Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
10001010 AT

Röckgasse - Aufhebung der öffentlichen Interessentenstraße

4 Artikel / Bestimmungen · Österreich
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (4 Artikel)

Landesrecht Röckgasse - Aufhebung der öffentlichen Interessentenstraße

Salzburg

N1199711369U

Bundesrecht VfGH-Aufhebung Börseordnung der Wiener Börse

VfGH-Aufhebung Börseordnung der Wiener Börse

Bundesrecht VfGH-Aufhebung Börseordnung der Wiener Börse

(1) Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 13. Dezember 1988, V 120/88-8, dem Bundesminister für Finanzen zugestellt am 4. Jänner 1989, die Börseordnung (Statut für die Wiener Börse, I. Teil), beschlossen von der Vollversammlung der Wiener Börsekammer am 30. Oktober 1984, kundgemacht im Verordnungsblatt der Wiener Börsekammer Teil I. Nr. 550/1984, als gesetzwidrig aufgehoben.

(2) Die Aufhebung tritt mit Ablauf des 30. November 1989 in Kraft.

Landesrecht Röckgasse - Aufhebung der öffentlichen Interessentenstraße

Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 2. Oktober 1995, V 57/95-9, die Verordnung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Wagrain vom 4. April 1991, mit der die sogenannte "Röckgasse" zur öffentlichen Interessentenstraße erklärt wurde, als gesetzwidrig aufgehoben.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →