Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - ESA

Seite

1

von

1

Seite

1

von

1

Kurztitel

Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - ESA

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 8/1977

Inkrafttretensdatum

12.01.1977

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 29. November 1976 betreffend die Bezeichnung, die Abkürzung der Bezeichnung und das Emblem der Europäischen Weltraumagentur (ESA)

StF: BGBl. Nr. 8/1977

/Dokumente/Bundesnormen/NOR12031052/image001.jpg

Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, wird kundgemacht, daß die in der Anlage angeführte Bezeichnung, die Abkürzung der Bezeichnung und das Emblem der Europäischen Weltraumagentur (ESA) in zwei Ausführungsformen von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.