Staatsemblem und Staatsfahne - Turkmenistan

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Kurztitel

Staatsemblem und Staatsfahne - Turkmenistan

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 144/1998

Inkrafttretensdatum

08.05.1998

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend das Staatsemblem und die Staatsfahne von Turkmenistan und die Standarte des Präsidenten von Turkmenistan

StF: BGBl. II Nr. 144/1998

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 109/1993, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf das Staatsemblem und die Staatsfahne von Turkmenistan und die Standarte des Präsidenten von Turkmenistan Anwendung findet, welche im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen.