Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
10001497 AT

VfGH-Ausspruch, dass § 67 Abs. 5 ASVG verfassungswidrig war

2 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (2 Artikel)

Bundesrecht VfGH-Ausspruch, dass § 67 Abs. 5 ASVG verfassungswidrig war
§ 0 VfGH-Ausspruch, dass § 67 Abs. 5 ASVG verfassungswidrig war Originalquelle öffnen

VfGH-Ausspruch, dass § 67 Abs. 5 ASVG verfassungswidrig war

Bundesrecht VfGH-Ausspruch, dass § 67 Abs. 5 ASVG verfassungswidrig war
Art. 1 VfGH-Ausspruch, dass § 67 Abs. 5 ASVG verfassungswidrig war Originalquelle öffnen

Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 30. November 1996, G 1381/95 und G 1382/95, dem Bundeskanzler zugestellt am 13. Februar 1997, ausgesprochen, daß § 67 Abs. 5 ASVG, BGBl. Nr. 189/1955, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 111/1986 verfassungswidrig war.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →