waren in das Kapitel 71 einzureihen.

3 - Als Bekleidung und Bekleidungszubehör der

Nummer 4203 gelten u. a. Handschuhe (einschließlich

Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere

Schutzbekleidung, Hosenträger, Gürtel aller Art,

Schulterriemen und Handgelenkbänder, ausgenommen

Uhrarmbänder (Nr. 9113).

4201 00 Sattler- und Riemerwaren für Tiere (einschließlich Zügel,

Zaumzeug, Kniekappen, Maulkörbe, Satteldecken,

Satteltaschen, Hundedecken und dergleichen), aus Stoffen

aller Art

4202 -- Reisekoffer, Handkoffer aller Art, einschließlich

Kosmetikkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen,

Etuis für Brillen, Ferngläser, Photoapparate,

Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen,

Pistolenhalfter, ähnliche Behältnisse; Reisetaschen,

Toilettetaschen, Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen,

Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis,

Tabaksbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel,

Schatullen für Fläschen oder Schmuck, Puderdosen, Etuis

für Messerschmiedwaren, ähnliche Behältnisse, aus Leder,

Kunstleder (rekonstituiertes Leder), Kunststoffolien,

Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder

überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier

überzogen

- Reisekoffer, Handkoffer aller Art, einschließlich

Kosmetikkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen

und ähnliche Behältnisse

11 - - mit einer Außenseite aus Leder, Kunstleder

(rekonstituiertes Leder) oder Lackleder (Patentleder)

12 - - mit einer Außenseite aus Kunststoffen oder Spinnstoffen

19 - - sonstige

- Handtaschen, auch mit Schulterriemen, einschließlich

solcher ohne Handgriff

21 - - mit einer Außenseite aus Leder, Kunstleder

(rekonstituiertes Leder) oder Lackleder (Patentleder)

22 - - mit einer Außenseite aus Kunststoffolien oder

Spinnstoffen

29 - - sonstige

- Waren, wie sie üblicherweise in der Tasche oder in der

Handtasche getragen werden

31 - - mit einer Außenseite aus Leder, Kunstleder

(rekonstituiertes Leder) oder Lackleder (Patentleder)

32 - - mit einer Außenseite aus Kunststoffolien oder

Spinnstoffen

39 - - sonstige

- andere

91 - - mit einer Außenseite aus Leder, Kunstleder

(rekonstituiertes Leder) oder Lackleder (Patentleder)

92 - - mit einer Außenseite aus Kunststoffolien oder

Spinnstoffen

99 - - sonstige

4203 -- Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder

Kunstleder (rekonstituiertes Leder)

10 - Bekleidung

- Handschuhe aller Art (einschließlich Fäustlinge)

21 - - Spezialhandschuhe zur Ausübung bestimmter Sportarten

29 - - sonstige

30 - Gürtel aller Art und Schulterriemen

40 - anderes Bekleidungszubehör

4204 00 Waren aus Leder oder Kunstleder (rekonstituiertes Leder),

wie sie in Maschinen, mechanischen Apparaten oder für

andere technische Zwecke verwendet werden

4205 00 Andere Waren aus Leder oder Kunstleder (rekonstituiertes

Leder)

4206 -- Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar),

Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen

10 - Darmsaiten

90 - andere

Kapitel 43

Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Anmerkungen

1 - Als Pelzfelle gelten - mit Ausnahme der rohen

Pelzfelle der Nummer 4301 - in allen Abschnitten des

Tarifs die mit den Haaren gegerbten oder zugerichteten

Häute und Felle von Tieren aller Art.

2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Vogelbälge oder Teile davon, mit ihren Federn oder

Daunen (Nr. 0505 oder 6701);

b - Häute oder Felle, roh, nicht enthaart, die nach der

Anmerkung 1c zum Kapitel 41 in das Kapitel 41

einzureihen sind;

c - Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus

Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Nr. 4203);

d - Waren des Kapitels 64;

e - Kopfbedeckungen und Teile davon, des Kapitels 65;

f - Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele,

Sportgeräte).

3 - Zusammengesetzte Pelzfelle und Teile davon, denen andere

Stoffe zugefügt sind, sowie Pelzfelle und Teile davon,

die zu Kleidungsstücken, Teilen davon oder

Bekleidungszubehör oder zu anderen Waren zusammengenäht

sind, gehören in die Nummer 4303.

4 - Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie

nicht durch die vorstehende Anmerkung 2 zum Kapitel 43

ausgenommen sind), mit Futter aus Pelzfellen oder

künstlichem Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus

Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren

Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes

hinausgehen, gehören in die Nummer 4303 oder 4304.

5 - Als künstliches Pelzwerk gilt in allen Abschnitten des

Tarifs jede Nachahmung von Pelzfellen, die durch

Aufkleben oder Aufnähen von Schafwolle, anderen

Tierhaaren oder anderen Fasern auf Leder, Geweben oder

anderen Stoffen hergestellt wurde. Dazu gehören jedoch

nicht Nachahmungen, die durch Weben, Wirken oder Stricken

hergestellt wurden (im allgemeinen Nr. 5801 oder 6001).

4301 -- Pelzfelle, roh (einschließlich Köpfe, Schwänze, Klauen und

andere für Kürschnerzwecke geeignete Teile, Abfälle oder

Überreste), ausgenommen Häute und Felle, roh, der

Nummer 4101, 4102 oder 4103

10 - von Nerzen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen

20 - von Kaninchen oder Hasen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz

oder Klauen

30 - von Astrachan-, Breitschwanz-, Karakul-, Persianer- und

ähnlichen Lämmern sowie von indischen, chinesischen,

mongolischen oder tibetanischen Lämmern, ganz, auch ohne

Kopf, Schwanz oder Klauen

40 - von Bibern, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen

50 - von Bisamratten, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder

Klauen

60 - von Füchsen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen

70 - von Seehunden, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen

80 - andere Pelzfelle, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder

Klauen

90 - Köpfe, Schwänze, Klauen und andere für Kürschnerzwecke

geeignete Teile, Abfälle oder Überreste

4302 -- Pelzfelle (einschließlich Köpfe, Schwänze, Klauen und

andere Teile, Abfälle oder Überreste), gegerbt oder

zugerichtet, auch zusammengesetzt (ohne Zufügung anderer

Stoffe), ausgenommen solche der Nummer 4303

- Pelzfelle, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen,

nicht zusammengesetzt

11 - - von Nerzen

12 - - von Kaninchen oder Hasen

13 - - von Astrachan-, Breitschwanz-, Karakul-, Persianer- und

ähnlichen Lämmern sowie von indischen, chinesischen,

mongolischen oder tibetanischen Lämmern

19 - - sonstige

20 - Köpfe, Schwänze, Klauen und andere Teile, Abfälle oder

Überreste, nicht zusammengesetzt

30 - Pelzfelle, ganz, sowie Teile, Abfälle oder Überreste,

alle diese zusammengesetzt

4303 -- Bekleidung, Bekleidungszubehör und andere Waren, aus

Pelzfellen

10 - Bekleidung und Bekleidungszubehör

90 - andere

4304 00 Künstliches Pelzwerk und Waren daraus

Abschnitt IX

Holz und Waren aus Holz; Holzkohle; Kork und Waren aus Kork; Erzeugnisse aus Stroh, Esparto oder anderen Korbwaren und Flechtwaren

Kapitel 44

Holz und Waren aus Holz; Holzkohle

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Holz in Form von Abschnitzeln oder Spänen, zerstoßen,

grob oder fein gemahlen, wie sie hauptsächlich zur

Herstellung von Parfümeriewaren, für medizinische

Zwecke oder für Insekticide, Fungicide oder ähnliche

Waren verwendet werden (Nr. 1211);

b - Bambus und andere holzige Stoffe, die hauptsächlich

zur Herstellung von Korb- und Flechtwaren verwendet

werden, roh, auch gespalten, in der Längsrichtung

gesägt oder auf Längen zugeschnitten (Nr. 1401);

c - Holz in Form von Abschnitzeln oder Spänen, grob oder

fein gemahlen, wie sie hauptsächlich zum Färben oder

Gerben verwendet werden (Nr. 1404);

d - Aktivkohle (Nr. 3802);

e - Waren der Nummer 4202;

f - Waren des Kapitels 46;

g - Schuhe und Teile davon des Kapitels 64;

h - Waren des Kapitels 66 (z. B. Regenschirme,

Spazierstöcke oder Teile davon);

i - Waren der Nummer 6808;

k - Phantasieschmuck der Nummer 7117;

l - Waren der Abschnitte XVI und XVII (z. B.

Maschinenteile, Gehäuse, Abdeckungen oder Schränke

für Maschinen und Apparate, sowie Wagnerarbeiten);

m - Waren des Abschnittes XVIII (z. B. Gehäuse für Uhren,

Musikinstrumente oder Teile davon);

n - Teile von Feuerwaffen (Nr. 9305);

o - Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel,

Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude);

p - Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele,

Sportgeräte);

q - Waren des Kapitels 96 (z. B. Tabakspfeifen

und Teile davon, Knöpfe, Bleistifte) mit

Ausnahme von Fassungen, Stielen und Griffen, aus

Holz, für Waren der Nummer 9603;

r - Waren des Kapitels 97 (z. B. Kunstgegenstände).

2 - Als verdichtetes Holz gilt in diesem Kapitel Holz,

das chemisch oder physikalisch behandelt wurde

(beispielsweise eine Behandlung, die bei einem

aus mehreren miteinander verbundenen Schichten

bestehenden Holz weitergeht, als für deren

Zusammenhalt erforderlich ist), wodurch dessen

Dichte oder Härte und dessen mechanische

Widerstandsfähigkeit gegen chemische oder elektrische

Einwirkungen erhöht wurde.

3 - Die in den Nummern 4414 bis 4421 angeführten

Waren gehören auch dann in diese Nummern,

wenn sie aus Spanplatten oder ähnlichen Platten,

Faserplatten, Schichtholz oder verdichtetem

Holz hergestellt sind.

4 - Waren der Nummern 4410 bis 4412 können die

in der Nummer 4409 vorgesehenen Bearbeitungen aufweisen,

sowie gebogen, gewellt, durchlocht, anders als

quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder geformt

oder in anderer Weise bearbeitet sein, soweit sie durch

diese Bearbeitung nicht zu Waren geworden sind, die in

anderen Nummern erfaßt sind.

5 - Werkzeuge mit einer Klinge oder einem arbeitenden Teil

aus den in der Anmerkung 1 zum Kapitel 82 genannten

Stoffen sind von einer Einreihung in die Nummer 4417

ausgeschlossen.

6 - Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung 1 und

vorbehaltlich gegenteiliger Bestimmungen umfaßt jede

Anführung von Holz in einer Nummer dieses Kapitels auch

Bambus und andere holzige Stoffe.

Anmerkung zu den Unternummern

1 - Als tropisches Holz der Unternummern 4403 41 bis

4403 49, 4407 23 bis 4407 29, 4408 31 bis 4408 39

und 4412 13 bis 4412 99 gilt Holz folgender Arten

Abura, Acajou d'Afrique, Afrormosia, Ako, Alan,

Andiroba, Aningre, Avodire, Azobe, Balau, Balsa,

Bosse clair, Bosse fonce, Cativo, Cedro, Dabema,

Dark Red Meranti, Dibetou, Doussie, Framire, Freijo,

Fromager, Fuma, Geronggang, Ilomba, Imbuia, Ipe,

Iroko, Jaboty, Jelutong, Jequitiba, Jongkong, Kapur,

Kempas, Keruing, Kosipo, Kotibe, Koto, Light Red

Meranti, Limba, Louro, Macaranduba, Mahogany

(Amerikanisches Mahagoni), Makore, Mansonia,

Mengkulang, Meranti Bakau, Merawan, Merbau, Merpauh,

Mersawa, Moabi, Niangon, Nyatoh, Obeche, Okoume,

Onzabili, Orey, Ovengkol, Ozigo, Padauk, Paldao,

Palissandre de Guatemala, Palissandre de Para,

Palissandre de Rio, Palissandre de Rose, Pau Marfim,

Pulai, Punah, Ramin, Sapelli, Saqui-Saqui, Sepetir,

Sipo, Sucupira, Suren, Teak, Tiama, Tola, Virola,

White Lauan, White Meranti, White Seraya, Yellow

Meranti.

4401 -- Brennholz, in Form von Rundlingen, Scheitern, Prügeln,

Reisigbündeln oder in ähnlichen Formen; Holz in

Abschnitzeln oder Teilchen; Sägespäne und Holzabfälle, auch

zu Pellets, Briketts, Scheitern oder ähnlichen Formen

agglomeriert

10 - Brennholz, in Form von Rundlingen, Scheitern, Prügeln,

Reisigbündeln oder in ähnlichen Formen

- Holz in Abschnitzeln oder Teilchen

21 - - von Nadelbäumen

22 - - von anderen Bäumen

30 - Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts,

Scheitern oder ähnlichen Formen agglomeriert

4402 00 Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen

oder Nüssen), auch agglomeriert

4403 -- Rohholz, auch entrindet, entsplintet oder grob zwei- oder

vierseitig zugerichtet

10 - mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Schutzmitteln

behandelt

20 - anderes, von Nadelbäumen

(40) - anderes, von den in der Anmerkung 1 zu den Unternummern

dieses Kapitels genannten tropischen Bäumen

41 - - Dark Red Meranti, Light Red Meranti und Meranti Bakau

49 - - sonstige

91 - - Eichen (Quercus spp.)

92 - - Buchen (Fagus spp.)

99 - - sonstige

4404 -- Reifholz; Stecken aus Holz, gespalten; Pfähle, Pflöcke und

Stangen, aus Holz, zugespitzt, nicht in der Längsrichtung

gesägt; Holz, grob zugerichtet, weder gedrechselt noch

gebogen oder sonst bearbeitet, zur Herstellung von

Spazierstöcken, Regenschirmen, Werkzeuggriffen und

dergleichen geeignet; Holzspan, Holzstreifen, Holzbänder

und dergleichen

10 - von Nadelbäumen

20 - andere

4405 00 Holzwolle; Holzmehl

4406 -- Bahnschwellen aus Holz

10 - nicht imprägniert

90 - andere

4407 -- Holz, in der Längsrichtung gesägt oder mit dem

Profilzerspaner besäumt, gemessert oder geschält, auch

gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt verleimt, mit einer

Stärke von mehr als 6 mm

10 - von Nadelbäumen

(20) - von den in der Anmerkung 1 zu den Unternummern dieses

Kapitels genannten tropischen Bäumen

24 - - Virola, Mahogany (Amerikanisches Mahagoni, Swietenia

spp.), Imbuia und Balsa

25 - - Dark Red Meranti, Light Red Meranti und Meranti Bakau

26 - - White Lauan, White Meranti, White Seraya, Yellow

Meranti und Alan

29 - - andere

91 - - von Eichen (Quercus spp.)

92 - - von Buchen (Fagus spp.)

99 - - sonstige

4408 -- Furniere, Platten für die Herstellung von Sperrholz (auch

verspleißt) und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt,

gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder

keilverzinkt verleimt, mit einer Stärke von 6 mm oder

weniger

10 - von Nadelbäumen

(30) - von den in der Anmerkung 1 zu den Unternummern dieses

Kapitels genannten tropischen Bäumen

31 - - Dark Red Meranti, Light Red Meranti und Meranti Bakau

39 - - andere

90 - von anderen Bäumen

4409 -- Holz (einschließlich Riemen und Friese für Parkettfußböden,

nicht zusammengesetzt), auf der ganzen Länge einer oder

mehrerer Kanten oder Oberflächen bearbeitet (gefedert,

genutet, gekehlt, gefalzt, abgeschrägt, gefräst,

profiliert, abgerundet oder dergleichen), auch gehobelt,

geschliffen oder keilverzinkt verleimt

10 - von Nadelbäumen

20 - von anderen Bäumen

4410 -- Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen

holzigen Stoffen, auch mit Harzen oder anderen organischen

Bindemitteln agglomeriert

(10) - aus Holz

11 - - Spanplatten aus flachen, großflächigen Spänen (sog.

Waferboard), einschließlich Spanplatten mit

ausgerichteten Spänen

19 - - andere

90 - aus anderen holzigen Stoffen

4411 -- Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch

mit Harzen oder anderen organischen Stoffen agglomeriert

- Faserplatten mit einer Dichte von mehr als 0,8 g/cm3

11 - - weder mechanisch bearbeitet noch auf der Oberfläche

überzogen

19 - - sonstige

- Faserplatten mit einer Dichte von mehr als 0,5 g/cm3,

aber nicht mehr als 0,8 g/cm3

21 - - weder mechanisch bearbeitet noch auf der Oberfläche

überzogen

29 - - sonstige

- Faserplatten mit einer Dichte von mehr als 0,35 g/cm3,

aber nicht mehr als 0,5 g/cm3

31 - - weder mechanisch bearbeitet noch auf der Oberfläche

überzogen

39 - - sonstige

- andere

91 - - weder mechanisch bearbeitet noch auf der Oberfläche

überzogen

99 - - sonstige

4412 -- Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz

- Sperrholz, ausschließlich aus Furnieren mit einer Stärke

von 6 mm oder weniger

13 - - mit zumindest einer Außenschichte aus den in der

Anmerkung 1 zu den Unternummern dieses Kapitels

genannten tropischen Hölzern

14 - - andere, mit zumindest einer Außenschichte, die nicht

aus Nadelholz besteht

19 - - sonstige

20) - andere, mit zumindest einer Außenschichte, die nicht

aus Nadelholz besteht

22 - - mit zumindest einer Schichte aus den in der

Anmerkung 1 zu den Unternummern dieses Kapitels

genannten tropischen Hölzern

23 - - andere, mit zumindest einer Schichte aus Spanplatten

29 - - sonstige

(90) - andere

92 - - mit zumindest einer Schichte aus den in der

Anmerkung 1 zu den Unternummern dieses Kapitels

genannten tropischen Hölzern

93 - - andere, mit zumindest einer Schichte aus Spanplatten

99 - - sonstige

4413 00 Verdichtetes Holz, in Blöcken, Platten, Streifen oder

Profilen

4414 00 Holzrahmen für Gemälde, Photographien, Spiegel oder

ähnliche Waren

4415 -- Kisten, Schachteln, Verschläge, Trommeln und ähnliche

Verpackungsmittel, aus Holz; Kabeltrommeln aus Holz;

Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger, aus

Holz; Palettenaufsetzwände aus Holz

10 - Kisten, Schachteln, Verschläge, Trommeln und ähnliche

Verpackungsmittel; Kabeltrommeln

20 - Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger;

Palettenaufsetzwände

4416 00 Fässer, Bottiche, Kübel und andere Binderwaren sowie Teile

davon (einschließlich Faßdauben), aus Holz

4417 00 Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeugstiele,

Werkzeuggriffe sowie Fassungen und Griffe für Besen,

Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen, Schuhleisten und

Schuhspanner, aus Holz

4418 -- Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich

Zellholzplatten, zusammengesetzte Parkettplatten sowie

gesägte und gespaltene Schindeln, aus Holz

10 - Fenster, Fenstertüren, Fensterstöcke und deren Rahmen

20 - Türen, Türstöcke, Türrahmen und Türschwellen

30 - Parkettplatten

40 - Verschalungen für Betonkonstruktionen

50 - gesägte und gespaltene Schindeln

90 - andere

4419 00 Tisch- und Küchenwaren, aus Holz

4420 -- Holzmarketerien und Holzintarsien; Kassetten und

Schatullen, aus Holz, für Schmuck- und Juwelierwaren,

Messerschmiedwaren und ähnliche Waren; Statuetten und

andere Ziergegenstände, aus Holz; Einrichtungsgegenstände

aus Holz, soweit sie nicht in das Kapitel 94 fallen

10 - Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz

90 - andere

4421 -- Andere Waren aus Holz

10 - Kleiderbügel

90 - andere

Kapitel 45

Kork und Korkwaren

Anmerkung

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64;

b - Kopfbedeckungen und Teile von Kopfbedeckungen des

Kapitels 65;

c - Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele,

Sportgeräte).

4501 -- Naturkork, unbearbeitet oder nur vorbearbeitet;

Korkabfälle; Kork, zerkleinert, in Körner- oder Pulverform

10 - Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet

90 - andere

4502 00 Naturkork, entrindet, grob zwei- oder vierseitig

zugeschnitten oder in Form rechteckiger (einschließlich

quadratischer) Blöcke, Tafeln, Platten oder Streifen

(einschließlich scharfkantige Rohlinge zur Herstellung von

Korken oder Stöpseln)

4503 -- Waren aus Naturkork

10 - Korken oder Stöpsel

90 - andere

4504 -- Preßkork (auch mit Bindemitteln hergestellt) und Waren aus

Preßkork

10 - Blöcke, Platten, Blätter und Streifen; Fliesen in jeder

Form; Vollzylinder, einschließlich Scheiben

90 - andere

Kapitel 46

Flechtwaren und Korbwaren

Anmerkungen

1 - Als Flechtstoffe dieses Kapitels gelten nur solche

Stoffe, die nach ihrer Beschaffenheit oder Form zum

Flechten, Weben oder zu ähnlichen Verarbeitungen

geeignet sind; dies sind vor allem Stroh, Weidenruten,

Bambus, Binsen, Schilf, Holzspan, Streifen aus anderem

pflanzlichen Material (z. B. Rindenstreifen, schmale

Blätter und Raffia oder andere Streifen, die aus breiten

Blättern stammen), nicht versponnene natürliche textile

Fasern, Monofile und Streifen und dergleichen aus

Kunststoffen oder Streifen aus Papier, nicht jedoch

Streifen aus Leder, Kunstleder (rekonstituiertes Leder),

Filz oder Vliesstoffen, Menschenhaar, Roßhaar, Vorgarne

und Garne, aus Spinnstoffen, oder Monofile und Streifen

und dergleichen des Kapitels 54.

2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Wandbeläge der Nummer 4814;

b - Bindfäden, Seile oder Taue, auch geflochten

(Nr. 5607);

c - Schuhe oder Kopfbedeckungen sowie Teile davon der

Kapitel 64 oder 65;

d - Fahrzeuge und Fahrzeugaufbauten, aus Korbgeflecht

(Kap. 87);

e - Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel,

Beleuchtungskörper).

3 - Als Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus

Flechtstoffen, parallel aneinandergefügt, der

Nummer 4601 gelten solche, die durch Bindematerial (auch

gesponnene textile Erzeugnisse) flächenförmig miteinander

verbunden sind.

4601 -- Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch zu

Streifen verbunden; Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche

Waren aus Flechtstoffen, parallel aneinandergefügt, oder

flächenförmig gewebt, auch wenn sie dadurch den Charakter

von Fertigwaren erhalten haben (z. B. Matten, Strohmatten,

Gittergeflechte)

10 - Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch zu

Streifen verbunden

20 - Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzlichen

Stoffen

- andere

91 - - aus pflanzlichen Stoffen

99 - - sonstige

4602 -- Korbwaren, Flechtwaren und andere Waren, unmittelbar aus

Flechtstoffen geformt oder aus Waren der Nummer 4601

hergestellt; Waren aus Luffa

10 - aus pflanzlichen Stoffen

90 - andere

Abschnitt X

Halbstoffe aus Holz oder anderem cellulosehaltigem Fasermaterial;

Papier und Pappe für die Wiederverwertung (Abfälle);

Papier und Pappe sowie Waren daraus

Kapitel 47

Halbstoffe aus Holz oder anderem cellulosehaltigem Fasermaterial;

Papier und Pappe für die Wiederverwertung (Abfälle)

Anmerkung

1 - Als Chemiezellstoff der Nummer 4702 gilt chemisch

hergestellter Halbstoff aus Holz, der - wenn er im

Natron- oder Sulfatverfahren hergestellt wurde - einen

Anteil an unlöslichem Faserstoff von 92 Gewichtsprozent

oder mehr bzw. - wenn er im Sulfitverfahren hergestellt

wurde - einen solchen Anteil von 88 Gewichtsprozent

oder mehr aufweist, nachdem er sich bei 20 Grad C

eine Stunde in einer 18%-igen Ätznatron (NaOH)-Lösung

befunden hat; der Aschegehalt eines im Sulfitverfahren

hergestellten Halbstoffes aus Holz darf

0,15 Gewichtsprozent nicht übersteigen.

4701 00 Mechanische Halbstoffe aus Holz (Holzschliff)

4702 00 Chemiezellstoff

4703 -- Halbstoffe aus Holz, im Natron- oder Sulfatverfahren

chemisch hergestellt, ausgenommen Chemiezellstoff

- nicht gebleicht

11 - - aus Nadelhölzern

19 - - sonstige

- halbgebleicht oder gebleicht

21 - - aus Nadelhölzern

29 - - sonstige

4704 -- Halbstoffe aus Holz, im Sulfitverfahren chemisch

hergestellt, ausgenommen Chemiezellstoff

- nicht gebleicht

11 - - aus Nadelhölzern

19 - - sonstige

- halbgebleicht oder gebleicht

21 - - aus Nadelhölzern

29 - - sonstige

4705 00 Halbstoffe aus Holz, halbchemisch hergestellt

4706 -- Halbstoffe aus Fasern von Papier- oder Pappeabfällen oder

aus anderem cellulosehaltigem Fasermaterial

10 - aus Baumwoll-Linters

- andere

20 - Halbstoffe aus Fasern von Papier- oder Pappeabfällen

91 - - mechanisch hergestellt

92 - - chemisch hergestellt

93 - - halbchemisch hergestellt

4707 -- Papier und Pappe für die Wiederverwertung (Abfälle)

10 - von ungebleichtem Kraftpapier oder ungebleichter

Kraftpappe oder Wellpapier oder Wellpappe

20 - von anderen Papieren oder Pappen, überwiegend aus

gebleichten, chemisch hergestellten Halbstoffen, nicht in

der Masse gefärbt

30 - von Papieren oder Pappen, überwiegend aus mechanisch

hergestellten Halbstoffen (z. B. Zeitungen, Zeitschriften

und ähnliche Druckerzeugnisse)

90 - andere, einschließlich unsortierte Abfälle

Kapitel 48

Papier und Pappe; Waren aus Papiermasse, Papier oder Pappe

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Waren des Kapitels 30;

b - Prägefolien der Nummer 3212;

c - Parfümierte Papiere und Papiere, mit Kosmetika

imprägniert oder bestrichen (Kap. 33);

d - Papier und Zellstoffwatte, mit Seife oder

Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen

oder überzogen (Nr. 3401) oder mit Poliermitteln,

Cremes oder ähnlichen Zubereitungen imprägniert,

bestrichen oder überzogen (Nr. 3405);

e - sensibilisierte Papiere oder Pappen

(Nr. 3701 bis 3704);

f - Papiere, mit Reagenzien für Diagnostik oder

Laboratorien imprägniert (Nr. 3822);

g - Schichtstoffe aus Kunststoffen, mit Papier oder

Pappe verstärkt; eine Lage Papier oder Pappe, mit

einer Kunststoffschichte gestrichen oder

überzogen, sofern die Kunststoffschichte mehr als die

Hälfte der gesamten Stärke ausmacht sowie Waren aus

diesen Stoffen, andere als Wandbeläge der Nummer 4814

(Kap. 39);

h - Waren der Nummer 4202 (z. B. Reiseartikel);

i - Waren des Kapitels 46 (Erzeugnisse aus

Flechtstoffen);

k - Papiergarne oder Spinnstoffwaren aus

Papiergarnen (Abschn. XI);

l - Waren des Kapitels 64 oder 65;

m - Schleifpapier oder Schleifpappe (Nr. 6805)

oder Glimmer mit Papier oder Pappe unterlegt

(Nr. 6814); (Papier oder Pappe, mit Glimmerstaub

überzogen, gehört jedoch in dieses Kapitel);

n - Metallfolien auf Papier oder Pappe (Abschn. XV);

o - Waren der Nummer 9209;

p - Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele,

Sportgeräte) oder des Kapitels 96 (z. B. Knöpfe).

2 - Vorbehaltlich der Bestimmungen der Anmerkung 6 gehören

in die Nummern 4801 bis 4805 auch Papiere und Pappen,

die durch Kalandern oder in anderer Weise geglättet,

satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet, mit

unechten Wasserzeichen versehen oder an der Oberfläche

geleimt sind, sowie Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und

Vliese aus Zellstoffasern, die in beliebigem Verfahren

in der Masse gefärbt oder marmoriert sind. In diese

Nummern gehören nicht Papiere, Pappen, Zellstoffwatte

und Vliese aus Zellstoffasern, die in anderer Weise

bearbeitet worden sind, sofern der Wortlaut der

Nummer 4803 nichts anderes bestimmt.

3 - Als Zeitungsdruckpapier gilt in diesem Kapitel nur nicht

gestrichenes, ungeleimtes oder schwachgeleimtes Papier,

wie es zum Drucken von Zeitungen verwendet wird, mit

einem Gehalt von mindestens 65 Gewichtsprozent (bezogen

auf die Gesamtfasermenge) an Halbstoffen, die in einem

mechanischen oder chemisch-mechanischen Verfahren

gewonnen worden sind, einer Parker Print Surf (1 MPa)

Oberflächenrauhigkeit auf jeder Seite von mehr als

2,5 Mikrometer (Miltron) und einem Quadratmetergewicht

von nicht weniger als 40 g und nicht mehr als 65 g.

4 - In die Nummer 4802 gehören außer den handgeschöpften

Papieren und Pappen nur solche Papiere und Pappen, die

über gebleichter Papiermasse oder mechanisch

hergestellter Papiermasse erzeugt wurden, sofern sie

eines der folgenden Kriterien aufweisen

Für Papiere und Pappen mit einem Quadratmetergewicht von

150 g oder weniger

a - ein Gehalt von 10% oder mehr an mechanisch

gewonnenen Fasern und

1 - ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger,

oder

2 - in der Masse gefärbt; oder

b - ein Aschegehalt von mehr als 8% und

1 - ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger,

oder

2 - in der Masse gefärbt; oder

c - ein Aschegehalt von mehr als 3% und ein Weißgrad von

60% oder mehr; oder

d - ein Aschegehalt von mehr als 3%, aber nicht mehr als

8%, ein Weißgrad von weniger als 60% sowie ein

flächengewichtsbezogener Berstwiderstand von

2,5 kPa.m2/g oder weniger; oder

e - ein Aschegehalt von 3% oder weniger, ein Weißgrad

von 60% oder mehr sowie ein flächengewichtsbezogener

Berstwiderstand von 2,5 kPa.m2/g oder weniger.

Für Papiere und Pappen mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 150 g

a - in der Masse gefärbt, oder

b - ein Weißgrad von 60% oder mehr und

1 - eine Dicke von 225 Mikrometer (Mikron) oder

weniger, oder

2 - eine Dicke von mehr als 225 Mikrometer (Mikron),

aber nicht mehr als 508 Mikrometer (Mikron), und

ein Aschegehalt von mehr als 3%; oder

c - ein Weißgrad von weniger als 60%, eine Dicke von

254 Mikrometer (Mikron) oder weniger und ein

Aschegehalt von mehr als 8%.

Nicht in die Nummer 4802 gehören jedoch Filterpapiere

und -pappen (einschließlich Teebeutelpapiere) und

Filzpapiere und -pappen.

5 - Als Kraftpapier und Kraftpappe gelten in diesem

Kapitel Papiere und Pappen, bei denen mindestens

80 Gewichtsprozent der Gesamtfasermenge aus Fasern

besteht, die auf chemischem Weg im Sulfat- oder

Natronverfahren gewonnen wurden.

6 - Vorbehaltlich gegenteiliger Bestimmungen in den

Wortlauten der Nummern sind Papiere, Pappen,

Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, auf die

zwei oder mehr der Nummer 4801 bis 4811 zutreffen, in

die der Numerierung nach letzte der in Betracht

kommenden Nummern einzureihen.

7 - A - In die Nummern 4801, 4802, 4804 bis 4808, 4810 und

4811 gehören nur Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und

Vliese aus Zellstoffasern

a - in Streifen oder Rollen mit einer Breite von

mehr als 15 cm, oder

b - in rechteckigen (einschließlich quadratischen)

Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36

cm und auf der anderen mehr als 15 cm messen.

Vorbehaltlich der Bestimmungen der vorstehenden Anmerkung

6 bleiben in der Nummer 4802 handgeschöpfte Papiere und

Pappen jeder Größe und Form, sofern alle Seiten den sich

aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen.

B - In die Nummern 4803 und 4809 gehören nur Papiere,

Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern

a - in Streifen oder Rollen mit einer Breite von mehr

als 36 cm, oder

b - in rechteckigen (einschließlich quadratischen)

Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als

36 cm und auf der anderen mehr als 15 cm messen.

8 - Als Papiertapeten und ähnliche Wandbeläge aus

Papier der Nummer 4814 gelten nur

a - Papiere in Rollen mit einer Breite von nicht

weniger als 45 cm und nicht mehr als

160 cm, zum Ausschmücken von Wänden

oder Zimmerdecken geeignet

1 - mit genarbter, geprägter, gefärbter, mit

Mustern bedruckter oder mit anders

verzierter Oberfläche (z. B. mit Scherstaub

beflockt), auch mit einem durchsichtigen

Schutzüberzug aus Kunststoff;

2 - mit einer unebenen - Holz- oder Strohteilchen und

dergleichen enthaltenden - Oberfläche;

3 - mit einer auf der Schauseite aufgebrachten

Kunststoffschichte, die genarbt, gefärbt, mit

Mustern bedruckt oder anders verziert ist;

4 - auf der Schauseite mit Flechtstoffen (auch

parallel gelegten oder gewebten) überzogen.

b - Borten und Friese aus Papier, auch in Rollen, die wie

vorstehend beschrieben behandelt wurden und zum

Ausschmücken von Wänden oder Zimmerdecken geeignet

sind;

c - Wandbeläge aus Papier, aus mehreren Teilen, in Rollen

oder Bogen, die so bedruckt sind, daß sie nach dem

Aufbringen auf die Wand ein Bild, ein Muster oder ein

Motiv bilden.

Erzeugnisse auf einer Unterlage von Papier oder

Pappe, die sowohl als Bodenbelag als auch als

Wandbelag geeignet sind, fallen in die Nummer 4815.

9 - Nicht in die Nummer 4820 gehören lose Bogen und Karten,

zugeschnitten, auch bedruckt, geprägt oder perforiert.

10 - In die Nummer 4823 gehören u. a. gelochte Karten aus

Papier oder Pappe für Jacquard- und ähnliche Maschinen

sowie Papierspitzen.

11 - Mit Ausnahme von Waren der Nummern 4814 und 4821 fallen

Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Waren aus diesen

Stoffen, welche Aufdrucke oder bildliche Darstellungen

aufweisen, die gegenüber dem Hauptverwendungszweck nicht

nebensächlich sind, in das Kapitel 49.

Anmerkungen zu den Unternummern

1 - Als Kraftliner der Unternummern 4804 11 und 4804 19 gilt

Papier oder Pappe, maschinenglatt oder einseitig glatt,

in Rollen, mit mindestens 80 Gewichtsprozent (bezogen auf

die Gesamtfasermenge) chemisch im Sulfat- oder

Natronverfahren gewonnenen Holzfasern, einem

Quadratmetergewicht von mehr als 115 g und einer

Mindestfestigkeit nach Mullen wie in der nachstehenden

Tabelle angeführt oder das linear interpolierte oder

extrapolierte Äquivalent für irgendein anderes Gewicht.

------------------------------------------------------

Quadratmetergewicht Mindestberstfestigkeit

in g nach Mullen/kPa

------------------------------------------------------

115 393

125 417

200 637

300 824

400 961

----------------------------------------------------

2 - Als Kraftsackpapier der Unternummern 4804 21

und 4804 29 gilt maschinenglattes Papier in Rollen, mit

mindestens 80 Gewichtsprozent (bezogen auf die

Gesamtfasermenge) chemisch im Sulfat- oder

Natronverfahren gewonnenen Fasern, einem

Quadratmetergewicht von nicht weniger als 60 g und nicht

mehr als 115 g, das eine der nachstehenden

Voraussetzungen erfüllt

a - Berstindex nach Mullen von mindestens 3,7 kPa.m2/g

und eine Bruchdehnung von mehr als 4,5% in der

Querrichtung und von mehr als 2% in der

Maschinenrichtung.

b - Mindestweiterreißfestigkeit und Mindestzugfestigkeit

(breitenbezogene Bruchfestigkeit) wie in der

nachstehenden Tabelle angeführt oder das linear

interpolierte Äquivalent für irgendein anderes

Gewicht

-----------------------------------------------------------------

Mindestweiterreiß- Mindestzugfestigkeit

festigkeit/mN kN/m

-----------------------------------------------

Quadrat- Maschi- Maschi-

meter- Maschi- nen- nen-

gewicht nen richtung Quer richtung

in g richtung plus richtung plus

Quer- Quer-

richtung richtung

-----------------------------------------------------------------

60 700 1510 1,9 6

70 830 1790 2,3 7,2

80 965 2070 2,8 8,2

100 1230 2635 3,7 10,6

115 1425 3060 4,4 12,3

-----------------------------------------------------------------

3 - Als Halbzellstoff-Papier für die Welle der Wellpappe

(Fluting) der Unternummer 4805 10 gilt Papier in Rollen,

mit mindestens 65 Gewichtsprozent (bezogen auf die

Gesamtfasermenge) halbchemisch hergestellten,

ungebleichten Laubholzfasern und einem

Flachstauchwiderstand nach CMT 60 (Concora Medium Test

mit 60 Minuten Konditionierung) von mehr als 196 N bei

50% relativer Luftfeuchte und einer Temperatur von

23 Grad C.

4 - Als Sulfit-Packpapier der Unternummer 4805 30 gilt

maschinenglattes Papier mit mehr als 40 Gewichtsprozent

(bezogen auf die Gesamtfasermenge) chemisch im

Sulfitprozeß gewonnenen Holzfasern, einem Aschegehalt

von 8% oder weniger und einem Berstindex nach Mullen von

1,47 kPa.m2/g oder mehr.

5 - Als leicht gestrichenes Papier (sog. LWC-Papier,

Light Weight Coated) der Unternummer 4810 21

gilt beidseitig gestrichenes Papier, mit einem

Gesamtgewicht von 72 g/m2 oder weniger und

einem Strichgewicht von 15 g/m2 oder weniger je

Seite, das aus nicht weniger als 50 Gewichtsprozent

(bezogen auf die Gesamtfasermenge) mechanisch gewonnener

Holzfasern besteht.

4801 00 Zeitungsdruckpapier, in Rollen oder Bogen

4802 -- Papiere und Pappen, weder gestrichen noch

überzogen, wie sie für Schreib-, Druck- oder

andere graphische Zwecke verwendet werden,

sowie Papiere und Pappen, für Lochkarten und

Lochstreifen, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Papiere der

Nummer 4801 oder 4803;

handgeschöpfte Papiere und Pappen

10 - handgeschöpfte Papiere und Pappen

20 - Papiere und Pappen, wie sie zur Herstellung

lichtempfindlicher, wärmeempfindlicher oder

elektroempfindlicher Papiere oder Pappen verwendet werden

30 - Papiere zur Herstellung von Kohlepapieren

40 - Papiere zur Herstellung von Tapeten

- andere Papiere und Pappen, ohne mechanisch gewonnene

Fasern oder mit höchstens 10 Gewichtsprozent (bezogen auf

die Gesamtfasermenge) solcher Fasern

51 - - mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 40 g

52 - - mit einem Quadratmetergewicht von 40 g oder mehr bis

einschließlich 150 g

53 - - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g

60 - andere Papiere und Pappen, mit mehr als

10 Gewichtsprozent (bezogen auf die Gesamtfasermenge)

mechanisch gewonnenen Fasern

4803 00 Papiere, wie sie für die Herstellung von Toilette- oder

Gesichtstüchern, Handtüchern, Servietten und ähnlichen

Papiererzeugnissen für den Haushalt oder für hygienische

Zwecke verwendet werden, sowie Zellstoffwatte und Vliese

aus Zellstoffasern, auch gekreppt, plissiert, geprägt,

perforiert, auf der Oberfläche gefärbt, verziert oder

bedruckt, in Rollen oder Bogen

4804 -- Kraftpapiere und Kraftpappen, weder gestrichen noch

überzogen, in Rollen oder Bogen, andere als solche der

Nummer 4802 oder 4803

- Kraftliner

11 - - nicht gebleicht

19 - - sonstige

- Kraftsackpapier

21 - - nicht gebleicht

29 - - sonstige

- andere Kraftpapiere und Kraftpappen, mit einem

Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger

31 - - nicht gebleicht

39 - - sonstige

- andere Kraftpapiere und Kraftpappen, mit

einem Quadratmetergewicht von mehr als

150 g aber weniger als 225 g

41 - - nicht gebleicht

42 - - gleichmäßig in der Masse gebleicht, mit mehr als

95 Gewichtsprozent (bezogen auf die Gesamtfasermenge)

chemisch gewonnenen Holzfasern

49 - - sonstige

- andere Kraftpapiere und Kraftpappen, mit

einem Quadratmetergewicht von 225 g oder mehr

51 - - nicht gebleicht

52 - - gleichmäßig in der Masse gebleicht, mit mehr als

95 Gewichtsprozent (bezogen auf die Gesamtfasermenge)

chemisch gewonnenen Holzfasern

59 - - sonstige

4805 -- Andere Papiere und Pappen, weder gestrichen noch

überzogen, in Rollen oder Bogen, nicht weiter bearbeitet

oder behandelt als in der Anmerkung 2 zu diesem Kapitel

angeführt

10 - Halbzellstoff-Papier für die Welle der Wellpappe

(Fluting)

- mehrlagige Papiere und Pappen

21 - - jede Lage gebleicht

22 - - mit nur einer gebleichten äußeren Lage

23 - - mit drei oder mehr Lagen, von denen nur die beiden

äußeren Lagen gebleicht sind

29 - - sonstige

30 - Sulfit-Packpapier

40 - Filterpapiere und Filterpappen

50 - Filzpapiere und Filzpappen

60 - andere Papiere und Pappen, mit einem Quadratmetergewicht

von 150 g oder weniger

70 - andere Papiere und Pappen, mit einem Quadratmetergewicht

von mehr als 150 g aber weniger als 225 g

80 - andere Papiere und Pappen, mit einem Quadratmetergewicht

von 225 g oder mehr

4806 -- Pflanzliches Pergament, fettdichte Papiere, Pauspapiere,

Transparentpapiere und andere satinierte durchsichtige oder

durchscheinende Papiere, in Rollen oder Bogen

10 - pflanzliches Pergament

20 - fettdichte Papiere

30 - Pauspapiere

40 - Transparentpapiere und andere satinierte durchsichtige

oder durchscheinende Papiere

4807 -- Papiere und Pappen, aus flachen Bogen aus Papier oder Pappe

zusammengeklebt, jedoch weder auf der Oberfläche

gestrichen, überzogen noch imprägniert, auch mit

Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen

10 - Papiere und Pappen, mit innerer Schichte aus Bitumen,

Teer oder Asphalt

90 - andere

4808 -- Papiere und Pappen, gewellt (auch mit aufgeklebten

flachen Deckschichten), gekreppt, plissiert, geprägt oder

perforiert, in Rollen oder Bogen, andere als Papiere der

in der Nummer 4803 beschriebenen Art

10 - Wellpapiere und -pappen, auch perforiert

20 - Kraftsackpapiere, gekreppt oder plissiert,

auch geprägt oder perforiert

30 - andere Kraftpapiere, gekreppt oder plissiert,

auch geprägt oder perforiert

90 - andere

4809 -- Kohlepapiere, selbstdurchschreibende und andere

Vervielfältigungs- oder Umdruckpapiere (einschließlich

gestrichenes oder getränktes Papier für

Vervielfältigungsmatrizen oder Offsetplatten), auch

bedruckt, in Rollen oder Bogen

10 - Kohlepapiere oder ähnliche Vervielfältigungspapiere

20 - Selbstdurchschreibepapiere

90 - andere

4810 -- Papiere und Pappen, auf einer oder beiden Seiten mit Kaolin

oder anderen anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit

Bindemitteln, jedoch mit keiner anderen Beschichtung, auch

auf der Oberfläche gefärbt, verziert oder bedruckt, in

Rollen oder Bogen

- Papiere und Pappen, wie sie für Schreib-, Druck- oder

andere graphische Zwecke verwendet werden, die keine

mechanisch gewonnenen Fasern oder höchstens

10 Gewichtsprozent (bezogen auf die Gesamtfasermenge)

solcher Fasern enthalten

11 - - mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger

12 - - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g.

- Papiere und Pappen, wie sie für Schreib-, Druck- oder

andere graphische Zwecke verwendet werden, mit mehr als

10 Gewichtsprozent (bezogen auf die Gesamtfasermenge)

mechanisch gewonnenen Fasern

21 - - leicht gestrichenes Papier (sog. LWC-Papier)

29 - - sonstige

- Kraftpapiere und Kraftpappen, andere als solche, wie sie

für Schreib-, Druck- oder andere graphische Zwecke

verwendet werden

31 - - gleichmäßig in der Masse gebleicht, mit mehr als

95 Gewichtsprozent (bezogen auf die Gesamtfasermenge)

chemisch gewonnenen Holzfasern und einem

Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger

32 - - gleichmäßig in der Masse gebleicht, mit mehr als

95 Gewichtsprozent (bezogen auf die Gesamtfasermenge)

chemisch gewonnenen Holzfasern und einem

Quadratmetergewicht von mehr als 150 g

39 - - sonstige

- andere Papiere und Pappen

91 - - mehrlagige

99 - - sonstige

4811 -- Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus

Zellstoffasern, gestrichen, imprägniert, überzogen, auf

der Oberfläche gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen

oder Bogen, andere als solche der in der Nummer 4803,

4809 oder 4810 beschriebenen Art

10 - Papiere und Pappen, geteert, bituminiert oder asphaltiert

- Papiere und Pappen, gummiert oder mit Klebeschichte

versehen

21 - - selbstklebende

29 - - sonstige

- Papiere und Pappen, mit Kunststoffen (ausgenommen

Klebstoffen) gestrichen, imprägniert oder überzogen

31 - - gebleicht, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als

150 g

39 - - sonstige

40 - Papiere und Pappen, mit Wachs, Paraffin, Stearin, Öl oder

Glycerin gestrichen, imprägniert oder überzogen

90 - andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus

Zellstoffasern

4812 00 Filterblöcke und Filterplatten, aus Papiermasse

4813 -- Zigarettenpapiere, auch auf Größen zugeschnitten oder in

Form von Heftchen oder Hülsen

10 - in Form von Heftchen oder Hülsen

20 - in Rollen mit einer Breite von 5 cm oder weniger

90 - andere

4814 -- Papiertapeten und ähnliche Wandbeläge aus

Papier; Buntglaspapier

10 - „Ingrain''-Papiere (Rauhfaserpapiere)

20 - Papiertapeten und ähnliche Wandbeläge aus Papier, mit

einer auf der Schauseite aufgebrachten

Kunststoffschichte, die genarbt, geprägt, gefärbt, mit

Mustern bedruckt oder anders verziert ist

30 - Papiertapeten und ähnliche Wandbeläge aus Papier, auf der

Schauseite mit Flechtstoffen (auch parallel gelegte oder

gewebte) überzogen

90 - andere

4815 00 Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappeunterlage, auch

zugeschnitten

4816 -- Kohlepapiere, Selbstdurchschreibepapiere und

andere Vervielfältigungs- und Umdruckpapiere, ausgenommen

solche der Nummer 4809, einschließlich

Vervielfältigungsmatrizen und Offsetplatten aus Papier,

auch in Schachteln

10 - Kohlepapiere oder ähnliche Vervielfältigungspapiere

20 - Selbstdurchschreibepapiere

30 - Vervielfältigungsmatrizen

90 - andere

4817 -- Briefumschläge, Kartenbriefe, nicht illustrierte

Postkarten und Korrespondenzkarten, auf Papier oder Pappe;

Schachteln, Taschen oder ähnliche Umschließungen, aus

Papier oder Pappe, die eine Zusammenstellung von

Korrespondenzwaren enthalten

10 - Briefumschläge

20 - Kartenbriefe, nicht illustrierte Postkarten und

Korrespondenzkarten

30 - Schachteln, Taschen oder ähnliche Umschließungen, aus

Papier oder Pappe, die eine Zusammenstellung von

Korrespondenzwaren enthalten

4818 -- Toilettepapiere und ähnliche Papiere, Zellstoffwatte oder

Vliese aus Zellstoffasern, wie sie für den Haushalt oder

für hygienische Zwecke verwendet werden, in Rollen mit

einer Breite von 36 cm oder weniger, oder auf Größe oder

Form zugeschnitten; Taschentücher, Reinigungstücher,

Handtücher, Tischtücher, Servietten, Windeln, Tampons,

Bettücher und ähnliche Haushalts-, Hygiene- oder

Krankenhauswaren, Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus

Papiermasse, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus

Zellstoffasern

10 - Toilettepapiere

20 - Taschentücher, Reinigungstücher und Handtücher

30 - Tischtücher und Servietten

40 - hygienische Binden und Tampons, Windel- und

Windeleinlagen sowie ähnliche Hygienewaren

50 - Bekleidung und Bekleidungszubehör

90 - andere

4819 -- Schachteln, Säcke, Beutel und andere Umschließungen für

Verpackungszwecke, aus Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder

Vliesen aus Zellstoffasern; Papier- und Pappewaren, wie sie

in Büros, Geschäften und dergleichen verwendet werden

10 - Schachteln, aus Wellpapier oder Wellpappe

20 - Faltschachteln aus nichtgewellten Papieren oder Pappen

30 - Säcke und Beutel, mit einer Bodenbreite von 40 cm oder

mehr

40 - andere Säcke und Beutel (ausgenommen

Schallplattenhüllen), einschließlich Spitztüten

50 - andere Umschließungen für Verpackungszwecke,

einschließlich Schallplattenhüllen

60 - Papier- und Pappewaren, wie sie in Büros, Geschäften und

dergleichen verwendet werden

4820 -- Register, Rechnungsbücher, Notizbücher, Auftragsbücher,

Quittungsbücher, Briefpapierblöcke, Notizblöcke, Tagebücher

und ähnliche Waren, Hefte, Löschunterlagen, Ordner (für

Lose-Blatt-Systeme oder andere), Schnellhefter,

Aktenmappen, Geschäftsformulare, Formulare mit eingelegtem

Vervielfältigungspapier und andere Waren des Papierhandels,

aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für

Sammlungen und Buchhüllen, aus Papier oder Pappe

10 - Register, Rechnungsbücher, Notizbücher,

Auftragsbücher, Quittungsbücher, Briefpapierblöcke,

Notizblöcke, Tagebücher und ähnliche Waren

20 - Hefte

30 - Ordner, Einbände, Schnellhefter und Aktenmappen,

ausgenommen Buchhüllen

40 - Geschäftsformulare und Formulare mit eingelegtem

Vervielfältigungspapier

50 - Alben für Muster oder für Sammlungen

90 - andere

4821 -- Etiketten aller Art, aus Papier oder Pappe, auch bedruckt

10 - bedruckt

90 - andere

4822 -- Spulen, Rollen, Hülsen und ähnliche Warenträger, aus

Papiermasse, Papier oder Pappe (auch perforiert oder

gehärtet)

10 - von der Art wie sie zum Aufwickeln von

Spinnstoffgarnen verwendet werden

90 - andere

4823 -- Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus

Zellulosefasern, auf Formen oder Größen zugeschnitten;

andere Waren aus Papiermasse, Papier, Pappe, Zellstoffwatte

oder Vliesen aus Zellstoffasern

- Papiere, gummiert oder mit Klebeschichte

versehen, in Streifen oder Rollen

11 - - selbstklebend

19 - - sonstige

20 - Filterpapiere und Filterpappen

40 - Diagrammpapiere für Registrierapparate, in Rollen, Bogen

oder Scheiben

- andere Papiere und Pappen, wie sie für Schreib-, Druck-

oder andere graphische Zwecke verwendet werden

51 - - bedruckt, geprägt oder perforiert

59 - - sonstige

60 - Tablette, Teller, Schüsseln, Servierplatten, Tassen,

Becher und dergleichen, aus Papier oder Pappe

70 - formgepreßte oder gepreßte Waren aus Papiermasse

90 - andere

Kapitel 49

Bücher, Zeitschriften, Bilddrucke und andere Waren des graphischen

Gewerbes; hand- und maschingeschriebene Schriftstücke, Pläne

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - photographische Negative oder Positive auf

transparentem Träger (Kap. 37);

b - Landkarten, Pläne und Globen, in Reliefform, auch

bedruckt (Nr. 9023);

c - Spielkarten und andere Waren des Kapitels 95;

d - Originalstiche, Originalschnitte und

Originallithographien (Nr. 9702), Briefmarken,

Stempelmarken, Freistempelabdrucke, Ersttagsbriefe,

Ganzsachen (mit Marken bedruckte Korrespondenzkarten

oder -briefe) und dergleichen der Nummer 9704,

sowie Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt,

und andere Waren des Kapitels 97.

2 - Als gedruckt im Sinne des Kapitels 49 gelten

auch Erzeugnisse, die auf Vervielfältigungsmaschinen, in

einem computergesteuerten Verfahren, maschinschriftlich,

durch Prägen, Photographieren, Photokopieren oder

Thermokopieren reproduziert wurden.

3 - Zeitungen, Zeitschriften und andere periodische

Druckschriften, die anders als in Papier gebunden sind,

sowie Zusammenstellungen von Zeitungen und Zeitschriften

mit mehr als einer Nummer in einem gemeinsamen Umschlag,

sind in die Nummer 4901 einzureihen, auch wenn sie

Werbung enthalten.

4 - In die Nummer 4901 gehören ferner

a - Sammlungen gedruckter Reproduktionen

von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die

ein vollständiges Werk mit numerierten Seiten bilden,

sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen

Begleittext enthalten, der sich auf diese

Darstellungen oder ihre Urheber bezieht;

b - Illustrationsbeilagen für Bücher, die diesen

beiliegen und sie ergänzen;

c - Bücher oder Broschüren in Form von Faszikeln oder

Einzelblättern jeden Formats, die ein vollständiges

Werk oder einen Teil davon darstellen und zum

Broschieren oder Binden bestimmt sind.

Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen ohne Text,

in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, in die

Nummer 4911.

5 - Vorbehaltlich der Bestimmung der Anmerkung 3 sind

Druckerzeugnisse, die überwiegend Werbezwecken dienen

(z. B. Broschüren, Flugblätter, Prospekte,

Handelskataloge, von Handelsgesellschaften

veröffentliche Jahrbücher und Fremdenverkehrsmaterial)

von der Nummer 4901 ausgenommen. Derartige Publikationen

sind in die Nummer 4911 einzureihen.

6 - Als Bilderbücher für Kinder der Nummer 4903

gelten Bücher für Kinder, bei denen die Bilder

von Hauptinteresse sind und der Text nur von

untergeordneter Bedeutung ist.

4901 -- Bücher, Broschüren und ähnliche Druckerzeugnisse, auch in

losen Bogen

10 - in losen Bogen, auch gefalzt

- andere

91 - - Wörterbücher und Lexika, auch in Form von Teilheften

99 - - sonstige

4902 -- Zeitungen, Zeitschriften und andere periodische

Druckschriften, auch illustriert, auch mit Werbung

10 - mindestens viermal wöchentlich erscheinend

90 - andere

4903 00 Bilderbücher, Zeichenbücher oder Malbücher, für Kinder

4904 00 Musikalien (Noten), gedruckt oder handgeschrieben, auch

gebunden, auch illustriert

4905 -- Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich

Wandkarten, topographische Pläne und Globen, gedruckt

10 - Globen

- andere

91 - - in Form von Büchern oder Broschüren

99 - - sonstige

4906 00 Originalpläne und Originalzeichnungen für

architektonische, technische, industrielle,

gewerbliche, topographische oder ähnliche

Zwecke, mit der Hand hergestellt; handgeschriebene

Schriftstücke; photographische Reproduktionen auf

sensibilisierten Papieren und mit Kohlepapier hergestellte

Durchschriften der vorstehend genannten Waren

4907 00 Briefmarken, Stempelmarken und dergleichen, nicht

entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf

vorgesehen; Stempelpapier; Banknoten; Scheckformulare;

Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere

4908 -- Abziehbilder aller Art

10 - Abziehbilder, verglasbar

90 - andere

4909 00 Postkarten, gedruckt oder illustriert; gedruckte

Karten mit Glückwünschen, Mitteilungen oder

Ankündigungen persönlicher Art, auch illustriert, auch mit

Umschlägen oder Verzierungen

4910 00 Kalender aller Art, gedruckt, einschließlich

Blöcke für Abreißkalender

4911 -- Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und

Photographien

10 - Werbedrucke, Handelskataloge und dergleichen

- andere

91 - - Bilder, Zeichnungen und Photographien

99 - - sonstige

Abschnitt XI

Textile Spinnstoffe und Waren daraus

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Abschnitt sind

a - tierische Borsten und Haare zur Herstellung von

Bürsten und Pinseln (Nr. 0502); Roßhaar und

Roßhaarabfälle (Nr. 0503);

b - Menschenhaare und Waren daraus (Nrn. 0501, 6703 und

6704); Filtertücher und dichte Gewebe aus

Menschenhaaren, für Ölpressen und ähnliche technische

Zwecke, sind jedoch in die Nummer 5911 einzureihen;

c - Baumwoll-Linters und andere pflanzliche Stoffe des

Kapitels 14;

d - Asbest der Nummer 2524, Waren aus Asbest und andere

Waren der Nummern 6812 und 6813;

e - Waren der Nummern 3005 und 3006 (zB Watte, Gaze,

Binden und ähnliche für medizinische, chirurgische,

zahnmedizinische und veterinärmedizinische Zwecke

bestimmte Waren, steriles chirurgisches

Nahtmaterial); Garne zum Reinigen der

Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für

den Kleinverkauf, der Nummer 3306;

f - sensibilisierte Spinnstoffe der Nummern 3701 bis

3704;

g - Monofile, deren größter Durchmesser mehr als 1 mm

beträgt, Streifen und dergleichen (z. B. Kunststroh),

mit einer augenscheinlichen Breite von mehr als 5 mm,

aus Kunststoffen (Kap. 39), sowie Geflechte, Gewebe

oder andere Flecht- und Korbwaren aus den

vorgenannten Erzeugnissen (Kap. 46);

h - Gewebe, gewirkte oder gestrickte Flächenerzeugnisse,

Filze und Vliesstoffe, mit Kunststoffen imprägniert,

bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff

geschichtet, sowie Waren daraus des Kapitels 39;

i - Gewebe, gewirkte oder gestrickte Flächenerzeugnisse,

Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk imprägniert,

überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk geschichtet

sowie Waren daraus des Kapitels 40;

k - Häute und Felle, nicht enthaart (Kap. 41 oder 43) und

Waren aus Pelzfelle sowie künstliches Pelzwerk und

Waren daraus der Nummer 4303 oder 4304;

l - Waren der Nummer 4201 oder 4202, aus Spinnstoffen;

m - Waren des Kapitels 48 (z. B. Zellstoffwatte);

n - Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren

des Kapitels 64;

o - Waren des Kapitels 65 (Haarnetze und andere

Kopfbedeckungen und Teile davon);

p - Waren des Kapitels 67;

q - Spinnstoffwaren, mit Schleifmitteln überzogen

(Nr. 6805) sowie Fasern aus Kohlenstoff und Waren

daraus der Nummer 6815;

r - Glasfasern und Waren daraus; Ätz- oder

Luftstickereien sowie andere Stickereien ohne

sichtbaren Stickgrund, bei denen Stickfaden aus

Glasfasern besteht (Kap. 70);

s - Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Bettwaren,

Beleuchtungskörper);

t - Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug,

Spiele, Sportgeräte, Netze für Sportzwecke);

u - Waren des Kapitels 96 (z. B. Bürsten,

Reisezusammenstellungen von Waren für Näharbeiten,

Reißverschlüsse und Farbbänder für Schreibmaschinen);

v - Waren des Kapitels 97.

2 - A - Waren der Kapitel 50 bis 55 sowie der

Nummer 5809 oder 5902, die aus zwei oder

mehr textilen Spinnstoffen bestehen, sind in

die Nummer jenes textilen Spinnstoffes einzureihen,

der in der Ware gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen

textilen Spinnstoff vorherrscht. Wenn kein textiler

Spinnstoff gewichtsmäßig vorherrscht, sind die Waren

so einzureihen, als bestünden sie zur Gänze aus jenem

textilen Spinnstoff, der in die der Numerierung

nach letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden

Nummern einzureihen ist.

B - Für die Anwendung dieser Bestimmung gilt

a - umsponnene Garne (Gimpen) aus Roßhaar (Nr. 5110)

und Metallgarne (Metallgespinste) (Nr. 5605)

werden mit ihrem Gesamtgewicht als einheitliches

Spinnstoffmaterial behandelt; bei der Einreihung

von Geweben mit Metallfäden werden diese als

Spinnstoff gewertet;

b - das Aufsuchen der entsprechenden Nummer hat in

der Weise zu erfolgen, daß zunächst das Kapitel

und sodann die in diesem Kapitel zutreffende

Nummer ermittelt wird, wobei außerhalb dieses

Kapitels fallende Spinnstoffe nicht zu

berücksichtigen sind;

c - kommen die Kapitel 54 und 55 und zusätzlich ein

anderes Kapitel in Betracht, sind die Kapitel 54

und 55 als ein einziges Kapitel zu behandeln;

d - wenn sich ein Kapitel oder eine Nummer auf

mehrere Spinnstoffe bezieht, sind diese

Spinnstoffe als ein einziger Spinnstoff zu

behandeln.

C - Die vorstehenden Absätze A und B sind

auch auf die in den nachstehenden Anmerkungen 3, 4, 5

und 6 genannten Garne anzuwenden.

3 - A - Als Bindfäden, Seile und Taue gelten in diesem

Abschnitt vorbehaltlich der nachstehend unter Absatz

B vorgesehenen Ausnahmen folgende Garne (ungezwirnt

oder gezwirnt)

a - aus Seide oder Abfallseide, mit einem

Titer von mehr als 20.000 Dezitex;

b - aus Chemiefasern (einschließlich solcher Garne,

die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels 54

hergestellt sind), mit einem Titer von mehr als

10.000 Dezitex;

c - aus Hanf oder Flachs

1 - poliert oder glasiert, mit einem Titer von

1429 Dezitex oder mehr;

2 - weder poliert noch glasiert, mit

einem Titer von mehr als 20.000 Dezitex;

d - aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig;

e - aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen,

mit einem Titer von mehr als 20.000 Dezitex;

f - mit Metallfäden (Metalldrähten) verstärkt.

B - Die vorstehende Regelung gilt nicht für

a - Garne aus Wolle oder anderen Tierhaaren sowie

Papiergarne, nicht mit Metallfäden

(Metalldrähten) verstärkt;

b - Spinnkabel des Kapitels 55 und

Multifilamentgarne ohne Drehung oder mit

weniger als 5 Drehungen je Meter, des

Kapitels 54;

c - Messinahaar der Nummer 5006 und Monofile des

Kapitels 54;

d - Metallgarne (Metallgespinste) der

Nummer 5605; mit Metallfäden

(Metalldrähten) verstärkte Garne sind

jedoch nach dem vorstehenden Absatz A lit. f zu

behandeln;

e - Chenillegarne, Gimpen und Maschengarne (sog.

„Chainette''- Garne), der Nummer 5606.

4 - A - Als Garne in Aufmachungen für den Kleinverkauf

gelten - unter Berücksichtigung nachfolgend im

Absatz B vorgesehenen Ausnahmen - in den Kapiteln 50,

51, 52, 54 und 55 Garne (ungezwirnt oder gezwirnt)

a - auf Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen

Einlagen, mit einem Gewicht (einschließlich

Einlage) von nicht mehr als

1 - 85 g bei Seide, Abfallseide oder Garnen aus

synthetischen oder künstlichen Filamenten;

2 - 125 g in allen anderen Fällen;

b - in Knäueln oder Strähnen mit einem

Gewicht von nicht mehr als

1 - 85 g bei Garnen aus synthetischen

oder künstlichen Filamenten mit

einem Titer von weniger als 3000

Dezitex, aus Seide oder Abfallseide;

2 - 125 g bei allen anderen Garnen mit einem

Titer von weniger als 2000 Dezitex;

3 - 500 g in allen anderen Fällen;

c - in Strähnen, die mittels Trennungsfadens

(Fitzfaden) in einzelne voneinander unabhängige

Strähne mit einem Einzelgewicht von nicht mehr

als

1 - 85 g bei Seide, Abfallseide oder

Garnen aus kontinuierlichen Chemiefasern

(Filamenten);

2 - 125 g in allen anderen Fällen geteilt sind.

B - Die vorstehende Regelung gilt nicht für

a - ungezwirnte Garne aus allen Spinnstoffen; jedoch

gelten als Garne in Aufmachungen für den

Kleinverkauf

1 - ungezwirnte, rohe Garne aus

Wolle oder feinen Tierhaaren;

2 - ungezwirnte Garne aus Wolle

oder feinen Tierhaaren, gebleicht,

gefärbt oder bedruckt, mit einem

Titer von mehr als 5000 Dezitex;

b - gezwirnte, rohe Garne

1 - aus Seide oder Abfallseide, in

jeder Aufmachung;

2 - aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle

und feine Tierhaare) in Strähnen;

c - gezwirnte Garne aus Seide oder Abfallseide,

gebleicht, gefärbt oder bedruckt,

mit einem Titer von 133 Dezitex oder weniger;

d - ungezwirnte und gezwirnte Garne aus

allen Spinnstoffen

1 - in Strähnen in Kreuzhaspelung;

2 - auf Einlagen oder in anderen Aufmachungen,

die ihre Verwendung in der Textilindustrie

erkennen lassen (z. B. auf Kopsen,

Zwirnmaschinenspulen, Garnrollen,

konischen Röhrchen, Konen oder

in Wickeln für Stickmaschinen).

5 - Als Nähgarne der Nummern 5204, 5401 und 5508 gelten

gezwirnte Garne, die allen nachstehenden Bedingungen

entsprechen

a - auf Einlagen (z. B. auf Spulen oder Hülsen)

mit einem Gewicht (einschließlich Einlage)

von 1000 g oder weniger aufgemacht;

b - appretiert für die Verwendung als Nähgarn;

und

c - mit einer Z-Drehung als letzter Drehung.

6 - Als hochfeste Garne gelten in diesem Abschnitt

Garne mit einer Zugfestigkeit, gedrückt in cN/tex

(Zentinewton je tex), von mehr als

bei ungezwirnten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden

oder Polyestern ............................. 60 cN/tex

bei gezwirnten Garnen aus Nylon oder

Polyestern .................................. 53 cN/tex

bei ungezwirnten und gezwirnten Garnen aus

Viskose ..................................... 27 cN/tex.

7 - Als konfektioniert im Sinne dieses Abschnittes

gelten

a - in anderer als quadratischer oder rechteckigen Form

zugeschnittene Waren;

b - abgepaßt hergestellte und gebrauchsfertige Waren,

auch wenn sie durch Zerschneiden der nicht

verkreuzten Fäden erst gebrauchsfertig werden und

keiner Naht oder sonstigen weiteren Bearbeitung

bedürfen (z. B. gewisse Staubtücher, Handtücher,

Tischtücher, quadratische Halstücher, Decken);

c - Waren mit gesäumten oder roulierten Rändern oder mit

geknüpften (auch zusätzlich angebrachten) Fransen an

einer oder mehreren Seiten; ausgenommen sind jedoch

Meterwaren, bei denen die Schnittkanten in

einfacher Weise gegen das Ausfransen

gesäumt oder rouliert sind;

d - zugeschnittene Waren mit Auszieharbeit;

e - Waren, die durch Nähen, Kleben oder auf

andere Weise zusammengefügt wurden

(ausgenommen Meterwaren der gleichen

Art, die an den Enden verbunden sind, um

ein längeres Stück zu erzielen, sowie Meterwaren, die

aus zwei oder mehr zur Gänze übereinanderliegenden

und miteinander verbundenen Spinnstofferzeugnissen,

auch mit wattierenden Zwischenlagen, bestehen);

f - gewirkte oder gestrickte Waren, abgepaßt hergestellt,

in Einzelstücken oder in aneinander gereihten

Teilstücken.

8 - In den Kapiteln 50 bis 60 gilt

a - Konfektionierte Waren im Sinne der vorstehenden

Anmerkung 7 werden weder von den Kapiteln 50 bis 55

und 60 noch - vorbehaltlich gegenteiliger

Bestimmungen - von den Kapiteln 56 bis 59 erfaßt;

b - in die Kapitel 50 bis 55 und 60 fallen keine der in

den Kapiteln 56 bis 59 erfaßten Waren.

9 - Als Gewebe der Kapitel 50 bis 55 sind auch solche

Erzeugnisse anzusehen, die aus übereinandergelegten Lagen

parallel liegender Spinnstoffgarne bestehen, wobei diese

Lagen zueinander einen spitzen oder rechten Winkel

bilden. Diese Lagen sind an den Berührungspunkten der

Garne durch einen Klebstoff oder durch ein thermisches

Verfahren verbunden.

10 - Elastische Waren, bestehend aus Spinnstoffen in

Verbindung mit Kautschukfäden, verbleiben in

diesem Abschnitt.

11 - In diesem Abschnitt umfaßt der Begriff „imprägniert''

auch „getaucht'' („gedippt'').

12 - In diesem Abschnitt umfaßt der Begriff „Polyamide'' auch

„Aramide''

13 - Vorbehaltlich anderer Bestimmungen sind textile

Kleidungsstücke verschiedener Nummern auch

dann getrennt einzureihen, wenn sie in Zusammenstellungen

in Aufmachungen für den Kleinverkauf vorliegen. Als

textile Kleidungsstücke im Sinne dieser Anmerkung gilt

Bekleidung der Nummern 6101 bis 6114 und der Nummern 6201

bis 6211.

Anmerkungen zu den Unternummern

1 - In diesem Abschnitt und gegebenenfalls auch in

allen anderen Abschnitten gelten als

a - Elastomergarne

nicht texturierte Garne, aus synthetischen Filamenten

(einschließlich Monofile), die ohne zu reißen, auf

das Dreifache ihre ursprünglichen Länge gedehnt

werden können und die, auf das Doppelte ihre

ursprünglichen Länge gedehnt, sich innerhalb von

5 Minuten auf mindestens das Eineinhalbfache ihrer

ursprünglichen Länge wieder zusammenziehen.

b - Rohe Garne

1 - Garne, die den natürlichen Farbton der

zu ihrer Herstellung verwendete Fasern aufweisen

und weder gebleicht noch gefärbt (auch nicht in

der Masse) noch bedruckt sind, oder

2 - Garne, von undefinierbarer Farbe (sogenannte

„Grau-Garne''), die aus Reißspinnstoffen

hergestellt sind.

Rohe Garne dürfen mit einer farblose Appretur

behandelt oder angefärbt sein, soferne diese

Anfärbung durch Waschen mit Seife einfach entfernbar

ist; rohe Garne aus Chemiefasern dürfen außerdem in

der Masse mit Mattierungsmitteln (z. B. Titandioxid)

behandelt sein.

c - Gebleichte Garne

1 - Garne, die einen Bleichprozeß erfahren haben oder

aus gebleichten Fasern hergestellt sind oder die,

soweit nichts anderes bestimmt ist, weiß gefärbt

(auch in der Masse) oder weiß appretiert sind;

2 - Garne, die aus einer Mischung von rohen und

gebleichten Fasern bestehen

3 - gezwirnte Garne, die aus rohen und gebleichten

Garnen bestehen.

d - Farbige Garne (gefärbt oder bedruckt)

1 - Garne, die anders als weiß gefärbt (auch in der

Masse) oder nur angefärbt sind, die bedruckt oder

aus gefärbten oder bedruckten Fasern hergestellt

sind;

2 - Garne, die aus einer Mischung verschieden

gefärbter Fasern oder einer Mischung von rohen

oder gebleichten Fasern mit gefärbten Fasern

bestehen (Jaspe- oder Melegarne) oder die mit

einer oder mehreren Farben in Abständen bedruckt

sind, um Punktierungseffekte zu erzielen;

3 - Garne, die durch Verspinnen bedruckter

Krempelbänder, Kammzüge oder Vorgarne hergestellt

sind;

4 - gezwirnte Garne, die aus rohen oder gebleichten

und gefärbten Garnen bestehen.

Diese Bestimmungen gelten sinngemäß auch für

Monofile, Streifen und ähnliche Formen, des Kapitels

54.

e - Rohe Gewebe

Gewebe, die aus rohen Garnen hergestellt und leicht

noch gefärbt oder bedruckt sind. Solche Gewebe dürfen

farbloser Appretur behandelt oder auch gefärbt sein.

f - Gebleichte Gewebe

Gewebe, die

1 - zur Gänze gebleicht oder, soweit nichts anderes

bestimmt ist, weiß gefärbt oder weiß appretiert

sind;

2 - aus gebleichten Garnen bestehen;

3 - aus rohen und gebleichten Garn bestehen.

g - Gefärbte Gewebe

Gewebe, die

1 - zur Gänze mit einer einzigen einheitlichen Farbe,

anders als weiß (sofern nichts anderes bestimmt

ist), gefärbt oder farbig appretiert sind, anders

als weiß (sofern nichts anderes bestimmt ist);

2 - aus farbigen Garnen mit einer einzigen,

einheitlichen Farbe bestehen.

h - Bunt gewebte Gewebe

Gewebe (andere als bedruckte Gewebe), die

1 - aus verschiedenfarbigen Garnen oder aus Garnen

mit verschiedenen Schattierungen der gleichen

Farbe bestehen; dabei bleiben natürliche

Farbunterschiede des zur Herstellung verwendeten

Spinnstoffes außer Betracht;

2 - aus rohen oder gebleichten und farbigen Garnen

bestehen;

3 - aus Jaspe- oder Melegarnen bestehen.

Die an den Webkanten und Stückenden verwendeten Garne

bleiben bei der Beurteilung in jedem Fall außer

Betracht.

i - Bedruckte Gewebe

Gewebe, einschließlich der bunt gewebten Gewebe, die

im Stück bedruckt sind. Als bedruckte Gewebe gelten

auch Gewebe mit einem Muster, das z. B. mit Pinsel,

Bürste, Spritzpistole, Umdruckpapier, durch Beflocken

oder im Batikverfahren hergestellt ist.

Das Merzerisieren hat auf die Einreihung der

vorangeführten Garne und Gewebe keinen Einfluß.

k - Leinwandbindung

eine Gewebebindung, in der jedes Schußgarn

abwechselnd oberhalb und unterhalb der

aufeinanderfolgenden Kettgarne und jedes Kettgarn

abwechselnd oberhalb und unterhalb der

aufeinanderfolgenden Schußgarne verläuft.

2 - A - Waren der Kapitel 56 bis 63, die aus zwei oder mehr

textilen Spinnstoffen bestehen, sind so zu behandeln,

als bestünden sie zur Gänze aus jenem textilen

Spinnstoff, der bei Anwendung der Anmerkung 2 zu

diesem Abschnitt für die Einreihung einer Ware der

Kapitel 50 bis 55 der gleichen Zusammensetzung

heranzuziehen wäre.

B - Dabei ist zu beachten

a - soweit eine Ware aus mehreren Bestandteilen

besteht, ist nur jener Bestandteil für die

Beurteilung maßgeblich, der nach der Allgemeinen

Vorschrift 3 die Einreihung bestimmt;

b - bei textilen Flächenerzeugnissen, die

einen Flor oder Schlingen aufweisen,

bleibt das textile Grundmaterial außer Betracht;

c - bei Stickereien der Nummer 5810 und Waren daraus

ist nur der Stickgrund maßgeblich. Bei

Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund und Waren

daraus ist jedoch für die Einreihung nur der

Stickfaden in Betracht zu ziehen.

Kapitel 50

Seide

5001 00 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet

5002 00 Rohseide (Gregeseide), weder gedreht noch gezwirnt

5003 -- Abfälle von Seide (einschließlich der zum Abhaspeln nicht

geeigneten Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)

10 - weder kardiert noch gekämmt

90 - andere

5004 00 Garne aus Seide (andere als Garne aus Abfällen von Seide),

nicht in Aufmachungen für den Kleinverkauf

5005 00 Garne aus Abfällen von Seide, nicht in Aufmachungen für den

Kleinverkauf

5006 00 Garne aus Seide oder aus Abfällen von Seide, in

Aufmachungen für den Kleinverkauf; Messinahaar

5007 -- Gewebe aus Seide oder aus Abfällen von Seide

10 - Gewebe aus Bourretteseide

20 - andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder mehr Seide oder

Abfälle von Seide, ausgenommen Bourretteseide, enthaltend

90 - andere Gewebe

Kapitel 51

Wolle, feine oder grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Roßhaar

Anmerkung

1 - In allen Abschnitten des Tarifs gelten als

a - Wolle die von Schafen oder Lämmern stammenden

natürlichen Fasern;

b - feine Tierhaare die Haare folgender Tiere

Alpaka, Lama, Vikunja, Kamel, Yak, Angora-, Tibet-,

Kaschmirziegen und ähnliche Ziegen (mit Ausnahme der

gemeinen Ziegen), Kaninchen (einschließlich

Angorakaninchen), Hase, Biber, Nutria und

Bisamratte;

c - grobe Tierhaare die Haare aller vorstehend

nicht genannten Tiere, ausgenommen Haare

und Borsten zur Herstellung von Pinseln,

Besen und Bürsten (Nr. 0502) und Roßhaar (Nr. 0503).

5101 -- Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt

- Schweißwolle, einschließlich auf dem Rücken gewaschene

Wolle

11 - - Schurwolle

19 - - andere

- entschweißt, nicht carbonisiert

21 - - Schurwolle

29 - - andere

30 - carbonisiert

5102 -- Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt

10 - feine Tierhaare

20 - grobe Tierhaare

5103 -- Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren,

einschließlich Garnabfälle, ausgenommen Reißspinnstoff

10 - Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren

20 - andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren

30 - Abfälle von groben Tierhaaren

5104 00 Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren

5105 -- Wolle, feine oder grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt

(einschließlich gekämmte Wolle in loser Form)

10 - gekrempelte Wolle

- gekämmte Wolle

21 - - gekämmte Wolle in loser Form

29 - - andere

30 - feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt

40 - grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt

5106 -- Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den

Kleinverkauf

10 - 85 Gewichtsprozent oder mehr Wolle enthaltend

20 - weniger als 85 Gewichtsprozent Wolle enthaltend

5107 -- Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den

Kleinverkauf

10 - 85 Gewichtsprozent oder mehr Wolle enthaltend

20 - weniger als 85 Gewichtsprozent Wolle enthaltend

5108 -- Streichgarne und Kammgarne aus feinen Tierhaaren, nicht in

Aufmachungen für den Kleinverkauf

10 - Streichgarne

20 - Kammgarne

5109 -- Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für

den Kleinverkauf

10 - 85 Gewichtsprozent oder mehr Wolle oder feine Tierhaare

enthaltend

90 - andere

5110 00 Garne aus groben Tierhaaren oder Roßhaar (einschließlich

Garne aus umsponnenem Roßhaar), auch in Aufmachungen für

den Kleinverkauf

5111 -- Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren

- 85 Gewichtsprozent oder mehr Wolle oder feine Tierhaare

enthaltend

11 - - mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder weniger

19 - - sonstige

20 - andere, überwiegend oder ausschließlich mit synthetischen

oder künstlichen Filamenten gemischt

30 - andere, überwiegend oder ausschließlich mit synthetischen

oder künstlichen Stapelfasern gemischt

90 - andere

5112 -- Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren

- 85 Gewichtsprozent oder mehr Wolle oder feine Tierhaare

enthaltend

11 - - mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger

19 - - sonstige

20 - andere, überwiegend oder ausschließlich mit synthetischen

oder künstlichen Filamenten gemischt

30 - andere, überwiegend oder ausschließlich mit synthetischen

oder künstlichen Stapelfasern gemischt

90 - andere

5113 00 Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar

Kapitel 52

Baumwolle

Anmerkung zu den Unternummern

1 - Bei den Unternummern 5209 42 und 5211 42 gelten als

Denim bunt gewebte Gewebe aus 3- oder 4-bindigem

Kettköper, einschließlich Kreuz-Kettköper, bei dem die

Kettgarne von ein und derselben Farbe und die Schußgarne

roh, gebleicht, grau gefärbt oder in einem helleren

Farbton der Farbe der Kettgarne gefärbt sind.

5201 00 Baumwolle, weder kardiert noch gekämmt

5202 -- Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und

Reißspinnstoff)

10 - Garnabfälle

- andere

91 - - Reißspinnstoff

99 - - sonstige

5203 00 Baumwolle, kardiert oder gekämmt

5204 -- Nähgarne aus Baumwolle, auch in Aufmachungen für den

Kleinverkauf

- nicht in Aufmachungen für den Kleinverkauf

11 - - 85 Gewichtsprozent oder mehr Baumwolle enthaltend

19 - - sonstige

20 - in Aufmachungen für den Kleinverkauf

5205 -- Garne aus Baumwolle (ausgenommen Nähgarne),

85 Gewichtsprozent oder mehr Baumwolle enthaltend, nicht in

Aufmachungen für den Kleinverkauf

- ungezwirnte Garne, aus nicht gekämmten

Fasern

11 - - mit einem Titer von 714,29 Dezitex oder mehr (Nr. 14

metrisch oder weniger)

12 - - mit einem Titer von weniger als 714,29 Dezitex bis

einschließlich 232,56 Dezitex (mehr als Nr. 14 metrisch

bis einschließlich Nr. 43 metrisch)

13 - - mit einem Titer von weniger als 232,56 Dezitex bis

einschließlich 192,31 Dezitex (mehr als Nr. 43 metrisch

bis einschließlich Nr. 52 metrisch)

14 - - mit einem Titer von weniger als 192,31 Dezitex bis

einschließlich 125 Dezitex (mehr als Nr. 52 metrisch

bis einschließlich Nr. 80 metrisch)

15 - - mit einem Titer von weniger als 125 Dezitex (mehr als

Nr. 80 metrisch)

- ungezwirnte Garne, aus gekämmten Fasern

21 - - mit einem Titer von 714,29 Dezitex oder mehr (Nr. 14

metrisch oder weniger)

22 - - mit einem Titer von weniger als 714,29 Dezitex bis

einschließlich 232,56 Dezitex (mehr als Nr. 14 metrisch

bis einschließlich Nr. 43 metrisch)

23 - - mit einem Titer von weniger als 232,56 Dezitex bis

einschließlich 192,31 Dezitex (mehr als Nr. 43 metrisch

bis einschließlich Nr. 52 metrisch)

24 - - mit einem Titer von weniger als 192,31 Dezitex bis

einschließlich 125 Dezitex (mehr als Nr. 52 metrisch

bis einschließlich Nr. 80 metrisch)

26 - - mit einem Titer von weniger als 125 Dezitex bis

einschließlich 106,38 Dezitex (mehr als Nr. 80

metrisch bis einschließlich Nr. 94 metrisch)

27 - - mit einem Titer von weniger als 106,38 Dezitex bis

einschließlich 83,33 Dezitex (mehr als Nr. 94

metrisch bis einschließlich Nr. 120 metrisch)

28 - - mit einem Titer von weniger als 83,33 Dezitex (mehr

als Nr. 120 metrisch)

31 - - mit einem Titer von 714,29 Dezitex oder mehr je

Einfachgarn (Nr. 14 metrisch oder weniger je

Einfachgarn)

32 - - mit einem Titer von weniger als 714,29 Dezitex bis

einschließlich 232,56 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 14 metrisch bis einschließlich Nr. 43 metrisch je

Einfachgarn)

33 - - mit einem Titer von weniger als 232,56 Dezitex bis

einschließlich 192,31 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 43 metrisch bis einschließlich Nr. 52 metrisch je

Einfachgarn)

34 - - mit einem Titer von weniger als 192,31 Dezitex bis

einschließlich 125 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 52 metrisch bis einschließlich Nr. 80 metrisch je

Einfachgarn)

35 - - mit einem Titer von weniger als 125 Dezitex je

Einfachgarn (mehr als Nr. 80 metrisch je Einfachgarn)

- gezwirnte Garne, aus gekämmten Fasern

41 - - mit einem Titer von 714,29 Dezitex oder mehr je

Einfachgarn (Nr. 14 metrisch oder weniger je

Einfachgarn)

42 - - mit einem Titer von weniger als 714,29 Dezitex bis

einschließlich 232,56 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 14 metrisch bis einschließlich Nr. 43 metrisch je

Einfachgarn)

43 - - mit einem Titer von weniger als 232,56 Dezitex bis

einschließlich 192,31 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 43 metrisch bis einschließlich Nr. 52 metrisch je

Einfachgarn)

44 - - mit einem Titer von weniger als 192,31 Dezitex bis

einschließlich 125 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 52 metrisch bis einschließlich Nr. 80 metrisch je

Einfachgarn)

46 - - mit einem Titer von weniger als 125 Dezitex bis

einschließlich 106,38 Dezitex je Einfachgarn (mehr

als Nr. 80 metrisch bis einschließlich Nr. 94

metrisch je Einfachgarn)

47 - - mit einem Titer von weniger als 106,38 Dezitex bis

einschließlich 83,33 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 94 metrisch bis einschließlich Nr. 120 metrisch

je Einfachgarn)

48 - - mit einem Titer von weniger als 83,33 Dezitex je

Einfachgarn (mehr als Nr. 120 metrisch je

Einfachgarn)

5206 -- Garne aus Baumwolle (ausgenommen Nähgarne), weniger als

85 Gewichtsprozent Baumwolle enthaltend, nicht in

Aufmachungen für den Kleinverkauf

- ungezwirnte Garne, aus nicht gekämmten Fasern

11 - - mit einem Titer von 714,29 Dezitex oder mehr (Nr. 14

metrisch oder weniger)

12 - - mit einem Titer von weniger als 714,29 Dezitex bis

einschließlich 232,56 Dezitex (mehr als Nr. 14 metrisch

bis einschließlich Nr. 43 metrisch)

13 - - mit einem Titer von weniger als 232,56 Dezitex bis

einschließlich 192,31 Dezitex (mehr als Nr. 43 metrisch

bis einschließlich Nr. 52 metrisch)

14 - - mit einem Titer von weniger als 192,31 Dezitex bis

einschließlich 125 Dezitex (mehr als Nr. 52 metrisch

bis einschließlich Nr. 80 metrisch)

15 - - mit einem Titer von weniger als 125 Dezitex (mehr als

Nr. 80 metrisch)

- ungezwirnte Garne, aus gekämmten Fasern

21 - - mit einem Titer von 714,29 Dezitex oder mehr (Nr. 14

metrisch oder weniger)

22 - - mit einem Titer von weniger als 714,29 Dezitex bis

einschließlich 232,56 Dezitex (mehr als Nr. 14 metrisch

bis einschließlich Nr. 43 metrisch)

23 - - mit einem Titer von weniger als 232,56 Dezitex bis

einschließlich 192,31 Dezitex (mehr als Nr. 43 metrisch

bis einschließlich Nr. 52 metrisch)

24 - - mit einem Titer von weniger als 192,31 Dezitex bis

einschließlich 125 Dezitex (mehr als Nr. 52 metrisch

bis einschließlich Nr. 80 metrisch)

25 - - mit einem Titer von weniger als 125 Dezitex (mehr als

Nr. 80 metrisch)

- gezwirnte Garne, aus nicht gekämmten Fasern

31 - - mit einem Titer von 714,29 Dezitex oder mehr je

Einfachgarn (Nr. 14 metrisch oder weniger je

Einfachgarn)

32 - - mit einem Titer von weniger als 714,29 Dezitex bis

einschließlich 232,56 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 14 metrisch bis einschließlich Nr. 43 metrisch je

Einfachgarn)

33 - - mit einem Titer von weniger als 232,56 Dezitex bis

einschließlich 192,31 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 43 metrisch bis einschließlich Nr. 52 metrisch je

Einfachgarn)

34 - - mit einem Titer von weniger als 192,31 Dezitex bis

einschließlich 125 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 52 metrisch bis einschließlich Nr. 80 metrisch je

Einfachgarn)

35 - - mit einem Titer von weniger als 125 Dezitex je

Einfachgarn (mehr als Nr. 80 metrisch je Einfachgarn)

- gezwirnte Garne, aus gekämmten Fasern

41 - - mit einem Titer von 714,29 Dezitex oder mehr je

Einfachgarn (Nr. 14 metrisch oder weniger je

Einfachgarn)

42 - - mit einem Titer von weniger als 714,29 Dezitex bis

einschließlich 232,56 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 14 metrisch bis einschließlich Nr. 43 metrisch je

Einfachgarn)

43 - - mit einem Titer von weniger als 232,56 Dezitex bis

einschließlich 192,31 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 43 metrisch bis einschließlich Nr. 52 metrisch je

Einfachgarn)

44 - - mit einem Titer von weniger als 192,31 Dezitex bis

einschließlich 125 Dezitex je Einfachgarn (mehr als

Nr. 52 metrisch bis einschließlich Nr. 80 metrisch je

Einfachgarn)

45 - - mit einem Titer von weniger als 125 Dezitex je

Einfachgarn (mehr als Nr. 80 metrisch je Einfachgarn)

5207 -- Garne aus Baumwolle (ausgenommen Nähgarne), in Aufmachungen

für den Kleinverkauf

10 - 85 Gewichtsprozent oder mehr Baumwolle enthaltend

90 - andere

5208 -- Gewebe aus Baumwolle, 85 Gewichtsprozent oder mehr

Baumwolle enthaltend, mit einem Quadratmetergewicht von

200 g oder weniger

- roh

11 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

100 g oder weniger

12 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 100 g

13 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

19 - - andere Gewebe

- gebleicht

21 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

100 g oder weniger

22 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 100 g

23 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

29 - - andere Gewebe

- gefärbt

31 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

100 g oder weniger

32 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 100 g

33 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

39 - - andere Gewebe

- bunt gewebt

41 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

100 g oder weniger

42 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 100 g

43 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

49 - - andere Gewebe

- bedruckt

51 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

100 g oder weniger

52 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 100 g

53 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

59 - - andere Gewebe

5209 -- Gewebe aus Baumwolle, 85 Gewichtsprozent oder mehr

Baumwolle enthaltend, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 200 g

- roh

11 - - in Leinwandbindung

12 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

19 - - andere Gewebe

- gebleicht

21 - - in Leinwandbindung

22 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

29 - - andere Gewebe

- gefärbt

31 - - in Leinwandbindung

32 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

39 - - andere Gewebe

- bunt gewebt

41 - - in Leinwandbindung

42 - - Denim

43 - - andere Gewebe in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Köper

49 - - andere Gewebe

- bedruckt

51 - - in Leinwandbindung

52 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

59 - - andere Gewebe

5210 -- Gewebe aus Baumwolle, weniger als 85 Gewichtsprozent

Baumwolle enthaltend, überwiegend oder ausschließlich mit

Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von

200 g oder weniger

- roh

11 - - in Leinwandbindung

12 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

19 - - andere Gewebe

- gebleicht

21 - - in Leinwandbindung

22 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

29 - - andere Gewebe

- gefärbt

31 - - in Leinwandbindung

32 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

39 - - andere Gewebe

- bunt gewebt

41 - - in Leinwandbindung

42 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

49 - - andere Gewebe

- bedruckt

51 - - in Leinwandbindung

52 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

59 - - andere Gewebe

5211 -- Gewebe aus Baumwolle, weniger als 85 Gewichtsprozent

Baumwolle enthaltend, überwiegend oder ausschließlich mit

Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 200 g

- roh

11 - - in Leinwandbindung

12 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

19 - - andere Gewebe

- gebleicht

21 - - in Leinwandbindung

22 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

29 - - andere Gewebe

- gefärbt

31 - - in Leinwandbindung

32 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

39 - - andere Gewebe

- bunt gewebt

41 - - in Leinwandbindung

42 - - Denim

43 - - andere Gewebe in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Köper

49 - - andere Gewebe

- bedruckt

51 - - in Leinwandbindung

52 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich gleichseitigem)

Köper

59 - - andere Gewebe

5212 -- Andere Gewebe aus Baumwolle

- mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger

11 - - roh

12 - - gebleicht

13 - - gefärbt

14 - - bunt gewebt

15 - - bedruckt

- mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g

21 - - roh

22 - - gebleicht

23 - - gefärbt

24 - - bunt gewebt

25 - - bedruckt

Kapitel 53

Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe

aus Papiergarnen

5301 -- Flachs, roh oder bearbeitet, aber nicht gesponnen; Werg und

Abfälle von Flachs (einschließlich Garnabfälle und

Reißspinnstoff)

10 - Flachs, roh oder geröstet

- Flachs, gebrochen, geschwungen, gehechelt oder anders

bearbeitet, aber nicht gesponnen

21 - - gebrochen oder geschwungen

29 - - anders

30 - Werg und Abfälle von Flachs

5302 -- Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, aber nicht

gesponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich

Garnabfälle und Reißspinnstoff)

10 - Hanf, roh oder geröstet

90 - anderer

5303 -- Jute und andere textile Bastfasern (ausgenommen Flachs,

Hanf und Ramie), roh oder bearbeitet, aber nicht gesponnen;

Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich

Garnabfälle und Reißspinnstoff)

10 - Jute und andere textile Bastfasern, roh oder geröstet

90 - andere

5304 -- Sisal und andere textile Fasern von Agaven, roh oder

bearbeitet, aber nicht gesponnen; Werg und Abfälle von

diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und

Reißspinnstoff)

10 - Sisal und andere textile Fasern von Agaven, roh

90 - andere

5305 -- Kokosfasern, Abacafasern (Manilahanf oder Musa textilis

Nee), Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, anderweitig

weder genannt noch inbegriffen, roh oder bearbeitet, aber

nicht gesponnen; Werg, Kämmlinge und Abfälle von diesen

Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und

Reißspinnstoff)

- Kokosfasern

11 - - roh

19 - - anders

- Abacafasern

21 - - roh

29 - - anders

- andere

91 - - roh

99 - - anders

5306 -- Leinengarne (Garne aus Flachs)

10 - ungezwirnt

20 - gezwirnt

5307 -- Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der

Nummer 5303

10 - ungezwirnt

20 - gezwirnt

5308 -- Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Papiergarne

10 - Kokosgarne

20 - Hanfgarne

30 - Papiergarne

90 - andere

5309 -- Leinengewebe (Gewebe aus Flachs)

- 85 Gewichtsprozent oder mehr Flachs enthaltend

11 - - roh oder gebleicht

19 - - anders

- weniger als 85 Gewichtsprozent Flachs enthaltend

21 - - roh oder gebleicht

29 - - anders

5310 -- Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der

Nummer 5303

10 - roh

90 - anders

5311 00 Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus

Papiergarne

Kapitel 54

Synthetische oder künstliche Filamente

Anmerkungen

1 - Als Chemiefasern gelten in allen Abschnitten des Tarifs

Stapelfasern und Filamente aus organischen Polymeren, die

durch folgende Verfahren hergestellt wurden

a - durch Polymerisation organischer Monomere, z. B.

Polyamide, Polyester, Polyurethane oder

Polyvinylderivate;

b - durch chemische Umwandlung natürlicher organischer

Polymere (wie Zellulose, Kasein, Proteine oder

Algen), z. B. Viskose-, Zelluloseacetat-,

Kupferoxidammoniak- und Alginatspinnstoffe.

Als synthetisch gelten die unter a und künstlich die

unter b genannten Spinnstoffe. Die gleiche Bedeutung

kommt diesen Begriffen und dem Begriff Chemiefaser zu,

wenn sie in Beziehung zu den Begriffen Spinnstoff oder

Spinnmasse verwendet werden.

2 - Nicht in die Nummern 5402 und 5403 gehören Spinnkabel aus

synthetischen oder künstlichen Filamenten, die in das

Kapitel 55 fallen.

5401 -- Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten,

auch in Aufmachungen für den Kleinverkauf

10 - aus synthetischen Filamenten

20 - aus künstlichen Filamenten

5402 -- Garne (ausgenommen Nähgarne) aus synthetischen Filamenten,

nicht in Aufmachungen für den Kleinverkauf, einschließlich

synthetische Monofile von weniger als 67 Dezitex

10 - hochfeste Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden

20 - hochfeste Garne aus Polyester

- texturierte Garne

31 - aus Nylon oder anderen Polyamiden, nicht einem Titer von

50 tex oder weniger je Einfachgarn

32 - - aus Nylon oder anderen Polyamiden, mit einem Titer von

mehr als 50 tex je Einfachgarn

33 - - aus Polyester

39 - - sonstige

- andere Garne, ungezwirnt, ungedreht oder mit 50 Drehungen

oder weniger je Meter

41 - - aus Nylon oder anderen Polyamiden

42 - - aus Polyester, teilverstreckt

43 - - aus anderen Polyestern

49 - - sonstige

- andere Garne, ungezwirnt, mit mehr als 50 Drehungen je

Meter

51 - - aus Nylon oder anderen Polyamiden

52 - - aus Polyester

59 - - sonstige

- andere Garne, gezwirnt

61 - - aus Nylon oder anderen Polyamiden

62 - - aus Polyester

69 - - sonstige

5403 -- Garne (ausgenommen Nähgarne) aus künstlichen Filamenten,

nicht in Aufmachungen für den Kleinverkauf, einschließlich

künstliche Monofile von weniger als 67 Dezitex

10 - hochfeste Garne aus Viskose

20 - texturierte Garne

- andere Garne, ungezwirnt

31 - - aus Viskose, ungedreht oder mit 120 Drehungen oder

weniger je Meter

32 - - aus Viskose, mit mehr als 120 Drehungen je Meter

33 - - aus Zelluloseacetat

39 - - sonstige

- andere Garne, gezwirnt

41 - - aus Viskose

42 - - aus Zelluloseacetat

49 - - sonstige

5404 -- Synthetische Monofile von 67 Dezitex oder mehr und einem

größten Durchmesser von 1 mm oder weniger; Streifen und

dergleichen (z. B. Kunststroh), aus synthetischer

Spinnmasse, mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm

oder weniger

10 - Monofile

90 - andere

5405 00 Künstliche Monofile von 67 Dezitex oder mehr und einem

größten Durchmesser von 1 mm oder weniger; Streifen und

dergleichen (z. B. Kunststroh), aus künstlicher Spinnmasse,

mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger

5406 -- Garne (ausgenommen Nähgarne) aus synthetischen oder

künstlichen Filamenten, in Aufmachungen für den

Kleinverkauf

10 - aus synthetischen Filamenten

20 - aus künstlichen Filamenten

5407 -- Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten,

einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Nummer 5404

10 - Gewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen

Polyamiden oder aus Polyester

20 - Gewebe aus Streifen oder dergleichen

30 - Gewebe im Sinn der Anmerkung 9 zum Abschnitt XI

- andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder mehr Nylon- oder

andere Polyamidfilamente enthaltend

41 - - roh oder gebleicht

42 - - gefärbt

43 - - bunt gewebt

44 - - bedruckt

- andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder mehr texturierte

Polyesterfilamente enthaltend

51 - - roh oder gebleicht

52 - - gefärbt

53 - - bunt gewebt

54 - - bedruckt

(60) - andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder mehr

Polyesterfilamente enthaltend

61 - - 85 Gewichtsprozent oder mehr nicht texturierte

Polyesterfilamente enthaltend

69 - - andere

71 - - roh oder gebleicht

72 - - gefärbt

73 - - bunt gewebt

74 - - bedruckt

- andere Gewebe, weniger als 85 Gewichtsprozent

synthetische Filamente enthaltend, überwiegend oder

ausschließlich mit Baumwolle gemischt

81 - - roh oder gebleicht

82 - - gefärbt

83 - - bunt gewebt

84 - - bedruckt

- andere Gewebe

91 - - roh oder gebleicht

92 - - gefärbt

93 - - bunt gewebt

94 - - bedruckt

5408 -- Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten,

einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Nummer 5405

10 - Gewebe aus hochfesten Garnen aus Viskose

- andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder weniger künstliche

Filamente, Streifen oder dergleichen enthaltend

21 - - roh oder gebleicht

22 - - gefärbt

23 - - buntgewebt

24 - - bedruckt

- andere Gewebe

31 - - roh oder gebleicht

32 - - gefärbt

33 - - bunt gewebt

34 - - bedruckt

Kapitel 55

Synthetische oder künstliche Stapelfasern

Anmerkung

1 - Als Spinnkabel der Nummern 5501 und 5502 gelten solche,

die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von

einheitlicher und gleicher Länge wie das Spinnkabel

bestehen und folgende Bedingungen erfüllen

a - das Spinnkabel muß eine Länge von mehr als 2 m haben;

b - es darf nur weniger als 5 Drehungen je Meter

aufweisen;

c - die einzelnen Filamente müssen einen Titer von

weniger als 67 Dezitex aufweisen;

d - Spinnkabel aus synthetischen Filamenten müssen

verstreckt sein, d.h. sie dürfen höchstens um 100 %

ihrer Länge dehnbar sein;

e - Spinnkabel müssen einen Gesamttiter von mehr als

20.000 Dezitex aufweisen.

Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger sind in

die Nummer 5503 oder 5504 einzureihen.

5501 -- Spinnkabel aus synthetischen Filamenten

10 - aus Nylon oder anderen Polyamiden

20 - aus Polyester

30 - aus Polyacryl oder Modacryl

90 - andere

5502 00 Spinnkabel aus künstlichen Filamenten

5503 -- Synthetische Stapelfasern, weder kardiert noch gekämmt noch

in anderer Weise für das Verspinnen vorgerichtet

10 - aus Nylon oder anderen Polyamiden

20 - aus Polyester

30 - aus Polyacryl oder Modacryl

40 - aus Polypropylen

90 - andere

5504 -- Künstliche Stapelfasern, weder kardiert noch gekämmt noch

in anderer Weise für das Verspinnen vorgerichtet

10 - aus Viskose

90 - andere

5505 -- Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge,

Garnabfälle und Reißspinnstoff)

10 - aus synthetischen Chemiefasern

20 - aus künstlichen Chemiefasern

5506 -- Synthetische Stapelfasern, kardiert, gekämmt oder in

anderer Weise für das Verspinnen vorgerichtet

10 - aus Nylon oder anderen Polyamiden

20 - aus Polyester

30 - aus Polyacryl oder Modacryl

90 - andere

5507 00 Künstliche Stapelfasern, kardiert, gekämmt oder in anderer

Weise für das Verspinnen vorgerichtet

5508 -- Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Stapelfasern,

auch in Aufmachungen für den Kleinverkauf

10 - aus synthetischen Stapelfasern

20 - aus künstlichen Stapelfasern

5509 -- Garne (ausgenommen Nähgarne) aus synthetischen

Stapelfasern, nicht in Aufmachungen für den Kleinverkauf

- 85 Gewichtsprozent oder mehr Nylon oder andere

Polyamidstapelfasern enthaltend

11 - - ungezwirnt

12 - - gezwirnt

- 85 Gewichtsprozent oder mehr Polyesterstapelfasern

enthaltend

21 - - ungezwirnt

22 - - gezwirnt

- 85 Gewichtsprozent oder mehr Polyacryl- oder

Modacrylstapelfasern enthaltend

31 - - ungezwirnt

32 - - gezwirnt

- andere Garne, 85 Gewichtsprozent oder mehr synthetische

Stapelfasern enthaltend

41 - - ungezwirnt

42 - - gezwirnt

- andere Garne aus Polyesterstapelfasern

51 - - überwiegend oder ausschließlich mit künstlichen

Stapelfasern gemischt

52 - - überwiegend oder ausschließlich mit Wolle oder feinen

Tierhaaren gemischt

53 - - überwiegend oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt

59 - - sonstige

- andere Garne, aus Polyacryl- oder Modacrylstapelfasern

61 - - überwiegend oder ausschließlich mit Wolle oder feinen

Tierhaaren gemischt

62 - - überwiegend oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt

69 - - sonstige

- andere Garne

91 - - überwiegend oder ausschließlich mit Wolle oder feinen

Tierhaaren gemischt

92 - - überwiegend oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt

99 - - sonstige

5510 -- Garne (ausgenommen Nähgarne) aus künstlichen Stapelfasern,

nicht in Aufmachungen für den Kleinverkauf

- 85 Gewichtsprozent oder mehr künstliche Stapelfasern

enthaltend

11 - - ungezwirnt

12 - - gezwirnt

20 - andere Garne, überwiegend oder ausschließlich mit Wolle

oder feinen Tierhaaren gemischt

30 - andere Garne, überwiegend oder ausschließlich mit

Baumwolle gemischt

90 - andere Garne

5511 -- Garne (ausgenommen Nähgarne) aus synthetischen oder

künstlichen Stapelfasern, in Aufmachungen für den

Kleinverkauf

10 - aus synthetischen Stapelfasern, 85 Gewichtsprozent oder

mehr solche Fasern enthaltend

20 - aus synthetischen Stapelfasern, weniger als

85 Gewichtsprozent solche Fasern enthaltend

30 - aus künstlichen Stapelfasern

5512 -- Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder mehr synthetische

Stapelfasern enthaltend

- 85 Gewichtsprozent oder mehr Polyesterstapelfasern

enthaltend

11 - - roh oder gebleicht

19 - - anders

- 85 Gewichtsprozent oder mehr Polyacryl- oder

Modacrylstapelfasern enthaltend

21 - - roh oder gebleicht

29 - - anders

- andere

91 - - roh oder gebleicht

99 - - anders

5513 -- Gewebe, weniger als 85 Gewichtsprozent synthetische

Stapelfasern enthaltend, überwiegend oder ausschließlich

mit Baumwolle gemischt mit einem Quadratmetergewicht von

170 g oder weniger

- roh oder gebleicht

11 - - aus Polyesterstapelfasern in Leinwandbindung

12 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

13 - - andere Gewebe aus Polyesterstapelfasern

19 - - sonstige Gewebe

- gefärbt

21 - - aus Polyesterstapelfasern, in Leinwandbindung

22 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

23 - - andere Gewebe aus Polyesterstapelfasern

29 - - sonstige Gewebe

- bunt gewebt

31 - - aus Polyesterstapelfasern, in Leinwandbindung

32 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

33 - - andere Gewebe aus Polyesterstapelfasern

39 - - sonstige Gewebe

- bedruckt

41 - - aus Polyesterstapelfasern, in Leinwandbindung

42 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

43 - - andere Gewebe aus Polyesterstapelfasern

49 - - sonstige Gewebe

5514 -- Gewebe, weniger als 85 Gewichtsprozent synthetische

Stapelfasern enthaltend, überwiegend oder ausschließlich

mit Baumwolle gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 170 g

- roh oder gebleicht

11 - - aus Polyesterstapelfasern, in Leinwandbindung

12 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

13 - - andere Gewebe aus Polyesterstapelfasern

19 - - sonstige Gewebe

- gefärbt

21 - - aus Polyesterstapelfasern, in Leinwandbindung

22 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

23 - - andere Gewebe aus Polyesterstapelfasern

29 - - sonstige Gewebe

- bunt gewebt

31 - - aus Polyesterstapelfasern, in Leinwandbindung

32 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

33 - - andere Gewebe aus Polyesterstapelfasern

39 - - sonstige Gewebe

- bedruckt

41 - - aus Polyesterstapelfasern, in Leinwandbindung

42 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

43 - - andere Gewebe aus Polyesterstapelfasern

49 - - sonstige Gewebe

5515 -- Andere Gewebe aus synthetischen Stapelfasern

- aus Polyesterstapelfasern

11 - - überwiegend oder ausschließlich mit

Viskoserayonstapelfasern gemischt

12 - - überwiegend oder ausschließlich mit synthetischen oder

künstlichen Filamenten gemischt

13 - - überwiegend oder ausschließlich mit Wolle oder feinen

Tierhaaren gemischt

19 - - sonstige

- aus Polyacryl- oder Modacrylstapelfasern

21 - - überwiegend oder ausschließlich mit synthetischen oder

künstlichen Filamenten gemischt

22 - - überwiegend oder ausschließlich mit Wolle oder feinen

Tierhaaren gemischt

29 - - sonstige

- andere Gewebe

91 - - überwiegend oder ausschließlich mit synthetischen oder

künstlichen Filamenten gemischt

92 - - überwiegend oder ausschließlich mit Wolle oder feinen

Tierhaaren gemischt

99 - - sonstige

5516 -- Gewebe aus künstlichen Stapelfasern

- 85 Gewichtsprozent oder mehr künstliche Stapelfasern

enthaltend

11 - - roh oder gebleicht

12 - - gefärbt

13 - - bunt gewebt

14 - - bedruckt

- weniger als 85 Gewichtsprozent künstliche Stapelfasern

enthaltend, überwiegend oder ausschließlich mit

synthetischen oder künstlichen Filamenten gemischt

21 - - aus Polyesterstapelfasern, in Leinwandbindung

22 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

23 - - andere Gewebe aus Polyesterstapelfasern

29 - - sonstige Gewebe

- bunt gewebt

31 - - aus Polyesterstapelfasern, in Leinwandbindung

32 - - aus Polyesterstapelfasern, in 3- oder 4-bindigem

(einschließlich gleichseitigem) Köper

33 - - bunt gewebt

34 - - bedruckt

- weniger als 85 Gewichtsprozent künstliche Stapelfasern

enthaltend, überwiegend oder ausschließlich mit Baumwolle

gemischt

41 - - roh oder gebleicht

42 - - gefärbt

43 - - bunt gewebt

44 - - bedruckt

- andere

91 - - roh oder gebleicht

92 - - gefärbt

93 - - bunt gewebt

94 - - bedruckt

Kapitel 56

Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile, Taue

und Seilerwaren

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind

a - Watte, Filze und Vliesstoffe, mit Stoffen oder

Zubereitungen imprägniert, bestrichen oder überzogen

(z. B. Parfümerie- oder Kosmetikzubereitungen des

Kap. 33, Seifen oder Reinigungsmittel der Nr. 3401,

Poliermittel, Cremes oder ähnliche Zubereitungen der

Nr. 3405, Weichmacher für Textilien der Nr. 3809),

sofern diese Spinnstoffe lediglich Trägerfunktion

besitzen;

b - Spinnstofferzeugnisse der Nummer 5811;

c - natürliche oder künstliche Schleifmittel in Pulver-

oder Körnerform, auf einer Unterlage aus Filz oder

Vliesstoffen (Nr. 6805);

d - agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer, auf

einer Unterlage aus Filz oder Vliesstoffen

(Nr. 6814);

e - Metallfolien auf einer Unterlage aus Filz oder

Vliesstoffen (Abschn. XV).

2 - Als Filze gelten auch Nadelfilze und Flächenerzeugnisse,

die aus einem Faservlies aus textilen Spinnstoffen

bestehen, dessen Zusammenhalt durch ein Nähwirkverfahren

mittels der Fasern des Vlieses selbst verstärkt worden

ist.

3 - Die Nummern 5602 und 5603 umfassen Filze und Vliesstoffe,

mit Kunststoffen oder Kautschuk imprägniert, bestrichen,

überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen geschichtet,

ohne Rücksicht auf die Beschaffenheit dieser Stoffe (fest

oder zellförmig).

Die Nummer 5603 umfaßt auch Vliesstoffe, die als

Bindemittel Kunststoff oder Kautschuk enthalten.

Die Nummern 5602 und 5603 umfassen jedoch nicht

a - Filze, mit Kunststoffen oder Kautschuk imprägniert,

bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus diesen

Stoffen geschichtet, mit einem Spinnstoffgehalt von

50 Gewichtsprozent oder die ganz in Kunststoff oder

Kautschuk eingebettete Filze (Kap. 39 oder 40);

b - Vliesstoffe, die entweder vollständig in Kunststoff

oder Kautschuk eingebettet oder beidseitig mit

solchen Materialien bestrichen oder überzogen sind,

vorausgesetzt, der Überzug ist mit bloßem Auge

wahrnehmbar; dabei bleiben sich daraus ergebende

Farbänderungen außer Betracht (Kap. 39 oder 40);

c - Platten, Blätter oder Streifen, aus Zellkunststoff

oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Filzen oder

Vliesstoffen, bei denen der Spinnstoff lediglich der

Verstärkung dient.

4 - Die Nummer 5604 umfaßt nicht Garne aus Spinnstoffen oder

Streifen und dergleichen der Nummer 5404 oder 5405, bei

denen die Imprägnierung, der Überzug und dergleichen

nicht mit bloßem Auge wahrnehmbar ist (im allgemeinen

Kap. 50 bis 55); dabei bleiben sich daraus ergebende

Farbänderungen außer Betracht.

5601 -- Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus; Spinnstoffasern

mit einer Länge von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten

und Noppen, aus Spinnstoffen

10 - hygienische Binden und Tampons, Windeln und

Windeleinlagen für Kleinkinder sowie ähnliche hygienische

Waren, aus Watte

- Watte; andere Waren aus Watte

21 - - aus Baumwolle

22 - - aus Chemiefasern

29 - - sonstige

30 - Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen

5602 -- Filze, auch imprägniert, bestrichen, überzogen oder

geschichtet

10 - Nadelfilze und im Nähwirkverfahren hergestellte

Flächenerzeugnisse

- andere Filze, nicht imprägniert, bestrichen, überzogen

oder geschichtet

21 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

29 - - aus sonstigen Spinnstoffen

90 - andere

5603 -- Vliesstoffe, auch imprägniert, bestrichen, überzogen oder

geschichtet

,(10) - aus synthetischen oder künstlichen Filamenten

11 - - mit einem Quadratmetergewicht von 25 g oder weniger

12 - - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis

einschließlich 70 g

13 - - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 70 g bis

einschließlich 150 g

14 - - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g

(90) - andere

91 - - mit einem Quadratmetergewicht von 25 g oder weniger

92 - - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis

einschließlich 70g

93 - - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 70 g bis

einschließlich 150 g

94 - - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g

5604 -- Kautschukfäden und -schnüre, mit Spinnstoffen überzogen;

Spinnstoffgarne sowie Streifen und dergleichen der

Nummer 5404 oder 5405, mit Kautschuk oder Kunststoffen

imprägniert, bestrichen, überzogen oder umhüllt

10 - Kautschukfäden und -schnüre, mit Spinnstoffen überzogen

20 - hochfeste Garne aus Polyester, Nylon oder anderen

Polyamiden oder aus Viskose, imprägniert oder bestrichen

90 - andere

5605 00 Metallgarne (Metallgespinste) und metallisierte Garne, auch

umsponnen, bestehend aus Garnen aus Spinnstoffen, aus

Streifen oder dergleichen der Nummer 5404 oder 5405, in

Verbindung mit Metall in Form von Fäden, Streifen oder

Pulver oder mit Metall überzogen

5606 00 Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Nummer 5404

und 5405 (andere als jene der Nr. 5605 und andere als Garne

aus umsponnenem Roßhaar); Chenillegarne (einschließlich

beflockte Chenillegarne); Maschengarne (sog.

„Chainette''-Garne)

5607 -- Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, auch mit

Kautschuk oder Kunststoffen imprägniert, bestrichen,

überzogen oder umhüllt

10 - aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Nummer 5303

- aus Sisal oder anderen textilen Fasern von Agaven

21 - - Binde- und Pressengarne

29 - - sonstige

30 - aus Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee) oder

anderen harten Blattfasern

- aus Polyethylen oder Polypropylen

41 - - Binde- und Pressengarne

49 - - sonstige

50 - aus anderen synthetischen Chemiefasern

90 - andere

5608 -- Geknüpfte Netze aus Bindfäden, Seilen oder Tauen;

konfektionierte Fischernetze und andere konfektionierte

Netze aus Spinnstoffen

- aus Chemiefasern

11 - - konfektionierte Fischernetze

19 - - sonstige

90 - andere

5609 00 Waren aus Garnen sowie aus Streifen oder dergleichen, der

Nummer 5404 oder 5405, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen

Kapitel 57

Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen

Anmerkungen

1 - Als Teppiche und andere Bodenbeläge aus

Spinnstoffen dieses Kapitels gelten Bodenbeläge, bei

denen die Spinnstoffe beim Gebrauch die Schauseite der

Ware bilden; dieses Kapitel umfaßt auch Erzeugnisse, die

die charakteristischen Merkmale von Bodenbelägen aus

Spinnstoffen aufweisen, aber für andere Zwecke bestimmt

sind.

2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind Unterlagen für

Bodenbeläge.

5701 -- Teppiche aus Spinnstoffen, geknüpft, auch konfektioniert

10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

90 - aus anderen Spinnstoffen

5702 -- Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen, gewebt,

weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert,

einschließlich Kelim, Schumak, Karamanie und ähnliche

handgewebte Teppiche

10 - Kelim, Schumak, Karamanie und ähnliche handgewebte

Teppiche

20 - Bodenbeläge aus Kokosfasern

- andere, mit Flor, nicht konfektioniert

31 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

32 - - aus Chemiefasern

39 - - aus sonstigen Spinnstoffen

- andere, mit Flor, konfektioniert

41 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

42 - - aus Chemiefasern

49 - - aus sonstigen Spinnstoffen

- andere, ohne Flor, nicht konfektioniert

51 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

52 - - aus Chemiefasern

59 - - aus sonstigen Spinnstoffen

- andere, ohne Flor, konfektioniert

91 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

92 - - aus Chemiefasern

99 - - aus sonstigen Spinnstoffen

5703 -- Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen,

getuftet, auch konfektioniert

10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

20 - aus Nylon oder anderen Polyamiden

30 - aus anderen Chemiefasern

90 - aus anderen Spinnstoffen

5704 -- Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Filz, weder getuftet

noch beflockt, auch konfektioniert

10 - Fliesen, mit einer Fläche von höchstens 0,3 m2

90 - andere

5705 00 Andere Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen,

auch konfektioniert

Kapitel 58

Spezialgewebe; getuftete Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen;

Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien

Anmerkungen

1 - Dieses Kapitel umfaßt nicht die in der Anmerkung 1 zum

Kapitel 59 genannten imprägnierten, bestrichenen,

überzogenen oder geschichteten Flächenerzeugnisse aus

Spinnstoffen sowie die anderen Waren des Kapitels 59.

2 - In die Nummer 5801 gehören auch nicht aufgeschnittene

Schußsamte und Schußplüsche, ohne Flor oder Schlingen auf

der Oberfläche.

3 - Als Drehergewebe (Gaze) der Nummer 5803 gelten Gewebe,

deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden und

Drehfäden besteht und bei denen die Drehfäden um die

Stehfäden eine halbe, eine ganze oder mehr als eine ganze

Drehung vollführen und Schlingen bilden, durch die die

Schußfäden festgehalten werden.

4 - Ausgenommen von der Nummer 5804 sind geknüpfte Netze aus

Bindfäden, Seilen oder Tauen, die in die Nummer 5608

einzureihen sind.

5 - Als gewebte Bänder der Nummer 5806 gelten

a - Gewebe mit einer Breite von 30 cm oder weniger,

entweder in dieser Breite gewebt oder aus breiteren

Stücken geschnitten, soweit sie an beiden

Längsrändern gewebte, geklebte oder in anderer Weise

hergestellte Webkanten aufweisen;

b - Schlauchgewebe mit einer Breite, in flachgedrücktem

Zustand, von 30 cm oder weniger;

c - Schrägbänder mit gefalteten Rändern mit einer Breite,

in ungefaltetem Zustand, von 30 cm oder weniger.

Gewebte Bänder mit angewebten Fransen gehören in die

Nummer 5808.

6 - Als Stickereien der Nummer 5810 gelten auch Stickereien

mit Metall- oder Glasfäden auf einem sichtbaren

Stickgrund aus textilen Flächenerzeugnissen, ferner

genähte Applikationsarbeiten aus Flitter, Perlen oder

Ziermotiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen. Nicht

in diese Nummer gehören Tapisserien als Nadelarbeit

(Nr. 5805).

7 - Neben den Waren der Nummer 5809 umfaßt dieses Kapitel

auch Erzeugnisse aus Metallfäden, wie sie für Bekleidung,

Innenausstattung oder ähnliche Zwecke verwendet werden.

5801 -- Gewebte Samte und Plüsche sowie Chenillegewebe, ausgenommen

Waren der Nummer 5802 oder 5806

10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

- aus Baumwolle

21 - - Schußsamte und Schußplüsche, nicht aufgeschnitten

22 - - gerippte Schußsamte und gerippte Schußplüsche,

aufgeschnitten

23 - - sonstige Schußsamte und Schußplüsche

24 - - Kettsamte und Kettplüsche, nicht aufgeschnitten

25 - - Kettsamte und Kettplüsche, aufgeschnitten

26 - - Chenillegewebe

- aus Chemiefasern

31 - - Schußsamte und Schußplüsche, nicht aufgeschnitten

32 - - gerippte Schußsamte und gerippte Schußplüsche,

aufgeschnitten

33 - - sonstige Schußsamte und Schußplüsche

34 - - Kettsamte und Kettplüsche, nicht aufgeschnitten

35 - - Kettsamte und Kettplüsche, aufgeschnitten

36 - - Chenillegewebe

90 - aus anderen Spinnstoffen

5802 -- Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, ausgenommen

gewebte Bänder der Nummer 5806; getuftete

Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, ausgenommen

Erzeugnisse der Nummer 5703

- Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, aus

Baumwolle

11 - - roh

19 - - sonstige

20 - Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, aus anderen

Spinnstoffen

30 - getuftete Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen

5803 -- Drehergewebe (Gaze), ausgenommen gewebte Bänder der

Nummer 5806

10 - aus Baumwolle

90 - aus anderen Spinnstoffen

5804 -- Tülle und andere genetzte Flächenerzeugnisse, ausgenommen

gewebte, gewirkte oder gestrickte Erzeugnisse; Spitzen

als Meterware, Streifen oder Motive, ausgenommen

Erzeugnisse der Nummer 6002

10 - Tülle und andere genetzte Flächenerzeugnisse

- Spitzen, maschinell hergestellt

21 - - aus Chemiefasern

29 - - aus sonstigen Spinnstoffen

30 - Spitzen, mit der Hand hergestellt

5805 00 Handgewebte Tapisserien von der Art der Gobelins,

flandrischen Gobelins, Aubusson, Beauvais und dergleichen

sowie Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit-Point- oder

Kreuzsticharbeiten), auch konfektioniert

5806 -- Gewebte Bänder, ausgenommen Waren der Nummer 5807;

schußlose Bänder, aus parallel gelegten und geklebten

Garnen oder Fasern

10 - gewebte Bänder aus Samten, Plüschen, Schlingengeweben

nach Art der Frottiergewebe und aus Chenillegeweben

20 - andere gewebte Bänder, 5 Gewichtsprozent oder mehr

Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend

- andere gewebte Bänder

31 - - aus Baumwolle

32 - - aus Chemiefasern

39 - - aus sonstigen Spinnstoffen

40 - schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten

Garnen oder Fasern

5807 -- Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen,

als Meterware, Streifen oder Zuschnitte, nicht bestickt

10 - gewebte

90 - andere

5808 -- Geflechte als Meterware; Posamentierwaren als Meterware,

nicht bestickt, nicht gewirkt oder gestrickt; Quasten,

Pompons und ähnliche Waren

10 - Geflechte als Meterware

90 - andere

5809 00 Gewebe aus Metallfäden, Metallgarnen (Metallgespinsten)

oder metallisierten Garnen der Nummer 5605, wie sie für

Bekleidung, Innenausstattung oder ähnliche Zwecke verwendet

werden, anderweitig weder genannt noch inbegriffen

5810 -- Stickereien als Meterware, Streifen oder Motive

10 - Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund

- andere

91 - - aus Baumwolle

92 - - aus Chemiefasern

99 - - aus sonstigen Spinnstoffen

5811 00 Textile Flächenerzeugnisse, als Meterware, aus einer oder

mehreren Lagen von Spinnstoffen, mit wattierendem

Material durch Steppen oder auf andere Weise abgeteilt

verbunden, ausgenommen Stickereien der Nummer 5810

Kapitel 59

Imprägnierte, bestrichene, überzogene oder geschichtete Gewebe;

Spinnstoffwaren für technische Zwecke

Anmerkungen

1 - Soweit im Tarif nichts anderes bestimmt ist, gelten als

Gewebe in diesem Kapitel nur Gewebe der Kapitel 50 bis 55

und der Nummern 5803 und 5806, Geflechte und

Posamentierwaren, als Meterware, der Nummer 5808, sowie

gewirkte oder gestrickte Flächenerzeugnisse der

Nummer 6002.

2 - Die Nummer 5903 umfaßt

a - Gewebe, die mit Kunststoffen imprägniert, bestrichen,

überzogen oder geschichtet sind, ohne Rücksicht auf

das Quadratmetergewicht und die Art des Kunststoffes

(fest oder zellförmig).

Sie umfaßt aber nicht

1 - Gewebe, bei den Imprägnierung, der Überzug und

dergleichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist

(im allgemeinen Kap. 50 bis 55, 58 oder 60);

dabei bleiben sich daraus ergebende

Farbänderungen außer Betracht;

2 - Erzeugnisse, die mit der Hand bei einer

Temperatur zwischen 15 Grad C und 30 Grad C

nicht auf einen Zylinder von 7 mm Durchmesser

aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden

(im allgemeinen Kap. 39);

3 - Erzeugnisse, bei denen das textile

Flächenerzeugnis entweder zur Gänze in

Kunststoff eingebettet oder beidseitig

vollständig mit Kunststoffen bestrichen oder

überzogen ist, vorausgesetzt, der Überzug oder

dergleichen ist mit bloßem Auge wahrnehmbar

(Kap. 39); dabei bleiben sich daraus ergebende

Farbänderungen außer Betracht;

4 - Gewebe, die mit Kunststoffen teilweise

bestrichen oder überzogen sind und durch diese

Behandlung Muster aufweisen (im allgemeinen

Kap. 50 bis 55, 58 oder 60);

5 - Platten, Blätter oder Streifen, aus

Zellkunststoffen, in Verbindung mit Geweben,

bei denen das Gewebe lediglich der Verstärkung

dient (Kap. 39);

6 - textile Flächenerzeugnisse der Nummer 5811.

b - Gewebe aus mit Kunststoff imprägnierten,

bestrichenen, überzogenen oder umhüllten Garnen,

Streifen und dergleichen der Nummer 5604.

3 - Als textile Wandbeläge der Nummer 5905 gelten für Wand-

und Deckendekorationen geeignete Erzeugnisse in Rollen

mit einer Breite von 45 cm oder mehr, auf der Schauseite

aus Spinnstoffen bestehend, die entweder auf einer

Unterlage aufgebracht sind oder deren Rückseite durch

Imprägnieren oder Bestreichen so behandelt wurde, daß

Klebstoffe aufgetragen werden können. Diese Nummer umfaßt

jedoch nicht Wandbeläge, bei denen Spinnflocken oder

Scherstaub direkt auf einer Papierunterlage (Nr. 4814)

oder auf einer Spinnstoffunterlage (im allgemeinen

Nr. 5907) aufgebracht sind.

4 - Als kautschutierte Gewebe im Sinne der Nummer 5906

gelten

a - Gewebe, mit Kautschuk imprägniert, bestrichen,

überzogen oder geschichtet

1 - mit einem Quadratmetergewicht von 1500 g oder

weniger oder

2 - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als

1500 g und einem Spinnstoffgehalt von mehr als

50 Gewichtsprozent;

b - Gewebe aus mit Kautschuk imprägnierten,

bestrichenen, überzogenen oder umhüllten Garnen,

Streifen und dergleichen der Nummer 5604;

c - Flächenerzeugnisse aus parallel gelegten und

miteinander durch Kautschuk verbundenen Garnen aus

Spinnstoffen, ohne Rücksicht auf das

Quadratmetergewicht.

Diese Nummer umfaßt jedoch nicht Platten, Blätter oder

Streifen, aus Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben,

bei denen das Gewebe bloß der Verstärkung dient (Kapitel

40), und textile Flächenerzeugnisse der Nummer 5811.

5 - In die Nummer 5907 fallen nicht

a - Gewebe, bei denen die Imprägnierung, der Überzug

und dergleichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar

ist (im allgemeinen Kap. 50 bis 55, 58 oder 60);

dabei bleiben sich daraus ergebende Farbänderungen

außer Betracht;

b - Gewebe, die mit Mustern bemalt sind (mit Ausnahme

der bemalten Leinwände für Theaterdekorationen, der

Atelierhintergründe und dergleichen);

c - Gewebe, die mit Spinnstofflocken, Scherstaub,

Korkpulver oder dergleichen teilweise überzogen

sind und durch diese Behandlung Muster aufweisen;

jedoch verbleiben Nachahmungen von Samten in dieser

Nummer;

d - Gewebe, die mit üblichen Appreturen für die

Endausrüstung auf der Grundlage von stärkehaltigen

oder ähnlichen Substanzen behandelt wurden;

e - Holzfurniere auf einer Gewebeunterlage (Nr. 4408);

f - natürliche oder künstliche Schleifmittel in Pulver-

oder Körnerform, auf einer Unterlage aus

Spinnstofferzeugnissen (Nr. 6805);

g - agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer auf

einer Gewebeunterlage (Nr. 6814);

h - Metallfolien auf einer Gewebeunterlage (Abschn. XV).

6 - In die Nummer 5910 fallen nicht

a - Förderbänder und Treibriemen, aus textilen

Spinnstoffen, mit einer Stärke von weniger als 3 mm

als Meterware oder in Längen zugeschnitten;

b - Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, die mit

Kautschuk bestrichen, überzogen oder geschichtet

sind, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit

Kautschuk imprägnierten, bestrichenen, überzogenen

oder umhüllten Garnen oder Schnüren, aus Spinnstoffen

(Nr. 4010).

7 - In die Nummer 5911 und nicht in andere Nummern des

Abschnittes XI fallen

a - die nachfolgend erschöpfend angeführten textilen

Erzeugnisse als Meterware, in Längen oder in

lediglich quadratischer oder rechteckiger Form

zugeschnitten (andere als Erzeugnisse der Nrn. 5908

bis 5910)

1 - Gewebe, Filze oder mit Filz unterlegte Gewebe,

in Verbindung mit einer oder mehreren Lagen aus

Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, wie sie

als Kratzenstoffe (Kratzentücher) verwendet

werden und ähnliche Erzeugnisse für andere

technische Zwecke, einschließlich Bänder aus mit

Kautschuk imprägniertem Samt zum Überziehen von

Kettbäumen;

2 - Siebtücher (Müllergaze);

3 - Filtertücher, wie sie zum Pressen von Öl oder

für ähnliche technische Zwecke verwendet werden,

aus Spinnstoffen oder aus Menschenhaaren;

4 - Flachgewebe mit mehrfacher Kette oder

mehrfachem Schuß, auch verfilzt, imprägniert

oder überzogen, wie sie auf Maschinen oder zu

anderen technischen Zwecken verwendet werden;

5 - Gewebe, mit Metall verstärkt, wie sie für

technische Zwecke verwendet werden;

6 - Schnüre, Geflechte und dergleichen, auch

überzogen, imprägniert oder mit Metall

verstärkt, wie sie zu technischen Zwecken als

Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet

werden.

b - Spinnstoffwaren (ausgenommen jene der Nrn. 5908 bis

5910) wie sie für technische Zwecke verwendet

werden, z. B. Gewebe und Filze, endlos oder mit

Verbindungsvorrichtungen, wie sie auf Papiermaschinen

oder ähnlichen Maschinen (z. B. für die Herstellung

von Halbstoff oder Asbestzement) verwendet werden,

Dichtungen, Unterlegscheiben, Polierscheiben und

andere Teile von Maschinen oder Apparaten.

5901 -- Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen,

wie sie für Bucheinbände, Futterale, Kartonagen und

dergleichen verwendet werden; Pausleinwand; präparierte

Malleinwand; Bougran und ähnliche steife Gewebe, wie sie

für die Hutmacherei verwendet werden

10 - Gewebe mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen,

wie sie für Bucheinbände, Futterale, Kartonagen und

dergleichen verwendet werden

90 - andere

5902 -- Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder

anderen Polyamiden, Polyester oder Viskose

10 - aus Nylon oder anderen Polyamiden

20 - aus Polyester

90 - andere

5903 -- Gewebe, mit Kunststoffen imprägniert, bestrichen, überzogen

oder geschichtet (ausgenommen solche der Nr. 5902)

10 - mit Polyvinylchlorid

20 - mit Polyurethan

90 - andere

5904 -- Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus

einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschichte oder einem

Überzug, auch zugeschnitten

10 - Linoleum

- andere

91 - - mit einer Unterlage aus Nadelfilz oder Vliesstoffen

92 - - mit sonstiger Spinnstoffunterlage

5905 00 Textile Wandbeläge

5906 -- Kautschutierte Gewebe, ausgenommen solche der Nummer 5902

10 - Klebebänder mit einer Breite von 20 cm oder weniger

- andere

91 - - gewirkt oder gestrickt

99 - - sonstige

5907 00 Andere Gewebe, imprägniert, bestrichen oder überzogen;

bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe

und dergleichen

5908 00 Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen,

für Lampen, Kocher, Feuerzeuge, Kerzen und dergleichen;

Glühstrümpfe und schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe,

auch imprägniert

5909 00 Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen,

auch mit Armaturen oder Zubehör, aus anderen Stoffen

5910 00 Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch mit

Kunststoffen imprägniert, bestrichen, überzogen oder

geschichtet oder mit Metall oder anderen Stoffen

verstärkt

5911 -- Textile Erzeugnisse und Spinnstoffwaren, für technische

Zwecke, wie sie in der Anmerkung 7 zu diesem Kapitel

angeführt sind

10 - Gewebe, Filze und mit Filz unterlegte Gewebe, in

Verbindung mit einer oder mehreren Lagen aus Kautschuk,

Leder oder anderen Stoffen, wie sie als Kratzenstoffe

(Kratzentücher) verwendet werden und ähnliche

Erzeugnisse für andere technische Zwecke,

einschließlich Bänder aus mit Kautschuk imprägniertem

Samt zum Überziehen von Kettbäumen

20 - Siebtücher (Müllergaze), auch konfektioniert

- Gewebe und Filze, endlos oder mit

Verbindungsvorrichtungen, wie sie auf Papiermaschinen

oder ähnlichen Maschinen (z. B. für die Herstellung von

Halbstoff oder Asbestzement) verwendet werden

31 - - mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 650 g

32 - - mit einem Quadratmetergewicht von 650 g oder mehr

40 - Filtertücher, wie sie zum Pressen von Öl oder für

ähnliche technische Zwecke verwendet werden, auch aus

Menschenhaaren

90 - andere