Hoheitszeichen - Estland (hoheitszeichen-estland)

Seite

1

von

1

Seite

1

von

1

Kurztitel

Hoheitszeichen - Estland

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 345/1995

Inkrafttretensdatum

20.05.1995

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Hoheitszeichen der Republik Estland

StF: BGBl. Nr. 345/1995

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 109/1993, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf die Flagge sowie das kleine und das große Wappenschild der Republik Estland Anwendung findet, die im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen.