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Hoheitszeichen - Commonwealth Australien

2 Artikel / Bestimmungen · Österreich
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Gesetzestext (2 Artikel)

Bundesrecht Hoheitszeichen - Commonwealth Australien

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Kurztitel

Hoheitszeichen - Commonwealth Australien

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 7/1992

Inkrafttretensdatum

08.01.1992

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Hoheitszeichen des Commonwealth Australien

StF: BGBl. Nr. 7/1992

Bundesrecht Hoheitszeichen - Commonwealth Australien

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 350/1977, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf die Hoheitszeichen des Commonwealth Australien Anwendung findet, die im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen.

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