Wappen, Flagge - Kuba (wappen,flagge-kuba)

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Kurztitel

Wappen, Flagge - Kuba

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 377/1973

Inkrafttretensdatum

01.08.1973

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 3. Juli 1973 betreffend die Staatsflagge und das Staatswappen der Republik Kuba

StF: BGBl. Nr. 377/1973

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf die Staatsflagge und das Staatswappen der Republik Kuba, deren Darstellungen im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen, Anwendung findet.