Hoheitszeichen - Israel

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Kurztitel

Hoheitszeichen - Israel

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 554/1973

Inkrafttretensdatum

21.11.1973

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 22. Oktober 1973 betreffend ein staatliches Hoheitszeichen des israelischen Ministeriums für Tourismus

StF: BGBl. Nr. 554/1973

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf ein staatliches Hoheitszeichen des israelischen Ministeriums für Tourismus, dessen Darstellung im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegt, Anwendung findet.